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Der Angriff der US-Regierung auf #HateAid und andere erfolgte übrigens kurz nach dem Besuch der AfD-Delegation in Washington. Der Landesverrat der Faschisten kann auch an Weihnachten nicht laut genug betont werden.
AfD-Abgeordnete reisen zu Republikaner-Treffen nach Washington
Die neue US-Sicherheitsstrategie sucht die Nähe zu rechten Kräften in Europa. Nun reisen mehrere AfD-Abgeordnete zu einem wichtigen Netzwerk-Treffen der Republikaner.
www.tagesschau.de
December 24, 2025 at 6:51 PM
Der Angriff der US-Regierung auf #HateAid und andere erfolgte übrigens kurz nach dem Besuch der AfD-Delegation in Washington. Der Landesverrat der Faschisten kann auch an Weihnachten nicht laut genug betont werden.
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Die GLS-Bank und die Göttinger Sparkasse kündigen die Konten der #RotenHilfe. Es besteht die Gefahr der Zerschlagung einer linken Solidaritätsstruktur, deren Geschichte in die Weimarer Republik reicht. Die Kündigungen müssen sofort zurückgenommen werden.
#Solidarität
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
#Solidarität
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
Kontokündigung wegen Antifa: Banken vollstrecken US-Politik in Deutschland
Innerhalb weniger Tage haben zwei Banken die Zusammenarbeit mit dem Verein Rote Hilfe e. V. beendet.
rote-hilfe.de
December 23, 2025 at 5:44 PM
Die GLS-Bank und die Göttinger Sparkasse kündigen die Konten der #RotenHilfe. Es besteht die Gefahr der Zerschlagung einer linken Solidaritätsstruktur, deren Geschichte in die Weimarer Republik reicht. Die Kündigungen müssen sofort zurückgenommen werden.
#Solidarität
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
#Solidarität
rote-hilfe.de/meldungen/ko...
Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/so...
Solidarität mit HateAid – Angriff der Trump-Regierung stoppen
HateAid kämpft im Netz für die Einhaltung von Recht und Gesetz und gegen strafbare Inhalte wie Morddrohungen oder antisemitische Volksverhetzungen. Dafür sollen sie jetzt bestraft werden. Die Sanktion...
weact.campact.de
December 24, 2025 at 3:55 PM
Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/so...
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Circa 100m vom bunten Finger blockiert der pinke Finger. Sogar kurzzeitig mit einer Kaffeelieferung.
Trotz der 4. oder 5. Ansage der Cops bleiben beide Blockaden aktuell stabil.
(Stand 09:33)
#widersetzen #giessen
Trotz der 4. oder 5. Ansage der Cops bleiben beide Blockaden aktuell stabil.
(Stand 09:33)
#widersetzen #giessen
November 29, 2025 at 8:34 AM
Circa 100m vom bunten Finger blockiert der pinke Finger. Sogar kurzzeitig mit einer Kaffeelieferung.
Trotz der 4. oder 5. Ansage der Cops bleiben beide Blockaden aktuell stabil.
(Stand 09:33)
#widersetzen #giessen
Trotz der 4. oder 5. Ansage der Cops bleiben beide Blockaden aktuell stabil.
(Stand 09:33)
#widersetzen #giessen
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Blockade des bunten Fingers L3407 / B429 steht trotz massiver Polizeigewalt stabil. Cops fordern mehrfach auf in die Busse zurück zu gehen – bloß: diese sind gar nicht mehr da. Für RTW wird schnell eine Rettungsgasse gebildet, inzwischen wurde der 4. Wagen angefordert. [8:11]
#widersetzen #giessen
#widersetzen #giessen
November 29, 2025 at 7:21 AM
Blockade des bunten Fingers L3407 / B429 steht trotz massiver Polizeigewalt stabil. Cops fordern mehrfach auf in die Busse zurück zu gehen – bloß: diese sind gar nicht mehr da. Für RTW wird schnell eine Rettungsgasse gebildet, inzwischen wurde der 4. Wagen angefordert. [8:11]
#widersetzen #giessen
#widersetzen #giessen
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Diese Verharmlosung als "shitstorm" ist Teil der Strategie. Das ist eine rechtsradikale Kampagne, die eine kritische Journalistin als kritische Journalistin einschüchtern, mundtot, vernichten will. Es ist so menschenverachtend wie systematisch. Wir müssen für @dunjahayali.de einstehen, alle.
September 16, 2025 at 11:41 AM
Diese Verharmlosung als "shitstorm" ist Teil der Strategie. Das ist eine rechtsradikale Kampagne, die eine kritische Journalistin als kritische Journalistin einschüchtern, mundtot, vernichten will. Es ist so menschenverachtend wie systematisch. Wir müssen für @dunjahayali.de einstehen, alle.
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NEU: Jens Spahn hat 2021 einem Unternehmen eines CDU-Politikers Millionen-Deals verschafft, das erst *nach* Veröffentlichung der Ausschreibung gegründet wurde.
Der Mann arbeitete u.a. mit Peter Zimmermann zusammen, der das 9.999€-Spendendinner für Spahn organisierte.
www.mdr.de/nachrichten/...
Der Mann arbeitete u.a. mit Peter Zimmermann zusammen, der das 9.999€-Spendendinner für Spahn organisierte.
www.mdr.de/nachrichten/...
Maskenbeschaffung zu Corona: Sudhof-Bericht mit Hinweisen auf Firma in Sachsen | MDR.DE
Sonderermittlerin Margaretha Sudhof sollte die Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie prüfen – und damit das Verhalten von Ex-Gesundheitsminister Spahn. Ihr Bericht gibt auch Hinweise auf eine ...
www.mdr.de
August 26, 2025 at 3:00 PM
NEU: Jens Spahn hat 2021 einem Unternehmen eines CDU-Politikers Millionen-Deals verschafft, das erst *nach* Veröffentlichung der Ausschreibung gegründet wurde.
Der Mann arbeitete u.a. mit Peter Zimmermann zusammen, der das 9.999€-Spendendinner für Spahn organisierte.
www.mdr.de/nachrichten/...
Der Mann arbeitete u.a. mit Peter Zimmermann zusammen, der das 9.999€-Spendendinner für Spahn organisierte.
www.mdr.de/nachrichten/...
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Bei einer Razzia bei einem AfD-Kommunalpolitiker in Rostock mit 60 Beamten wurden scharfe Waffen und Sprengstoff sichergestellt. Es häufen sich die Fälle von Terrorverdächtigen im Umfeld der gesichert rechtsextremen Partei. Manche glauben immer noch, es gebe nicht genug für ein Verbotsverfahren.
August 7, 2025 at 7:46 AM
Bei einer Razzia bei einem AfD-Kommunalpolitiker in Rostock mit 60 Beamten wurden scharfe Waffen und Sprengstoff sichergestellt. Es häufen sich die Fälle von Terrorverdächtigen im Umfeld der gesichert rechtsextremen Partei. Manche glauben immer noch, es gebe nicht genug für ein Verbotsverfahren.
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Die Mitte-Kandidatin Brosius-Gersdorf wurde Ziel einer inszenierten Fake-Kampagne und zog sich jetzt zurück. Es entspricht 1:1 einem autoritären Masterplan, der unsere Demokratie zerstören will. www.volksverpetzer.de/aktuelles/ma...
Der geheime rechte Masterplan hinter dem Brosius-Gersdorf-Canceling
Die Mitte-Kandidatin Brosius-Gersdorf wurde Ziel einer inszenierten Fake-Kampagne und zog sich jetzt zurück. Es entspricht 1:1 einem rechten Masterplan, der unsere Demokratie zerstören will.
www.volksverpetzer.de
August 8, 2025 at 9:28 AM
Die Mitte-Kandidatin Brosius-Gersdorf wurde Ziel einer inszenierten Fake-Kampagne und zog sich jetzt zurück. Es entspricht 1:1 einem autoritären Masterplan, der unsere Demokratie zerstören will. www.volksverpetzer.de/aktuelles/ma...
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Was irgendwie in der Debatte kaum berücksichtigt wird:
Der zweite Senat für den Frau Brosius-Gersdorf nominiert ist, ist für das Abtreibungsrecht nicht zuständig.
Wohl aber für Parteiverbotsverfahren.
Dass die AfD massiv Einfluss auf die Besetzung nehmen will, ist insofern plausibel.
Der zweite Senat für den Frau Brosius-Gersdorf nominiert ist, ist für das Abtreibungsrecht nicht zuständig.
Wohl aber für Parteiverbotsverfahren.
Dass die AfD massiv Einfluss auf die Besetzung nehmen will, ist insofern plausibel.
July 13, 2025 at 4:29 PM
Was irgendwie in der Debatte kaum berücksichtigt wird:
Der zweite Senat für den Frau Brosius-Gersdorf nominiert ist, ist für das Abtreibungsrecht nicht zuständig.
Wohl aber für Parteiverbotsverfahren.
Dass die AfD massiv Einfluss auf die Besetzung nehmen will, ist insofern plausibel.
Der zweite Senat für den Frau Brosius-Gersdorf nominiert ist, ist für das Abtreibungsrecht nicht zuständig.
Wohl aber für Parteiverbotsverfahren.
Dass die AfD massiv Einfluss auf die Besetzung nehmen will, ist insofern plausibel.
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Dass die Bundesregierung immer wieder betont, dass die #Stromsteuer ja immerhin für Industrie und produzierendes Gewerbe gesenkt wird, ist übrigens auch irreführend. Denn für diese hatte ja bereits die Ampel die Steuer aufs Minimum gesenkt - eine weitere Senkung gibt es auch hier nicht. (1/2)
July 3, 2025 at 8:29 PM
Dass die Bundesregierung immer wieder betont, dass die #Stromsteuer ja immerhin für Industrie und produzierendes Gewerbe gesenkt wird, ist übrigens auch irreführend. Denn für diese hatte ja bereits die Ampel die Steuer aufs Minimum gesenkt - eine weitere Senkung gibt es auch hier nicht. (1/2)
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🇪🇺 On 29 June 1985, European leaders chose a symbol that would stand the test of time.
Twelve golden stars in a circle.
A powerful symbol of who we are and what we stand for: unity and peace, democracy and solidarity.
Today, we celebrate 40 years of our common flag.
Twelve golden stars in a circle.
A powerful symbol of who we are and what we stand for: unity and peace, democracy and solidarity.
Today, we celebrate 40 years of our common flag.
June 29, 2025 at 9:52 AM
🇪🇺 On 29 June 1985, European leaders chose a symbol that would stand the test of time.
Twelve golden stars in a circle.
A powerful symbol of who we are and what we stand for: unity and peace, democracy and solidarity.
Today, we celebrate 40 years of our common flag.
Twelve golden stars in a circle.
A powerful symbol of who we are and what we stand for: unity and peace, democracy and solidarity.
Today, we celebrate 40 years of our common flag.
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Der Umweltminister setzt sich in Brüssel für einen Aufschub des Renaturierungsgesetzes ein. Das ist genau das falsche Signal. Wir brauchen mehr Nachdruck für Renaturierung und Klimaschutz. Aufschieberei ist gefährlich.
@table.media
@table.media
June 13, 2025 at 10:42 AM
Der Umweltminister setzt sich in Brüssel für einen Aufschub des Renaturierungsgesetzes ein. Das ist genau das falsche Signal. Wir brauchen mehr Nachdruck für Renaturierung und Klimaschutz. Aufschieberei ist gefährlich.
@table.media
@table.media
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Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie.
June 10, 2025 at 2:27 PM
Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie.
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Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll dem Parlament den Sonderbericht zur #Maskenbeschaffung jetzt unverzüglich, vollständig und ungeschönt vorlegen.
Wieso sollte das @BMG_Bund den Bericht erst auswerten und dann den Bundestag informieren?!
Da läuft doch was schief.
Wieso sollte das @BMG_Bund den Bericht erst auswerten und dann den Bundestag informieren?!
Da läuft doch was schief.
June 10, 2025 at 12:45 PM
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll dem Parlament den Sonderbericht zur #Maskenbeschaffung jetzt unverzüglich, vollständig und ungeschönt vorlegen.
Wieso sollte das @BMG_Bund den Bericht erst auswerten und dann den Bundestag informieren?!
Da läuft doch was schief.
Wieso sollte das @BMG_Bund den Bericht erst auswerten und dann den Bundestag informieren?!
Da läuft doch was schief.
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40% der 50.000 beim Bundesamt für Verfassungsschutz bekannten deutschen Rechtsextremen sind mittlerweile Mitglied in der AfD. Die AfD ist nicht nur Teil der rechtsextremen Szene, sie ist die rechtsextreme Szene.
June 10, 2025 at 2:11 PM
40% der 50.000 beim Bundesamt für Verfassungsschutz bekannten deutschen Rechtsextremen sind mittlerweile Mitglied in der AfD. Die AfD ist nicht nur Teil der rechtsextremen Szene, sie ist die rechtsextreme Szene.
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Bislang war die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung dem Kanzleramt zugeordnet.
Jetzt wurde das dem Arbeitsministerium zugeschlagen.
Würde ich als Abwertung übersetzen. Ein derart wichtiges, für den Frieden in der Gesellschaft wichtiges Thema.
Jetzt wurde das dem Arbeitsministerium zugeschlagen.
Würde ich als Abwertung übersetzen. Ein derart wichtiges, für den Frieden in der Gesellschaft wichtiges Thema.
June 2, 2025 at 7:15 AM
Bislang war die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung dem Kanzleramt zugeordnet.
Jetzt wurde das dem Arbeitsministerium zugeschlagen.
Würde ich als Abwertung übersetzen. Ein derart wichtiges, für den Frieden in der Gesellschaft wichtiges Thema.
Jetzt wurde das dem Arbeitsministerium zugeschlagen.
Würde ich als Abwertung übersetzen. Ein derart wichtiges, für den Frieden in der Gesellschaft wichtiges Thema.
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LobbyControl zum Fall Katherina #Reiche:
"Bei Reiche stellt sich besonders die Frage, ob sie Beteiligungen an Energie- u. [...] Gasunternehmen hat, da sie seit Beginn ihrer Amtszeit durch gasfreundliche Vorschläge aufgefallen ist."
Zeit für Transparenz!
www.lobbycontrol.de/pressemittei...
"Bei Reiche stellt sich besonders die Frage, ob sie Beteiligungen an Energie- u. [...] Gasunternehmen hat, da sie seit Beginn ihrer Amtszeit durch gasfreundliche Vorschläge aufgefallen ist."
Zeit für Transparenz!
www.lobbycontrol.de/pressemittei...
Katherina Reiche: LobbyControl fordert Transparenz über Aktienbesitz
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche verweigert konkrete Angaben zu ihren Unternehmensbeteiligungen. LobbyControl sieht darin eine eklatante Regelungslücke und fordert verbindliche Transparenz, um f...
www.lobbycontrol.de
June 3, 2025 at 4:58 AM
LobbyControl zum Fall Katherina #Reiche:
"Bei Reiche stellt sich besonders die Frage, ob sie Beteiligungen an Energie- u. [...] Gasunternehmen hat, da sie seit Beginn ihrer Amtszeit durch gasfreundliche Vorschläge aufgefallen ist."
Zeit für Transparenz!
www.lobbycontrol.de/pressemittei...
"Bei Reiche stellt sich besonders die Frage, ob sie Beteiligungen an Energie- u. [...] Gasunternehmen hat, da sie seit Beginn ihrer Amtszeit durch gasfreundliche Vorschläge aufgefallen ist."
Zeit für Transparenz!
www.lobbycontrol.de/pressemittei...
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Und hier der Film dazu bei PlusMinus (ARD) www.ardmediathek.de/video/plusmi...
Plusminus: Wie Pflegekassen ausgeplündert werden - hier anschauen
Wenn pflegende Angehörige ausfallen, zahlen Krankenkassen ohne große Prüfung für den Ersatz eine Pauschale von 2400 Euro im Jahr. Clans nutzen diese Gutgläubigkeit aus und erleichtern die Kassen mit f...
www.ardmediathek.de
May 22, 2025 at 6:29 AM
Und hier der Film dazu bei PlusMinus (ARD) www.ardmediathek.de/video/plusmi...
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Die taz wurde angegriffen. Auch ein Institut, was gegen Desinformation forscht. Wir wissen von massiven Attacken auf freie und unabhängige Medien, auch Correctiv hat damit regelmäßig zu kämpfen. Bei der taz scheint der Angriff sogar aus Ungarn zu kommen. Die taz klärt auf: taz.de/Angriff-auf-...
Angriff auf die taz: Gezielt getroffen
Am Tag der Bundestagswahl legt ein Cyberangriff taz.de lahm. Es ist nicht der erste dieser Art. Warum das kein Zufall ist.
taz.de
April 25, 2025 at 10:01 AM
Die taz wurde angegriffen. Auch ein Institut, was gegen Desinformation forscht. Wir wissen von massiven Attacken auf freie und unabhängige Medien, auch Correctiv hat damit regelmäßig zu kämpfen. Bei der taz scheint der Angriff sogar aus Ungarn zu kommen. Die taz klärt auf: taz.de/Angriff-auf-...
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