GRÜNE Fraktion RLP
@gruenefraktionrlp.bsky.social
Hier postet das Team von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz.
"Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Demokratie vor ihren Feinden schützen. Das AfD-Verbotsverfahren ist notwendig und muss jetzt eingeleitet werden", sagt unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social
Unsere Pressemitteilung: tinyurl.com/47pzjaf5
Unsere Pressemitteilung: tinyurl.com/47pzjaf5
May 2, 2025 at 9:15 AM
"Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Demokratie vor ihren Feinden schützen. Das AfD-Verbotsverfahren ist notwendig und muss jetzt eingeleitet werden", sagt unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social
Unsere Pressemitteilung: tinyurl.com/47pzjaf5
Unsere Pressemitteilung: tinyurl.com/47pzjaf5
April 3, 2025 at 9:23 AM
"Dieses Gesetz bindet die Landesregierung und die Politik. Diese müssen alles in die Waagschale werfen, um klimaneutral zu werden", sagt Fabian Ehmann.
April 3, 2025 at 8:52 AM
"Dieses Gesetz bindet die Landesregierung und die Politik. Diese müssen alles in die Waagschale werfen, um klimaneutral zu werden", sagt Fabian Ehmann.
"Wir machen hier keinen Sonderweg, andere Bundesländer haben auch ein Landesklimaschutzgesetz. Wir schließen uns einer Allianz von Ländern an, die ambitionierten Klimaschutz voranbringen wollen", sagt Fabian Ehmann.
April 3, 2025 at 8:41 AM
"Wir machen hier keinen Sonderweg, andere Bundesländer haben auch ein Landesklimaschutzgesetz. Wir schließen uns einer Allianz von Ländern an, die ambitionierten Klimaschutz voranbringen wollen", sagt Fabian Ehmann.
"Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz bis 2040 klimaneutral wird", sagt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher unserer Fraktion.
April 3, 2025 at 8:39 AM
"Wir wollen, dass Rheinland-Pfalz bis 2040 klimaneutral wird", sagt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher unserer Fraktion.
"Wir alle spüren die Folgen der Extremwettereignisse. Die Klimakrise ist nicht nur eine ökologische Krise, sie ist auch eine soziale und eine ökonomische Krise", sagt unser Abgeordneter Fabian Ehmann.
April 3, 2025 at 8:38 AM
"Wir alle spüren die Folgen der Extremwettereignisse. Die Klimakrise ist nicht nur eine ökologische Krise, sie ist auch eine soziale und eine ökonomische Krise", sagt unser Abgeordneter Fabian Ehmann.
Jetzt live im Plenum: Die Debatte zur Reform des Landesklimaschutzgesetzes. Hier geht es zum Livestream 👇
85. Plenarsitzung, 03.04.2025
85. Plenarsitzung, 03.04.2025
landtag-rheinland-pfalz.media.video.taxi
April 3, 2025 at 8:20 AM
Jetzt live im Plenum: Die Debatte zur Reform des Landesklimaschutzgesetzes. Hier geht es zum Livestream 👇
Nächste Woche beraten wir im Landtag über die Novelle des #Landesklimaschutzgesetz |es
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
March 28, 2025 at 1:20 PM
Nächste Woche beraten wir im Landtag über die Novelle des #Landesklimaschutzgesetz |es
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
Wir schaffen Verbindlichkeit in den Zielen, klare Verantwortlichkeiten innerhalb der Landesregierung u. Transparenz über den Fortschritt für die Öffentlichkeit.
Zum Gesetzentwurf: tinyurl.com/2hhxzeye
February 21, 2025 at 4:52 PM
"Wir wollen für Jung und Alt lebenswerte Städte und Dörfer - moderne Spielplätze, Begegnungsorte und mobile Bühnen, damit gemeinsam vor Ort Kultur erlebt werden kann", so Pia Schellhammer.
February 20, 2025 at 9:02 AM
"Wir wollen für Jung und Alt lebenswerte Städte und Dörfer - moderne Spielplätze, Begegnungsorte und mobile Bühnen, damit gemeinsam vor Ort Kultur erlebt werden kann", so Pia Schellhammer.
"Wir unterstützen eine nachhaltige Mobilität vor Ort. Die Menschen brauchen gute Rad- und Fußwege", sagt Pia Schellhammer.
February 20, 2025 at 9:00 AM
"Wir unterstützen eine nachhaltige Mobilität vor Ort. Die Menschen brauchen gute Rad- und Fußwege", sagt Pia Schellhammer.
"Das Programm umfasst 200 Millionen Euro. Das ist ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen", sagt Pia Schellhammer.
February 20, 2025 at 8:59 AM
"Das Programm umfasst 200 Millionen Euro. Das ist ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen", sagt Pia Schellhammer.
"Uns Grünen ist besonders wichtig, dass das neue Regionale Zukunftsprogramm zur Nachhaltigkeit beiträgt", sagt unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social
February 20, 2025 at 8:57 AM
"Uns Grünen ist besonders wichtig, dass das neue Regionale Zukunftsprogramm zur Nachhaltigkeit beiträgt", sagt unsere Fraktionsvorsitzende @pschellhammer.bsky.social
Der Landtag debattiert gerade über das neue Regionale Zukunftsprogramm.
Hier geht's zum Livestream 👇
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83. Plenarsitzung, 20.02.2025
83. Plenarsitzung, 20.02.2025
landtag-rheinland-pfalz.media.video.taxi
February 20, 2025 at 8:47 AM
Der Landtag debattiert gerade über das neue Regionale Zukunftsprogramm.
Hier geht's zum Livestream 👇
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Bereits zwei Drittel des Stroms wurden laut Statistischem Landesamt 2023 in Rheinland-Pfalz aus Erneuerbaren Energien gewonnen. Der Erfolg der Erneuerbaren beweist, dass unser Land für seine Stromversorgung auf die teuren und klimaschädlichen fossilen Energieträger verzichten kann.
January 30, 2025 at 12:25 PM
Bereits zwei Drittel des Stroms wurden laut Statistischem Landesamt 2023 in Rheinland-Pfalz aus Erneuerbaren Energien gewonnen. Der Erfolg der Erneuerbaren beweist, dass unser Land für seine Stromversorgung auf die teuren und klimaschädlichen fossilen Energieträger verzichten kann.
"Vorschläge der Bundesregierung für mehr Sicherheit lagen auf dem Tisch, wurden zum Teil von der CDU im Bundesrat blockiert. Mit seinen Falschbehauptungen lenkt Schnieder vom Versagen der eigenen Partei ab. Wir appellieren an Gordon Schnieder, diesen Kurs zu korrigieren." @pschellhammer.bsky.social
January 30, 2025 at 11:46 AM
"Vorschläge der Bundesregierung für mehr Sicherheit lagen auf dem Tisch, wurden zum Teil von der CDU im Bundesrat blockiert. Mit seinen Falschbehauptungen lenkt Schnieder vom Versagen der eigenen Partei ab. Wir appellieren an Gordon Schnieder, diesen Kurs zu korrigieren." @pschellhammer.bsky.social
"Statt mit den anderen demokratischen Kräften nach tragfähigen Lösungen für Probleme zu suchen, springt auch die rheinland-pfälzische CDU auf den brandgefährlichen Kurs ihrer Bundespartei auf." @pschellhammer.bsky.social
January 30, 2025 at 11:45 AM
"Statt mit den anderen demokratischen Kräften nach tragfähigen Lösungen für Probleme zu suchen, springt auch die rheinland-pfälzische CDU auf den brandgefährlichen Kurs ihrer Bundespartei auf." @pschellhammer.bsky.social
„Das Einreißen der Brandmauer gegen die AfD bedeutet auch für Rheinland-Pfalz eine Zäsur. Gordon Schnieder verteidigt den Tabubruch seiner Bundespartei. Dieser Tabubruch der CDU gibt ein falsches Signal an die Kommunen und kann zu einem fatalen Dominoeffekt führen", so @pschellhammer.bsky.social .
January 30, 2025 at 11:43 AM
„Das Einreißen der Brandmauer gegen die AfD bedeutet auch für Rheinland-Pfalz eine Zäsur. Gordon Schnieder verteidigt den Tabubruch seiner Bundespartei. Dieser Tabubruch der CDU gibt ein falsches Signal an die Kommunen und kann zu einem fatalen Dominoeffekt führen", so @pschellhammer.bsky.social .
„Kein junger Mensch darf durchs Raster fallen", so @danielkoebler.bsky.social . "Wir setzen uns für einen Schulabschluss aller Kinder und Jugendlichen ein, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Eine frühzeitige Berufsorientierung ist ein wichtiger Baustein."
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
January 30, 2025 at 10:03 AM
„Kein junger Mensch darf durchs Raster fallen", so @danielkoebler.bsky.social . "Wir setzen uns für einen Schulabschluss aller Kinder und Jugendlichen ein, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Eine frühzeitige Berufsorientierung ist ein wichtiger Baustein."
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
Zum Antrag: tinyurl.com/46j258bk
Dazu gehört unter anderem die Verdopplung der Plätze in Frauenhäusern und der Ausbau von Second-Stage-Wohnungen, die Erweiterung von Interventions- und Beratungsstellen, die Weiterentwicklung der Täterarbeit und die Einführung vertraulicher Hilfen nach Gewalterfahrungen.
January 29, 2025 at 1:18 PM
Dazu gehört unter anderem die Verdopplung der Plätze in Frauenhäusern und der Ausbau von Second-Stage-Wohnungen, die Erweiterung von Interventions- und Beratungsstellen, die Weiterentwicklung der Täterarbeit und die Einführung vertraulicher Hilfen nach Gewalterfahrungen.
Der von Ministerin Binz vorgestellte Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention sieht insgesamt 117 Maßnahmen vor, die bis 2030 umgesetzt werden sollen, um Frauen und Mädchen besser zu schützen und ihnen ein Leben ohne Gewalt zu ermöglichen. Es ist ein breit angelegtes Schutzpaket.
January 29, 2025 at 1:14 PM
Der von Ministerin Binz vorgestellte Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention sieht insgesamt 117 Maßnahmen vor, die bis 2030 umgesetzt werden sollen, um Frauen und Mädchen besser zu schützen und ihnen ein Leben ohne Gewalt zu ermöglichen. Es ist ein breit angelegtes Schutzpaket.
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Auf kommunaler Ebene, im Landtag und im Bundestag: Klares Bekenntnis zur Brandmauer und gemeinsamer Einsatz für bessere Gewaltprävention | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
tinyurl.com
January 28, 2025 at 10:25 AM
Mehr in unserer Pressemitteilung 👇
"Die CDU spannt sich mit ihren Ankündigungen selbst vor den Karren der AfD, und die AfD jubelt. Wenn man den Forderungen der AfD hinterherläuft, wird man aber weder grausame Gewalt verhindern noch den Kampf gegen den Rechtsextremismus gewinnen", sagt unsere Vorsitzende @pschellhammer.bsky.social
January 28, 2025 at 10:24 AM
"Die CDU spannt sich mit ihren Ankündigungen selbst vor den Karren der AfD, und die AfD jubelt. Wenn man den Forderungen der AfD hinterherläuft, wird man aber weder grausame Gewalt verhindern noch den Kampf gegen den Rechtsextremismus gewinnen", sagt unsere Vorsitzende @pschellhammer.bsky.social
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Schleusen auf der Mosel: Ausbau für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
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January 16, 2025 at 1:37 PM
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"Dies gilt nicht nur für die Bundeswasserstraßen, sondern auch für Schienen und Brücken. Wir dürfen den Verfall wichtiger Infrastruktur nicht hinnehmen und müssen insbesondere diese Verkehrswege ertüchtigen. Dafür brauchen wir seitens des Bundes zukünftig mehr Investitionen", so Blatzheim-Roegler.
January 16, 2025 at 1:36 PM
"Dies gilt nicht nur für die Bundeswasserstraßen, sondern auch für Schienen und Brücken. Wir dürfen den Verfall wichtiger Infrastruktur nicht hinnehmen und müssen insbesondere diese Verkehrswege ertüchtigen. Dafür brauchen wir seitens des Bundes zukünftig mehr Investitionen", so Blatzheim-Roegler.