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ICE is building a 24/7 social media monitoring program that would scan Facebook, TikTok, Instagram and dozens of other platforms. Private contractors would turn public posts into enforcement leads fed directly into government databases. buff.ly/gXCFJBl
Always watching: How ICE’s plan to monitor social media 24/7 threatens privacy and civic participation
ICE’s dragnet is expanding across social media, putting everyone’s digital lives into the realm of border and immigration enforcement.
buff.ly
November 11, 2025 at 4:30 PM
ICE is building a 24/7 social media monitoring program that would scan Facebook, TikTok, Instagram and dozens of other platforms. Private contractors would turn public posts into enforcement leads fed directly into government databases. buff.ly/gXCFJBl
haben die nicht ein Club-Haus und ein geheimes Erkennungszeichen?
BREAKING_NEWS 🎉🥳
Gründung der Parteijugend:
#AfD-Spitze steht ohne Hotel in #Gießen da.
Das Hotel für den #Bundesvorstand und der Caterer seien gekündigt worden. 🦾
#gesichertrechtsextrem #AfDSindFaschisten #AfDVerbotjetzt #niewiederistjetzt
www.n-tv.de/der_tag/Juge...
Gründung der Parteijugend:
#AfD-Spitze steht ohne Hotel in #Gießen da.
Das Hotel für den #Bundesvorstand und der Caterer seien gekündigt worden. 🦾
#gesichertrechtsextrem #AfDSindFaschisten #AfDVerbotjetzt #niewiederistjetzt
www.n-tv.de/der_tag/Juge...
Jugendgründung: AfD-Spitze steht ohne Hotel in Gießen da
Der Tag
www.n-tv.de
November 11, 2025 at 4:54 PM
haben die nicht ein Club-Haus und ein geheimes Erkennungszeichen?
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BREAKING_NEWS 🎉🥳
Gründung der Parteijugend:
#AfD-Spitze steht ohne Hotel in #Gießen da.
Das Hotel für den #Bundesvorstand und der Caterer seien gekündigt worden. 🦾
#gesichertrechtsextrem #AfDSindFaschisten #AfDVerbotjetzt #niewiederistjetzt
www.n-tv.de/der_tag/Juge...
Gründung der Parteijugend:
#AfD-Spitze steht ohne Hotel in #Gießen da.
Das Hotel für den #Bundesvorstand und der Caterer seien gekündigt worden. 🦾
#gesichertrechtsextrem #AfDSindFaschisten #AfDVerbotjetzt #niewiederistjetzt
www.n-tv.de/der_tag/Juge...
Jugendgründung: AfD-Spitze steht ohne Hotel in Gießen da
Der Tag
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November 11, 2025 at 2:27 PM
BREAKING_NEWS 🎉🥳
Gründung der Parteijugend:
#AfD-Spitze steht ohne Hotel in #Gießen da.
Das Hotel für den #Bundesvorstand und der Caterer seien gekündigt worden. 🦾
#gesichertrechtsextrem #AfDSindFaschisten #AfDVerbotjetzt #niewiederistjetzt
www.n-tv.de/der_tag/Juge...
Gründung der Parteijugend:
#AfD-Spitze steht ohne Hotel in #Gießen da.
Das Hotel für den #Bundesvorstand und der Caterer seien gekündigt worden. 🦾
#gesichertrechtsextrem #AfDSindFaschisten #AfDVerbotjetzt #niewiederistjetzt
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Der Faschist Sellner beklagt: Da das Bundesverwaltungsgericht sein "Remigration" Konzept als verfassungsfeindlich erklärt habe, würde das ja heißen, dass ein "guter Teil der AfD-Forderungen" ebenfalls verfassungsfeindlich sei.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
November 11, 2025 at 10:40 AM
Der Faschist Sellner beklagt: Da das Bundesverwaltungsgericht sein "Remigration" Konzept als verfassungsfeindlich erklärt habe, würde das ja heißen, dass ein "guter Teil der AfD-Forderungen" ebenfalls verfassungsfeindlich sei.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
Er ist kurz davor, es zu verstehen.
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Deutschland ist das Land mit dem drittgrößten Bruttoinlandsprodukt der Welt! Vor uns liegen nur USA und China. Und Merz, Spahn, Reiche und Co. rennen rum und erzählen, alle müssen mehr arbeiten und sie bekämen weniger Krankengeld usw. als wären wir pleite! Können die nicht mit Geld umgehen oder was?
November 10, 2025 at 10:40 PM
Deutschland ist das Land mit dem drittgrößten Bruttoinlandsprodukt der Welt! Vor uns liegen nur USA und China. Und Merz, Spahn, Reiche und Co. rennen rum und erzählen, alle müssen mehr arbeiten und sie bekämen weniger Krankengeld usw. als wären wir pleite! Können die nicht mit Geld umgehen oder was?
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Gewaltfantasien eines Leipziger Jura-Professors: Linken-Politikerin @heidireichinnek.dielinkebt.de erstattet Strafanzeige www.stern.de/politik/deut... via @miriamhollstein.bsky.social @stern-recherche.bsky.social
Das ist der Jura-Professor, den Heidi Reichinnek angezeigt hat
Die Linke-Politikerin Heidi Reichinnek hat wegen eines X-Posts Strafanzeige gegen einen Leipziger Jura-Professor erstattet. Dieser weist die Vorwürfe zurück.
www.stern.de
November 10, 2025 at 7:29 PM
Gewaltfantasien eines Leipziger Jura-Professors: Linken-Politikerin @heidireichinnek.dielinkebt.de erstattet Strafanzeige www.stern.de/politik/deut... via @miriamhollstein.bsky.social @stern-recherche.bsky.social
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November 7, 2025 at 7:48 PM
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Hinweise mehren sich, dass die AfD ihre Parlamentsarbeit zugunsten Putins nutzt, I
Auch in Bayern gab es Dutzende AfD-Anfragen zu "Anzahl, Art und Standorten von Polizeidrohnen, zu Zivilschutzeinrichtungen oder zur Bewaffnung von Polizei und Spezialkräften".
www.sueddeutsche.de/bayern/ilse-...
Auch in Bayern gab es Dutzende AfD-Anfragen zu "Anzahl, Art und Standorten von Polizeidrohnen, zu Zivilschutzeinrichtungen oder zur Bewaffnung von Polizei und Spezialkräften".
www.sueddeutsche.de/bayern/ilse-...
Hubertus Knabe – Wikipedia
de.wikipedia.org
November 10, 2025 at 7:35 PM
Hinweise mehren sich, dass die AfD ihre Parlamentsarbeit zugunsten Putins nutzt, I
Auch in Bayern gab es Dutzende AfD-Anfragen zu "Anzahl, Art und Standorten von Polizeidrohnen, zu Zivilschutzeinrichtungen oder zur Bewaffnung von Polizei und Spezialkräften".
www.sueddeutsche.de/bayern/ilse-...
Auch in Bayern gab es Dutzende AfD-Anfragen zu "Anzahl, Art und Standorten von Polizeidrohnen, zu Zivilschutzeinrichtungen oder zur Bewaffnung von Polizei und Spezialkräften".
www.sueddeutsche.de/bayern/ilse-...
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Selbst wenn ein Mieter gegen die überhöhte Miete vorgeht, hat der Vermieter nicht viel zu verlieren. Er muss die Miete reduzieren und das zu viel Gezahlte zurückerstatten. Bestraft, dass er sich nicht an das Gesetz gehalten hat, wird er nicht.
Die Mieten steigen immer weiter, viele Neupreismieten sind illegal. Vermieter, die sich nicht ans Gesetz halten, dürfen nicht ungestraft davon kommen.
Wirkungslosigkeit der Mietpreisbremse: Warum gibt es keine Strafen für raffgierige Vermieter?
Die Mieten steigen immer weiter, viele Neupreismieten sind illegal. Vermieter, die sich nicht ans Gesetz halten, dürfen nicht ungestraft davon kommen.
taz.de
November 10, 2025 at 7:54 PM
Selbst wenn ein Mieter gegen die überhöhte Miete vorgeht, hat der Vermieter nicht viel zu verlieren. Er muss die Miete reduzieren und das zu viel Gezahlte zurückerstatten. Bestraft, dass er sich nicht an das Gesetz gehalten hat, wird er nicht.
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Kleine Anfrage der Afd
Extrem Zynisch!
„Umweltschäden durch deutsche Hilfe in der Ukraine“
Was Putin in der Ukraine macht interessiert nicht.
dserver.bundestag.de/btd/21/026/2...
Extrem Zynisch!
„Umweltschäden durch deutsche Hilfe in der Ukraine“
Was Putin in der Ukraine macht interessiert nicht.
dserver.bundestag.de/btd/21/026/2...
dserver.bundestag.de
November 10, 2025 at 3:44 PM
Kleine Anfrage der Afd
Extrem Zynisch!
„Umweltschäden durch deutsche Hilfe in der Ukraine“
Was Putin in der Ukraine macht interessiert nicht.
dserver.bundestag.de/btd/21/026/2...
Extrem Zynisch!
„Umweltschäden durch deutsche Hilfe in der Ukraine“
Was Putin in der Ukraine macht interessiert nicht.
dserver.bundestag.de/btd/21/026/2...
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Wisst ihr noch, Patrick Graichen
November 10, 2025 at 2:42 PM
Wisst ihr noch, Patrick Graichen
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Axel Springer, NIUS und die Union würden Gift und Galle speien, wenn das bei SPD/Grünen/Linken passiert wäre.
9 Millionen Euro Fördergeld für diesen Scharlatan und seine fachfremde Frau (!), das muss man sich wirklich mal vorstellen.
Dafür müsste mindestens eine Person ihren Job verlieren. Müsste.
9 Millionen Euro Fördergeld für diesen Scharlatan und seine fachfremde Frau (!), das muss man sich wirklich mal vorstellen.
Dafür müsste mindestens eine Person ihren Job verlieren. Müsste.
Ahmad Mansour verteidigt sich: Eigentlich sei ja seine Ehefrau die Leiterin des mit 9 Millionen Euro geförderten Forschungsprojekts. Die PR-Expertin Beatrice Mansour arbeitete im Marketing bei Lufthansa, bevor sie 2018 in die Firma ihres Ehemanns wechselte. Macht das Ganze wirklich nicht besser.
November 10, 2025 at 1:52 PM
Axel Springer, NIUS und die Union würden Gift und Galle speien, wenn das bei SPD/Grünen/Linken passiert wäre.
9 Millionen Euro Fördergeld für diesen Scharlatan und seine fachfremde Frau (!), das muss man sich wirklich mal vorstellen.
Dafür müsste mindestens eine Person ihren Job verlieren. Müsste.
9 Millionen Euro Fördergeld für diesen Scharlatan und seine fachfremde Frau (!), das muss man sich wirklich mal vorstellen.
Dafür müsste mindestens eine Person ihren Job verlieren. Müsste.
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Ja gut, Frau Klöckner, vielleicht bin ich bösartig. Aber sehen Sie, meine Welt funktioniert da relativ einfach: Wer rassistische Dinge sagt, sagt rassistische Dinge.
Diese meine Sicht mögen Sie für bösartig halten, das ist Ihre Meinung, die Sie äußern dürfen, aber ich habe eben eine andere.
Diese meine Sicht mögen Sie für bösartig halten, das ist Ihre Meinung, die Sie äußern dürfen, aber ich habe eben eine andere.
Stadtbild-Debatte: Julia Klöckner nennt Rassismusvorwurf gegen Friedrich Merz "bösartig"
Die Bundestagspräsidentin hat Friedrich Merz nach seiner Stadtbild-Aussage verteidigt. Wer einem Kanzler Rassismus vorwerfe, relativiere alle Rassisten, sagte Klöckner.
www.zeit.de
November 10, 2025 at 10:08 AM
Ja gut, Frau Klöckner, vielleicht bin ich bösartig. Aber sehen Sie, meine Welt funktioniert da relativ einfach: Wer rassistische Dinge sagt, sagt rassistische Dinge.
Diese meine Sicht mögen Sie für bösartig halten, das ist Ihre Meinung, die Sie äußern dürfen, aber ich habe eben eine andere.
Diese meine Sicht mögen Sie für bösartig halten, das ist Ihre Meinung, die Sie äußern dürfen, aber ich habe eben eine andere.
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Der kleine Markus möchte wieder Aufmerksamkeit. Und hat gelernt, dass er sie immer dann bekommt, wenn er hanebüchenen Unsinn erzählt.
November 10, 2025 at 9:25 AM
Der kleine Markus möchte wieder Aufmerksamkeit. Und hat gelernt, dass er sie immer dann bekommt, wenn er hanebüchenen Unsinn erzählt.
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Die Talkformate von ARD und ZDF haben wegen ihres tendenziösen Zuschnitts erheblich zum Aufstieg der AfD beigetragen. Die übelste dieser Talkshows ist die von Maischberger. Dort wird heute Abend übrigens wieder mal ein AfD-Abgeordneter inhaltlich gestellt.
November 10, 2025 at 11:06 AM
Die Talkformate von ARD und ZDF haben wegen ihres tendenziösen Zuschnitts erheblich zum Aufstieg der AfD beigetragen. Die übelste dieser Talkshows ist die von Maischberger. Dort wird heute Abend übrigens wieder mal ein AfD-Abgeordneter inhaltlich gestellt.
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»Tausende fordern Grundgesetz-TÜV für #rechtsextreme Parteien«
»für eine generelle Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das #Bundesverfassungsgericht«
www.spiegel.de/politik/demo...
»für eine generelle Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das #Bundesverfassungsgericht«
www.spiegel.de/politik/demo...
Hamburg: Tausende fordern Grundgesetz-›TÜV‹ für rechtsextreme Parteien
Der frühere EU-Abgeordnete Nico Semsrott fordert die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Zur Demonstration in Hamburg kamen Tausende Menschen. Es soll der Auftakt z...
www.spiegel.de
November 10, 2025 at 10:35 AM
»Tausende fordern Grundgesetz-TÜV für #rechtsextreme Parteien«
»für eine generelle Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das #Bundesverfassungsgericht«
www.spiegel.de/politik/demo...
»für eine generelle Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das #Bundesverfassungsgericht«
www.spiegel.de/politik/demo...
es sollte ein Standardverfahren sein, dass rechtsextreme Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Wenn sie nichts zu verbergen haben, dann müssen sie die Überprüfung ja nicht fürchten. So einfach ist das
»Tausende fordern Grundgesetz-TÜV für #rechtsextreme Parteien«
»für eine generelle Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das #Bundesverfassungsgericht«
www.spiegel.de/politik/demo...
»für eine generelle Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das #Bundesverfassungsgericht«
www.spiegel.de/politik/demo...
Hamburg: Tausende fordern Grundgesetz-›TÜV‹ für rechtsextreme Parteien
Der frühere EU-Abgeordnete Nico Semsrott fordert die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Zur Demonstration in Hamburg kamen Tausende Menschen. Es soll der Auftakt z...
www.spiegel.de
November 10, 2025 at 11:05 AM
es sollte ein Standardverfahren sein, dass rechtsextreme Parteien vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Wenn sie nichts zu verbergen haben, dann müssen sie die Überprüfung ja nicht fürchten. So einfach ist das
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Don't forget to call these 8 Senators who sided with the Republicans to have your ACA premiums skyrocket
November 10, 2025 at 9:06 AM
Don't forget to call these 8 Senators who sided with the Republicans to have your ACA premiums skyrocket
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In a nutshell: Der Berliner SPD-Abgeordnete Mathias Schulz stimmte Mittwoch gemeinsam mit seiner Fraktion, CDU & AfD gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Berliner SPD bremst beim AfD-Verbot
Auf allen Kanälen sprechen sich die Berliner Sozialdemokrat*innen für ein Verbot der AfD aus. In politisches Handeln hat sich dieses Bekenntnis bisher nicht übersetzt. Im Gegenteil.
www.nd-aktuell.de
November 10, 2025 at 9:21 AM
Reposted by spock540
Ihr glaubt gar nicht, wie häufig grad in französischen Nachrichten die deutsche Regierung zitiert wird:
Sie taugt stels als Beispiel für den Rückschritt in der Klimapolitik vor der Klimakonferenz:
Schließlich will sie das EU-Verkaufsverbot von neuen Diesel- und Benzin-Autos ab 2035 kippen #rollback
Sie taugt stels als Beispiel für den Rückschritt in der Klimapolitik vor der Klimakonferenz:
Schließlich will sie das EU-Verkaufsverbot von neuen Diesel- und Benzin-Autos ab 2035 kippen #rollback
November 10, 2025 at 9:12 AM
Ihr glaubt gar nicht, wie häufig grad in französischen Nachrichten die deutsche Regierung zitiert wird:
Sie taugt stels als Beispiel für den Rückschritt in der Klimapolitik vor der Klimakonferenz:
Schließlich will sie das EU-Verkaufsverbot von neuen Diesel- und Benzin-Autos ab 2035 kippen #rollback
Sie taugt stels als Beispiel für den Rückschritt in der Klimapolitik vor der Klimakonferenz:
Schließlich will sie das EU-Verkaufsverbot von neuen Diesel- und Benzin-Autos ab 2035 kippen #rollback
möglicherweise gibt es in den Reihen der US-Demokraten auch ein paar Putin U-Boote, genau wie bei uns in der SPD
November 10, 2025 at 6:23 AM
möglicherweise gibt es in den Reihen der US-Demokraten auch ein paar Putin U-Boote, genau wie bei uns in der SPD
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Und jeder fünfte Linke
Jede*r zweite Grünenwähler*in findet es richtig, Arme zu demütigen und sie für ihre Armut zu bestrafen. Das hätte ich nicht erwartet. 😶
November 10, 2025 at 5:58 AM
Und jeder fünfte Linke
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In a nutshell: Der Berliner SPD-Abgeordnete Mathias Schulz stimmte Mittwoch gemeinsam mit seiner Fraktion, CDU & AfD gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Berliner SPD bremst beim AfD-Verbot
Auf allen Kanälen sprechen sich die Berliner Sozialdemokrat*innen für ein Verbot der AfD aus. In politisches Handeln hat sich dieses Bekenntnis bisher nicht übersetzt. Im Gegenteil.
www.nd-aktuell.de
November 9, 2025 at 12:59 PM
In a nutshell: Der Berliner SPD-Abgeordnete Mathias Schulz stimmte Mittwoch gemeinsam mit seiner Fraktion, CDU & AfD gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
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Zusammen mit @arnesemsrott.bsky.social & @fragdenstaat.de sind Philipp Ruch & das ZPD @politicalbeauty.bsky.social unter den Wenigen, die den Ernst der Lage offen kommunizieren:
"Was wirst du tun, wenn Schwarz-Blau an die Macht kommt und die Jurist*innen sagen, das Grundgesetz gilt nicht mehr?"
"Was wirst du tun, wenn Schwarz-Blau an die Macht kommt und die Jurist*innen sagen, das Grundgesetz gilt nicht mehr?"
Philipp Ruch: „Die AfD wird stärkste Partei – und Jens Spahn macht ein Angebot“
Philipp Ruch war ein Kopf hinter der „Sommerinterview“-Störaktion gegen Alice Weidel. Jetzt warnt er: Wir müssen verstehen, wieso Rechtsextremismus so eine Anziehung ausübt. Doch wie beenden wir sie? ...
www.freitag.de
November 9, 2025 at 7:24 AM
Zusammen mit @arnesemsrott.bsky.social & @fragdenstaat.de sind Philipp Ruch & das ZPD @politicalbeauty.bsky.social unter den Wenigen, die den Ernst der Lage offen kommunizieren:
"Was wirst du tun, wenn Schwarz-Blau an die Macht kommt und die Jurist*innen sagen, das Grundgesetz gilt nicht mehr?"
"Was wirst du tun, wenn Schwarz-Blau an die Macht kommt und die Jurist*innen sagen, das Grundgesetz gilt nicht mehr?"