Drohnen, Cyber, Verwaltungsdigitalisierung - wo haben wir keine Verantwortungsdiffusion?

Die Höhe der Ausgaben sind auch weniger das Problem als mangelnder Überblick und Steuerung. Ein Digitalministerium wird dieses Problem nur mit einem ressortübergreifenden Digitalbudget angehen können.
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Wir müssen von einer krisengetriebenen zu einer nachhaltigen Digitalisierung kommen.Die Corona-Pandemie hat zwischen 2019 und 2023 zu einer Verdopplung der Digitalausgaben geführt. ach der Pandemie sinken die Ausgaben, wenn auch nur geringfügig.

Allein der Bund hat in 4 betrachteten Haushaltsjahren 16 Mrd. Euro für Verwaltungsdigitalisierung ausgegeben. Würde man noch die Investitionen von Ländern und Kommunen berücksichtigen, käme man auf ein Vielfaches dieser Summe. Das Problem ist nicht, wieviel wir ausgeben sondern wie wir es ausgeben.

Digitalisierung hat mittlerweile einen großen Anteil an den Investitionsausgaben des Bundes. Aber wir müssen kritisch fragen: erzielen wir den Ausgaben auch die erhoffte Wirkung? Trotz dieser Ausgaben gehört Deutschland bei der Digitalisierung im europäischen Vergleich nicht zur Spitze.

Dieses Projekt dürfte es nicht geben. Über 20.000 Haushaltstitel wurden ausgewertet. Mangelnde Systematik und Detailtiefe in der Beschreibung führten zu riesigem Aufwand. So wie der Haushalt zurzeit erhoben wird, ist eine wirksame Steuerung und Kontrolle der Digitalausgaben gar nicht möglich.