Leini
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dixisgd.bsky.social
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@dixisgd.bsky.social
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Mein Glaube an den Menschen und alles wird gut. #optimist #sgd1953 #noafd
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kreuzacht.bsky.social
Kaum liegt die Urteilsbegründung des BVerwGs zum Compact-Urteil vor, gibt es erste Folgerungen aus der AfD, was daraus abzuleiten wäre. Die Strömungen beeilen sich, möglichst rasch Pflöcke einzuschlagen.
Die MdB Maximilian Krah und Torben Braga steigen in den Ring.
1/x

www.bverwg.de/de/240625U6A...
BVerwG 6 A 4.24, Urteil vom 24. Juni 2025 | Bundesverwaltungsgericht
www.bverwg.de
October 20, 2025 at 6:43 PM
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aushoywoj.bsky.social
Nach der Schimpftirade auf Bluesky ist Landrat Udo #Witschas am Montag im Kreistag #Bautzen komplett eskaliert. Er verglich Presseanfragen von @zeit.de und @stern-recherche.bsky.social mit einer beginnenden Diktatur, AFD und "Freie Sachsen" seien für ihn keine Extremisten. 1/3
October 2, 2025 at 4:38 AM
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aushoywoj.bsky.social
Ich veröffentliche üblicherweise keine zahlungspflichtigen Artikel, Journalismus muss bezahlt werden. Aber dieser Bericht von @dabdt.bsky.social, der beim Wutausbruch von Udo Witschas anwesend war, muss gelesen und verbreitet werden. Jeder Satz ein riesiges WTF! 2/3
Die Sitzung des Bautzener Kreistags an diesem Montag dauerte bereits viereinhalb Stunden, da brach es aus Landrat Udo Witschas (CDU) regelrecht heraus. Erregt holte er unter dem Tagesordnungspunkt „Informationen“ zu einer dreiminütigen Rede aus. Deren Tenor: ein Persilschein für die AfD-Fraktion und ihren Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse. Dem vorangegangen war in den vergangenen Tagen ein Streit um einen Social-Media-Post in dem kleinen sozialen Netzwerk „Bluesky“. Ein Nutzer hatte dort auf ein Foto im Büro des Landrats aufmerksam gemacht. Das Bild zeigt den CDU-Landrat gemeinsam mit dem AfD-Kreisrat und -Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse bei einem Motorradrennen. Das Foto wurde von beiden signiert sowie von dem ebenfalls abgebildeten Bürgermeister der kleinen Gemeinde Puschwitz. Bautzener AfD-Politiker für Landrat Witschas keine Extremisten Im Kreistag reagierte Witschas auf diesen Vorwurf und verteidigte vor allem seine Nähe zum AfD-Mann Karsten Hilse. Es habe mehrere Medienanfragen dazu gegeben. „Für mich ist der Karsten Hilse, man kann von ihm halten, was man will, aber kein Rechtsextremist“, sagte Witschas im Kreistag. Er habe noch keine Einstufung gesehen, die ihm das belegt hätte. Ein Blick in das bundesweite AfD-Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) oder die Berichterstattung dazu würde ihn womöglich zu einem anderen Schluss kommen lassen. Denn dort taucht Hilse vor allem mit Äußerungen auf, die sich gegen die Menschenwürde und das Demokratieprinzip richten. So habe Hilse im August 2024 in einem Interview mit dem Deutschland-Kurier davon gesprochen, dass eine nicht näher beschriebene einflussreiche Gruppe „alle Rassen irgendwie durchmischen“ wolle. Er äußere sich fremden- und minderheitenfeindlich und setzte die Bundesrepublik mit dem Nationalsozialismus und der DDR gleich. Udo Witschas berief sich bereits vor der Kreistagssitzung auf seine persönliche Bekanntschaft mit Hilse. Beide leben in Lohsa. Hier hätten sie f…
October 2, 2025 at 4:38 AM
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aushoywoj.bsky.social
Wurzen, Bautzen, Salzwedel, Meißen, Weißwasser - Gut, dass die Angriffe der AFD (oftmals mit Unterstützung der CDU) auf die Finanzierung von Demokratieprojekten mittlerweile bundesweite Aufmerksamkeit bekommen. Aber, was sind nun die politischen Folgen? Was mit den Parteiausschlussverfahren? 1/2
andreageier.bsky.social Andrea Geier / Bademeisterin der Debattenkultur @andreageier.bsky.social · Sep 29
"Die AfD braucht nicht die stärkste Kraft zu sein, damit sich etwas verändert." Das ist so wichtig, das immer wieder zu sagen. Wer immer noch denkt, erst AfD-Mehrheiten würden die Demokratie gefährden, sollte endlich mal aufwachen.
Was die AfD noch nicht einmal geschenkt haben möchte
Eine Stadt will nicht mehr für ein Kulturzentrum zahlen. Also sammeln die Bürger Spenden. Aber selbst das geschenkte Geld wird abgelehnt.
www.faz.net
September 29, 2025 at 2:50 PM
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mausch.bsky.social
So sieht es aus, wenn man von Leuten regiert wird, die die Freiheit nicht lieben.

www.tagesschau.de/ausland/asie...
Taliban schalten Internet in Afghanistan weitgehend ab
Die Taliban haben das Internet in Afghanistan nahezu vollständig abgeschaltet. Hintergrund ist offenbar ein Erlass, der die Verbreitung "unmoralischer Inhalte" kritisiert. Auch deutsche Helfer sind be...
www.tagesschau.de
September 30, 2025 at 5:55 AM
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meisnerwerk.bsky.social
Gestern „besorgte Bürger“, heute „besorgte Leser“ - für die erste Ausgabe von @katapultmagazin.bsky.social #Sachsen durfte ich eine Analyse über die #Medienlandschaft im Freistaat schreiben, hier nun online: katapult-sachsen.de/artikel/medi...
Medien in Sachsen unter Druck
Gibt es möglicherweise einen Zusammenhang zwischen der verfestigten Provinzialisierung und Boulevardisierung der ostdeutschen Medienlandschaft und den vielen ,Lügenpresse‘- und ,Staatsfunk‘-Rufen in d...
katapult-sachsen.de
September 29, 2025 at 4:08 PM
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eliyah.ha.vemann.de
CDU Politiker können ganz offensichtlich nicht rechnen: Die letzten NVA-Soldaten wurden 1989 eingezogen und selbst die sind heute fast 60.
Da sie so simple Rechenaufgaben nicht beherrschen, wundert es nicht, dass sie keinen Haushalt ohne massive Sozialkürzungen hinbekommen.
CDU-Politiker fordert Einsatz von Ex-NVA-Soldaten
Die Bundeswehr sucht händeringend reguläre Soldaten. Aber auch an Reservisten mangelt es. Abhilfe könnten Soldaten der Nationalen Volksarmee der DDR schaffen, findet CDU-Politiker Müller. Dafür müsste...
www.n-tv.de
September 29, 2025 at 11:59 AM
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omasgegenrechtsle.bsky.social
Ihr Lieben - es gibt brandaktuelle Sticker im Connewitzer no borders Shop zum direkt Abholen oder Bestellen:
no-borders.net/de/kleinkram...
Audio: @zdfmagaz.in vom 26.9.25
September 29, 2025 at 4:48 PM
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aushoywoj.bsky.social
""Ich glaube nicht, dass Karsten Hilse ein Rechtsextremist ist“, sagt Udo Witschas. Er kenne ihn schon länger. Beide leben in Lohsa. Hier hätten sie früher etwa zusammen Karten gespielt und Bier getrunken."
www.saechsische.de/lokales/baut...
Witschas-Foto mit AfD-Mann: Landratsamt Bautzen attackiert Kritiker auf Social Media
Ein Foto im Büro von Landrat Witschas mit dem AfD-Politiker Karsten Hilse sorgt für Wirbel. Als Nutzer Kritik äußern, antwortet der Social-Media-Account des Landkreises ungewöhnlich aggressiv. Die Vor...
www.saechsische.de
September 29, 2025 at 5:25 PM
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jhillje.bsky.social
Die AfD verliert alle drei OB-Stichwahlen in NRW. In Gelsenkirchen, Duisburg, Hagen. Die AfD wird in NRW weiterhin keinen Oberbürgermeister stellen! #KommunalwahlNRW #Kommunalwahl
September 28, 2025 at 4:58 PM
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mattcameron.bsky.social
Once we are at war with Venezuela the Alien Enemies Act leaves the courts powerless to stop ICE from throwing anyone they want to call a "Venezuelan" into camps and deporting those people end masse to anywhere in the world that will take them. Normalizing this state of exception means we're all next
September 27, 2025 at 3:35 PM
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davidbegrich.bsky.social
Palmer gibt der AfD ohne Notwendigkeit eine Bühne. Das erweitert ihren Resonanz Raum. Aus dem Aufstieg der AfD im Osten zu lernen hieße, an der Erweiterung ihrer Diskursräume nicht auch noch mitzuwirken.
September 6, 2025 at 7:39 AM
dixisgd.bsky.social
Liest sich spannender als jeder Krimi und gibt tiefe Einblicke.
scriptorium77.com/2025/09/01/m...
Mord aus Langeweile? Wirken Zimt und Ingwer wirklich tödlich? Und was hat die Katze damit zu tun?
Aus dem Gerichtssaal: Bewegungsdaten und Chatverläufe bringen kaum neue Erkenntnisse im Mordprozess gegen Ramona B. und Claus T. Dagegen Anregungen für Mordmethoden und Surfen im Darknet für die Pr…
scriptorium77.com
September 4, 2025 at 6:49 PM
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guido-kuehn.bsky.social
Deutschland werde durch eine zu linke Politik in den Faschismus gezwungen, ist ein überaus beliebtes Opfer- und Selbstentschuldigungsnarrativ der bürgerlichen Rechten, erst gestern wieder prominent von der wie so viele bürgerliche Privilegienverlustangst-Medien nach rechts driftenden ZEIT bedient.
Illustration eines vor einer Litfasssäule kauernden Mannes im Anzug, der sich zum Schutz einen mit Reichsfarben verzierten Stahlhelm der Wehrmacht auf den Kopf presst, während er sich ängstlich zu einem Plakat auf der Litfaßsäule umsieht. auf dem Plakat steht: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Textzeile: Wie Linksradikales Gedankengut Deutschlands Politik und Gesellschaft in den Faschismus zwingt.
August 28, 2025 at 7:53 AM
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peterjelinek.bsky.social
Kein Witz: In Berlin soll vor Kitas wieder Tempo 50 erlaubt werden. Die Begründung der CDU-geführten Senatsverkehrsverwaltung?

"In die Kita gehen die Kinder nicht allein. Die Eltern sind dazu verpflichtet, sie dorthin zu bringen. Ein Schulweg ist etwas anderes."

🤯
In die Kita gehen die Kinder nicht allein. Die Eltern sind dazu verpflichtet, sie dorthin zu bringen. Ein Schulweg ist etwas anderes.
August 20, 2025 at 7:08 PM
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miezmiezmiez.bsky.social
Das ist die Rache des Imperiums an Naddl & Ronny. #Dresden einfach weiter peinlichste Stadt der Welt. #Sachsen #Carolabrücke #Verkehrswende
azetbur.bsky.social Agathe Bauer @azetbur.bsky.social · Jun 19
Mit Vernunft kommen wir offensichtlich nicht weiter. Es braucht andere Methoden. #carolabrücke #autofirst #dummdeutsche #kackstadt

www.saechsische.de/lokales/dres...
Zudem entschieden sich die Räte im Bauausschuss mit großer Mehrheit für eine Festlegung auf weiterhin vier Autospuren. Die Stadt wollte eine „bedarfsgerechte" Brücke bauen. Alle gemessenen Kfz-Zahlen auf der Brücke und alle Prognosen lassen allerdings maximal drei Autospuren als regelkonform erscheinen. Weil gleichzeitig auf der Brücke regelkonforme und damit breitere Geh- und Radwege entstehen sollen, und auch die Gleise der DVB Platz finden müssen, würde die neue Brücke 41 Meter breit. Die bisherige Carolabrücke war 33 Meter breit. Professor Reinhard Koettnitz, über viele Jahre Amtsleiter im Straßen- und Tiefbauamt der Stadt, redete auf Einladung der Grünen gleich am Anfang der Debatte im Rat am Donnerstag. Koettnitz ist mittlerweile Professur für die Gestaltung von Straßenverkehrsanlagen. „Der Autoverkehr nimmt ab, Radverkehr nimmt zu, das muss berücksichtigt werden", so Koettnitz. Auch Radverkehr sei Verkehrsleistung, es gehe nicht nur um Autos. Aus fachlicher Sicht sind vier Fahrstreifen für den Kfz-Verkehr überdimensioniert. Reinhard Koettnitz Professur für Gestaltung von Straßenverkehrsanlagen
June 19, 2025 at 8:11 PM
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birgitkieschnick.bsky.social
"Der Richter begründete den #Freispruch in diesem Anklagepunkt damit, dass nicht bewiesen werden könne, dass der Angeklagte von der Strafbarkeit der Parole gewusst habe."
Und #Kohlmann #FreieSachsen war der Verteidiger.🤷‍♀️🤯
#Bautzen #Rechtsextremismus
Bautzener Rechtsextremist nach Anklage wegen NS-Parole freigesprochen
Ein Rechtsextremist aus Bautzen soll beim Gegenprotest zum CSD in Görlitz und bei einer Demo in Bautzen eine verbotene NS-Parole skandiert haben. In beiden Fällen hat ihn das Gericht freigesprochen.
www.saechsische.de
June 19, 2025 at 8:22 PM
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jkasek.bsky.social
#Bautzen: der Landkreis hat kein Geld um die Eigenmittel für das Projekt "Demokratie fördern" aufzubringen. Also 50.000 € um 1,6 Mio Fördermittel unter anderem für Jugendclubs zu bekommen.
Aber 80.000 Euro für die Aufstellung neuer Fahnenmasten sind da

juergenkasek.wordpress.com/2025/06/19/d...
Deutschlandflaggen statt Demokratieförderung – Der Fall Bautzen: Wenn Brandmauern brennen
Der Landkreis Bautzen verzichtet auf 1,6 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“. Warum? Weil man sich weigert, den Eigenanteil von 50.000 Euro aufzubringen. Geld, das unter andere…
juergenkasek.wordpress.com
June 19, 2025 at 9:25 AM
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polenz.bsky.social
Es gibt noch Widerstand gegen den Staatsstreich von Trump
June 9, 2025 at 7:54 PM
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ukrainki.bsky.social
www.kyivpost.com/post/54199
Der 🇺🇦 Schwergewichtsweltmeister Usyk hat trump in sein Haus eingeladen. Er stellt es ihm für 1 Woche zur Verfügung. Usyk wohnt in einem Vorort von Kyiv, 6 km von #буча #Bucha entfernt. Dann könnte trump ganz persönlich tägliche Bombardierung erleben. /Ch
June 9, 2025 at 8:11 PM
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aushoywoj.bsky.social
Den Vortrag hielt Elias Leppe. Ich bezeichne ihn als Anastasia-Influencer. Mehr zu ihm hatte ich anlässlich seines letzten Vortrags in Kamenz vor 2 Jahren geschrieben. Die Einbindung von Videos war damals bei Bluesky leider noch nicht möglich.
bsky.app/profile/aush...
aushoywoj.bsky.social Hoywoj @aushoywoj.bsky.social · Nov 17
Elias und sein Bruder Ricardo Leppe gehören zur vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuften Anastasia Bewegung. In ihren Kanälen WissenSchafft Freiheit und Gesundheit schafft Freiheit verbreiten sie antisemitische, misogyne und rechtsesoterische Inhalte an >40K Abonnent*innen.
June 4, 2025 at 8:29 PM
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aushoywoj.bsky.social
Im sächsischen Kamenz fand ein Seminar der antisemitischen und lebensgefährlichen "Germanischen Neuen Medizin" statt. Organisiert vom örtlichen Kinderschutzbund und gedeckt vom Oberbürgermeister. Krasse, krasse (Undercover-)Recherche des MDR. 1/3
www.ardmediathek.de/video/Y3JpZD...
Exakt: Germanische Neue Medizin – Pseudomedizinische Bewegung auf dem Vormarsch - hier anschauen
Die 'Germanische Neue Medizin' lehnt die herkömmliche Wissenschaft und Schulmedizin ab. Mit schlimmstenfalls tödlichen Folgen. Doch auch dank sozialer Medien stößt die Bewegung auf Interesse.
www.ardmediathek.de
June 4, 2025 at 7:45 PM
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hcstrien.bsky.social
Beim schwersten RU Luftangriff des gesamten Krieges auf UA Städte bisher 12 Tote bestätigt. Abschussquote 85% (266/298 Drohnen, 45/69 Raketen/MFK), aber eben dennoch dutzende Einschläge
1/3
May 25, 2025 at 8:16 AM
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youranoncentral.bsky.social
How it feels when Twitter (X) goes down
May 24, 2025 at 1:01 PM
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buntesdresden.bsky.social
⚠️ Großbrand in einer Entsorgungshalle in Dresden Großzschachwitz: Im gesamten Dresdner Stadtgebeit kann es durch die Rauchentwicklung zu Brandgeruch kommen, meldet @ BIWAPP/ KATWARN/ NINA.
Stand: 7:38 Uhr MEZ
GROẞZSCHACHWITZ •Bannewitz .Goppeln Heidenau Rorthen- Aktualisierung 23.05.2025 07:38 Brand in einem Entsorgungsbetrieb - Dresden Brandgase Warnstufe Gefahreninformation
May 23, 2025 at 6:03 AM