GRÜNE Fraktion RLP
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Hier postet das Team von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz.
"Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Demokratie vor ihren Feinden schützen. Das AfD-Verbotsverfahren ist notwendig und muss jetzt eingeleitet werden", sagt unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social
Unsere Pressemitteilung: tinyurl.com/47pzjaf5
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May 2, 2025 at 9:15 AM
"Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Demokratie vor ihren Feinden schützen. Das AfD-Verbotsverfahren ist notwendig und muss jetzt eingeleitet werden", sagt unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social
Unsere Pressemitteilung: tinyurl.com/47pzjaf5
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April 3, 2025 at 9:23 AM
Nächste Woche beraten wir im Landtag über die Novelle des #Landesklimaschutzgesetz |es
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
March 28, 2025 at 1:20 PM
Nächste Woche beraten wir im Landtag über die Novelle des #Landesklimaschutzgesetz |es
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
February 21, 2025 at 4:52 PM
Bereits zwei Drittel des Stroms wurden laut Statistischem Landesamt 2023 in Rheinland-Pfalz aus Erneuerbaren Energien gewonnen. Der Erfolg der Erneuerbaren beweist, dass unser Land für seine Stromversorgung auf die teuren und klimaschädlichen fossilen Energieträger verzichten kann.
January 30, 2025 at 12:25 PM
Bereits zwei Drittel des Stroms wurden laut Statistischem Landesamt 2023 in Rheinland-Pfalz aus Erneuerbaren Energien gewonnen. Der Erfolg der Erneuerbaren beweist, dass unser Land für seine Stromversorgung auf die teuren und klimaschädlichen fossilen Energieträger verzichten kann.
„Das Einreißen der Brandmauer gegen die AfD bedeutet auch für Rheinland-Pfalz eine Zäsur. Gordon Schnieder verteidigt den Tabubruch seiner Bundespartei. Dieser Tabubruch der CDU gibt ein falsches Signal an die Kommunen und kann zu einem fatalen Dominoeffekt führen", so @pschellhammer.bsky.social .
January 30, 2025 at 11:43 AM
„Das Einreißen der Brandmauer gegen die AfD bedeutet auch für Rheinland-Pfalz eine Zäsur. Gordon Schnieder verteidigt den Tabubruch seiner Bundespartei. Dieser Tabubruch der CDU gibt ein falsches Signal an die Kommunen und kann zu einem fatalen Dominoeffekt führen", so @pschellhammer.bsky.social .
„Kein junger Mensch darf durchs Raster fallen", so @danielkoebler.bsky.social . "Wir setzen uns für einen Schulabschluss aller Kinder und Jugendlichen ein, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Eine frühzeitige Berufsorientierung ist ein wichtiger Baustein."
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
January 30, 2025 at 10:03 AM
„Kein junger Mensch darf durchs Raster fallen", so @danielkoebler.bsky.social . "Wir setzen uns für einen Schulabschluss aller Kinder und Jugendlichen ein, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Eine frühzeitige Berufsorientierung ist ein wichtiger Baustein."
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen über die Schifffahrt auf der Mosel beraten. "Die wochenlange Sperrung der Schleuse nach der Havarie zeigt, wie anfällig unsere derzeitige Verkehrsinfrastruktur ist", sagt Jutta Blatzheim-Roegler.
January 16, 2025 at 1:36 PM
Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen über die Schifffahrt auf der Mosel beraten. "Die wochenlange Sperrung der Schleuse nach der Havarie zeigt, wie anfällig unsere derzeitige Verkehrsinfrastruktur ist", sagt Jutta Blatzheim-Roegler.
Unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social zur Aktuellen Debatte "neue Herausforderungen nach der US-Wahl".
November 14, 2024 at 1:40 PM
Unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social zur Aktuellen Debatte "neue Herausforderungen nach der US-Wahl".
„Ein Jahr nach Einführung des Deutschlandtickets steht fest: Das #Deutschlandticket ist der erfolgreichste Fahrschein in der ÖPNV-Geschichte", sagt unsere mobilitätspolitische Sprecherin Lea Heidbreder.
May 23, 2024 at 12:45 PM
„Ein Jahr nach Einführung des Deutschlandtickets steht fest: Das #Deutschlandticket ist der erfolgreichste Fahrschein in der ÖPNV-Geschichte", sagt unsere mobilitätspolitische Sprecherin Lea Heidbreder.
Unsere Pressemitteilung: tinyurl.com/5cnx2dyj
April 23, 2024 at 1:21 PM
Unsere Pressemitteilung: tinyurl.com/5cnx2dyj
Unsere Pressemitteilung zur Debatte: tinyurl.com/yjxs9tu3
April 18, 2024 at 9:25 AM
Unsere Pressemitteilung zur Debatte: tinyurl.com/yjxs9tu3
"Das Cannabisgesetz schafft die Grundlage dafür, den Konsum besser zu regulieren und die Gefahren durch Kriminalisierung oder verunreinigtes Cannabis zu minimieren. Somit stärken wir auch den Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz."
March 22, 2024 at 12:27 PM
"Das Cannabisgesetz schafft die Grundlage dafür, den Konsum besser zu regulieren und die Gefahren durch Kriminalisierung oder verunreinigtes Cannabis zu minimieren. Somit stärken wir auch den Jugend-, Gesundheits- und Verbraucherschutz."
Die deutschen #Treibhausgasemissionen fielen laut
Umweltbundesamt im Jahr 2023 historisch schnell um 10,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr – Ergebnis der verstärkten Klimaschutzbemühungen im Bund und in den Ländern.
Umweltbundesamt im Jahr 2023 historisch schnell um 10,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr – Ergebnis der verstärkten Klimaschutzbemühungen im Bund und in den Ländern.
March 15, 2024 at 12:06 PM
Die deutschen #Treibhausgasemissionen fielen laut
Umweltbundesamt im Jahr 2023 historisch schnell um 10,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr – Ergebnis der verstärkten Klimaschutzbemühungen im Bund und in den Ländern.
Umweltbundesamt im Jahr 2023 historisch schnell um 10,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr – Ergebnis der verstärkten Klimaschutzbemühungen im Bund und in den Ländern.
Der rheinland-pfälzische Landtag hat soeben das Windenergiegebietegesetz verabschiedet. Das Gesetz legt verbindlich fest, dass bis Ende 2027 mindestens 1,4 Prozent der Landesfläche für die Windenergie ausgewiesen werden.
March 13, 2024 at 5:46 PM
Der rheinland-pfälzische Landtag hat soeben das Windenergiegebietegesetz verabschiedet. Das Gesetz legt verbindlich fest, dass bis Ende 2027 mindestens 1,4 Prozent der Landesfläche für die Windenergie ausgewiesen werden.
„Wir unterstützen den wegweisenden Vorschlag der GRÜNEN Bundestagsfraktion, einen Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen einzurichten, der durch die Reform der #Schuldenbremse möglich wird", sagt unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social.
February 29, 2024 at 12:58 PM
„Wir unterstützen den wegweisenden Vorschlag der GRÜNEN Bundestagsfraktion, einen Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen einzurichten, der durch die Reform der #Schuldenbremse möglich wird", sagt unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social.
Das neue Abstammungsrecht soll die Diskriminierung lesbischer Mütter und ihrer Kinder beenden. Statt eines aufwendigen Stiefkindadoptionsverfahrens soll die zweite Mutter direkt nach der Geburt des Kindes als Elternteil anerkannt werden: tinyurl.com/muueffcn
February 27, 2024 at 2:37 PM
Das neue Abstammungsrecht soll die Diskriminierung lesbischer Mütter und ihrer Kinder beenden. Statt eines aufwendigen Stiefkindadoptionsverfahrens soll die zweite Mutter direkt nach der Geburt des Kindes als Elternteil anerkannt werden: tinyurl.com/muueffcn
Alle 194 antragsberechtigten Kommunen haben Anträge für das Klimaschutz-Investitionsprogramm KIPKI gestellt. "KIPKI ist so attraktiv, dass alle Kommunen im Land daran teilnehmen wollen. Das Programm sorgt dafür, dass der Klimaschutz direkt vor Ort ankommt", sagt Fabian Ehmann: tinyurl.com/3vvytbcm
February 21, 2024 at 2:14 PM
Alle 194 antragsberechtigten Kommunen haben Anträge für das Klimaschutz-Investitionsprogramm KIPKI gestellt. "KIPKI ist so attraktiv, dass alle Kommunen im Land daran teilnehmen wollen. Das Programm sorgt dafür, dass der Klimaschutz direkt vor Ort ankommt", sagt Fabian Ehmann: tinyurl.com/3vvytbcm
Im heutigen Haushaltsausschuss haben wir die Stärkung des Bauens im Bestand thematisiert. "Der Umbau von Gebäuden ist genau die richtige Strategie, um den dringend benötigten Wohnraum zu schaffen und gleichzeitig unsere Innenstädte und Dorfkerne zu beleben", so Lea Heidbreder: tinyurl.com/mvkxh7dx
February 15, 2024 at 2:15 PM
Im heutigen Haushaltsausschuss haben wir die Stärkung des Bauens im Bestand thematisiert. "Der Umbau von Gebäuden ist genau die richtige Strategie, um den dringend benötigten Wohnraum zu schaffen und gleichzeitig unsere Innenstädte und Dorfkerne zu beleben", so Lea Heidbreder: tinyurl.com/mvkxh7dx
Rheinland-Pfalz feiert 50 Jahre Landesdatenschutzgesetz. Das Land war der dritte Gesetzgeber weltweit, der diesem wichtigen Bürgerrecht einen gesetzlichen Rahmen verlieh. Eine Pionierarbeit, für die wir noch heute sehr dankbar sind, sagt @cbvheusinger.bsky.social : tinyurl.com/3fzsj8rs
February 7, 2024 at 2:34 PM
Rheinland-Pfalz feiert 50 Jahre Landesdatenschutzgesetz. Das Land war der dritte Gesetzgeber weltweit, der diesem wichtigen Bürgerrecht einen gesetzlichen Rahmen verlieh. Eine Pionierarbeit, für die wir noch heute sehr dankbar sind, sagt @cbvheusinger.bsky.social : tinyurl.com/3fzsj8rs
Mit dem Einsatz der elektronischen Fußfessel als Mittel zur Prävention von sexualisierter und häuslicher Gewalt kommt eine GRÜNE Forderung für einen besseren Schutz von Frauen zur Umsetzung. @cbvheusinger.bsky.social zum neuen Polizeigesetz: tinyurl.com/4w2x6uec
February 6, 2024 at 2:21 PM
Mit dem Einsatz der elektronischen Fußfessel als Mittel zur Prävention von sexualisierter und häuslicher Gewalt kommt eine GRÜNE Forderung für einen besseren Schutz von Frauen zur Umsetzung. @cbvheusinger.bsky.social zum neuen Polizeigesetz: tinyurl.com/4w2x6uec
"Die bundesweiten Proteste gegen die menschenverachtenden Pläne der AfD fordern uns auf, alle Instrumente gegen diese anti-demokratische Partei ohne Zögern und Hadern zu nutzen", sagt @pschellhammer.bsky.social
bit.ly/47MemtU #noAfD
bit.ly/47MemtU #noAfD
January 24, 2024 at 3:56 PM
"Die bundesweiten Proteste gegen die menschenverachtenden Pläne der AfD fordern uns auf, alle Instrumente gegen diese anti-demokratische Partei ohne Zögern und Hadern zu nutzen", sagt @pschellhammer.bsky.social
bit.ly/47MemtU #noAfD
bit.ly/47MemtU #noAfD
"Die bundesweiten Proteste gegen die menschenverachtenden Pläne der AfD fordern uns auf, alle Instrumente gegen diese anti-demokratische Partei zu nutzen." sagt Pia Schellhammer
@pschellhammer.bsky.social
bit.ly/48I6tHb
@pschellhammer.bsky.social
bit.ly/48I6tHb
January 23, 2024 at 2:12 PM
"Die bundesweiten Proteste gegen die menschenverachtenden Pläne der AfD fordern uns auf, alle Instrumente gegen diese anti-demokratische Partei zu nutzen." sagt Pia Schellhammer
@pschellhammer.bsky.social
bit.ly/48I6tHb
@pschellhammer.bsky.social
bit.ly/48I6tHb
Dorfkerne stehen durch Fehlentwicklungen wie eine planlose Außenentwicklung der Dörfer unter Druck und drohen teils zu veröden. Wir sehen in einer Veränderung eine große Chance und haben ein Positionspapier zur Zukunft der Dorfkerne in Rheinland-Pfalz beschlossen: tinyurl.com/y47kjn4a
January 19, 2024 at 2:47 PM
Dorfkerne stehen durch Fehlentwicklungen wie eine planlose Außenentwicklung der Dörfer unter Druck und drohen teils zu veröden. Wir sehen in einer Veränderung eine große Chance und haben ein Positionspapier zur Zukunft der Dorfkerne in Rheinland-Pfalz beschlossen: tinyurl.com/y47kjn4a
Der Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz nimmt Fahrt auf, die Zahl der Genehmigungen hat sich im vergangenen Jahr fast verdoppelt. "Damit ist nach dem Rekordausbau der Solarenergie auch die Windenergie im Land auf einem sehr guten Weg", so Fabian Ehmann: tinyurl.com/k2yf3zy
January 12, 2024 at 1:35 PM
Der Windkraftausbau in Rheinland-Pfalz nimmt Fahrt auf, die Zahl der Genehmigungen hat sich im vergangenen Jahr fast verdoppelt. "Damit ist nach dem Rekordausbau der Solarenergie auch die Windenergie im Land auf einem sehr guten Weg", so Fabian Ehmann: tinyurl.com/k2yf3zy