#Söder
#Söder
@pmaxwill.bsky.social und ich haben sich Siegmund mal genauer angeschaut
www.spiegel.de/politik/deut...
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»... Die rechtliche Einordnung des US-Einsatzes ist komplex. Dazu nehmen wir uns Zeit. Grundsätzlich müssen im Umgang zwischen Staaten die Prinzipien des Völkerrechts gelten.
Zivilgesellschaft wird eingeschüchtert, wenn sie autoritären Interessen widerspricht. Wer Hass und Hetze zulässt, verteidigt sie nicht, sondern greift Meinungsfreiheit an.
#SolidaritätMitHateAid
www.spiegel.de/netzwelt/usa...
Gut so – und ein wichtiges Signal! 💪 1/8
Gut so – und ein wichtiges Signal! 💪 1/8
Das Gericht hat die Klagen von Vosgerau und Mörig vollständig abgewiesen – und die Einordnung des vorgestellten Konzepts der „Remigration“ als „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ bestätigt.
Das Gericht hat die Klagen von Vosgerau und Mörig vollständig abgewiesen – und die Einordnung des vorgestellten Konzepts der „Remigration“ als „Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ bestätigt.
Wichtige Recherche mit @mb-journalist.bsky.social & @johannesgrunert.bsky.social
Wichtige Recherche mit @mb-journalist.bsky.social & @johannesgrunert.bsky.social
Faschistin zu nennen, und watscht ihn ab wg. seiner absurden Inszenierung als Märtyrer der Meinungsfreiheit. Befangenheitsanträge: abgewiesen. Immunität: aufgehoben. Und die STA Gera hat Strafbefehl beantragt.
Faschistin zu nennen, und watscht ihn ab wg. seiner absurden Inszenierung als Märtyrer der Meinungsfreiheit. Befangenheitsanträge: abgewiesen. Immunität: aufgehoben. Und die STA Gera hat Strafbefehl beantragt.
Deiche brechen mächtig
Deiche brechen mächtig