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Rechtsanwalt Adi Zemann
Landesgerichtsstraße 16/IE
1010 Wien
+43 1 3618114
office@zemann.law
www.zemann.law
Zum Impressum: https://www.zemann.law/impressum
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Ein herzliches Danke an das BPatG -> Logo einer rechtsradikalen NSBM-Band gelöscht
July 26, 2025 at 7:27 AM
Ein herzliches Danke an das BPatG -> Logo einer rechtsradikalen NSBM-Band gelöscht
Damit nicht benutzte Marken nicht das Register verstopfen, kann nach einer Benutzungsschonfrist der „Verfall“ von Marken beantragt werden, die in den fünf Jahren vor dem Antrag nicht ernsthaft benutzt wurden.
Aktuelles Beispiel aus Österreich: www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Ju...
Aktuelles Beispiel aus Österreich: www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Ju...
July 15, 2025 at 6:20 AM
Damit nicht benutzte Marken nicht das Register verstopfen, kann nach einer Benutzungsschonfrist der „Verfall“ von Marken beantragt werden, die in den fünf Jahren vor dem Antrag nicht ernsthaft benutzt wurden.
Aktuelles Beispiel aus Österreich: www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Ju...
Aktuelles Beispiel aus Österreich: www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Ju...
Ja, man kann grundsätzlich auch Muster als Marken anmelden.
Sogenannte Mustermarken sind zweidimensionale Gestaltungen, die sich wiederholt flächig in alle Richtungen fortsetzen.
ABER: Wenn das Muster die Oberfläche der geschützten Waren darstellen kann, fehlt meist die Unterscheidungskraft.
Sogenannte Mustermarken sind zweidimensionale Gestaltungen, die sich wiederholt flächig in alle Richtungen fortsetzen.
ABER: Wenn das Muster die Oberfläche der geschützten Waren darstellen kann, fehlt meist die Unterscheidungskraft.
July 9, 2025 at 5:21 AM
Ja, man kann grundsätzlich auch Muster als Marken anmelden.
Sogenannte Mustermarken sind zweidimensionale Gestaltungen, die sich wiederholt flächig in alle Richtungen fortsetzen.
ABER: Wenn das Muster die Oberfläche der geschützten Waren darstellen kann, fehlt meist die Unterscheidungskraft.
Sogenannte Mustermarken sind zweidimensionale Gestaltungen, die sich wiederholt flächig in alle Richtungen fortsetzen.
ABER: Wenn das Muster die Oberfläche der geschützten Waren darstellen kann, fehlt meist die Unterscheidungskraft.
So, jetzt scheinen deutsche Online-Coaches auch in Österreich bzw. vor österreichischen Gerichten "angekommen" zu sein!
VKI klagte erfolgreich gegen irreführende Werbung für ein "Gratisbuch", für das dann im Endeffekt EUR 6,95 (Druckkosten,...) zu zahlen waren.
#irreführung
#werberecht
#uwg
VKI klagte erfolgreich gegen irreführende Werbung für ein "Gratisbuch", für das dann im Endeffekt EUR 6,95 (Druckkosten,...) zu zahlen waren.
#irreführung
#werberecht
#uwg
July 8, 2025 at 11:23 AM
So, jetzt scheinen deutsche Online-Coaches auch in Österreich bzw. vor österreichischen Gerichten "angekommen" zu sein!
VKI klagte erfolgreich gegen irreführende Werbung für ein "Gratisbuch", für das dann im Endeffekt EUR 6,95 (Druckkosten,...) zu zahlen waren.
#irreführung
#werberecht
#uwg
VKI klagte erfolgreich gegen irreführende Werbung für ein "Gratisbuch", für das dann im Endeffekt EUR 6,95 (Druckkosten,...) zu zahlen waren.
#irreführung
#werberecht
#uwg
Urgut - aber nicht als Marke!
Da hilft weder die falsche Schreibung...
"Auch die Auseinanderschreibung und die regelwidrige Großschreibung können ein unmittelbares Verständnis als Qualitätsanpreisung nicht verhindern, da sie sich im Rahmen des Werbeüblichen bewegen."
... noch das verkappte Smiley
Da hilft weder die falsche Schreibung...
"Auch die Auseinanderschreibung und die regelwidrige Großschreibung können ein unmittelbares Verständnis als Qualitätsanpreisung nicht verhindern, da sie sich im Rahmen des Werbeüblichen bewegen."
... noch das verkappte Smiley
July 7, 2025 at 6:14 AM
Urgut - aber nicht als Marke!
Da hilft weder die falsche Schreibung...
"Auch die Auseinanderschreibung und die regelwidrige Großschreibung können ein unmittelbares Verständnis als Qualitätsanpreisung nicht verhindern, da sie sich im Rahmen des Werbeüblichen bewegen."
... noch das verkappte Smiley
Da hilft weder die falsche Schreibung...
"Auch die Auseinanderschreibung und die regelwidrige Großschreibung können ein unmittelbares Verständnis als Qualitätsanpreisung nicht verhindern, da sie sich im Rahmen des Werbeüblichen bewegen."
... noch das verkappte Smiley
Der Versuch, über das Markenrecht ein Monopol für die Form einer Ware zu bekommen, geht meistens fehl.
Es fehlt meistens die Unterscheidungskraft, sodass die Marken nicht eingetragen werden
Aktuelles Beispiel aus einer Entscheidung des EUIPO unten.
#markenrecht #rechtsanwalt
Es fehlt meistens die Unterscheidungskraft, sodass die Marken nicht eingetragen werden
Aktuelles Beispiel aus einer Entscheidung des EUIPO unten.
#markenrecht #rechtsanwalt
April 16, 2025 at 3:05 PM
Der Versuch, über das Markenrecht ein Monopol für die Form einer Ware zu bekommen, geht meistens fehl.
Es fehlt meistens die Unterscheidungskraft, sodass die Marken nicht eingetragen werden
Aktuelles Beispiel aus einer Entscheidung des EUIPO unten.
#markenrecht #rechtsanwalt
Es fehlt meistens die Unterscheidungskraft, sodass die Marken nicht eingetragen werden
Aktuelles Beispiel aus einer Entscheidung des EUIPO unten.
#markenrecht #rechtsanwalt
Der Mittelfinger unten ist nicht als Marke eintragungsfähig - Verstoß gegen die guten Sitten!
#markenanmeldung #rechtsanwalt #österreich #trademarkapplication #attorney #austria
#markenanmeldung #rechtsanwalt #österreich #trademarkapplication #attorney #austria
April 14, 2025 at 6:34 AM
Der Mittelfinger unten ist nicht als Marke eintragungsfähig - Verstoß gegen die guten Sitten!
#markenanmeldung #rechtsanwalt #österreich #trademarkapplication #attorney #austria
#markenanmeldung #rechtsanwalt #österreich #trademarkapplication #attorney #austria
"Steirisches WIRTSHAUS" - auch als geografische Verbandsmarke mangels Unterscheidungskraft nicht registrierbar.
#markenanmeldung #trademarkapplication #ip #rechtsanwalt #österreich #attorney #Austria
#markenanmeldung #trademarkapplication #ip #rechtsanwalt #österreich #attorney #Austria
April 13, 2025 at 7:51 PM
"Steirisches WIRTSHAUS" - auch als geografische Verbandsmarke mangels Unterscheidungskraft nicht registrierbar.
#markenanmeldung #trademarkapplication #ip #rechtsanwalt #österreich #attorney #Austria
#markenanmeldung #trademarkapplication #ip #rechtsanwalt #österreich #attorney #Austria
Mercedes kann's!
Marken, die Produkt(bestandteil)e darstellen, fehlt oft die Unterscheidungskraft.
Nicht so der Kühlergrill unten - dieser weicht erheblich von der Norm ab und ist daher nach Ansicht des EUIPO (BK) als Marke registrierbar.
#markenanmeldung #rechtsanwalt #österreich
Marken, die Produkt(bestandteil)e darstellen, fehlt oft die Unterscheidungskraft.
Nicht so der Kühlergrill unten - dieser weicht erheblich von der Norm ab und ist daher nach Ansicht des EUIPO (BK) als Marke registrierbar.
#markenanmeldung #rechtsanwalt #österreich
April 13, 2025 at 7:50 PM
Mercedes kann's!
Marken, die Produkt(bestandteil)e darstellen, fehlt oft die Unterscheidungskraft.
Nicht so der Kühlergrill unten - dieser weicht erheblich von der Norm ab und ist daher nach Ansicht des EUIPO (BK) als Marke registrierbar.
#markenanmeldung #rechtsanwalt #österreich
Marken, die Produkt(bestandteil)e darstellen, fehlt oft die Unterscheidungskraft.
Nicht so der Kühlergrill unten - dieser weicht erheblich von der Norm ab und ist daher nach Ansicht des EUIPO (BK) als Marke registrierbar.
#markenanmeldung #rechtsanwalt #österreich
BGH zu Schaden(s)Ersatz bei ungerechtfertigter einstweiliger Verfügung
March 18, 2025 at 11:14 AM
BGH zu Schaden(s)Ersatz bei ungerechtfertigter einstweiliger Verfügung
Bei der Beurteilung, ob zwischen Marken Verwechslungsgefahr besteht, ist auch zu berücksichtigen, dass die Verkehrskreise die Zeichen nicht direkt vergleichen.
Sie müssen sich auf ein "verschwommenes Erinnerungsbild" verlassen.
www.linkedin.com/posts/adi-ze...
Sie müssen sich auf ein "verschwommenes Erinnerungsbild" verlassen.
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#intellectualproperty #markenrecht #trademarklaw #rechtsanwalt | Adi Zemann
Ob magisch oder tot, Hauptsache ein Affe!
Oder: Das verschwommene Erinnerungsbild
Bei der Beurteilung, ob zwischen zwei Marken Verwechslungsgefahr besteht…
www.linkedin.com
March 17, 2025 at 4:16 PM
Bei der Beurteilung, ob zwischen Marken Verwechslungsgefahr besteht, ist auch zu berücksichtigen, dass die Verkehrskreise die Zeichen nicht direkt vergleichen.
Sie müssen sich auf ein "verschwommenes Erinnerungsbild" verlassen.
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Sie müssen sich auf ein "verschwommenes Erinnerungsbild" verlassen.
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Kein Markenschutz für RUSSIAN WARSHIP, GO F**K YOURSELF
November 14, 2024 at 9:07 AM
Kein Markenschutz für RUSSIAN WARSHIP, GO F**K YOURSELF
Interested in IP/IT-law updates from Austria, Germany and the EU?
This time:
> Compensation for unauthorized Photo use
> Tethered Downloads as private copies
> COVIDIOT Not registrable as Trademark for Games
> Pay or OK under the GDPR
i/upDATE II
www.linkedin.com/pulse/iupdat...
This time:
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> Tethered Downloads as private copies
> COVIDIOT Not registrable as Trademark for Games
> Pay or OK under the GDPR
i/upDATE II
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i/upDATE II
Copyright law; austria; Germany; tethered downloads; private copying levy; trademars; covid pandemiy; pay or OK; GDPR; OGH; BPatG; CJEU; EUIPO
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May 26, 2024 at 7:55 AM
Interested in IP/IT-law updates from Austria, Germany and the EU?
This time:
> Compensation for unauthorized Photo use
> Tethered Downloads as private copies
> COVIDIOT Not registrable as Trademark for Games
> Pay or OK under the GDPR
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> Tethered Downloads as private copies
> COVIDIOT Not registrable as Trademark for Games
> Pay or OK under the GDPR
i/upDATE II
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Wein auf Bier, das rat ich dir – Bier auf Wein, lass das sein.
Aber: Bier in Wein, muss das sein?
Jedenfalls darf man eine solche Chimäre nicht als „aromatisierter weinhaltiger Cocktail“ bezeichnen.
#foodlaw #lebensmittelrecht
www.linkedin.com/posts/adi-ze...
Aber: Bier in Wein, muss das sein?
Jedenfalls darf man eine solche Chimäre nicht als „aromatisierter weinhaltiger Cocktail“ bezeichnen.
#foodlaw #lebensmittelrecht
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Adi Zemann on LinkedIn: #lebensmittelrecht #foodlaw
EuGH: Auch Bier ist Alkohol!
Es gibt ja den alten Spruch: Wein auf Bier, das rat ich dir – Bier auf Wein, lass das sein.
Den könnte man noch ergänzen um:…
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May 15, 2024 at 9:03 PM
Wein auf Bier, das rat ich dir – Bier auf Wein, lass das sein.
Aber: Bier in Wein, muss das sein?
Jedenfalls darf man eine solche Chimäre nicht als „aromatisierter weinhaltiger Cocktail“ bezeichnen.
#foodlaw #lebensmittelrecht
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Aber: Bier in Wein, muss das sein?
Jedenfalls darf man eine solche Chimäre nicht als „aromatisierter weinhaltiger Cocktail“ bezeichnen.
#foodlaw #lebensmittelrecht
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Geschmacksangaben auf Zigarettenpackerln sind unzulässig. Ein Inverkehrbringen derart gekennzeichneter Produkte verboten.
Ist auch schon die Lieferung an die Trafik erfasst, oder erst der Verkauf durch Trafikant:innen?
Das will jetzt der VwGH vom EuGH wissen.
vwgh.gv.at/recht…
Ist auch schon die Lieferung an die Trafik erfasst, oder erst der Verkauf durch Trafikant:innen?
Das will jetzt der VwGH vom EuGH wissen.
vwgh.gv.at/recht…
December 15, 2023 at 4:17 PM
Geschmacksangaben auf Zigarettenpackerln sind unzulässig. Ein Inverkehrbringen derart gekennzeichneter Produkte verboten.
Ist auch schon die Lieferung an die Trafik erfasst, oder erst der Verkauf durch Trafikant:innen?
Das will jetzt der VwGH vom EuGH wissen.
vwgh.gv.at/recht…
Ist auch schon die Lieferung an die Trafik erfasst, oder erst der Verkauf durch Trafikant:innen?
Das will jetzt der VwGH vom EuGH wissen.
vwgh.gv.at/recht…
EuG: Wem gehört die Unionsmarke DIEGO MARADONA?
Anscheinend den Erben.
curia.europa.eu/jcms/jcms/p1...
Anscheinend den Erben.
curia.europa.eu/jcms/jcms/p1...
curia.europa.eu
November 8, 2023 at 6:22 AM
EuG: Wem gehört die Unionsmarke DIEGO MARADONA?
Anscheinend den Erben.
curia.europa.eu/jcms/jcms/p1...
Anscheinend den Erben.
curia.europa.eu/jcms/jcms/p1...
2xWolfsgruß
Verteidigung: Er habe nicht den Gruß der Grauen Wölfe, sondern das „Peace-Zeichen“ mit seinen Fingern geformt.
🤦🤦🤦
ris.bka.gv.at/Dokumente/Lv...
Verteidigung: Er habe nicht den Gruß der Grauen Wölfe, sondern das „Peace-Zeichen“ mit seinen Fingern geformt.
🤦🤦🤦
ris.bka.gv.at/Dokumente/Lv...
October 31, 2023 at 11:55 PM
2xWolfsgruß
Verteidigung: Er habe nicht den Gruß der Grauen Wölfe, sondern das „Peace-Zeichen“ mit seinen Fingern geformt.
🤦🤦🤦
ris.bka.gv.at/Dokumente/Lv...
Verteidigung: Er habe nicht den Gruß der Grauen Wölfe, sondern das „Peace-Zeichen“ mit seinen Fingern geformt.
🤦🤦🤦
ris.bka.gv.at/Dokumente/Lv...
Reposted by ZEMANN IP
Im Streit um die Auslistung von Google-Suchergebnissen hat Google nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs im Mai 2023 versucht, eine Einschränkung des Urteilstenors zu erreichen. Ohne Erfolg.
Hier der ausführlich begründete Beschluss des BGH, VI ZR 476/18
juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rech...
Hier der ausführlich begründete Beschluss des BGH, VI ZR 476/18
juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rech...
October 31, 2023 at 8:19 AM
Im Streit um die Auslistung von Google-Suchergebnissen hat Google nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs im Mai 2023 versucht, eine Einschränkung des Urteilstenors zu erreichen. Ohne Erfolg.
Hier der ausführlich begründete Beschluss des BGH, VI ZR 476/18
juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rech...
Hier der ausführlich begründete Beschluss des BGH, VI ZR 476/18
juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rech...
Markenrecht und geografische Angaben:
Warum ALASKA für "Mineralwässer" in der EU als registrierbar angesehen wurde, FRANCE für "Kerzen" aber nicht.
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Warum ALASKA für "Mineralwässer" in der EU als registrierbar angesehen wurde, FRANCE für "Kerzen" aber nicht.
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Adi Zemann on LinkedIn: #marke #markenrecht #trademark #trademarklaw #ip
Frankreich ist nicht Alaska
... und auch nicht nur für Wein und Käse bekannt!
Von der Registrierung als Marke sind Zeichen ausgeschlossen, die ausschließlich…
www.linkedin.com
October 30, 2023 at 7:44 AM
Markenrecht und geografische Angaben:
Warum ALASKA für "Mineralwässer" in der EU als registrierbar angesehen wurde, FRANCE für "Kerzen" aber nicht.
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Warum ALASKA für "Mineralwässer" in der EU als registrierbar angesehen wurde, FRANCE für "Kerzen" aber nicht.
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Die Kunstfreiheit half hier bei Verwendung auf der Modeschau. Der Verkauf wäre wohl unzulässig.
#markenrecht
#markenrecht
"Sugar-Daddy": Markenrechtlicher Schutz von Luxus-Handtaschen vs. Kunstfreiheit.
LG Frankfurt weist Antrag auf Erlass einer eV zurück.
>> Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 19.09.2023, Az. 2-06 O 533/23
rewis.io/s/u/Fe3/
LG Frankfurt weist Antrag auf Erlass einer eV zurück.
>> Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 19.09.2023, Az. 2-06 O 533/23
rewis.io/s/u/Fe3/
Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 19.09.2023, Az. 2-06 O 533/23| 6. Zivilkammer
Sugar-Daddy: Markenrechtlicher Schutz von Luxus-Handtaschen vs. Kunstfreiheit
rewis.io
October 27, 2023 at 8:40 AM
Die Kunstfreiheit half hier bei Verwendung auf der Modeschau. Der Verkauf wäre wohl unzulässig.
#markenrecht
#markenrecht
EuGH zu DSGVO: "Recht auf Auskunft ... kann nicht durch eine Auskunftsverweigerung oder durch die Auferlegung der Zahlung einer Gegenleistung auf einen der im ersten Satz des 63. Erwägungsgrundes genannten Gründe beschränkt werden."
curia.europa.eu/juris/docume...
curia.europa.eu/juris/docume...
CURIA - Documents
curia.europa.eu
October 26, 2023 at 9:13 AM
EuGH zu DSGVO: "Recht auf Auskunft ... kann nicht durch eine Auskunftsverweigerung oder durch die Auferlegung der Zahlung einer Gegenleistung auf einen der im ersten Satz des 63. Erwägungsgrundes genannten Gründe beschränkt werden."
curia.europa.eu/juris/docume...
curia.europa.eu/juris/docume...
Folgende Klausel in AGB ist wegen Intransparenz unzulässig: "Datenschutzerklärung
Der Reisende nimmt die D* Datenschutzerklärung, die jederzeit unter INFO-CENTER auf www.*.at einsehbar ist, zur Kenntnis."
verbraucherrecht.at/gesetzwidrig...
Der Reisende nimmt die D* Datenschutzerklärung, die jederzeit unter INFO-CENTER auf www.*.at einsehbar ist, zur Kenntnis."
verbraucherrecht.at/gesetzwidrig...
Gesetzwidrige Klauseln eines Pauschalreiseveranstalters
Die Bundesarbeiterkammer klagte ein Reiseveranstaltungsunternehmen; dieses veranstaltet insbesondere Maturareisen in Form von Pauschalreisen. Im Verbandsverfahren wurden alle 11 eingeklagten Klauseln ...
verbraucherrecht.at
October 25, 2023 at 7:37 AM
Folgende Klausel in AGB ist wegen Intransparenz unzulässig: "Datenschutzerklärung
Der Reisende nimmt die D* Datenschutzerklärung, die jederzeit unter INFO-CENTER auf www.*.at einsehbar ist, zur Kenntnis."
verbraucherrecht.at/gesetzwidrig...
Der Reisende nimmt die D* Datenschutzerklärung, die jederzeit unter INFO-CENTER auf www.*.at einsehbar ist, zur Kenntnis."
verbraucherrecht.at/gesetzwidrig...
Markenrecht - von Farben und Formen:
Zauberwürfel auch in Farbe nicht als Marke eintragungsfähig, weil auch in Farbe ein ausschließlich technisch bedingtes Zeichen - siehe 1. Beschwerdekammer des EUIPO:
euipo.europa.eu/copla/tradem...
Zauberwürfel auch in Farbe nicht als Marke eintragungsfähig, weil auch in Farbe ein ausschließlich technisch bedingtes Zeichen - siehe 1. Beschwerdekammer des EUIPO:
euipo.europa.eu/copla/tradem...
October 25, 2023 at 6:18 AM
Markenrecht - von Farben und Formen:
Zauberwürfel auch in Farbe nicht als Marke eintragungsfähig, weil auch in Farbe ein ausschließlich technisch bedingtes Zeichen - siehe 1. Beschwerdekammer des EUIPO:
euipo.europa.eu/copla/tradem...
Zauberwürfel auch in Farbe nicht als Marke eintragungsfähig, weil auch in Farbe ein ausschließlich technisch bedingtes Zeichen - siehe 1. Beschwerdekammer des EUIPO:
euipo.europa.eu/copla/tradem...