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Ich bin für einen respektvollen Umgang miteinander. Ich verabscheue Populismus, Rechtsextremismus, Intoleranz, Gewalt, Hass und Hetze. Artikel 1 unserer Verfassung, die Würde des Menschen..., ist mein Leitmotiv.
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Es ist schon bemerkenswert, wie locker ein deutscher Innenminister moralische Leitplanken abreißt.

#Dobrindt verhandelt ernsthaft mit den #Taliban – einem international anerkannten Terror-Regime, das Frauen zu Menschen zweiter Klasse degradiert – und nennt das „Verantwortung“.

Ernsthaft?
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 5, 2025 at 1:28 PM
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Dobrindt würde für seinen Abschiebewahn nicht nur sprichwörtlich über Leichen gehen, mit seinen Terrorfreunden tut er es faktisch: Er holt die Taliban nach Deutschland, gibt ihnen Zugriff auf die Daten ihrer Opfer, die er dann nach Afghanistan abschiebt. Und nun also auch Frauen. Was für ein Mensch!
December 6, 2025 at 10:31 AM
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Du kannst nicht gleichzeitig vor islamistischem Terror warnen und islamistischen Terroristen durch Verhandlungen anerkennen. Punkt.
taz.de/Dobrindts-Af...
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 5, 2025 at 8:42 PM
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Im Rentenpaket fällt mir wieder auf, wie sehr Berichterstattung darauf fokussiert, was das für Koalitionsstabilität und Kontrolle der Parteichefs über ihre Partei bedeutet, und wie wenig darauf, was es für das Leben der Menschen bedeutet.
December 6, 2025 at 9:49 AM
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Der FIFA-Physikpreis geht an Friedrich Merz, für seine Grundlagenforschung auf dem Gebiet hocheffizienter Verbrenner.
December 6, 2025 at 6:58 AM
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December 6, 2025 at 6:44 AM
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Das Perverse ist auch, wie die #CDU direkt nach der Ermordung von #Lübcke geschwiegen hat - ehe #Merz ihn im letzten Wahlkampf dann selber instrumentalisiert hat mit seinem geschmacklosen "Wo wart ihr damals?!" Vorwurf gegen die " #Antifa".

Es ist einfach würdelos, was da passiert.
December 5, 2025 at 12:09 PM
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Dass die CDU zu Interessenpolitik, Korruption und Vetternwirtschaft neigt, ist nicht neu. Neu ist die Schamlosigkeit und Offenheit, mit der sie dies tut.
(S+) Katherina Reiche und Karl-Theodor zu Guttenberg: Bundeswirtschaftsministerium fördert Firma mit Guttenberg-Beteiligung
Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ein Unternehmen mit einer sechsstelligen Summe. Unter den Gesellschaftern: Karl-Theodor zu Guttenberg, Lebensgefährte von Ministerin Katherina Reiche.
www.spiegel.de
December 3, 2025 at 8:24 PM
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December 4, 2025 at 6:50 AM
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Empörend ist nicht eine Statue, die für die Aufrichtigkeit eines CDU-Politikers gegen Rechtsextremismus steht. Empörend ist eine demokratische Partei, die das empörend findet. Es ist nicht die Aktion, die „an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten“ ist. Es sind Reaktionen der CDU.
Walter-Lübcke-Denkmal in Berlin: Ein ungewollter Schutzpatron für die CDU
Das Zentrum für Politische Schönheit stellt ein Walter-Lübcke-Denkmal vor die CDU-Zentrale. Deren Empörung offenbart fehlende Abgrenzung von Rechten.
taz.de
December 4, 2025 at 10:34 AM
Wenn ich, der für die Demokratie, die Menschenrechte, die Rechtsstaatlichkeit, den Klimaschutz und für Gewaltfreiheit stehe, von den rechten Konservativen und Rechtsextremen als "linksgrün-versiffter" betitelt werde, erkenne ich, wie diese Leute zu unserer Verfassung stehen - weit davon entfernt!
December 3, 2025 at 9:34 AM
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China sitzt offenbar auf gewaltigen Überkapazitäten von »hocheffizienten Verbrennern«, die in China keiner mehr kaufen will und darum jetzt zu Dumpingpreisen den Weltmarkt überschwemmen sollen

Irgendwie dumm gelaufen für den scheiternden Kanzler und seine Verbrenner Amigos

Untergang mit Ansage. 🤷
China floods the world with gasoline cars it can't sell at home
While Western nations focus on the competitive threat of Chinese EVs, a different challenge is reshaping the auto industry. Beijing's legacy automakers are saturating emerging and second-tier markets ...
www.reuters.com
December 2, 2025 at 10:44 AM
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Der scheiternde Kanzler ist unbeliebt, wie nie, aber auf die Umfragen hat das kaum Einfluss. Die CDU-Wähler wollen auch weiterhin gigantische Kosten für den Klimawandel, den sozialen Kahlschlag, Kürzungen bei Rente und Gesundheit und all die tollen CDU-Pläne, um Milliardäre reicher zu machen. 🤦
December 2, 2025 at 1:49 PM
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Während Deutschland über hohle Wortschöpfungen seines Bundeskanzlers rätselt, baut China seinen Vorsprung bei elektrisch angetriebenen Fahrzeugen und modernen Stromspeichern weiter aus.
Verbrenner-Aus: Jetzt rätselt jeder, was "hocheffiziente Verbrenner" sein sollen
Die EU-Kommission erwägt offenbar, auch herkömmliche Verbrenner nach 2035 weiter zu erlauben. Der Autoindustrie wäre damit geholfen – dem Klima nicht.
www.zeit.de
December 2, 2025 at 4:17 PM
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Die #Familienunternehmer pushen massiv neoliberale Reformen,, Steuersenkungen und Sozialabbau im Namen des Wirtschaftswachstums. Es ist eine Wirtschaftspolitik, die sozial spaltet. Es braucht aber nicht weniger, sondern mehr Umverteilung, um den sozialen Frieden zu retten.
taz.de/Die-Familien...
„Die Familienunternehmer“ und die AfD: Zurückrudern alleine reicht nicht aus
Der Verband der Familienunternehmer will doch nicht mit der AfD reden. Will er wirklich antirechts sein, sollte er sich für Umverteilung einsetzen.
taz.de
December 2, 2025 at 5:42 PM
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Was die Union nicht versteht:

Der effizienteste Verbrenner der Welt, wird immer innefizienter sein, als ein E-Auto. Die sparsamste Gasheizung der Welt, wird immer mehr Energie verbrauchen, als eine Wärmepumpe und das billigste Atomkraftwerk der Welt, wird immer teurer sein, als Sonne und Wind.
December 3, 2025 at 7:35 AM
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Darf ich daran erinnern, dass derselbe Fraktionschef, der gestern Abend im TV ca. drei Viertel der Bevölkerung als "linken Mob" beleidigte, uns allen noch ein paar Milliarden und mindestens einen Untersuchungsausschuss schuldet?
December 1, 2025 at 7:53 AM
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Strategie rechter Erzählungen ist immer, einen Problem zu erfinden oder groß zureden, dann krass übertrieben dagegen vorgehen und im Nachgang behaupten die Welt vor dem Untergang gerettet zu haben, von dem sie vorher "gewarnt" hatten.
Märchenstunde:

"Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) bezeichnete am Sonntag den Einsatz der Polizei als Erfolg, ohne den es in Gießen „zu schwersten Gewalttaten und bürgerkriegsähnlichen Zuständen gekommen“ wäre."
Proteste gegen AfD-Jugend in Gießen: Die Sache mit der Verhältnismäßigkeit
Nach den Protesten gegen die neue AfD-Jugendorganisation werfen Demonstrierende der Polizei unverhältnismäßige Gewalt vor. Haben sie recht?
www.sueddeutsche.de
December 1, 2025 at 6:56 AM
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Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Ignoranz manche Menschen über Gesetze und internationale Verträge hinweggehen. Als sei Klimaschutz lediglich Ansichtssache.
Kampfansage gegen Klimaschutz: Die DIHK will das deutsche Klimaziel kippen
Die Dachorganisation der deutschen Industrie- und Handelskammern fordert die Abkehr von der bisherigen Klimapolitik. Grüne kritisieren das scharf.
taz.de
November 30, 2025 at 5:30 PM
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Jens Spahn ist ein hocheffizienter Verbrenner. Er verbrennt Steuergeld fast rückstandsfrei.
December 1, 2025 at 2:21 PM
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„Ein hocheffizienter Verbrenner ist ein Verbrenner, der hocheffizient ist.“ (2/2)
December 1, 2025 at 1:11 PM
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Im Brief von Friedrich Merz an Ursula von der Leyen zum Verbrenner-Aus ist von „hocheffizienten Verbrennern“ die Rede. Auf die Frage, was darunter zu verstehen sei, gab es in der Regierungs-PK heute erst langes Schweigen - und dann diesen bemerkenswerten Satz des Regierungssprechers: (1/2)
December 1, 2025 at 1:11 PM
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Ja, klar Cem Özdemir, die Zukunft der Grünen liegt ganz sicher darin, zur zweiten CDU zu werden.
Bundesparteitag - "Wähler gewinnt man nicht mit Parolen aus dem Wolkenkuckucksheim": Özdemir rät Grünen zu mehr Bodenständigkeit
Am letzten Tag des Bundesdelegiertentreffens der Grünen hat sich Cem Özdemir zu Wort gemeldet, der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Er fordert, dass sich die Grünen als techn...
www.deutschlandfunk.de
November 30, 2025 at 3:46 PM
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Die Münchner SPD will Gehwege legal als Autoparkplätze nutzen. Und das in einer Zeit in der immer mehr Menschen zu Fuß gehen und immer weniger Wege mit dem Auto zurückgelegt werden. Darauf muss man auch erstmal kommen. 🤷🏼‍♂️ #VerkehrswendeRückwärts 👎
#RunterVomGehweg ‼️
November 30, 2025 at 5:19 PM