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Hab heute bzgl. #Twitch ein paar dieser Nachrichten bekommen von der #BNetzA, da diese mutm. Formulare (zum Melden von u. A. strafbaren Inhalten) unzureichend gestaltet, moderiert und zudem es nicht ermöglicht haben im Webbrowser abgeschlossene Subscriptions in der Android-App zu kündigen🍿.

#DSA
October 20, 2025 at 10:52 AM
Wozu einen #Sockenpuppenzoo durchfüttern, wenn man einfach eine Nazi-Ki entwickeln kann, die einfach ein neues Wikipedia schafft?

@schattleitner.bsky.social @daniellaufer.de
September 30, 2025 at 1:16 PM
Ist es eigentlich schlimm, wenn ich mir heute gottlos Weihnachtsgebäck kaufe, weil ich voll Bock drauf habe?
September 20, 2025 at 10:58 AM
Hat Trump auch Fa verboten?
youtu.be/vlExCNuVya8
FA
YouTube video by Team Scheisse - Topic
youtu.be
September 18, 2025 at 10:22 AM
Reposted by bastelbro
X/Twitter ist ein rechtsfreier Raum.
Das lernen nun offenbar auch die Behörden in Deutschland. Was als Verhetzung, Verleumdung, Üble Nachrede o. Kreditschädigung strafbar ist, nennt die Hass-Schleuder X „Online-Gedankenverbrechen“ und zeigt den Mittelfinger.
www.t-online.de/nachrichten/...
September 9, 2025 at 9:41 AM
www.tagesschau.de/inland/innen...

Nach Aufhebung der Immunität von Schampusmaxe folgt die Bestätigung des BGH zur vorinstanz, dass Höcke NS-Parolen strafbar verbreitet hat, die Urteile sind somit rechtskräftig, der Revisionsverduch des Faschisten gescheitert.
BGH: Urteile gegen Höcke wegen NS-Parole rechtskräftig
Der Bundesgerichtshof hat zwei Urteile gegen Björn Höcke bestätigt. Der thüringische AfD-Fraktionschef hatte mehrmals eine verbotene SA-Losung benutzt und war deshalb zu Geldstrafen verurteilt worden.
www.tagesschau.de
September 11, 2025 at 11:25 AM
@janboehm.bsky.social Sag mal, kann man eigentlich bei Faschos, die bei einem Gerichtsschulden haben wegen großer Fresse und dessen Immunität frisch aufgehoben wurde eigentlich noch ein wenig mehr drehen um das Geld einzutreiben? ☺️
September 11, 2025 at 10:50 AM
X reagiert auf die Berichterstattung von t-online und meiner Anzeige wegen Strafvereitelung gegen das Management der X Internet Unlimited Company (XIUC).
Dabei versucht X scheinbar sehr kreativ zu sein und pickt sich ein Thema heraus, was überhaupt nicht Gegenstand meiner Anzeige ist.
X reagiert auf t-online-Bericht zu Ermittlungen in Göttingen gegen seine Manager:
Daten sollen weiter verweigert werden. Und zur Begründung dienen auch der Fall eines 15-jährigen TikTokers und die Parole, für die Höcke verurteilt wurde.
SA-Parole für X kein Problem: Musk will den Ermittlern weiter Daten verweigern
Elon Musks Netzwerk reagiert auf die t-online-Recherchen zu Ermittlungen und legt nach: In einer SA-Parole sieht X kein Problem.
www.t-online.de
September 3, 2025 at 10:12 AM
Faschoplattform getriggert - Check 😁✌️
September 2, 2025 at 6:32 PM
Ich hab das Management der XIUC angezeigt und Lars Wienand hat dazu eine tiefgreifende Recherche verfasst, mit interessanten weiterführenden Erkenntnissen u. A. aus anderen Schwerpunktstaatsanwaltschaften im Bereich Cybercrime.
August 29, 2025 at 5:27 PM
Reposted by bastelbro
Die Deutsche Polizei im Jahre 2025.

#Ostermann
August 20, 2025 at 4:56 PM
Reposted by bastelbro
X geht gegen das BKA vor: Im Februar 2024 hat X eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht, wie das Verwaltungsgericht Wiesbaden eben bestätigt hat.

Offenbar will Elon Musk die Zusammenarbeit mit deutschen Strafverfolgungsbehörden einschränken.
August 6, 2025 at 10:20 AM
youtu.be/kfdBWKf6Xpc
Ich habe Strafanzeige gegen das Management der XIUC erstattet.
Strafvereitelung: Ermittlungsverfahren gegen X Führung eröffnet
YouTube video by Anwalt Jun
youtu.be
August 1, 2025 at 7:27 PM
Der herzensgute Ostermann fühlt sich in Fühlis verletzt, weil man Ihn unter Anderem "Herrenmenschen im Skoda" nennt, während er sich an körperlichen Schmerzen Anderer aufgeilt. Wer den wahren musikalischen Hochgenuss von @janboehm.bsky.social und @zdfmagaz.in sehen möchte: youtu.be/CenzCZAMENU
August 1, 2025 at 1:17 PM
Die XIUC (X/Twitter) gibt auf Auskunftsersuchen von Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden keine Daten mehr heraus. X behauptet, dass die §§ 22 bis 24 TDDDG verfassungs- und unionswidrig seien. Bereits seit Februar 2024 ist dazu auch ein Verfahren beim VG Wiesbaden anhängig.
July 19, 2025 at 7:29 PM
www.heise.de/news/Um-Trum...

Die EU kam, sah, eierte rum, bekam Beweise und zog den Schwanz dann offenbar wieder ein, nachdem vor Monaten großkotzig noch Verfahren angekündigt worden sind.

Wie armselig 🤷‍♂️
@jun.de @janboehm.bsky.social @larswienand.bsky.social @anke.domscheit-berg.de
July 17, 2025 at 3:46 PM
Reposted by bastelbro
Morgen großer Text dazu.
Hat solche “Das Mikro war noch auf!!! Karriere vorbei!!”-Postings eigentlich schon mal jemand auf BlueSky gesehen?
Auf X unter den Anzeigen sieht man ja an manchen Tagen gar nichts anderes, auf YouTube, Facebook (und manchmal auf seriösen Portalen) sind sie auch.
July 4, 2025 at 4:00 PM
Reposted by bastelbro
On today’s question in the press room:

The DMA and DSA are not part of the trade talks with the U.S.

We have been very clear about that.

Our sovereignty and our rules are absolutely untouchable.
June 30, 2025 at 4:23 PM
Jetzt hat sich die Leitung der EU-Kommission für das Referat Digitale Dienste (#DSA) gemeldet und bestätigt, dass man doch im Austausch stehe. Ich könne ja die Dateien auch selber nochmals an die Kommission schicken...
Das "Wie" hat er dabei nicht erwähnt.

Brauche wohl Rundschreiben B65 dafür 🤷‍♂️
June 18, 2025 at 12:58 PM
Reposted by bastelbro
Falls noch einer einen kennt, der eine kennt, die einen kennt...

#Ironfest
June 14, 2025 at 8:53 PM
Das Vorgangssystem der europäischen Union zum länderübergreifenden Datenaustausch hinsichtlich #DSA Anzeigen, das AGORA, lässt nach Aussagen von BNetzA maximalen Austausch von 5 MB pro Fall zu. Das ist Fatal...
GESETZ ÜBER DIGITALE DIENSTE – AGORA: betriebsbereite Plattform für den Datenaustausch zwischen den Koordinatoren für digitale Dienste und der Kommission
Am 15. Februar 2024 hat die Europäische Kommission den Durchführungsrechtsakt über eine Plattform für den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission erlassen.
digital-strategy.ec.europa.eu
June 12, 2025 at 12:44 PM
Hab heute übrigens im Laufe des Tages ein Gespräch mit der BNetzA hinsichtlich #DSA/#DSC

Bin mal gespannt was dabei rauskommt, oder auch nicht.
June 10, 2025 at 5:30 AM
Reposted by bastelbro
Im Nationalsozialismus galten nicht nur homosexuelle Männer als Verführer der Jugend. Auch Juden – vor allem schwule jüdische Männer – wurden in der nationalsozialistischen Propaganda als Gefahr für Heranwachsende dargestellt. Ein Thread. #Heterotiramisu (1/8)
June 5, 2025 at 10:46 AM
June 3, 2025 at 3:40 PM
Reposted by bastelbro
Die @taz.de fasst unsere Kernaussagen und Lösungen richtig zusammen.

taz.de/Digitalkonfe...
Digitalkonferenz re:publica: Die Macht der Tech-Konzerne eindämmen
Was tun gegen die Macht von Big Tech? Auf der Digitalkonferenz re:­pu­bli­ca zeigen Expert:innen, woran es scheitert – und wie es besser ginge.
taz.de
May 30, 2025 at 11:20 AM