Joulian K.
@hisnameis.bsky.social
Political Economy, Europe & Security.
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Der Parteitag der Grünen hat mehrheitlich dafür gestimmt, dass die Überschrift zur Migrationspolitik im Wahlprogramm "Humanität und Ordnung" statt "Menschenrechte" heißt. Warum die Menschenrechte deshalb nicht nur begrifflich, sondern real unter die Räder geraten, habe ich hier ausgeführt 👇
Dieser Beitrag bringt mich dazu einmal grundlegender über die neue Strategie der Grünen nachzudenken. Warum verteidigen sie nicht mehr menschenrechtliche Grundlinien. Das Framing von Humanität und Ordnung ist dafür nicht unbedeutend. Ein kleiner 🧵
www.tagesspiegel.de/meinung/funf...
www.tagesspiegel.de/meinung/funf...
Nicht jeder kann bleiben: Fünf Vorschläge für mehr Ordnung in der Migrationspolitik
Grünen-Chefin Ricarda Lang und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann wollen die Migrationszahlen senken. Dafür machen sie der Union ein Angebot zur Zusammenarbeit.
www.tagesspiegel.de
November 25, 2023 at 11:03 PM
Der Parteitag der Grünen hat mehrheitlich dafür gestimmt, dass die Überschrift zur Migrationspolitik im Wahlprogramm "Humanität und Ordnung" statt "Menschenrechte" heißt. Warum die Menschenrechte deshalb nicht nur begrifflich, sondern real unter die Räder geraten, habe ich hier ausgeführt 👇
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„Es gibt in der Bundesrepublik ein Auf und Ab der rassistischen Brandanschläge und Übergriffe, und dieses (…) korrespondiert weniger mit der Entwicklung der Asylbewerberzahlen als eher damit, wie in Deutschland über Migration diskutiert wurde.“ #Poutrus #TUBerlin
www.zeit.de/gesellschaft...
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October 22, 2023 at 8:03 AM
„Es gibt in der Bundesrepublik ein Auf und Ab der rassistischen Brandanschläge und Übergriffe, und dieses (…) korrespondiert weniger mit der Entwicklung der Asylbewerberzahlen als eher damit, wie in Deutschland über Migration diskutiert wurde.“ #Poutrus #TUBerlin
www.zeit.de/gesellschaft...
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Seit sich die Hisbollah und Israel beschießen, hat Adel kaum noch Arbeit. Dem Libanon droht die nächste Krise. Und Adel muss sich entscheiden: Gehen – oder ausharren? https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/libanon-israel-hisbollah-bevoelkerung-beirut
Libanon und Israel: Schon wieder alles auf null
Seit sich die Hisbollah und Israel beschießen, hat Adel kaum noch Arbeit. Dem Libanon droht die nächste Krise. Und Adel muss sich entscheiden: Gehen – oder ausharren?
www.zeit.de
November 19, 2023 at 4:13 PM
Seit sich die Hisbollah und Israel beschießen, hat Adel kaum noch Arbeit. Dem Libanon droht die nächste Krise. Und Adel muss sich entscheiden: Gehen – oder ausharren? https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/libanon-israel-hisbollah-bevoelkerung-beirut
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Ja, im GG mag stehen, dass Demos nur für Deutsche ein Grundrecht sind, aber der Blick in die Landesverfassungen („jeder Mensch“) und v.a. in die Europäische Menschenrechtskonvention (Art.11) zeigt, dass eine Beschränkung auf Staatsbürger gar nicht geht. #versammlungsfreiheit #populismus
November 13, 2023 at 12:03 PM
Ja, im GG mag stehen, dass Demos nur für Deutsche ein Grundrecht sind, aber der Blick in die Landesverfassungen („jeder Mensch“) und v.a. in die Europäische Menschenrechtskonvention (Art.11) zeigt, dass eine Beschränkung auf Staatsbürger gar nicht geht. #versammlungsfreiheit #populismus
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Nicht vergessen: Es war die Berliner SPD die ohne Not unsere Stadt an die abgas-fanatische CDU ausgeliefert hat und mit ihr, Ideolog:innen zur Macht verholfen hat.
Der Senat stoppt den Umbau des Halleschen Ufers zur autofreien Promenade, ein vom Bund als „Nationales Projekt des Städtebaus“ ausgezeichnetes und mit Millionenförderung bedachtes Verkehrswendeprojekt. Grund unter anderem: der Autoverkehr. www.tagesspiegel.de/berlin/mit-m...
Mit Millionen vom Bund gefördertes Vorzeigeprojekt: Berliner Senat stoppt Umbau des Halleschen Ufer...
Den Umbau des Halleschen Ufers zur grünen Uferpromenade hat der Bund als „Nationales Projekt des Städtebaus“ ausgezeichnet. Nun stoppt der Senat den Plan – auch aus Sorge um den Autoverkehr.
www.tagesspiegel.de
November 1, 2023 at 9:09 AM
Nicht vergessen: Es war die Berliner SPD die ohne Not unsere Stadt an die abgas-fanatische CDU ausgeliefert hat und mit ihr, Ideolog:innen zur Macht verholfen hat.
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October 28, 2023 at 11:48 AM
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Wenn ein Ploß, Merz, Linnemann, Spahn etc schwafelt "Wir müssen über Begrenzung von Zuwanderung sprechen"
muss die journalistische Antwort nicht "wie?" sondern "warum?" lauten
muss die journalistische Antwort nicht "wie?" sondern "warum?" lauten
October 27, 2023 at 11:07 AM
Wenn ein Ploß, Merz, Linnemann, Spahn etc schwafelt "Wir müssen über Begrenzung von Zuwanderung sprechen"
muss die journalistische Antwort nicht "wie?" sondern "warum?" lauten
muss die journalistische Antwort nicht "wie?" sondern "warum?" lauten
Made it to the other side! Let’s see, if I’ll be more active here 👀
October 23, 2023 at 11:46 AM
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