@anjakofbinger.bsky.social
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Öffentliche Fördergelder sind kein Startkapital für private Unternehmungen von CDU-Politikern!
Doch genau das legt die jüngste Recherch von @abgeordnetenwatch.de & Tagesspiegel nahe.
Als CDU-Vorsitzender muss Kai Wegner schnellstmöglich für Aufklärung sorgen!
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Doch genau das legt die jüngste Recherch von @abgeordnetenwatch.de & Tagesspiegel nahe.
Als CDU-Vorsitzender muss Kai Wegner schnellstmöglich für Aufklärung sorgen!
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Causa Gräff: Die CDU muss für Aufklärung sorgen – Grüne beantragen Akteneinsicht | Grüne Fraktion Berlin
Zu den Recherchen von Tagesspiegel und Abgeordnetenwatch in der Causa Christian Gräff erklärt André Schulze, Sprecher für Haushalt und Finanzen: „Kai Wegner muss in seiner Rolle als CDU-Vorsitzender f...
gruene-fraktion.berlin
December 17, 2025 at 2:24 PM
Öffentliche Fördergelder sind kein Startkapital für private Unternehmungen von CDU-Politikern!
Doch genau das legt die jüngste Recherch von @abgeordnetenwatch.de & Tagesspiegel nahe.
Als CDU-Vorsitzender muss Kai Wegner schnellstmöglich für Aufklärung sorgen!
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Doch genau das legt die jüngste Recherch von @abgeordnetenwatch.de & Tagesspiegel nahe.
Als CDU-Vorsitzender muss Kai Wegner schnellstmöglich für Aufklärung sorgen!
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
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Kai Wegners Senat lässt zahlreiche innerstädtische Gewerbe mit ihren #Grundsteuer-Bescheiden allein und riskiert Arbeitsplätze.
Seit zwei Jahren kennen wir das Problem. Seit zwei Jahren verschleppen CDU & SPD, eine Härtefallregel in das Gesetz zu schreiben.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Seit zwei Jahren kennen wir das Problem. Seit zwei Jahren verschleppen CDU & SPD, eine Härtefallregel in das Gesetz zu schreiben.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Wenn die Grundsteuer plötzlich um mehr als 30.000 Euro teurer wird
Die Grundsteuer-Bestätigung des Bundesverwaltungsgerichtes ist ein Rückschlag für Berliner Firmen, deren Abgaben extrem gestiegen sind.
www.morgenpost.de
December 15, 2025 at 2:06 PM
Kai Wegners Senat lässt zahlreiche innerstädtische Gewerbe mit ihren #Grundsteuer-Bescheiden allein und riskiert Arbeitsplätze.
Seit zwei Jahren kennen wir das Problem. Seit zwei Jahren verschleppen CDU & SPD, eine Härtefallregel in das Gesetz zu schreiben.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Seit zwei Jahren kennen wir das Problem. Seit zwei Jahren verschleppen CDU & SPD, eine Härtefallregel in das Gesetz zu schreiben.
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Mit der Benennung der Regina-Jonas-Straße würdigen wir eine sehr beeindruckende Frau. Regina Jonas war die erste Rabbinerin der Welt und ist von den Nazis ermordet worden. Ihr Einsatz für Gleichberechtigung, Bildung und Menschlichkeit bleibt uns bis heute ein Vorbild. #xhain
December 12, 2025 at 8:06 PM
Mit der Benennung der Regina-Jonas-Straße würdigen wir eine sehr beeindruckende Frau. Regina Jonas war die erste Rabbinerin der Welt und ist von den Nazis ermordet worden. Ihr Einsatz für Gleichberechtigung, Bildung und Menschlichkeit bleibt uns bis heute ein Vorbild. #xhain
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Das Forum der Religionen, Prof. Tuba Isik und ihre Mitarbeiterin werden mittlerweile massiv bedroht.
Der Artikel in der WELT hat eine Welle der Hetze ausgelöst.
Volle Solidarität mit allen, die jetzt in Schock und Angst sind.
Der Artikel in der WELT hat eine Welle der Hetze ausgelöst.
Volle Solidarität mit allen, die jetzt in Schock und Angst sind.
Kritik an der @cduberlin-agh.bsky.social auf einer theologischen Veranstaltung: Kai Wegner reagiert mit der Behauptung, man habe dort Weihnachten abschaffen wollen und will die Mittel streichen.
Es wird immer verrückter.
Es wird immer verrückter.
December 11, 2025 at 5:29 PM
Das Forum der Religionen, Prof. Tuba Isik und ihre Mitarbeiterin werden mittlerweile massiv bedroht.
Der Artikel in der WELT hat eine Welle der Hetze ausgelöst.
Volle Solidarität mit allen, die jetzt in Schock und Angst sind.
Der Artikel in der WELT hat eine Welle der Hetze ausgelöst.
Volle Solidarität mit allen, die jetzt in Schock und Angst sind.
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Der neue #Sozialbericht zeigt erneut, was wir in Berlin jeden Tag sehen: #Armut trifft #Frauen besonders häufig – vor allem Alleinerziehende und ihre Kinder.
Ein gerechtes Berlin braucht feministische Politik.
Ein gerechtes Berlin braucht feministische Politik.
December 10, 2025 at 10:35 AM
Der neue #Sozialbericht zeigt erneut, was wir in Berlin jeden Tag sehen: #Armut trifft #Frauen besonders häufig – vor allem Alleinerziehende und ihre Kinder.
Ein gerechtes Berlin braucht feministische Politik.
Ein gerechtes Berlin braucht feministische Politik.
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Kritik an der @cduberlin-agh.bsky.social auf einer theologischen Veranstaltung: Kai Wegner reagiert mit der Behauptung, man habe dort Weihnachten abschaffen wollen und will die Mittel streichen.
Es wird immer verrückter.
Es wird immer verrückter.
December 11, 2025 at 12:19 AM
Kritik an der @cduberlin-agh.bsky.social auf einer theologischen Veranstaltung: Kai Wegner reagiert mit der Behauptung, man habe dort Weihnachten abschaffen wollen und will die Mittel streichen.
Es wird immer verrückter.
Es wird immer verrückter.
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🚨 Update Haushaltsberatungen 🚨
📊 Buchungstricks, Augenwischerei und warme Worte:
🥀CDU & SPD haben kein Interesse an Umwelt & Klimaschutz!👇
📊 Buchungstricks, Augenwischerei und warme Worte:
🥀CDU & SPD haben kein Interesse an Umwelt & Klimaschutz!👇
December 10, 2025 at 9:56 AM
🚨 Update Haushaltsberatungen 🚨
📊 Buchungstricks, Augenwischerei und warme Worte:
🥀CDU & SPD haben kein Interesse an Umwelt & Klimaschutz!👇
📊 Buchungstricks, Augenwischerei und warme Worte:
🥀CDU & SPD haben kein Interesse an Umwelt & Klimaschutz!👇
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Schon lange haben sich die Menschen hier mehr Grün rund um den Kotti gewünscht. Nun gibt es hier an der Mittelpunktbibliothek einen hängenden Garten. Gut für das Klima #xhain www.berlin.de/ba-friedrich...
December 8, 2025 at 1:49 PM
Schon lange haben sich die Menschen hier mehr Grün rund um den Kotti gewünscht. Nun gibt es hier an der Mittelpunktbibliothek einen hängenden Garten. Gut für das Klima #xhain www.berlin.de/ba-friedrich...
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#GoodNews: Druck von #Opposition 🤝 #Zivilgesellschaft wirkt. Die weitgehende Rücknahme der #Kürzungen im Gleichstellungsbereich ist eine Erleichterung für die Projekte und die #Frauen in #Berlin. Ich hoffe, dass die Beschlüsse schnell umgesetzt und alle Kürzungen rechtzeitig zurückgenommen werden.
December 3, 2025 at 2:40 PM
#GoodNews: Druck von #Opposition 🤝 #Zivilgesellschaft wirkt. Die weitgehende Rücknahme der #Kürzungen im Gleichstellungsbereich ist eine Erleichterung für die Projekte und die #Frauen in #Berlin. Ich hoffe, dass die Beschlüsse schnell umgesetzt und alle Kürzungen rechtzeitig zurückgenommen werden.
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Seit zwei Jahren weisen wir CDU & SPD auf tausende Grundsteuer-Härtefälle hin:
Auf 🪩 Clubs, 🛠️ Kleingewerbe oder 🍻 Gaststätten in unseren Kiezen, deren #Grundsteuer sich vervielfacht hat, weil die tatsächliche Nutzung nicht den hohen Bodenrichtwerten entspricht.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Auf 🪩 Clubs, 🛠️ Kleingewerbe oder 🍻 Gaststätten in unseren Kiezen, deren #Grundsteuer sich vervielfacht hat, weil die tatsächliche Nutzung nicht den hohen Bodenrichtwerten entspricht.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Neue Grundsteuer bedroht die Berliner Mischung in der Innenstadt
Bäder, Biergärten, Clubs und Gewerbebetriebe werden wie hochpreisige Wohnuntzung behandelt. Linke und Grüne schlagen Regelung vor.
www.morgenpost.de
December 1, 2025 at 5:25 PM
Seit zwei Jahren weisen wir CDU & SPD auf tausende Grundsteuer-Härtefälle hin:
Auf 🪩 Clubs, 🛠️ Kleingewerbe oder 🍻 Gaststätten in unseren Kiezen, deren #Grundsteuer sich vervielfacht hat, weil die tatsächliche Nutzung nicht den hohen Bodenrichtwerten entspricht.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Auf 🪩 Clubs, 🛠️ Kleingewerbe oder 🍻 Gaststätten in unseren Kiezen, deren #Grundsteuer sich vervielfacht hat, weil die tatsächliche Nutzung nicht den hohen Bodenrichtwerten entspricht.
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Die Berliner CDU bestraft die Antisemitismus-Arbeit und jüdische Organisationen für ihr eigenes Versagen.
Und macht den Bock - sich selbst - zum Gärtner.
16 Mio., die dringend gebraucht werden, sind gesperrt.
archive.ph/2025.12.01-0...
Und macht den Bock - sich selbst - zum Gärtner.
16 Mio., die dringend gebraucht werden, sind gesperrt.
archive.ph/2025.12.01-0...
archive.ph
December 1, 2025 at 8:56 AM
Die Berliner CDU bestraft die Antisemitismus-Arbeit und jüdische Organisationen für ihr eigenes Versagen.
Und macht den Bock - sich selbst - zum Gärtner.
16 Mio., die dringend gebraucht werden, sind gesperrt.
archive.ph/2025.12.01-0...
Und macht den Bock - sich selbst - zum Gärtner.
16 Mio., die dringend gebraucht werden, sind gesperrt.
archive.ph/2025.12.01-0...
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Wie ist es um den #Katastrophenschutz in Berlin bestellt? Der Rechnungshof hat sich die Strukturen angeschaut und festgestellt: Fehlendes Personal, kaum Sachmittel und Behörden, die nichtmal von ihrer Zuständigkeit wissen. 🤯
November 27, 2025 at 12:20 PM
Wie ist es um den #Katastrophenschutz in Berlin bestellt? Der Rechnungshof hat sich die Strukturen angeschaut und festgestellt: Fehlendes Personal, kaum Sachmittel und Behörden, die nichtmal von ihrer Zuständigkeit wissen. 🤯
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Am Samstag haben wir mit @grafwer.bsky.social & @bettinajarasch.bsky.social unser Grünes Spitzenpersonal für die Abgeordnetenhauswahl 2026 gewählt 💚
Denn Berlin hat genug von Kai Wegners sozialer Kälte, Beton-Politik & gebrochenen Versprechen!🙅
Am 20.9.2026 wollen wir Schwarz-Rot abwählen!✊
#agh26
Denn Berlin hat genug von Kai Wegners sozialer Kälte, Beton-Politik & gebrochenen Versprechen!🙅
Am 20.9.2026 wollen wir Schwarz-Rot abwählen!✊
#agh26
November 24, 2025 at 10:29 AM
Am Samstag haben wir mit @grafwer.bsky.social & @bettinajarasch.bsky.social unser Grünes Spitzenpersonal für die Abgeordnetenhauswahl 2026 gewählt 💚
Denn Berlin hat genug von Kai Wegners sozialer Kälte, Beton-Politik & gebrochenen Versprechen!🙅
Am 20.9.2026 wollen wir Schwarz-Rot abwählen!✊
#agh26
Denn Berlin hat genug von Kai Wegners sozialer Kälte, Beton-Politik & gebrochenen Versprechen!🙅
Am 20.9.2026 wollen wir Schwarz-Rot abwählen!✊
#agh26
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📢 266.000 Opfer häuslicher Gewalt. 308 getötete Frauen und Mädchen. Jede Stunde 15 Frauen, die partnerschaftliche Gewalt erleben.
Diese Zahlen sind kein „Lagebild“ – sie sind ein Notruf.
Beim Gewaltschutz darf nicht gespart werden.
#Gewaltschutz #Feminismus #HäuslicheGewalt #NiUnaMenos
Diese Zahlen sind kein „Lagebild“ – sie sind ein Notruf.
Beim Gewaltschutz darf nicht gespart werden.
#Gewaltschutz #Feminismus #HäuslicheGewalt #NiUnaMenos
November 21, 2025 at 7:46 PM
📢 266.000 Opfer häuslicher Gewalt. 308 getötete Frauen und Mädchen. Jede Stunde 15 Frauen, die partnerschaftliche Gewalt erleben.
Diese Zahlen sind kein „Lagebild“ – sie sind ein Notruf.
Beim Gewaltschutz darf nicht gespart werden.
#Gewaltschutz #Feminismus #HäuslicheGewalt #NiUnaMenos
Diese Zahlen sind kein „Lagebild“ – sie sind ein Notruf.
Beim Gewaltschutz darf nicht gespart werden.
#Gewaltschutz #Feminismus #HäuslicheGewalt #NiUnaMenos
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Unkonventionell oder unprofessionell?
Das Berliner #Abgeordnetenhaus musste auf Grundlage eines 4-seitiges PDF-Dokuments diskutieren, wie CDU & SPD 5️⃣,2️⃣ Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes verteilen will.
Klar war nur: Ein Konzept haben sie nicht.
www.tagesspiegel.de/berlin/kriti...
Das Berliner #Abgeordnetenhaus musste auf Grundlage eines 4-seitiges PDF-Dokuments diskutieren, wie CDU & SPD 5️⃣,2️⃣ Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes verteilen will.
Klar war nur: Ein Konzept haben sie nicht.
www.tagesspiegel.de/berlin/kriti...
Kritik an Plänen von Schwarz-Rot: Opposition will Milliarden aus dem Sondervermögen für Berlin anders verteilen
CDU und SPD in Berlin wollen Milliardensummen in Verkehr, Krankenhäuser und Klimaanpassung investieren. Was die Opposition im Abgeordnetenhaus daran zu bemängeln hat.
www.tagesspiegel.de
November 20, 2025 at 12:57 PM
Unkonventionell oder unprofessionell?
Das Berliner #Abgeordnetenhaus musste auf Grundlage eines 4-seitiges PDF-Dokuments diskutieren, wie CDU & SPD 5️⃣,2️⃣ Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes verteilen will.
Klar war nur: Ein Konzept haben sie nicht.
www.tagesspiegel.de/berlin/kriti...
Das Berliner #Abgeordnetenhaus musste auf Grundlage eines 4-seitiges PDF-Dokuments diskutieren, wie CDU & SPD 5️⃣,2️⃣ Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes verteilen will.
Klar war nur: Ein Konzept haben sie nicht.
www.tagesspiegel.de/berlin/kriti...
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Ich fordere die schwarz-rote #Koalition in #Berlin auf, alle #Kürzungen bei #Frauenprojekten zurückzunehmen. Von Gewalt Betroffene brauchen Schutz und keine Kürzungen.
#GewaltgegenFrauen #Gewaltschutz
#GewaltgegenFrauen #Gewaltschutz
November 13, 2025 at 2:02 PM
Ich fordere die schwarz-rote #Koalition in #Berlin auf, alle #Kürzungen bei #Frauenprojekten zurückzunehmen. Von Gewalt Betroffene brauchen Schutz und keine Kürzungen.
#GewaltgegenFrauen #Gewaltschutz
#GewaltgegenFrauen #Gewaltschutz
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Das ist Timur. Er ist Sprecher für Antisemitismusbekämpfung der #CDU. Er schürt gerne Verschwörungserzählungen, hat kein Problem mit NS-Vokabular und träumt von Massenabschiebungen.
November 11, 2025 at 12:16 PM
Das ist Timur. Er ist Sprecher für Antisemitismusbekämpfung der #CDU. Er schürt gerne Verschwörungserzählungen, hat kein Problem mit NS-Vokabular und träumt von Massenabschiebungen.
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Good News: Nach Kritik an den Kürzungen beim Gewaltschutz rudert die SPD zurück und verspricht nachzubessern. Das zeigt wieder: Die SPD macht erst unter Druck von der Zivilgesellschaft und Grünen (+Linken) progressive Politik. #Oppositionwirkt. Wir bleiben weiter dran!
Foto: Checkpoint, 03.11.25
Foto: Checkpoint, 03.11.25
November 3, 2025 at 10:24 AM
Good News: Nach Kritik an den Kürzungen beim Gewaltschutz rudert die SPD zurück und verspricht nachzubessern. Das zeigt wieder: Die SPD macht erst unter Druck von der Zivilgesellschaft und Grünen (+Linken) progressive Politik. #Oppositionwirkt. Wir bleiben weiter dran!
Foto: Checkpoint, 03.11.25
Foto: Checkpoint, 03.11.25
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Was hat die Cannabis-Teillegalisierung gebracht? 70 % weniger Delikte, Polizei & Justiz entlastet, keine Zunahme des Konsums bei Jugendlichen. Im Streitgespräch in der Morgenpost mit der der Gewerkschaft der Polizei habe ich die Reform verteidigt:
Cannabis-Legalisierung in Berlin: Ist das Gesetz gescheitert?
Cannabis-Teillegalisierung in Deutschland: Erlaubt sind 25 Gramm im öffentlichen Raum und 50 Gramm privat. Lesen Sie das Streitgespräch über Risiken, kiffende Polizisten und die Zukunft anderer Drogen...
www.morgenpost.de
October 27, 2025 at 4:19 PM
Was hat die Cannabis-Teillegalisierung gebracht? 70 % weniger Delikte, Polizei & Justiz entlastet, keine Zunahme des Konsums bei Jugendlichen. Im Streitgespräch in der Morgenpost mit der der Gewerkschaft der Polizei habe ich die Reform verteidigt:
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Gestern war es mal wieder soweit: Björn Höcke hat mich und andere als Gegner*innen markiert. Und dabei auch noch NS-Sprech benutzt. Gefährlich, ja. Aber auch gut, dass wir Björn Höcke so sehr beschäftigen, oder?
October 22, 2025 at 4:19 PM
Gestern war es mal wieder soweit: Björn Höcke hat mich und andere als Gegner*innen markiert. Und dabei auch noch NS-Sprech benutzt. Gefährlich, ja. Aber auch gut, dass wir Björn Höcke so sehr beschäftigen, oder?
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Die #Bundesregierung will Gespräche mit den Taliban über Abschiebungen. @nouripour.bsky.social & ich fordern in einem Antrag für den Grünen Parteitag: Keine Kooperation mit dem Terrorregime! #Deutschland muss an der Seite der #Frauen & #Mädchen in #Afghanistan stehen.
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
October 23, 2025 at 12:40 PM
Die #Bundesregierung will Gespräche mit den Taliban über Abschiebungen. @nouripour.bsky.social & ich fordern in einem Antrag für den Grünen Parteitag: Keine Kooperation mit dem Terrorregime! #Deutschland muss an der Seite der #Frauen & #Mädchen in #Afghanistan stehen.
www.t-online.de/nachrichten/...
www.t-online.de/nachrichten/...
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Highlights statt 08/15! Drohnenshow am Brandenburger Tor. Umweltfreundlich und schön … für ein friedliches Silvester.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Grüne wollen Silvester-Drohnenshow am Brandenburger Tor
Die Silvestershow zieht von Berlin nach Hamburg. Was soll stattdessen am Brandenburger Tor stattfinden? Grünen-Fraktionschef Graf hat einen Vorschlag.
www.morgenpost.de
October 24, 2025 at 8:24 AM
Highlights statt 08/15! Drohnenshow am Brandenburger Tor. Umweltfreundlich und schön … für ein friedliches Silvester.
www.morgenpost.de/berlin/artic...
www.morgenpost.de/berlin/artic...
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Wie toll ist das denn! Noosha Aubel ist die neue Oberbürgermeisterin von Potsdam! Mein Glückwunsch von Herzen, vor allem nach so einem Wahlkampf. Es freut mich für Noosha, für Potsdam und vor allem weil es zeigt, man kann grün und gerecht eine Wahl gewinnen!
October 12, 2025 at 5:57 PM
Wie toll ist das denn! Noosha Aubel ist die neue Oberbürgermeisterin von Potsdam! Mein Glückwunsch von Herzen, vor allem nach so einem Wahlkampf. Es freut mich für Noosha, für Potsdam und vor allem weil es zeigt, man kann grün und gerecht eine Wahl gewinnen!