Grundrechtekomitee
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Aktiv, streitbar, couragiert und – wenn menschenrechtlich geboten – zivil ungehorsam engagieren wir uns für materialistische Menschenrechte und radikale Demokratie.
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26.-28.09. in #Köln:
Ratschlag - "Welche #Demokratie? Autoritärer Umbau, Abwehrkämpfe und emanzipatorische Visionen"
Spätestens seit den Massenprotesten gegen die Deportationspläne von AfD und Co. heisst es ständig, “unsere Demokratie“ verteidigt werden müsse.
Doch welche Demoktatie ist gemeint?
Ratschlag - "Welche #Demokratie? Autoritärer Umbau, Abwehrkämpfe und emanzipatorische Visionen"
Spätestens seit den Massenprotesten gegen die Deportationspläne von AfD und Co. heisst es ständig, “unsere Demokratie“ verteidigt werden müsse.
Doch welche Demoktatie ist gemeint?
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Beim Antifa-Verfahren in Dresden geht es um Angriffe auf organisierte Rechtsextreme. Einige von ihnen wurden selbst schon wegen schwerer Gewalttaten verurteilt.
»Antifa Ost«: Wer sind die Angegriffenen?
Beim Antifa-Verfahren in Dresden geht es um Angriffe auf organisierte Rechtsextreme. Einige von ihnen wurden selbst schon wegen schwerer Gewalttaten verurteilt.
buff.ly
November 20, 2025 at 5:00 PM
Beim Antifa-Verfahren in Dresden geht es um Angriffe auf organisierte Rechtsextreme. Einige von ihnen wurden selbst schon wegen schwerer Gewalttaten verurteilt.
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Um Menschen abzuschieben, dringt die Polizei teils auch ohne richterlichen Beschluss in Geflüchtetenunterkünfte ein. In Karlsruhe konnte sich nun ein Betroffener erfolgreich dagegen wehren.
Gängige Polizeipraxis bei Abschiebungen ist rechtswidrig
Um Menschen abzuschieben, dringt die Polizei teils auch ohne richterlichen Beschluss in Geflüchtetenunterkünfte ein. In Karlsruhe konnte sich nun ein Betroffener erfolgreich dagegen wehren.
buff.ly
November 20, 2025 at 5:15 PM
Um Menschen abzuschieben, dringt die Polizei teils auch ohne richterlichen Beschluss in Geflüchtetenunterkünfte ein. In Karlsruhe konnte sich nun ein Betroffener erfolgreich dagegen wehren.
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Die #Innenministerkonferenz plant Anfang Dezember massive Verschärfungen gegen die Fußball-Fanszene und führt dabei rechtstaatliche Grundprinzipien ad absurdum. Der Thüringer Innenminister Georg Maier sollte diesen Weg nicht mitgehen, sondern Mitbestimmung und Fankultur stärken. #Leipzig #IMK
November 16, 2025 at 8:32 AM
Die #Innenministerkonferenz plant Anfang Dezember massive Verschärfungen gegen die Fußball-Fanszene und führt dabei rechtstaatliche Grundprinzipien ad absurdum. Der Thüringer Innenminister Georg Maier sollte diesen Weg nicht mitgehen, sondern Mitbestimmung und Fankultur stärken. #Leipzig #IMK
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Die ständigen Spar- und Kürzungsdebatten führen wir übrigens nur, weil sich unsere Regierung weigert, fossile Subventionen abzubauen, Finanzkriminalität konsequent zu bekämpfen und Steuerprivilegien für Superreiche abzuschaffen. Das kann man nicht oft genug wiederholen.
November 16, 2025 at 6:07 AM
Die ständigen Spar- und Kürzungsdebatten führen wir übrigens nur, weil sich unsere Regierung weigert, fossile Subventionen abzubauen, Finanzkriminalität konsequent zu bekämpfen und Steuerprivilegien für Superreiche abzuschaffen. Das kann man nicht oft genug wiederholen.
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DAY 5 of COP30: Indigenous protesters blockade Cop30 summit entrance. Why? Let's dig into it. ⬇️
November 14, 2025 at 6:27 PM
DAY 5 of COP30: Indigenous protesters blockade Cop30 summit entrance. Why? Let's dig into it. ⬇️
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Indigenous protesters block #COP30 entrance, demand action from Brazilian Government
The #Munduruku, who live primarily in the Amazon states of #Amazonas #MatoGrosso & #Par are demanding an end to projects and extractive activities that threaten Indigenous territories
news.un.org/en/story/202...
The #Munduruku, who live primarily in the Amazon states of #Amazonas #MatoGrosso & #Par are demanding an end to projects and extractive activities that threaten Indigenous territories
news.un.org/en/story/202...
November 15, 2025 at 1:31 PM
Indigenous protesters block #COP30 entrance, demand action from Brazilian Government
The #Munduruku, who live primarily in the Amazon states of #Amazonas #MatoGrosso & #Par are demanding an end to projects and extractive activities that threaten Indigenous territories
news.un.org/en/story/202...
The #Munduruku, who live primarily in the Amazon states of #Amazonas #MatoGrosso & #Par are demanding an end to projects and extractive activities that threaten Indigenous territories
news.un.org/en/story/202...
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Viele Häftlinge leiden unter Ängsten und Hoffnungslosigkeit. 96 Menschen nahmen sich 2023 in ihren Zellen das Leben – ein Höchststand. Vollzugsbeamte lernen heute, Warnsignale früh zu erkennen und Leben zu retten. buff.ly/YLm9jkL
Wie Gefängnisse gegen Suizide kämpfen
Viele Häftlinge leiden unter Ängsten und Hoffnungslosigkeit. 96 Menschen nahmen sich 2023 in ihren Zellen das Leben – ein Höchststand. Vollzugsbeamte lernen heute, Warnsignale früh zu erkennen und…
buff.ly
November 12, 2025 at 12:03 PM
Viele Häftlinge leiden unter Ängsten und Hoffnungslosigkeit. 96 Menschen nahmen sich 2023 in ihren Zellen das Leben – ein Höchststand. Vollzugsbeamte lernen heute, Warnsignale früh zu erkennen und Leben zu retten. buff.ly/YLm9jkL
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Viele Kommunen weigern sich, eine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Tauschaktionen, um deren Bargeldlimit zu umgehen, gibt es mittlerweile in fast 90 Städten. Weitere Formen des Protests sollen folgen.
Studie zur Bezahlkarte: Geflüchtete bezahlen mit ihrer Freiheit
Viele Kommunen weigern sich, eine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Tauschaktionen, um deren Bargeldlimit zu umgehen, gibt es mittlerweile in fast 90 Städten. Weitere Formen des Protests…
buff.ly
November 13, 2025 at 6:25 AM
Viele Kommunen weigern sich, eine Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Tauschaktionen, um deren Bargeldlimit zu umgehen, gibt es mittlerweile in fast 90 Städten. Weitere Formen des Protests sollen folgen.
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Ursula von der Leyen will ein neues Geheimdienstzentrum einrichten. Bestehende Strukturen erwiesen sich mit dem Ukraine-Krieg als ineffektiv, so die Begründung. Deren militärischer Arm wurde aber aufgewertet.
Weiteres Heimlichzentrum in Brüssel
Ursula von der Leyen will ein neues Geheimdienstzentrum einrichten. Bestehende Strukturen erwiesen sich mit dem Ukraine-Krieg als ineffektiv, so die Begründung. Deren militärischer Arm wurde aber…
buff.ly
November 13, 2025 at 3:10 PM
Ursula von der Leyen will ein neues Geheimdienstzentrum einrichten. Bestehende Strukturen erwiesen sich mit dem Ukraine-Krieg als ineffektiv, so die Begründung. Deren militärischer Arm wurde aber aufgewertet.
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Auf den Philippinen protestieren Hunderttausende wegen der Veruntreuung öffentlicher Gelder. Dabei geht es auch um die Folgen des Klimawandels.
Proteste auf den Philippinen: »Die Menschen haben es satt«
Auf den Philippinen protestieren Hunderttausende wegen der Veruntreuung öffentlicher Gelder. Dabei geht es auch um die Folgen des Klimawandels.
buff.ly
November 14, 2025 at 9:30 AM
Auf den Philippinen protestieren Hunderttausende wegen der Veruntreuung öffentlicher Gelder. Dabei geht es auch um die Folgen des Klimawandels.
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Nach der gewaltsamen Auflösung einer Anti-Kriegs-Demonstration in Köln reicht das Bündnis #RheinmetallEntwaffnen Klage ein. Es wirft der Polizei den Bruch von Grundrechten vor. buff.ly/zdngO9G
Rheinmetall Entwaffnen klagt nach Repression bei Anti-Kriegs-Demo
Nach der gewaltsamen Auflösung einer Anti-Kriegs-Demonstration in Köln reicht das Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen« Klage ein. Es wirft der Polizei den Bruch von Grundrechten vor.
www.nd-aktuell.de
November 14, 2025 at 12:38 PM
Nach der gewaltsamen Auflösung einer Anti-Kriegs-Demonstration in Köln reicht das Bündnis #RheinmetallEntwaffnen Klage ein. Es wirft der Polizei den Bruch von Grundrechten vor. buff.ly/zdngO9G
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Wegen häufiger Ausfälle der Strom- und Wasserversorgung stürzt eine Protestbewegung den Staatspräsidenten Rajoelina. Der Unmut entzündet sich auch am Luxuskonsum der Präsidententochter.
Madagaskar – für Strom und Wasser
Wegen häufiger Ausfälle der Strom- und Wasserversorgung stürzt eine Protestbewegung den Staatspräsidenten Rajoelina. Der Unmut entzündet sich auch am Luxuskonsum der Präsidententochter.
buff.ly
November 14, 2025 at 1:31 PM
Wegen häufiger Ausfälle der Strom- und Wasserversorgung stürzt eine Protestbewegung den Staatspräsidenten Rajoelina. Der Unmut entzündet sich auch am Luxuskonsum der Präsidententochter.
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Laut ukrainischem Außenministerium sterben viele Afrikaner im Kriegsdienst für Russland. Kenia ermittelt wegen betrügerischer Rekrutierungsmethoden.
Russische Rekrutierung in Afrika: Von Nairobi an die Front in der Ukraine
Laut ukrainischem Außenministerium sterben viele Afrikaner im Kriegsdienst für Russland. Kenia ermittelt wegen betrügerischer Rekrutierungsmethoden.
taz.de
November 13, 2025 at 12:12 PM
Laut ukrainischem Außenministerium sterben viele Afrikaner im Kriegsdienst für Russland. Kenia ermittelt wegen betrügerischer Rekrutierungsmethoden.
Morgen in #Köln gegen die #Wehrpflicht
KEINE TRIBUTE FÜR DEN STAAT!
#Demonstration gegen die #Wehrpflicht & Militarisierung
Freitag, 14. November 2025 | 18 Uhr | #Köln, Hans Böckler Platz
Dein Leben gehört dir. Nicht dem Staat. Nicht dem Militär.
#NeinzurWehrpflicht
KEINE TRIBUTE FÜR DEN STAAT!
#Demonstration gegen die #Wehrpflicht & Militarisierung
Freitag, 14. November 2025 | 18 Uhr | #Köln, Hans Böckler Platz
Dein Leben gehört dir. Nicht dem Staat. Nicht dem Militär.
#NeinzurWehrpflicht
November 13, 2025 at 12:06 PM
Morgen in #Köln gegen die #Wehrpflicht
KEINE TRIBUTE FÜR DEN STAAT!
#Demonstration gegen die #Wehrpflicht & Militarisierung
Freitag, 14. November 2025 | 18 Uhr | #Köln, Hans Böckler Platz
Dein Leben gehört dir. Nicht dem Staat. Nicht dem Militär.
#NeinzurWehrpflicht
KEINE TRIBUTE FÜR DEN STAAT!
#Demonstration gegen die #Wehrpflicht & Militarisierung
Freitag, 14. November 2025 | 18 Uhr | #Köln, Hans Böckler Platz
Dein Leben gehört dir. Nicht dem Staat. Nicht dem Militär.
#NeinzurWehrpflicht
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JUST IN: Federal judge orders release of hundreds of people arrested in Trump's immigration crackdown in Illinois, according to CNN affiliate WLS.
https://cnn.it/3LzqUPL
https://cnn.it/3LzqUPL
WLS: Judge orders release of hundreds arrested in Illinois immigration crackdown | CNN
A federal judge ordered the release of hundreds of people arrested as part of the Trump administration’s immigration crackdown in Illinois, according to CNN affiliate WLS, dealing a blow to federal ef...
www.cnn.com
November 12, 2025 at 8:03 PM
JUST IN: Federal judge orders release of hundreds of people arrested in Trump's immigration crackdown in Illinois, according to CNN affiliate WLS.
https://cnn.it/3LzqUPL
https://cnn.it/3LzqUPL
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Hier eine Übersicht über die neuen Regularien, die sich unchristliche Union und die unsozialdemokratische Partei Deutschlands ausgedacht haben. Dafür, dass es nichtmal 1% Bürgergeldbeziehende gibt, die sich "verweigern", haben sie 99% jetzt richtig mies den Kampf angesagt.
Wer wählt solche Parteien?
Wer wählt solche Parteien?
Hier die Änderungen nochmal alle gut zusammengefasst! tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ar...
Wir schlagen Alarm! - Tacheles Sozialhilfe e.V.
Der Verein Tacheles schlägt Alarm. Das mit der „Neuen Grundsicherung“ gesetzliche Verschärfungen auf Bürgergeldempfänger zukommen würden, war abzusehen. Dass aber bewusst die Gefährdung von Existenzen...
tacheles-sozialhilfe.de
November 11, 2025 at 2:37 PM
Hier eine Übersicht über die neuen Regularien, die sich unchristliche Union und die unsozialdemokratische Partei Deutschlands ausgedacht haben. Dafür, dass es nichtmal 1% Bürgergeldbeziehende gibt, die sich "verweigern", haben sie 99% jetzt richtig mies den Kampf angesagt.
Wer wählt solche Parteien?
Wer wählt solche Parteien?
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Ich verstehe es nicht. Mutmaßlich hat eine Bürgermeisterin gemeinsam mit Rechtsextremisten (darunter ein brutaler Neonazi) ihren Stellvertreter abgesägt, weil sich dieser, anders als die Bürgermeisterin, von Rechtsextremisten abgrenzt. Warum wird das nicht überregional beachtet?
👇 Ohne Paywall
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Ich habe mit Steffen Wolf (Linke) geredet. Hauptgrund für seine Abwahl als ehrenamtl. Vize-Bürgermeister in Heidenau soll seine Distanzierung von extremistischen Parteien sein. Stimmen gab es vermutlich u.a. von Max Schreiber (Freie Sachsen) & der Bürgermeisterin. www.saechsische.de/lokales/saec...
Abwahl des Vize-Bürgermeisters in Heidenau: „Da wurde ein Exempel statuiert“
Nach nur einem Jahr im Amt verliert Steffen Wolf in Heidenau seinen Posten als ehrenamtlicher Vize-Bürgermeister. Im Interview spricht der Linken-Kommunalpolitiker von einer gezielten Kampagne gegen i...
www.saechsische.de
November 7, 2025 at 1:32 PM
Ich verstehe es nicht. Mutmaßlich hat eine Bürgermeisterin gemeinsam mit Rechtsextremisten (darunter ein brutaler Neonazi) ihren Stellvertreter abgesägt, weil sich dieser, anders als die Bürgermeisterin, von Rechtsextremisten abgrenzt. Warum wird das nicht überregional beachtet?
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Ein starker Ausdruck der Solidarität mit der inhaftierten Künstlerin Hanna. Preisträger*innen und Publikum ließen sich von der allgemeinen repressiven Stimmungsmache nicht beeindrucken und forderten die Anerkennung von Hanna als Künstlerin, #FreeHanna und #FreeAllAntifas.
In Bonn wurde heute Abend der Bundeskunstpreis für Studierende vergeben. Der Preis für Hanna Schiller wurde nach einer rechten Kampagne "ruhend" gestellt. Hanna wurde im September wegen Antifa-Aktionen in Budapest verurteilt. Preisträger*innen und viele Zuschauer solidarisierten sich mit ihr.
November 7, 2025 at 6:39 AM
Ein starker Ausdruck der Solidarität mit der inhaftierten Künstlerin Hanna. Preisträger*innen und Publikum ließen sich von der allgemeinen repressiven Stimmungsmache nicht beeindrucken und forderten die Anerkennung von Hanna als Künstlerin, #FreeHanna und #FreeAllAntifas.
Neubau von weiterem #Abschiebeknast verzögert sich, denn den Standort des geplanten Knasts in #Mönchengladbach beansprucht jetzt die #Bundeswehr.
Jeder Tag ohne den Knast ist zwar ein Erfolg! Aber Wehrpflicht und Bundeswehr lehnen wir ebenfalls ab.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Jeder Tag ohne den Knast ist zwar ein Erfolg! Aber Wehrpflicht und Bundeswehr lehnen wir ebenfalls ab.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
NRW: Pläne für Abschiebegefängnis auf Militärgelände gestoppt
Seit Wochen formiert sich im nordrhein-westfälischen Mönchengladbach der Protest gegen eine geplante Einrichtung für Abschiebehaft. Nach einer Informationsveranstaltung kam es nun zu einer überraschen...
www.nd-aktuell.de
November 2, 2025 at 3:56 PM
Neubau von weiterem #Abschiebeknast verzögert sich, denn den Standort des geplanten Knasts in #Mönchengladbach beansprucht jetzt die #Bundeswehr.
Jeder Tag ohne den Knast ist zwar ein Erfolg! Aber Wehrpflicht und Bundeswehr lehnen wir ebenfalls ab.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Jeder Tag ohne den Knast ist zwar ein Erfolg! Aber Wehrpflicht und Bundeswehr lehnen wir ebenfalls ab.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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Neues Serbien-Update!
Der Einsturz eines Vordachs am Bahnhof von Novi Sad vor einem Jahr führte zum Tod von 16 Menschen und löste die größte Protestwelle in der Geschichte des Landes aus.
Zum Jahrestags des Unglücks strömten Zehntausende nach Novi Sad. @krstorevic.bsky.social war für uns dabei
Der Einsturz eines Vordachs am Bahnhof von Novi Sad vor einem Jahr führte zum Tod von 16 Menschen und löste die größte Protestwelle in der Geschichte des Landes aus.
Zum Jahrestags des Unglücks strömten Zehntausende nach Novi Sad. @krstorevic.bsky.social war für uns dabei
Der Tag von Novi Sad - Update zu den Protesten in Serbien | Neues vom Ballaballa-Balkan
Vor genau einem Jahr löste der Einsturz eines Vordachs am Hauptbahnhof von Novi Sad nicht nur eine Tragödie mit 16 Toten aus, sondern auch die bislang größte Protestbewegung der serbischen Geschichte.
ballaballa-balkan.de
November 2, 2025 at 9:19 AM
Neues Serbien-Update!
Der Einsturz eines Vordachs am Bahnhof von Novi Sad vor einem Jahr führte zum Tod von 16 Menschen und löste die größte Protestwelle in der Geschichte des Landes aus.
Zum Jahrestags des Unglücks strömten Zehntausende nach Novi Sad. @krstorevic.bsky.social war für uns dabei
Der Einsturz eines Vordachs am Bahnhof von Novi Sad vor einem Jahr führte zum Tod von 16 Menschen und löste die größte Protestwelle in der Geschichte des Landes aus.
Zum Jahrestags des Unglücks strömten Zehntausende nach Novi Sad. @krstorevic.bsky.social war für uns dabei
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Trotz der Hoffnung auf die baldige Hochzeit mit einer Französin ist ein Gambier abgeschoben worden. Nachdem er auch mit dem Weg vor Gericht gescheitert war, stellte er einen Antrag auf freiwillige Ausreise – vergeblich.
buff.ly/vkrGOET
buff.ly/vkrGOET
Freiwillige Ausreise nicht gewährt: Yerro Gaye abgeschoben
Trotz der Hoffnung auf die baldige Hochzeit mit einer Französin ist ein Gambier abgeschoben worden. Nachdem er auch mit dem Weg vor Gericht gescheitert war, stellte er einen Antrag auf freiwillige…
www.nd-aktuell.de
October 16, 2025 at 5:15 PM
Trotz der Hoffnung auf die baldige Hochzeit mit einer Französin ist ein Gambier abgeschoben worden. Nachdem er auch mit dem Weg vor Gericht gescheitert war, stellte er einen Antrag auf freiwillige Ausreise – vergeblich.
buff.ly/vkrGOET
buff.ly/vkrGOET
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Was passiert, wenn rechtsextreme Tendenzen auf ein AfD-geführtes Innenministerium treffen? Der Polizeiforscher Tobias Singelnstein im Interview.
»Dann kann die Polizei kippen«
Was passiert, wenn rechtsextreme Tendenzen auf ein AfD-geführtes Innenministerium treffen? Der Polizeiforscher Tobias Singelnstein im Interview.
buff.ly
October 17, 2025 at 5:15 AM
Was passiert, wenn rechtsextreme Tendenzen auf ein AfD-geführtes Innenministerium treffen? Der Polizeiforscher Tobias Singelnstein im Interview.
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2024-2026, Deutschlandticket steigt um 169€/a, Parken fast überall weiterhin 0€/a
October 16, 2025 at 4:03 AM
2024-2026, Deutschlandticket steigt um 169€/a, Parken fast überall weiterhin 0€/a
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Maria Corina #Machado wurde also der #Friedensnobelpreis verliehen. Und viele jubeln jetzt: Ein "Zeichen gegen Trump" sei das, eine Hoffnung für die Welt. Das Gegenteil ist der Fall. Bitte informiert Euch. Als Nachkomme chilenischer Faschismusopfer ist mir das wirklich wichtig. Ein Thread: (1)
October 10, 2025 at 10:01 AM
Maria Corina #Machado wurde also der #Friedensnobelpreis verliehen. Und viele jubeln jetzt: Ein "Zeichen gegen Trump" sei das, eine Hoffnung für die Welt. Das Gegenteil ist der Fall. Bitte informiert Euch. Als Nachkomme chilenischer Faschismusopfer ist mir das wirklich wichtig. Ein Thread: (1)