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Das wurde nun geprüft: 🧵
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Zeit für die nächste Strafanzeige gegen die XIUC zzgl. des Inhabers, hier mit mutm. direkter Täterschaft statt nur Billigung.
@jun.de
Zeit für die nächste Strafanzeige gegen die XIUC zzgl. des Inhabers, hier mit mutm. direkter Täterschaft statt nur Billigung.
@jun.de
#DSA
ec.europa.eu/commission/p...
@janboehm.bsky.social @mariettaslomka.bsky.social @jun.de
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#DSA
@schattleitner.bsky.social @daniellaufer.de
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youtu.be/vlExCNuVya8
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Das lernen nun offenbar auch die Behörden in Deutschland. Was als Verhetzung, Verleumdung, Üble Nachrede o. Kreditschädigung strafbar ist, nennt die Hass-Schleuder X „Online-Gedankenverbrechen“ und zeigt den Mittelfinger.
www.t-online.de/nachrichten/...
Das lernen nun offenbar auch die Behörden in Deutschland. Was als Verhetzung, Verleumdung, Üble Nachrede o. Kreditschädigung strafbar ist, nennt die Hass-Schleuder X „Online-Gedankenverbrechen“ und zeigt den Mittelfinger.
www.t-online.de/nachrichten/...
Nach Aufhebung der Immunität von Schampusmaxe folgt die Bestätigung des BGH zur vorinstanz, dass Höcke NS-Parolen strafbar verbreitet hat, die Urteile sind somit rechtskräftig, der Revisionsverduch des Faschisten gescheitert.
Nach Aufhebung der Immunität von Schampusmaxe folgt die Bestätigung des BGH zur vorinstanz, dass Höcke NS-Parolen strafbar verbreitet hat, die Urteile sind somit rechtskräftig, der Revisionsverduch des Faschisten gescheitert.
Dabei versucht X scheinbar sehr kreativ zu sein und pickt sich ein Thema heraus, was überhaupt nicht Gegenstand meiner Anzeige ist.
Daten sollen weiter verweigert werden. Und zur Begründung dienen auch der Fall eines 15-jährigen TikTokers und die Parole, für die Höcke verurteilt wurde.
Dabei versucht X scheinbar sehr kreativ zu sein und pickt sich ein Thema heraus, was überhaupt nicht Gegenstand meiner Anzeige ist.
Offenbar will Elon Musk die Zusammenarbeit mit deutschen Strafverfolgungsbehörden einschränken.
Offenbar will Elon Musk die Zusammenarbeit mit deutschen Strafverfolgungsbehörden einschränken.
Ich habe Strafanzeige gegen das Management der XIUC erstattet.
Ich habe Strafanzeige gegen das Management der XIUC erstattet.