JoernPL
@joernpl.bsky.social
Head of Office Konstantin v. Notz, stv. Vorsitzender Grüne Bundestag & #PKGr #Father #Digitalo #GGUltra #Rennrad #Bullitt #FCSP
Kriegt die #DesideriusErasmusStiftung um Erika #Steinbach erstmals Geld aus dem Bundesetat? Die #Grünen rufen Innenminister Alexander #Dobrindt auf, die Auszahlung zu verhindern 👇 www.rnd.de/politik/wird... #AfD #DES #Stiftungsfinanzierung
https://rnd.de/politik/wird-a…AfD
November 22, 2025 at 8:19 AM
Kriegt die #DesideriusErasmusStiftung um Erika #Steinbach erstmals Geld aus dem Bundesetat? Die #Grünen rufen Innenminister Alexander #Dobrindt auf, die Auszahlung zu verhindern 👇 www.rnd.de/politik/wird... #AfD #DES #Stiftungsfinanzierung
genau das hatten @gruene-bundestag.de dem #BMI in den Verhandlungen immer vorhergesagt. Einmal mehr wusste man es im BMI besser. Wie man nun mit dem Urteil gedenkt umzugehen, wird sehr spannend! #BVerfG
Klare Entscheidung vom #Bundesverfassungsgericht: Die Polizei darf für Abschiebungen nicht einfach ohne richterlichen Beschluss in die Schlafzimmer von Geflüchteten in Unterkünften eindringen. Wir hatten zusammen mit @proasyl.de Verfassungsbeschwerde eingelegt.
November 20, 2025 at 7:36 PM
genau das hatten @gruene-bundestag.de dem #BMI in den Verhandlungen immer vorhergesagt. Einmal mehr wusste man es im BMI besser. Wie man nun mit dem Urteil gedenkt umzugehen, wird sehr spannend! #BVerfG
„Hybride Kriegsführung fordert Europa und NATO heraus“ - Im #Morgenmagazin bewerten Verteidigungsminister Boris Pistorius, Florian Hahn & @konstantinnotz.bsky.social aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen www.tagesschau.de/multimedia/v... #Sicherheitsoffensive #hybrideBedrohungen
Berliner Sicherheitskonferenz: Hybride Kriegsführung fordert Europa und NATO heraus
Berliner Sicherheitskonferenz: Hybride Kriegsführung fordert Europa und NATO heraus
www.tagesschau.de
November 18, 2025 at 12:09 PM
„Hybride Kriegsführung fordert Europa und NATO heraus“ - Im #Morgenmagazin bewerten Verteidigungsminister Boris Pistorius, Florian Hahn & @konstantinnotz.bsky.social aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen www.tagesschau.de/multimedia/v... #Sicherheitsoffensive #hybrideBedrohungen
Derzeit droht #Konflikt zwischen #Politik & #Fanszene final zu eskalieren. Auslöser sind Überlegungen einer durchaus sehr weitreichenden #Überwachung, die einige #Innenminister im Vorfeld der kommenden #IMK im Dez. anstellen - doch zunehmend regt sich Widerstand. EIN THREAD 👇
November 18, 2025 at 9:15 AM
Derzeit droht #Konflikt zwischen #Politik & #Fanszene final zu eskalieren. Auslöser sind Überlegungen einer durchaus sehr weitreichenden #Überwachung, die einige #Innenminister im Vorfeld der kommenden #IMK im Dez. anstellen - doch zunehmend regt sich Widerstand. EIN THREAD 👇
Fast ein #Neuland-Moment von #Merz: Wenn er vor #Digitalgipfel sagt, er schließe sich franz. Forderung nach digitaler #Souveränität an, ist das auch eher 🤦♂️- Ist seit Jahren (!) Position der #Bundesregierung, steht mit blumigen, bisher folgenlosen Worten im #Koavertrag der #GroKo
November 18, 2025 at 5:57 AM
Fast ein #Neuland-Moment von #Merz: Wenn er vor #Digitalgipfel sagt, er schließe sich franz. Forderung nach digitaler #Souveränität an, ist das auch eher 🤦♂️- Ist seit Jahren (!) Position der #Bundesregierung, steht mit blumigen, bisher folgenlosen Worten im #Koavertrag der #GroKo
Wolfgang #Weimer macht derzeit ALLES falsch, was man nur irgendwie falsch machen kann. Auf seinem eigenen Politikfeld liefert er nicht, produziert dafür abseits davon Negativ-Schlagzeilen am laufenden Bank. Parteifreund #Soeder hängt ihn bereits aus dem Fenster, treibt #Merz
November 17, 2025 at 5:04 PM
verstehe ich das richtig: Über Jahre erzählt vor allem die #Union, was das für ein ideologisch getriebener Dreck der Grünen ist, die #Friedrichstrasse in #Berlin derart umzugestalten, man macht alles rückgängig, schürt massiv Verunsicherung - um nun Konzept zu kopieren? 🤷♂️🤷♂️🤷♂️
November 17, 2025 at 3:59 PM
verstehe ich das richtig: Über Jahre erzählt vor allem die #Union, was das für ein ideologisch getriebener Dreck der Grünen ist, die #Friedrichstrasse in #Berlin derart umzugestalten, man macht alles rückgängig, schürt massiv Verunsicherung - um nun Konzept zu kopieren? 🤷♂️🤷♂️🤷♂️
Gemeinsam fordern @rebecca-lenhard.bsky.social & @konstantinnotz.bsky.social für @gruene-bundestag.de im Vorfeld des morgigen #ITGipfels der #Bundesregierung "Digitale Souveränität gestalten, statt nur darüber zu reden!" gruen-digital.de/2025/11/grue... #Digitalgipfel
Grüne fordern im Vorfeld des Digitalgipfels: „Digitale Souveränität gestalten, statt nur darüber zu reden!“ – GRÜN DIGITAL
gruen-digital.de
November 17, 2025 at 12:48 PM
Gemeinsam fordern @rebecca-lenhard.bsky.social & @konstantinnotz.bsky.social für @gruene-bundestag.de im Vorfeld des morgigen #ITGipfels der #Bundesregierung "Digitale Souveränität gestalten, statt nur darüber zu reden!" gruen-digital.de/2025/11/grue... #Digitalgipfel
"Datenschutz ist kein Ballast, sondern ein Bollwerk der Freiheit" - Gastbeitrag von Lukas Benner & @konstantinnotz.bsky.social für die DANA Ausgabe 03/2025 zum Daten- & #Grundrechtsschutz in der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags gruen-digital.de/2025/11/gast... #Datenschutz #GroKo
Gastbeitrag zum Daten- & Grundrechtsschutz in der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags – GRÜN DIGITAL
gruen-digital.de
November 17, 2025 at 11:27 AM
"Datenschutz ist kein Ballast, sondern ein Bollwerk der Freiheit" - Gastbeitrag von Lukas Benner & @konstantinnotz.bsky.social für die DANA Ausgabe 03/2025 zum Daten- & #Grundrechtsschutz in der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags gruen-digital.de/2025/11/gast... #Datenschutz #GroKo
Im Vorfeld des #ITGipfels haben @franziskabrantner.de @jeanne-marie-aline.bsky.social @annaluehrmann.bsky.social @konstantinnotz.bsky.social @alexandrageese.bsky.social & S. Lagodinsky einen Beitrag zur Stärkung der digitalen #Souveränität 🇩🇪 & 🇪🇺 verfasst gruen-digital.de/2025/11/beit...
Beitrag grüner Digitalpolitikerinnen und -digitalpolitiker zur notwendigen Stärkung von Unabhängigkeit und digitaler Souveränität Deutschlands und Europas – GRÜN DIGITAL
gruen-digital.de
November 17, 2025 at 11:24 AM
Im Vorfeld des #ITGipfels haben @franziskabrantner.de @jeanne-marie-aline.bsky.social @annaluehrmann.bsky.social @konstantinnotz.bsky.social @alexandrageese.bsky.social & S. Lagodinsky einen Beitrag zur Stärkung der digitalen #Souveränität 🇩🇪 & 🇪🇺 verfasst gruen-digital.de/2025/11/beit...
Im Vorfeld des morgigen #ITGipfels der #Bundesregierung haben @gruene-bundestag.de mehrere #Anträge zur #KI-Regulierung und zur #Stärkung der digitalen #Souveränität Deutschlands und Europas im #Bundestag vorgelegt 👇 gruen-digital.de/2025/11/grue...
Grüne legen mehrere Anträge zur KI-Regulierung und zur Stärkung der digitalen Souveränität vor – GRÜN DIGITAL
gruen-digital.de
November 17, 2025 at 8:05 AM
Im Vorfeld des morgigen #ITGipfels der #Bundesregierung haben @gruene-bundestag.de mehrere #Anträge zur #KI-Regulierung und zur #Stärkung der digitalen #Souveränität Deutschlands und Europas im #Bundestag vorgelegt 👇 gruen-digital.de/2025/11/grue...
Um an notwendige Kohärenz beim #Kritis-Schutz zu erinnern, haben @gruene-bundestag.de gerade #Antrag "Deutschland resilient machen - für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur" im #Bundestag vorgelegt #NISII #CER #KritisDachgesetz gruen-digital.de/2025/11/grue...
Grüne legen Antrag „Deutschland resilient machen – für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur“ im Bundestag vor – GRÜN DIGITAL
gruen-digital.de
November 16, 2025 at 6:12 PM
Um an notwendige Kohärenz beim #Kritis-Schutz zu erinnern, haben @gruene-bundestag.de gerade #Antrag "Deutschland resilient machen - für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur" im #Bundestag vorgelegt #NISII #CER #KritisDachgesetz gruen-digital.de/2025/11/grue...
Am Mo, 17. Nov. 13:00 – 14:30, veranstalten @gruene-bundestag.de auf Initiative von @annaluehrmann.bsky.social Online-#Fachgespräch zum Thema „Gemeinwohlorientierte soziale Medien: Hürden & Lösungen“ mit spannenden Gästen, zu dem wir herzlich einladen. Alle Infos 👇 gruen-digital.de/2025/11/grue...
Grünes Online-Fachgspräch „Gemeinwohlorientierte soziale Medien: Hürden und Lösungen“ – GRÜN DIGITAL
gruen-digital.de
November 13, 2025 at 10:40 AM
Am Mo, 17. Nov. 13:00 – 14:30, veranstalten @gruene-bundestag.de auf Initiative von @annaluehrmann.bsky.social Online-#Fachgespräch zum Thema „Gemeinwohlorientierte soziale Medien: Hürden & Lösungen“ mit spannenden Gästen, zu dem wir herzlich einladen. Alle Infos 👇 gruen-digital.de/2025/11/grue...
Reposted by JoernPL
Wie steht es um Deutschlands digitale Souveränität? 🤔
Die schwarz-rote Bundesregierung redet viel, handelt aber planlos.
👉Wir Grüne fordern: Eine Bestandsaufnahme der außereuropäischen digitalen Abhängigkeiten, klare Ziele für Open Source und Investitionen in offene europäische Technologien‼️
Die schwarz-rote Bundesregierung redet viel, handelt aber planlos.
👉Wir Grüne fordern: Eine Bestandsaufnahme der außereuropäischen digitalen Abhängigkeiten, klare Ziele für Open Source und Investitionen in offene europäische Technologien‼️
November 12, 2025 at 1:25 PM
Wie steht es um Deutschlands digitale Souveränität? 🤔
Die schwarz-rote Bundesregierung redet viel, handelt aber planlos.
👉Wir Grüne fordern: Eine Bestandsaufnahme der außereuropäischen digitalen Abhängigkeiten, klare Ziele für Open Source und Investitionen in offene europäische Technologien‼️
Die schwarz-rote Bundesregierung redet viel, handelt aber planlos.
👉Wir Grüne fordern: Eine Bestandsaufnahme der außereuropäischen digitalen Abhängigkeiten, klare Ziele für Open Source und Investitionen in offene europäische Technologien‼️
Video von @zdfde.bsky.social zum jährlichen #Lagebericht des @bsi.bund.de zur #ITSicherheit - u.a. mit Einschätzung von @konstantinnotz.bsky.social 👇#ITSicherheit www.zdfheute.de/politik/deut...
BSI-Lagebericht: Gefahr durch Cyberangriffe steigt weiter
Die Gefahr von Cyberangriffen steigt weiter an. Das zeigt der Lagebericht des BSI. Doch nicht nur der Staat ist bedroht, auch kleine Unternehmen.
www.zdfheute.de
November 11, 2025 at 9:49 PM
Video von @zdfde.bsky.social zum jährlichen #Lagebericht des @bsi.bund.de zur #ITSicherheit - u.a. mit Einschätzung von @konstantinnotz.bsky.social 👇#ITSicherheit www.zdfheute.de/politik/deut...
Heute hat das @bsi.bund.de seinen jährlichen Jahresbericht vor. @konstantinnotz.bsky.social war dazu im #Morgenmagazin des @zdfde.bsky.social hat auf überfällige Maßnahmen zur Stärkung der #ITSicherheit und des #BSI gedrungen 👇 www.zdf.de/play/magazin...
Bluesky
ZDFzdfde.bsky.social
November 11, 2025 at 7:00 PM
Heute hat das @bsi.bund.de seinen jährlichen Jahresbericht vor. @konstantinnotz.bsky.social war dazu im #Morgenmagazin des @zdfde.bsky.social hat auf überfällige Maßnahmen zur Stärkung der #ITSicherheit und des #BSI gedrungen 👇 www.zdf.de/play/magazin...
Die Sorge wächst, dass sie von #Trump-Administration weiter als geopolitisches #Druckmittel eingesetzt werden könnten. Mehrere Sicherheitspolitiker von #CDU & #Gruenen haben #Abkehr von US-#Cloud-Diensten gefordert. www.handelsblatt.com/politik/deut... 👇 #Microsoft #Google #AWS
Handelsblatt
https://handelsblatt.com/politik/deutsc…
November 10, 2025 at 6:12 AM
Die Sorge wächst, dass sie von #Trump-Administration weiter als geopolitisches #Druckmittel eingesetzt werden könnten. Mehrere Sicherheitspolitiker von #CDU & #Gruenen haben #Abkehr von US-#Cloud-Diensten gefordert. www.handelsblatt.com/politik/deut... 👇 #Microsoft #Google #AWS
Grünen-Fraktionsvize @konstantinnotz.bsky.social kritisierte, die #AfD tingele mit "ganzen Delegationen zu den Despoten dieser Welt". Vor langer Zeit sei man eine strategische Allianz mit gleich mehreren autoritären Staaten eingegangen – u.a. mit #Russland & #China 👇 www.t-online.de/nachrichten/...
Empörung über AfD-Russlandreise: "Die AfD paktiert mit Putin"
Ernüchtert, empört, entsetzt: Politiker von Union, SPD und Grünen reagieren auf die t-online-Recherche zu einer geplanten Reise von AfD-Politikern in die russische Stadt Sotschi.
www.t-online.de
November 10, 2025 at 5:20 AM
Grünen-Fraktionsvize @konstantinnotz.bsky.social kritisierte, die #AfD tingele mit "ganzen Delegationen zu den Despoten dieser Welt". Vor langer Zeit sei man eine strategische Allianz mit gleich mehreren autoritären Staaten eingegangen – u.a. mit #Russland & #China 👇 www.t-online.de/nachrichten/...
Während dt. #Sicherheitsbehörden Hunderte Fälle auflisten, neuerdings auch über belgischen #AKW russische #Drohnen gesichtet werden, sagte #AfD-Chef #Chrupalla allen Ernstes noch Mitte Okt. zu @tonline: "Putin ist keine Gefahr für Deutschland" #ParteiDerDiktatoren
November 10, 2025 at 5:03 AM
Während dt. #Sicherheitsbehörden Hunderte Fälle auflisten, neuerdings auch über belgischen #AKW russische #Drohnen gesichtet werden, sagte #AfD-Chef #Chrupalla allen Ernstes noch Mitte Okt. zu @tonline: "Putin ist keine Gefahr für Deutschland" #ParteiDerDiktatoren
Reposted by JoernPL
Wer kontrolliert die #Geheimdienste? Mit jetziger Besetzung ist #PKGr am Rande der Arbeitsfähigkeit. Letzte Woche fand Nachwahl statt. Die #Union lehnte #Linke-Kandidatin @clarabuenger.bsky.social ab. Dazu @konstantinnotz.bsky.social : „Das ist ein Fehler und eine Dummheit“ 👇 taz.de/Gruener-von-...
Grüner von Notz kritisiert Union: „Das ist ein politischer Fehler und eine Dummheit“
Wer kontrolliert die Geheimdienste? Die Union lehnte die Linken-Kandidatin Clara Bünger ab. Der Grüne Konstantin von Notz hält das für einen Fehler.
taz.de
November 9, 2025 at 4:25 PM
Wer kontrolliert die #Geheimdienste? Mit jetziger Besetzung ist #PKGr am Rande der Arbeitsfähigkeit. Letzte Woche fand Nachwahl statt. Die #Union lehnte #Linke-Kandidatin @clarabuenger.bsky.social ab. Dazu @konstantinnotz.bsky.social : „Das ist ein Fehler und eine Dummheit“ 👇 taz.de/Gruener-von-...
für SPON ist @maxhoppenstedt.bsky.social der Frage nachgegangen, inwieweit #Ermittlungen gegen strafbare #Meinungsäußerungen die #Meinungsfreiheit in #Deutschland gefährden - mit vielen interessanten Stimmen, u.a. auch von @konstantinnotz.bsky.social 👇 www.spiegel.de/netzwelt/net...
(S+) Hatespeech: Gefährden Ermittlungen die Meinungsfreiheit in Deutschland?
Es ist ein erbitterter Kampf darüber entbrannt, was man im Netz sagen darf. Gängelt der Staat harmlose Onlinenutzer oder verfolgt er die Richtigen? Hier spricht einer der wichtigsten Hatespeech-Ermitt...
www.spiegel.de
November 9, 2025 at 4:19 PM
für SPON ist @maxhoppenstedt.bsky.social der Frage nachgegangen, inwieweit #Ermittlungen gegen strafbare #Meinungsäußerungen die #Meinungsfreiheit in #Deutschland gefährden - mit vielen interessanten Stimmen, u.a. auch von @konstantinnotz.bsky.social 👇 www.spiegel.de/netzwelt/net...
Das #Bfv warnt, dass der Iranische #Geheimdienst in #Deutschland immer aktiver wird: Dir Exilopposition beklagt zunehmende Bedrohung - u.a. mit Einschätzung von @konstantinnotz.bsky.social 👇 www.tagesspiegel.de/politik/iran...
Iranischer Geheimdienst immer aktiver : Exilopposition beklagt zunehmende Bedrohung in Deutschland
Dem Bundesamt für Verfassungsschutz sind die Aktivitäten des Mullah-Regimes in der Bundesrepublik bekannt. Nun berichten iranische Oppositionelle von vermehrten Drohungen.
www.tagesspiegel.de
November 9, 2025 at 11:00 AM
Das #Bfv warnt, dass der Iranische #Geheimdienst in #Deutschland immer aktiver wird: Dir Exilopposition beklagt zunehmende Bedrohung - u.a. mit Einschätzung von @konstantinnotz.bsky.social 👇 www.tagesspiegel.de/politik/iran...