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Woran Abschiebungen wirklich scheitern: an Papierkram, Behördenfehlern und Unwillen der beteiligten Staaten.
Nein, es sind nicht "die Menschenrechte"
Und nein, es ist keine gute Idee, sie umschreiben zu wollen.
Es ist vor allen Dingen schlicht nicht nötig.
www.derstandard.at/story/300000...
Nein, es sind nicht "die Menschenrechte"
Und nein, es ist keine gute Idee, sie umschreiben zu wollen.
Es ist vor allen Dingen schlicht nicht nötig.
www.derstandard.at/story/300000...
Von Wien nach Nairobi und zurück: Charter-Abschiebung von Somaliern gescheitert
Über 30 Stunden lang warteten die Somalier und österreichische Beamte in der Transitzone in Kenia. Dann mussten sie zurückreisen – die nötigen Papiere fehlten
www.derstandard.at
December 12, 2025 at 10:49 AM
Woran Abschiebungen wirklich scheitern: an Papierkram, Behördenfehlern und Unwillen der beteiligten Staaten.
Nein, es sind nicht "die Menschenrechte"
Und nein, es ist keine gute Idee, sie umschreiben zu wollen.
Es ist vor allen Dingen schlicht nicht nötig.
www.derstandard.at/story/300000...
Nein, es sind nicht "die Menschenrechte"
Und nein, es ist keine gute Idee, sie umschreiben zu wollen.
Es ist vor allen Dingen schlicht nicht nötig.
www.derstandard.at/story/300000...
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„50 Milliarden Euro gibt das Wirtschaftsministerium direkt für Förderungen aus“, hat ein FPÖ-naher PR-Berater am Mi in „Zur Sache“ auf ORFIII erklärt.
Das hat mich gewundert, das wären nämlich 40 % des ges. Bundesbudgets. 😵💫
Tats. gibt das Wirtschaftsministeriums 686 Millionen für Förderungen aus.
Das hat mich gewundert, das wären nämlich 40 % des ges. Bundesbudgets. 😵💫
Tats. gibt das Wirtschaftsministeriums 686 Millionen für Förderungen aus.
December 12, 2025 at 1:02 PM
„50 Milliarden Euro gibt das Wirtschaftsministerium direkt für Förderungen aus“, hat ein FPÖ-naher PR-Berater am Mi in „Zur Sache“ auf ORFIII erklärt.
Das hat mich gewundert, das wären nämlich 40 % des ges. Bundesbudgets. 😵💫
Tats. gibt das Wirtschaftsministeriums 686 Millionen für Förderungen aus.
Das hat mich gewundert, das wären nämlich 40 % des ges. Bundesbudgets. 😵💫
Tats. gibt das Wirtschaftsministeriums 686 Millionen für Förderungen aus.
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Die neue US-Sicherheitsstrategie markiert das Ende der transatlantischen Ära. Wir Europäer müssen diese Realität endlich anerkennen und akzeptieren, dass wir uns auf die USA nicht mehr verlassen können. 1/3
December 12, 2025 at 2:09 PM
Die neue US-Sicherheitsstrategie markiert das Ende der transatlantischen Ära. Wir Europäer müssen diese Realität endlich anerkennen und akzeptieren, dass wir uns auf die USA nicht mehr verlassen können. 1/3
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Ganz offensichtlich ist die EU ein mächtiger Leuchtturm der Freiheit - denn sonst müssten Trump und Putin sie ja nicht vorsätzlich zu zerstören versuchen. www.derstandard.at/story/300000...
Längere Fassung der US-Sicherheitsstrategie plant angeblich mit Österreich für Spaltung der EU
Wie die Plattform "Defense One" berichtet, wird Österreich als eines von vier Ländern erwähnt, das von der Europäischen Union losgelöst werden soll
www.derstandard.at
December 10, 2025 at 11:59 AM
Ganz offensichtlich ist die EU ein mächtiger Leuchtturm der Freiheit - denn sonst müssten Trump und Putin sie ja nicht vorsätzlich zu zerstören versuchen. www.derstandard.at/story/300000...
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Eine Aufweichung des Folterverbot würde einen Prozess der Verrohung u Rechtlosigkeit einleiten, der die gesamte Gesellschaft erfasst. Es ist der rote Teppich für den Faschismus.
Dass VK Babler sich gg eine MRK-Änderung ausspricht, ehrt ihn, das Selbstverständliche ist nicht mehr selbstverständlich.
Dass VK Babler sich gg eine MRK-Änderung ausspricht, ehrt ihn, das Selbstverständliche ist nicht mehr selbstverständlich.
Menschenrechte: Europarat startet Debatte zu EMRK-Änderung
Der Europarat hat am Tag der Menschenrechte beschlossen, eine politische Entschließung zum Thema Migration und Europäischer Menschenrechtskonvention auszuarbeiten. Wie radikal die Konvention – je nach...
orf.at
December 10, 2025 at 9:51 PM
Eine Aufweichung des Folterverbot würde einen Prozess der Verrohung u Rechtlosigkeit einleiten, der die gesamte Gesellschaft erfasst. Es ist der rote Teppich für den Faschismus.
Dass VK Babler sich gg eine MRK-Änderung ausspricht, ehrt ihn, das Selbstverständliche ist nicht mehr selbstverständlich.
Dass VK Babler sich gg eine MRK-Änderung ausspricht, ehrt ihn, das Selbstverständliche ist nicht mehr selbstverständlich.
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Putin und Trump im Gleichschritt bei der Unterstützung der FPÖ. Es wird ungemütlich.
“Austria, Hungary, Italy, and Poland are listed as countries the U.S. should “work more with…with the goal of pulling them away from the [European Union].”“
www.defenseone.com/policy/2025/...
www.defenseone.com/policy/2025/...
‘Make Europe Great Again’ and more from a longer version of the National Security Strategy
A fuller version reviewed by Defense One outlines the Trump administration’s plans for shedding old relationships and creating new ones.
www.defenseone.com
December 10, 2025 at 8:03 AM
Putin und Trump im Gleichschritt bei der Unterstützung der FPÖ. Es wird ungemütlich.
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Die Einladung an US-Wissenschaftler:innen ist ein wichtiges politisches Signal und zur Stärkung Europas sinnvoll.
Die Wissenschaftsministerin hat das frühzeitig erkannt und ganz offenkundig top umgesetzt. Wir sollten mehr über Chancen und über das sprechen, was gelingt.
Die Wissenschaftsministerin hat das frühzeitig erkannt und ganz offenkundig top umgesetzt. Wir sollten mehr über Chancen und über das sprechen, was gelingt.
Österreich holt Top-Wissenschafter aus den USA zurück - Report vom 09.12.2025
Nachdem die Bundesregierung angekündigt hat, angesichts gekürzter Forschungsgelder und verschlechterter Bedingungen in den USA gezielt Forscher abzuwerben, zeigt sich nun ein deutlicher Erfolg: Rund 5...
on.orf.at
December 9, 2025 at 10:34 PM
Die Einladung an US-Wissenschaftler:innen ist ein wichtiges politisches Signal und zur Stärkung Europas sinnvoll.
Die Wissenschaftsministerin hat das frühzeitig erkannt und ganz offenkundig top umgesetzt. Wir sollten mehr über Chancen und über das sprechen, was gelingt.
Die Wissenschaftsministerin hat das frühzeitig erkannt und ganz offenkundig top umgesetzt. Wir sollten mehr über Chancen und über das sprechen, was gelingt.
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US-Außenminister Rubio ändert die offizielle Ministeriums-Schriftart von Calibri auf Times New Roman. Man fragt sich, warum er sich mit solchen Details befasst. Bis man liest: Calibri wurde gewählt, weil sie für Leute mit Sehbehinderung leichter lesbar ist. Und das geht natürlich nicht. #Kulturkampf
news.ORF.at
news.ORF.at: Die aktuellsten Nachrichten auf einen Blick - aus Österreich und der ganzen Welt. In Text, Bild und Video.
orf.at
December 10, 2025 at 1:25 PM
US-Außenminister Rubio ändert die offizielle Ministeriums-Schriftart von Calibri auf Times New Roman. Man fragt sich, warum er sich mit solchen Details befasst. Bis man liest: Calibri wurde gewählt, weil sie für Leute mit Sehbehinderung leichter lesbar ist. Und das geht natürlich nicht. #Kulturkampf
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Und jetzt stellen wir uns mal ganz kurz vor was los wäre, wenn in einem europäischen Sicherheitspapier stehen würde: Wir wünschen die Teilung der USA, Ziel ist, die New-England-Staaten an der Ostküste abzuspalten. Aber so herum: Kein Skandal, kein Aufschrei, kein Einbestellen von Botschaftern.
Längere Fassung der US-Sicherheitsstrategie plant angeblich mit Österreich für Spaltung der EU
Wie die Plattform "Defense One" berichtet, wird Österreich als eines von vier Ländern erwähnt, das von der Europäischen Union losgelöst werden soll
www.derstandard.at
December 10, 2025 at 2:39 PM
Und jetzt stellen wir uns mal ganz kurz vor was los wäre, wenn in einem europäischen Sicherheitspapier stehen würde: Wir wünschen die Teilung der USA, Ziel ist, die New-England-Staaten an der Ostküste abzuspalten. Aber so herum: Kein Skandal, kein Aufschrei, kein Einbestellen von Botschaftern.
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Heute feiern wir den Tag der Menschenrechte – Ihrer, meiner, unser aller Menschenrechte, die uns jeden Tag begleiten und beschützen.
Sei es als Recht auf einen angemessenen Lebensstandard, als Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung oder als Recht auf Bildung. 1️⃣
Sei es als Recht auf einen angemessenen Lebensstandard, als Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung oder als Recht auf Bildung. 1️⃣
December 10, 2025 at 8:40 AM
Heute feiern wir den Tag der Menschenrechte – Ihrer, meiner, unser aller Menschenrechte, die uns jeden Tag begleiten und beschützen.
Sei es als Recht auf einen angemessenen Lebensstandard, als Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung oder als Recht auf Bildung. 1️⃣
Sei es als Recht auf einen angemessenen Lebensstandard, als Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung oder als Recht auf Bildung. 1️⃣
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Es gibt politische Fehlleistungen, die so unverhohlen töricht sind, dass man sie nicht einmal mehr als Ausrutscher durchgehen lassen kann. ⬇️
December 9, 2025 at 6:33 PM
Es gibt politische Fehlleistungen, die so unverhohlen töricht sind, dass man sie nicht einmal mehr als Ausrutscher durchgehen lassen kann. ⬇️
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Nutzt Österreich eigentlich Palantir? Wer hat den Vertrag abgeschlossen? Wozu wird es verwendet? Und wird die aktuelle Regierung den Vertrag schnellst möglich kündigen?
December 9, 2025 at 3:46 PM
Nutzt Österreich eigentlich Palantir? Wer hat den Vertrag abgeschlossen? Wozu wird es verwendet? Und wird die aktuelle Regierung den Vertrag schnellst möglich kündigen?
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Eine wirklich relevante und lesenswerte Geschichte von @herwighoeller.bsky.social wenn man wissen will, wie das Informationsfreiheitsgesetz verhöhnt wurde, anstatt endlich reinen Tisch vor der Bevölkerung zu machen.
www.derstandard.at/story/300000...
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Außenministerium schützte Waldheim-Personalakt mit bürokratischem Trick
Kurz bevor es den Personalakt von Kurt Waldheim hätte zugänglich machen müssen, fand das Außenministerium eine kreative Lösung zur Geheimhaltung – bis 2033.
www.derstandard.at
December 7, 2025 at 4:55 PM
Eine wirklich relevante und lesenswerte Geschichte von @herwighoeller.bsky.social wenn man wissen will, wie das Informationsfreiheitsgesetz verhöhnt wurde, anstatt endlich reinen Tisch vor der Bevölkerung zu machen.
www.derstandard.at/story/300000...
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Genau das! Und zwar dringend.
Europas Regierungen sollten die Bevölkerung besser vorbereiten auf das, was kommt. Erklären, dass die Trump-Administration mit ihren Tech-Oligarchen versuchen wird, Europas politisches System umzukrempeln, das solidarische Gesellschaftsmodell mit der Sozialversicherung zu zerstören,
December 7, 2025 at 5:46 PM
Genau das! Und zwar dringend.
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eine dieser Ebenen ist, dass ihm keine/r widerspricht
- und eine weitere, dass weder die großen networks noch die Demokraten offen aussprechen, WAS das passiert. Der POTUS(!) ist nicht nur rassistisch, autoritär und zutiefst undemokratisch - er wird vor allem immer offensichtlicher senil.
- und eine weitere, dass weder die großen networks noch die Demokraten offen aussprechen, WAS das passiert. Der POTUS(!) ist nicht nur rassistisch, autoritär und zutiefst undemokratisch - er wird vor allem immer offensichtlicher senil.
December 4, 2025 at 12:06 AM
eine dieser Ebenen ist, dass ihm keine/r widerspricht
- und eine weitere, dass weder die großen networks noch die Demokraten offen aussprechen, WAS das passiert. Der POTUS(!) ist nicht nur rassistisch, autoritär und zutiefst undemokratisch - er wird vor allem immer offensichtlicher senil.
- und eine weitere, dass weder die großen networks noch die Demokraten offen aussprechen, WAS das passiert. Der POTUS(!) ist nicht nur rassistisch, autoritär und zutiefst undemokratisch - er wird vor allem immer offensichtlicher senil.
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Russische Kriegsdrohung - und was sagen die Russlandversteher nun? www.diepresse.com/20370231
Putin verhandelt – und droht: „Wenn Europa Krieg will, sind wir...
Donald Trumps US-Verhandler treffen in Moskau den Kremlchef. Der lehnt die europäischen Vorschläge für Frieden in der Ukraine ab und schlägt harte Töne an.
www.diepresse.com
December 2, 2025 at 5:19 PM
Russische Kriegsdrohung - und was sagen die Russlandversteher nun? www.diepresse.com/20370231
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Heute vor 70 Jahren hat sich Rosa Parks geweigert, ihren Sitzplatz im Bus einem weißen Mann zu überlassen.
December 1, 2025 at 6:51 AM
Heute vor 70 Jahren hat sich Rosa Parks geweigert, ihren Sitzplatz im Bus einem weißen Mann zu überlassen.
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WKStA weist Vorwürfe von Kurz-Anwalt sowie „Krone“-Bericht zurück
Wenn ein Verteidiger überzeugt ist, dass das Ermittlungsverfahren einzustellen ist, stellt er einen Antrag auf Einstellung gemäß § 108 StPO. Wenn nicht, geht er zur Krone.
www.diepresse.com/20357120/wks...
Wenn ein Verteidiger überzeugt ist, dass das Ermittlungsverfahren einzustellen ist, stellt er einen Antrag auf Einstellung gemäß § 108 StPO. Wenn nicht, geht er zur Krone.
www.diepresse.com/20357120/wks...
WKStA weist Vorwürfe von Kurz-Anwalt sowie „Krone“-Bericht zurück
Der Ermittlungsbehörde wurde mangelnde Objektivität vorgeworfen. Der OGH machte Weg für Daten-Auswertung nach „Österreich“-Hausdurchsuchung frei.
www.diepresse.com
November 29, 2025 at 10:26 AM
WKStA weist Vorwürfe von Kurz-Anwalt sowie „Krone“-Bericht zurück
Wenn ein Verteidiger überzeugt ist, dass das Ermittlungsverfahren einzustellen ist, stellt er einen Antrag auf Einstellung gemäß § 108 StPO. Wenn nicht, geht er zur Krone.
www.diepresse.com/20357120/wks...
Wenn ein Verteidiger überzeugt ist, dass das Ermittlungsverfahren einzustellen ist, stellt er einen Antrag auf Einstellung gemäß § 108 StPO. Wenn nicht, geht er zur Krone.
www.diepresse.com/20357120/wks...
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Studie entlastet
Große Zweifel an Objektivität in Umfrage-Affäre
Da ist sie wieder - die Strafverteidigung via Medien. Der Kurz- Verteidiger fordert die Einstellung des Verfahrens, genau dafür gibt es in § 108 StPO den Antrag auf Einstellung.
Warum wohl stellt er den nicht?
www.krone.at/3970588
Große Zweifel an Objektivität in Umfrage-Affäre
Da ist sie wieder - die Strafverteidigung via Medien. Der Kurz- Verteidiger fordert die Einstellung des Verfahrens, genau dafür gibt es in § 108 StPO den Antrag auf Einstellung.
Warum wohl stellt er den nicht?
www.krone.at/3970588
Große Zweifel an Objektivität in Umfrage-Affäre
Vier Jahre ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft bereits in der Umfrage-Affäre. Im Mittelpunkt Sebastian Kurz, dessen Anwalt Werner ...
www.krone.at
November 28, 2025 at 7:55 AM
Studie entlastet
Große Zweifel an Objektivität in Umfrage-Affäre
Da ist sie wieder - die Strafverteidigung via Medien. Der Kurz- Verteidiger fordert die Einstellung des Verfahrens, genau dafür gibt es in § 108 StPO den Antrag auf Einstellung.
Warum wohl stellt er den nicht?
www.krone.at/3970588
Große Zweifel an Objektivität in Umfrage-Affäre
Da ist sie wieder - die Strafverteidigung via Medien. Der Kurz- Verteidiger fordert die Einstellung des Verfahrens, genau dafür gibt es in § 108 StPO den Antrag auf Einstellung.
Warum wohl stellt er den nicht?
www.krone.at/3970588
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"Betrachte man das Brutto-Medianeinkommen der Österreicher, das bei rund 55.000 Euro im Jahr liegt, und stelle es den Luxusgehältern am Küniglberg gegenüber, werde es richtig unappetitlich“, meint FPÖ-Generalsekretär Hafenecker - der jährlich zw. 201.000 u. 256.914 aus öffentl. Bezügen verdient. /1
November 28, 2025 at 2:42 PM
"Betrachte man das Brutto-Medianeinkommen der Österreicher, das bei rund 55.000 Euro im Jahr liegt, und stelle es den Luxusgehältern am Küniglberg gegenüber, werde es richtig unappetitlich“, meint FPÖ-Generalsekretär Hafenecker - der jährlich zw. 201.000 u. 256.914 aus öffentl. Bezügen verdient. /1
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Super Idee! Drei der größten Sympathie-Trägerinnen des Landes mit 100.000 Insta-Fans Social Media verbieten. Kommt in der Öffentlichkeit sicher extrem gut an.
Mit Gewalt aus dem Kloster holen oder Exkommunikation könnte man auch noch versuchen #PRfromHell
Mit Gewalt aus dem Kloster holen oder Exkommunikation könnte man auch noch versuchen #PRfromHell
Nonnen lehnen Angebot von Propst ab
Die drei Nonnen von Goldenstein (Flachgau) lehnen das Angebot des Propstes, unter bestimmten Bedingungen im Kloster bleiben zu können, ab. Der Obere hatte den Ordensschwestern angeboten, im Kloster le...
salzburg.orf.at
November 28, 2025 at 7:20 PM
Super Idee! Drei der größten Sympathie-Trägerinnen des Landes mit 100.000 Insta-Fans Social Media verbieten. Kommt in der Öffentlichkeit sicher extrem gut an.
Mit Gewalt aus dem Kloster holen oder Exkommunikation könnte man auch noch versuchen #PRfromHell
Mit Gewalt aus dem Kloster holen oder Exkommunikation könnte man auch noch versuchen #PRfromHell
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Was ist da gerade eben über dunkle Materie entdeckt worden? @drphiloponus.bsky.social wollte das wissen, und der ORF hat mich auch schon angerufen. Sehen wir uns das also kurz an (Thread) www.u-tokyo.ac.jp/focus/en/pre...
November 28, 2025 at 3:01 PM
Was ist da gerade eben über dunkle Materie entdeckt worden? @drphiloponus.bsky.social wollte das wissen, und der ORF hat mich auch schon angerufen. Sehen wir uns das also kurz an (Thread) www.u-tokyo.ac.jp/focus/en/pre...
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Eine Wohltat, die leider etwas untergeht. 🆘 ⚖️
Es ist eine Wohltat, dass die WKStA endlich einen professionellen Pressesprecher hat, der die Litigation PR von Kurz & Krone mit Fakten kontert.
November 28, 2025 at 4:21 PM
Eine Wohltat, die leider etwas untergeht. 🆘 ⚖️