@normanbln.bsky.social
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Um das noch mal einzuordnen: Carsten Schneider setzt sich gerade auf der COP30 für einen klaren Plan für den Ausstieg aus fossilen Energien ein, während Katherina Reiche in Deutschland neue Gaskraftwerke bauen lässt. Die Doppelmoral dieser Regierung ist wirklich unbeschreiblich.
November 20, 2025 at 10:38 AM
Um das noch mal einzuordnen: Carsten Schneider setzt sich gerade auf der COP30 für einen klaren Plan für den Ausstieg aus fossilen Energien ein, während Katherina Reiche in Deutschland neue Gaskraftwerke bauen lässt. Die Doppelmoral dieser Regierung ist wirklich unbeschreiblich.
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Das Bild einer Entfremdung: Die Stipendiaten der Deutschlandstiftung Integration verlassen bei der Rede des Bundeskanzlers den Saal.
Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
November 19, 2025 at 8:15 PM
Das Bild einer Entfremdung: Die Stipendiaten der Deutschlandstiftung Integration verlassen bei der Rede des Bundeskanzlers den Saal.
Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
Viele wollen es nicht verstehen oder wahr haben, aber die Äußerungen des Kanzlers haben enorme Kränkungen verursacht.
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Mein 1-Punkt Friedensplan: Russland kehrt in seine Grenzen zurück und bleibt dort. Danke für die Aufmerksamkeit.
November 20, 2025 at 8:24 AM
Mein 1-Punkt Friedensplan: Russland kehrt in seine Grenzen zurück und bleibt dort. Danke für die Aufmerksamkeit.
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Die Bundesregierung hat auf der COP30 gerade ärmeren Ländern zugesagt, sie bei der Klimaanpassung, mit 60 Mio. € zu unterstützen.
Die gleiche Bundesregierung hat gerade der Flugindustrie Steuergeschenke in Höhe von 350 Mio. € zugesagt, um Fliegen noch billiger zu machen.
Prioritäten, so wichtig!
Die gleiche Bundesregierung hat gerade der Flugindustrie Steuergeschenke in Höhe von 350 Mio. € zugesagt, um Fliegen noch billiger zu machen.
Prioritäten, so wichtig!
November 18, 2025 at 5:23 PM
Die Bundesregierung hat auf der COP30 gerade ärmeren Ländern zugesagt, sie bei der Klimaanpassung, mit 60 Mio. € zu unterstützen.
Die gleiche Bundesregierung hat gerade der Flugindustrie Steuergeschenke in Höhe von 350 Mio. € zugesagt, um Fliegen noch billiger zu machen.
Prioritäten, so wichtig!
Die gleiche Bundesregierung hat gerade der Flugindustrie Steuergeschenke in Höhe von 350 Mio. € zugesagt, um Fliegen noch billiger zu machen.
Prioritäten, so wichtig!
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Leipzig hat gerade eine Menge Probleme und muss kürzen will sich aber eine millionenteure und angesichts der nationalen Konkurrenz aussichtslosen Olympiabewerbung an der Seite des finanziell ebenfalls blanken Berlin gönnen. Geld verbrennen leicht gemacht.
November 19, 2025 at 6:12 PM
Leipzig hat gerade eine Menge Probleme und muss kürzen will sich aber eine millionenteure und angesichts der nationalen Konkurrenz aussichtslosen Olympiabewerbung an der Seite des finanziell ebenfalls blanken Berlin gönnen. Geld verbrennen leicht gemacht.
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Das Interview von mir für die AG KRITIS Interviews in der heutigen rbb24 Abendschau kann hier geschaut werden:
Kaum geschützt: Warnung vor Cyberangriffen auf Berliner Verwaltungen
"Die Bedrohung durch Cyberangriffe in Deutschland bleibt hoch..."
www.rbb-online.de/abendschau/v...
Kaum geschützt: Warnung vor Cyberangriffen auf Berliner Verwaltungen
"Die Bedrohung durch Cyberangriffe in Deutschland bleibt hoch..."
www.rbb-online.de/abendschau/v...
Warnung vor Cyberangriffen auf Berliner Verwaltungen
Die Bedrohung durch Cyberangriffe in Deutschland bleibt hoch. Hacker hätten es besonders auf die öffentliche Verwaltung abgesehen, warnt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in sein...
www.rbb-online.de
November 19, 2025 at 10:14 PM
Das Interview von mir für die AG KRITIS Interviews in der heutigen rbb24 Abendschau kann hier geschaut werden:
Kaum geschützt: Warnung vor Cyberangriffen auf Berliner Verwaltungen
"Die Bedrohung durch Cyberangriffe in Deutschland bleibt hoch..."
www.rbb-online.de/abendschau/v...
Kaum geschützt: Warnung vor Cyberangriffen auf Berliner Verwaltungen
"Die Bedrohung durch Cyberangriffe in Deutschland bleibt hoch..."
www.rbb-online.de/abendschau/v...
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Die stille #Pandemie der #Antibiotikaresistenzen schreitet voran: Krankenhauskeime entwickeln nun auch #Resistenzen gegen Reserveantibiotika. Kleinste Mutationen können Tigecyclin & Colistin wirkungslos machen. via @pharmazeitung.bsky.social #WAAW2025 www.pharmazeutische-zeitung.de/so-passt-sic...
Genetische Schalter: So passt sich ein Problemkeim an die letzten Antibiotika an
Der Krankenhauskeim Acinetobacter baumannii gilt als einer der gefährlichsten Erreger der modernen Medizin. Gefürchtet sind Resistenzentwicklunge...
www.pharmazeutische-zeitung.de
November 18, 2025 at 1:43 PM
Die stille #Pandemie der #Antibiotikaresistenzen schreitet voran: Krankenhauskeime entwickeln nun auch #Resistenzen gegen Reserveantibiotika. Kleinste Mutationen können Tigecyclin & Colistin wirkungslos machen. via @pharmazeitung.bsky.social #WAAW2025 www.pharmazeutische-zeitung.de/so-passt-sic...
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Wir sollten diese Spiele boykottieren - inkl. Vorrunde und allem was dazu gehört
Trump droht demokratischen US-Städten immer noch mit WM-Entzug – Infantino gibt sich bedeckt www.watson.ch/!629966219
Trump droht demokratischen US-Städten immer noch mit WM-Entzug – Infantino gibt sich bedeckt www.watson.ch/!629966219
Trump droht US-Städten immer noch mit WM-Entzug – Infantino gibt sich bedeckt
US-Präsident Donald Trump droht demokratischen Städten weiterhin mit dem WM-Entzug. FIFA-Boss Gianni Infantino widerspricht nicht.
www.watson.ch
November 18, 2025 at 6:09 PM
Wir sollten diese Spiele boykottieren - inkl. Vorrunde und allem was dazu gehört
Trump droht demokratischen US-Städten immer noch mit WM-Entzug – Infantino gibt sich bedeckt www.watson.ch/!629966219
Trump droht demokratischen US-Städten immer noch mit WM-Entzug – Infantino gibt sich bedeckt www.watson.ch/!629966219
Liebe #Tagesthemen, Wer verantwortet diese Berichterstattung von gestern?
Erst heißt es, Pflegekräfte verteuern die Pflege überproportional, dann ein Landwirt, der aus Liebe zu den Tieren Milchkühe hält und zuletzt aus Brienz von Menschen die lieber mit dem Lawinenrisiko leben?!
Erst heißt es, Pflegekräfte verteuern die Pflege überproportional, dann ein Landwirt, der aus Liebe zu den Tieren Milchkühe hält und zuletzt aus Brienz von Menschen die lieber mit dem Lawinenrisiko leben?!
November 18, 2025 at 2:38 PM
Liebe #Tagesthemen, Wer verantwortet diese Berichterstattung von gestern?
Erst heißt es, Pflegekräfte verteuern die Pflege überproportional, dann ein Landwirt, der aus Liebe zu den Tieren Milchkühe hält und zuletzt aus Brienz von Menschen die lieber mit dem Lawinenrisiko leben?!
Erst heißt es, Pflegekräfte verteuern die Pflege überproportional, dann ein Landwirt, der aus Liebe zu den Tieren Milchkühe hält und zuletzt aus Brienz von Menschen die lieber mit dem Lawinenrisiko leben?!
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Gute Darstellung der Sachlage:
Scheitert an diesen Kurven die Koalition?
@schieritz.bsky.social und ich mit einem Deep Dive zum Rentenstreit.
www.zeit.de/wirtschaft/2...
@schieritz.bsky.social und ich mit einem Deep Dive zum Rentenstreit.
www.zeit.de/wirtschaft/2...
November 18, 2025 at 9:42 AM
Gute Darstellung der Sachlage:
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Der Verband der Familienunternehmer lädt nun offiziell Vertreter der rechtsextremen AfD ein.
Unfassbar wie wenig diese Lobbyisten offenbar aus der Geschichte gelernt haben. Offenbar sind sie bereit für kurzfristigen Profit die Demokratie aufzugeben.
Sehen das Unternehmen wie BMW & Oetker auch so?
Unfassbar wie wenig diese Lobbyisten offenbar aus der Geschichte gelernt haben. Offenbar sind sie bereit für kurzfristigen Profit die Demokratie aufzugeben.
Sehen das Unternehmen wie BMW & Oetker auch so?
Wie sich die Wirtschaft der AfD annähert
Eine Spurensuche durch Chefetagen, Konzernlobbys und Strategieberatungen
www.thepioneer.de
November 17, 2025 at 7:59 PM
Der Verband der Familienunternehmer lädt nun offiziell Vertreter der rechtsextremen AfD ein.
Unfassbar wie wenig diese Lobbyisten offenbar aus der Geschichte gelernt haben. Offenbar sind sie bereit für kurzfristigen Profit die Demokratie aufzugeben.
Sehen das Unternehmen wie BMW & Oetker auch so?
Unfassbar wie wenig diese Lobbyisten offenbar aus der Geschichte gelernt haben. Offenbar sind sie bereit für kurzfristigen Profit die Demokratie aufzugeben.
Sehen das Unternehmen wie BMW & Oetker auch so?
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Der Klimawandel ist für einen Gutteil des Publikums das, was er auch für die Menschheit ist:
ein Abschalter.
Umso schöner, dass es @mfeldenkirchen.bsky.social in der aktuellen Folge des #ApoFika Presseklubs gelungen ist, dieses Thema zu einem spannenden und toll diskutierten zu machen.
ein Abschalter.
Umso schöner, dass es @mfeldenkirchen.bsky.social in der aktuellen Folge des #ApoFika Presseklubs gelungen ist, dieses Thema zu einem spannenden und toll diskutierten zu machen.
November 15, 2025 at 3:35 PM
Der Klimawandel ist für einen Gutteil des Publikums das, was er auch für die Menschheit ist:
ein Abschalter.
Umso schöner, dass es @mfeldenkirchen.bsky.social in der aktuellen Folge des #ApoFika Presseklubs gelungen ist, dieses Thema zu einem spannenden und toll diskutierten zu machen.
ein Abschalter.
Umso schöner, dass es @mfeldenkirchen.bsky.social in der aktuellen Folge des #ApoFika Presseklubs gelungen ist, dieses Thema zu einem spannenden und toll diskutierten zu machen.
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Wenn du während des Liveinterviews umgerannt wirst.
Eindrücke von der COP
Quelle: www.ardmediathek.de/video/wdr-ak...
Eindrücke von der COP
Quelle: www.ardmediathek.de/video/wdr-ak...
November 16, 2025 at 3:22 AM
Wenn du während des Liveinterviews umgerannt wirst.
Eindrücke von der COP
Quelle: www.ardmediathek.de/video/wdr-ak...
Eindrücke von der COP
Quelle: www.ardmediathek.de/video/wdr-ak...
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Es wird sich nie ändern. Kretschmer 🤜🤛 Russland zum x-ten.
Derweil ist AfD-Chef Jörg Urban gerade mit Delegation seiner Partei auf Propagandatrip in Sotschi.
Politik in Sachsen in a nutshell.
www.zeit.de/politik/ausl...
Derweil ist AfD-Chef Jörg Urban gerade mit Delegation seiner Partei auf Propagandatrip in Sotschi.
Politik in Sachsen in a nutshell.
www.zeit.de/politik/ausl...
Michael Kretschmer: Sachsens Ministerpräsident will zurück zu russischem Öl und Erdgas
Michael Kretschmer will nach einem Waffenstillstand Energielieferungen aus Russland wieder aufnehmen. "Wirtschaftsbeziehungen erhöhen auch unsere Sicherheit", sagte er.
www.zeit.de
November 15, 2025 at 5:21 PM
Es wird sich nie ändern. Kretschmer 🤜🤛 Russland zum x-ten.
Derweil ist AfD-Chef Jörg Urban gerade mit Delegation seiner Partei auf Propagandatrip in Sotschi.
Politik in Sachsen in a nutshell.
www.zeit.de/politik/ausl...
Derweil ist AfD-Chef Jörg Urban gerade mit Delegation seiner Partei auf Propagandatrip in Sotschi.
Politik in Sachsen in a nutshell.
www.zeit.de/politik/ausl...
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„Im Unterschied zur Abwägung bei den Bürgern ist es allerdings nicht nur eine der privaten Moral, wenn sich die deutsche Polizei von der Software der Firma Palantir abhängig macht oder Rheinmetall Marschflugkörper bei Anduril kauft."
„Authoritarian stack“ zeigt Einfluss des Silicon Valley auf Politik
Auf der Website „Authoritarian stack“ zeigen Wissenschaftler das drastische Ausmaß der Verstrickungen zwischen Tech-Unternehmen und der US-Regierung. Auch in Europa sind sie schon dabei, sich unverzic...
www.faz.net
November 16, 2025 at 10:15 AM
„Im Unterschied zur Abwägung bei den Bürgern ist es allerdings nicht nur eine der privaten Moral, wenn sich die deutsche Polizei von der Software der Firma Palantir abhängig macht oder Rheinmetall Marschflugkörper bei Anduril kauft."
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Das Deutschlandticket wird immer teurer, weil angeblich kein Geld da ist, aber dann gibt es Steuergeschenke an die Luftfahrtlobby.
Die Regierung beweist immerhin, dass man sich nicht zwischen sozialer und ökologischer Politik entscheiden muss - man kann auch einfach beides lassen.
Die Regierung beweist immerhin, dass man sich nicht zwischen sozialer und ökologischer Politik entscheiden muss - man kann auch einfach beides lassen.
November 15, 2025 at 10:48 AM
Das Deutschlandticket wird immer teurer, weil angeblich kein Geld da ist, aber dann gibt es Steuergeschenke an die Luftfahrtlobby.
Die Regierung beweist immerhin, dass man sich nicht zwischen sozialer und ökologischer Politik entscheiden muss - man kann auch einfach beides lassen.
Die Regierung beweist immerhin, dass man sich nicht zwischen sozialer und ökologischer Politik entscheiden muss - man kann auch einfach beides lassen.
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#omasgegenrechts.berlin
und
#omasforfuture
heute mit #fridaysforfuture und vielen anderen
unterwegs beim Klimastreik in Berlin.
und
#omasforfuture
heute mit #fridaysforfuture und vielen anderen
unterwegs beim Klimastreik in Berlin.
November 14, 2025 at 7:32 PM
#omasgegenrechts.berlin
und
#omasforfuture
heute mit #fridaysforfuture und vielen anderen
unterwegs beim Klimastreik in Berlin.
und
#omasforfuture
heute mit #fridaysforfuture und vielen anderen
unterwegs beim Klimastreik in Berlin.
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Sieber über den Artikel von Blome und Streeck
"Es gab mal sowas wie Sitte und Anstand in diesem Land. Da gehörte zum Beispiel dazu das man nicht nach unten tritt.
Das ist die Vorbereitung auf unwertes Leben. Das ist #Klassenkampf.
Da werden ganze Bevölkerungsgruppen zum Abschuss freigegeben."
"Es gab mal sowas wie Sitte und Anstand in diesem Land. Da gehörte zum Beispiel dazu das man nicht nach unten tritt.
Das ist die Vorbereitung auf unwertes Leben. Das ist #Klassenkampf.
Da werden ganze Bevölkerungsgruppen zum Abschuss freigegeben."
November 14, 2025 at 5:13 PM
Sieber über den Artikel von Blome und Streeck
"Es gab mal sowas wie Sitte und Anstand in diesem Land. Da gehörte zum Beispiel dazu das man nicht nach unten tritt.
Das ist die Vorbereitung auf unwertes Leben. Das ist #Klassenkampf.
Da werden ganze Bevölkerungsgruppen zum Abschuss freigegeben."
"Es gab mal sowas wie Sitte und Anstand in diesem Land. Da gehörte zum Beispiel dazu das man nicht nach unten tritt.
Das ist die Vorbereitung auf unwertes Leben. Das ist #Klassenkampf.
Da werden ganze Bevölkerungsgruppen zum Abschuss freigegeben."
Hat sich die CDU schon bei #Habeck bedankt? #industriestrompreis
Und ansonsten: Wie kann man nur so rückwärtsgewandt sein? Diese Koalition ist einfach nur peinlich.
www.zeit.de/politik/deut...
Und ansonsten: Wie kann man nur so rückwärtsgewandt sein? Diese Koalition ist einfach nur peinlich.
www.zeit.de/politik/deut...
Koalitionsausschuss: Koalition beschließt Industriestrompreis und niedrigere Ticketsteuer
Für 2026 bis 2028 soll für die Industrie ein vergünstigter Strompreis von etwa fünf Cent pro Kilowattstunde gelten. Außerdem soll die Ticketsteuer im Luftverkehr sinken.
www.zeit.de
November 14, 2025 at 2:57 PM
Hat sich die CDU schon bei #Habeck bedankt? #industriestrompreis
Und ansonsten: Wie kann man nur so rückwärtsgewandt sein? Diese Koalition ist einfach nur peinlich.
www.zeit.de/politik/deut...
Und ansonsten: Wie kann man nur so rückwärtsgewandt sein? Diese Koalition ist einfach nur peinlich.
www.zeit.de/politik/deut...
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Gefühlt jede Entscheidung, die unsere Bundesregierung in den letzten Monaten getroffen hat, fand ich schlecht. Es geht immer nur "gegen". Gegen Ausländer, gegen arme Menschen, gegen das Klima. Es ist zum verzweifeln. DAS ist, was die Mehrheit in unseren Land will?
November 14, 2025 at 5:54 AM
Gefühlt jede Entscheidung, die unsere Bundesregierung in den letzten Monaten getroffen hat, fand ich schlecht. Es geht immer nur "gegen". Gegen Ausländer, gegen arme Menschen, gegen das Klima. Es ist zum verzweifeln. DAS ist, was die Mehrheit in unseren Land will?
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Zeitgleich Zugfahren zu verteuern und Flugreisen zu vergünstigen, ist Klima-Ignoranz. SPD und Union verhalten sich wie verstockte Schulabrecher an der Klimaschule, die im Lichte ihres Scheiterns auf dem Klima-Bildungsweg, es für einen nachhaltigen Lösungsansatz halten, die Schule abzufackeln.
November 14, 2025 at 9:54 AM
Zeitgleich Zugfahren zu verteuern und Flugreisen zu vergünstigen, ist Klima-Ignoranz. SPD und Union verhalten sich wie verstockte Schulabrecher an der Klimaschule, die im Lichte ihres Scheiterns auf dem Klima-Bildungsweg, es für einen nachhaltigen Lösungsansatz halten, die Schule abzufackeln.
BOAH 🤯 WAS für ein miserabler Deal, auf den sich die #Grünen hier eingelassen haben, und das, obwohl sie doch sonst so stolz auf ihre Prinzipien sind!
Dieses Land verschlechtert sich von Tag zu Tag, und es schient jede Partei möchte mit ihren Entscheidungen dazu beitragen. 🤨
Dieses Land verschlechtert sich von Tag zu Tag, und es schient jede Partei möchte mit ihren Entscheidungen dazu beitragen. 🤨
Verlogene Grüne machen Deal zum Nationalpark und schenken der CDU #Palantir 🔥🔥🔥
Trotz Überrumpelung: Baden-Württemberg stimmt für Palantir
"In Baden-Württemberg hat der Landtag Änderungen am Polizeigesetz beschlossen, um die Nutzung von Palantir..."
www.heise.de/news/Baden-W...
Trotz Überrumpelung: Baden-Württemberg stimmt für Palantir
"In Baden-Württemberg hat der Landtag Änderungen am Polizeigesetz beschlossen, um die Nutzung von Palantir..."
www.heise.de/news/Baden-W...
Trotz Überrumpelung: Baden-Württemberg stimmt für Palantir
In Baden-Württemberg hat der Landtag Änderungen am Polizeigesetz beschlossen, um die Nutzung von Palantir rechtlich abzusichern.
www.heise.de
November 13, 2025 at 11:07 AM
BOAH 🤯 WAS für ein miserabler Deal, auf den sich die #Grünen hier eingelassen haben, und das, obwohl sie doch sonst so stolz auf ihre Prinzipien sind!
Dieses Land verschlechtert sich von Tag zu Tag, und es schient jede Partei möchte mit ihren Entscheidungen dazu beitragen. 🤨
Dieses Land verschlechtert sich von Tag zu Tag, und es schient jede Partei möchte mit ihren Entscheidungen dazu beitragen. 🤨
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Herr Merz, verspielen Sie den Aufbruch nicht!
Das Sondervermögen könnte so wichtige Impulse für Wirtschaft, Klima und Zukunft setzen.
Doch Merz versenkt einen Großteil in Stillhalteprämien für Markus Söder.
Wir fordern: Steuern Sie um!
www.stern.de/politik/deut...
Das Sondervermögen könnte so wichtige Impulse für Wirtschaft, Klima und Zukunft setzen.
Doch Merz versenkt einen Großteil in Stillhalteprämien für Markus Söder.
Wir fordern: Steuern Sie um!
www.stern.de/politik/deut...
November 12, 2025 at 8:09 AM
Herr Merz, verspielen Sie den Aufbruch nicht!
Das Sondervermögen könnte so wichtige Impulse für Wirtschaft, Klima und Zukunft setzen.
Doch Merz versenkt einen Großteil in Stillhalteprämien für Markus Söder.
Wir fordern: Steuern Sie um!
www.stern.de/politik/deut...
Das Sondervermögen könnte so wichtige Impulse für Wirtschaft, Klima und Zukunft setzen.
Doch Merz versenkt einen Großteil in Stillhalteprämien für Markus Söder.
Wir fordern: Steuern Sie um!
www.stern.de/politik/deut...
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Offenbar ist es gelungen, der Spitze der EU-Kommission weiszumachen, Maschinen könnten 'intelligent' sein, wie Menschen.
Das ist Quatsch und Effekt von Big Tech-Lobbyismus mit dem Ziel, KI-Regulierung zurückzudrehen. Um noch mehr Geld zu verdienen.
Gefährlicher Quatsch.
Das ist Quatsch und Effekt von Big Tech-Lobbyismus mit dem Ziel, KI-Regulierung zurückzudrehen. Um noch mehr Geld zu verdienen.
Gefährlicher Quatsch.
"In the budget speech this year, commission president Ursula von der Leyen made a bold statement that AI is expected to approach human reasoning by next year."
Die Nächste, nach (bzw. vor) Wildberger.
"Surprised by this statement, I asked the commission to provide me with documents .."
Die Nächste, nach (bzw. vor) Wildberger.
"Surprised by this statement, I asked the commission to provide me with documents .."
Von der Leyen caught in AI hype trap while Tech bros cash in
Ursula von der Leyen and the EU Commission are fueling the AI hype, claiming AI could reach human-level reasoning next year. When asked for evidence, they cited tech CEOs’ essays, prompting scientists...
euobserver.com
November 11, 2025 at 7:42 AM
Offenbar ist es gelungen, der Spitze der EU-Kommission weiszumachen, Maschinen könnten 'intelligent' sein, wie Menschen.
Das ist Quatsch und Effekt von Big Tech-Lobbyismus mit dem Ziel, KI-Regulierung zurückzudrehen. Um noch mehr Geld zu verdienen.
Gefährlicher Quatsch.
Das ist Quatsch und Effekt von Big Tech-Lobbyismus mit dem Ziel, KI-Regulierung zurückzudrehen. Um noch mehr Geld zu verdienen.
Gefährlicher Quatsch.
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Da hat Bundespräsident Steinmeier einfach recht:
„Mit Extremisten darf es keine politische Zusammenarbeit geben - nicht in der Regierung, nicht in den Parlamenten. (…) Eine Partei, die den Weg in die aggressive Verfassungsfeindschaft beschreitet, muss immer mit der Möglichkeit des Verbots rechnen."
„Mit Extremisten darf es keine politische Zusammenarbeit geben - nicht in der Regierung, nicht in den Parlamenten. (…) Eine Partei, die den Weg in die aggressive Verfassungsfeindschaft beschreitet, muss immer mit der Möglichkeit des Verbots rechnen."
Steinmeier: Demokratie so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht
Wachsender Rechtsextremismus, Hass und Populismus - Bundespräsident Steinmeier warnt vor der größten Bedrohung der deutschen Demokratie seit der Wiedervereinigung. Es sei an der Zeit sich einzumischen...
www.tagesschau.de
November 10, 2025 at 7:00 PM
Da hat Bundespräsident Steinmeier einfach recht:
„Mit Extremisten darf es keine politische Zusammenarbeit geben - nicht in der Regierung, nicht in den Parlamenten. (…) Eine Partei, die den Weg in die aggressive Verfassungsfeindschaft beschreitet, muss immer mit der Möglichkeit des Verbots rechnen."
„Mit Extremisten darf es keine politische Zusammenarbeit geben - nicht in der Regierung, nicht in den Parlamenten. (…) Eine Partei, die den Weg in die aggressive Verfassungsfeindschaft beschreitet, muss immer mit der Möglichkeit des Verbots rechnen."