Melanie Groß
@melaniegrosssh.bsky.social
"Die vorgesehenen Mittel seien „geeignet und erforderlich“, da aktuell keine anderen Maßnahmen diese Ziele erreichen könnten."
Schlappe für den Senat: Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist laut Verfassungsgericht zulässig. Nun ist das Abgeordnetenhaus am Zug.
Entscheid des Verfassungsgerichtshofs: Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist zulässig
Schlappe für den Senat: Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist laut Verfassungsgericht zulässig. Nun ist das Abgeordnetenhaus am Zug.
taz.de
June 25, 2025 at 4:03 PM
"Die vorgesehenen Mittel seien „geeignet und erforderlich“, da aktuell keine anderen Maßnahmen diese Ziele erreichen könnten."
Ja, ich glaube es hatte dort einen ehrenwerten Platz erhalten.
April 5, 2025 at 6:20 AM
Ja, ich glaube es hatte dort einen ehrenwerten Platz erhalten.
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Gebt den Sondierungen noch zwei Wochen und Markus Söder baut uns allen kiffend ne Wärmepumpe ein.
March 5, 2025 at 1:44 PM
Gebt den Sondierungen noch zwei Wochen und Markus Söder baut uns allen kiffend ne Wärmepumpe ein.
Ich hätte es irgendwie sinnvoller gefunden, wenn die Grünen ihre Ideen für unsere Gesellschaft mit den wichtigen Veränderungen und Investitionen selbst hätten realisieren können.
March 5, 2025 at 2:26 AM
Ich hätte es irgendwie sinnvoller gefunden, wenn die Grünen ihre Ideen für unsere Gesellschaft mit den wichtigen Veränderungen und Investitionen selbst hätten realisieren können.
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Der Täter von Mannheim war vorbestraft, unter anderem wegen rechter Hetze und Körperverletzung. Dass hier nicht ebenso ein politisches Motiv vermutet wird, wie wenn beispielsweise irgendwer ein „Gott ist groß“ gehört haben will, ist allzu bezeichnend.
March 3, 2025 at 8:46 PM
Der Täter von Mannheim war vorbestraft, unter anderem wegen rechter Hetze und Körperverletzung. Dass hier nicht ebenso ein politisches Motiv vermutet wird, wie wenn beispielsweise irgendwer ein „Gott ist groß“ gehört haben will, ist allzu bezeichnend.
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Mit über 1.700 Wissenschaftler*innen wenden wir uns besorgt an die Unionsfraktion und die Öffentlichkeit. Gerade in diesen Zeiten braucht es eine starke demokratische Zivilgesellschaft, die nicht mit einem falsch verstandenen Neutralitätsgebot unter Druck gerät.
verfassungsblog.de/offener-brie...
verfassungsblog.de/offener-brie...
Offener Brief anlässlich der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen
verfassungsblog.de
March 4, 2025 at 8:03 AM
Mit über 1.700 Wissenschaftler*innen wenden wir uns besorgt an die Unionsfraktion und die Öffentlichkeit. Gerade in diesen Zeiten braucht es eine starke demokratische Zivilgesellschaft, die nicht mit einem falsch verstandenen Neutralitätsgebot unter Druck gerät.
verfassungsblog.de/offener-brie...
verfassungsblog.de/offener-brie...
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Der Redakteur der FAZ und Jurist Reinhard Müller nennt zivilgesellschaftliche Organisationen wie Omas gegen rechts "Tarndivisionen", stellt sie also gleich mit militärischen Einheiten, die verdeckt operieren. Es ist ungeheuerlich. www.faz.net/aktuell/poli...
March 4, 2025 at 9:59 AM
Der Redakteur der FAZ und Jurist Reinhard Müller nennt zivilgesellschaftliche Organisationen wie Omas gegen rechts "Tarndivisionen", stellt sie also gleich mit militärischen Einheiten, die verdeckt operieren. Es ist ungeheuerlich. www.faz.net/aktuell/poli...
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Nachdem der angehende CDU-Kanzler jetzt das umsetzen will, wofür er die Grünen und ihren Spitzenkandidaten im Wahlkampf frontal in völlig überzogener Weise angegriffen hat wäre es schlicht und einfach nur anständig, wenn Friedrich Merz sich jetzt bei Robert Habeck dafür entschuldigt. #Anstand #Merz?
March 4, 2025 at 7:40 PM
Nachdem der angehende CDU-Kanzler jetzt das umsetzen will, wofür er die Grünen und ihren Spitzenkandidaten im Wahlkampf frontal in völlig überzogener Weise angegriffen hat wäre es schlicht und einfach nur anständig, wenn Friedrich Merz sich jetzt bei Robert Habeck dafür entschuldigt. #Anstand #Merz?
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Hunderten Demokratieprojekten droht das Aus zum 1. Januar - Auch die Kolleg_innen in unserem großen Schwesterprojekt MBR Berlin müssten ihre Arbeit am 31.12. einstellen. Zur PM vom Bundesverband Mobile Beratung und vielen Verbänden & Vereine
bundesverband-mobile-beratung.de/artikel/hund...
bundesverband-mobile-beratung.de/artikel/hund...
Hunderten Demokratieprojekten droht das Aus zum 1. Januar | Bundesverband Mobile Beratung
Die Demokratieförderung in Deutschland ist aktuell wegen fehlender Bewilligungen massiv bedroht. Die Bundesregierung muss jetzt schnell eine Lösung finden!
bundesverband-mobile-beratung.de
December 9, 2023 at 8:31 AM
Hunderten Demokratieprojekten droht das Aus zum 1. Januar - Auch die Kolleg_innen in unserem großen Schwesterprojekt MBR Berlin müssten ihre Arbeit am 31.12. einstellen. Zur PM vom Bundesverband Mobile Beratung und vielen Verbänden & Vereine
bundesverband-mobile-beratung.de/artikel/hund...
bundesverband-mobile-beratung.de/artikel/hund...
Soziale Arbeit gibt es nicht umsonst oder auf Pump! Das Bundesprogramm Demokratie Leben! muss den Beratungsstellen die Mittel für die Beratung von Betroffenen rechter Angriffe ab 1.1.24 zur Verfügung stellen! Die Unterstützung für Betroffene ist kein Hobby, sondern Pflicht! taz.de/Krise-um-den...
December 8, 2023 at 4:52 PM
Soziale Arbeit gibt es nicht umsonst oder auf Pump! Das Bundesprogramm Demokratie Leben! muss den Beratungsstellen die Mittel für die Beratung von Betroffenen rechter Angriffe ab 1.1.24 zur Verfügung stellen! Die Unterstützung für Betroffene ist kein Hobby, sondern Pflicht! taz.de/Krise-um-den...
In Schleswig-Holstein werden bei fehlender Refinanzierung der Tariferhöhungen 10.000 Stunden in der Beratung von gewaltbetroffenen Frauen fehlen.
November 25, 2023 at 9:16 AM
In Schleswig-Holstein werden bei fehlender Refinanzierung der Tariferhöhungen 10.000 Stunden in der Beratung von gewaltbetroffenen Frauen fehlen.
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Heute wurde am Amtsgericht #Kiel ein Mann wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Er hatte 2019 den Geschädigten rassistisch beleidigt, ihn angegriffen, mit einem Messer in die Brust gestochen und lebensgefährlich verletzt. ZEBRA kritisiert u.a. die lange Verhandlungsdauer.
November 22, 2023 at 1:42 PM
Heute wurde am Amtsgericht #Kiel ein Mann wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Er hatte 2019 den Geschädigten rassistisch beleidigt, ihn angegriffen, mit einem Messer in die Brust gestochen und lebensgefährlich verletzt. ZEBRA kritisiert u.a. die lange Verhandlungsdauer.
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Heute sind über 400 Aktivist*innen aus verschiedenen außerparlamentarischen Bewegungen und Basisinitiativen in DIE LINKE eingetreten. Es ist der Wahnsinn, was gerade passiert. Willkommen, Genoss:innen 💜🚩 zeitschrift-luxemburg.de/artikel/lieb... #WirJetztHier
Liebe LINKE.
Wer, wenn nicht..? Wann, wenn nicht..? Wo, wenn nicht..?
zeitschrift-luxemburg.de
November 20, 2023 at 5:19 PM
Heute sind über 400 Aktivist*innen aus verschiedenen außerparlamentarischen Bewegungen und Basisinitiativen in DIE LINKE eingetreten. Es ist der Wahnsinn, was gerade passiert. Willkommen, Genoss:innen 💜🚩 zeitschrift-luxemburg.de/artikel/lieb... #WirJetztHier
Mit großer Freude haben wir, ZEBRA e.V. und @LIDA-SH.Bsky.social heute den Demokratiepreis des Schleswig-Holsteinischen Landtags erhalten!
Danke an die in diesen Zeiten so wichtige und treffende Laudatio von Landtgspräsidentin Kristina Herbst.
Danke an die in diesen Zeiten so wichtige und treffende Laudatio von Landtgspräsidentin Kristina Herbst.
November 7, 2023 at 8:23 PM
Mit großer Freude haben wir, ZEBRA e.V. und @LIDA-SH.Bsky.social heute den Demokratiepreis des Schleswig-Holsteinischen Landtags erhalten!
Danke an die in diesen Zeiten so wichtige und treffende Laudatio von Landtgspräsidentin Kristina Herbst.
Danke an die in diesen Zeiten so wichtige und treffende Laudatio von Landtgspräsidentin Kristina Herbst.
Morgen, 17 Uhr CAU Kiel
November 6, 2023 at 2:40 PM
Morgen, 17 Uhr CAU Kiel
DJane auf der Teeniehelloweenparty 🙂 #truelifegoals
October 31, 2023 at 7:54 PM
DJane auf der Teeniehelloweenparty 🙂 #truelifegoals
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Vielleicht sollten sich das such alle in Deutschland anschauen, die in der Migration das zentrale Problem sehen. Der rassistisch-völkische Rechtsruck wird bei Abschiebungen und Zuzugskontrolle nicht stehen bleiben.😱
Oder einfach ein gutes Geschichtsbuch!
www.msn.com/en-us/news/u...
Oder einfach ein gutes Geschichtsbuch!
www.msn.com/en-us/news/u...
October 28, 2023 at 5:21 PM
Vielleicht sollten sich das such alle in Deutschland anschauen, die in der Migration das zentrale Problem sehen. Der rassistisch-völkische Rechtsruck wird bei Abschiebungen und Zuzugskontrolle nicht stehen bleiben.😱
Oder einfach ein gutes Geschichtsbuch!
www.msn.com/en-us/news/u...
Oder einfach ein gutes Geschichtsbuch!
www.msn.com/en-us/news/u...
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+++ Betroffene häuslicher Gewalt in prekären aufenthaltsrechtlichen Situationen erhalten in 🇩🇪 nicht den in der Istanbul-Konvention verbrieften aufenthaltsrechtlichen Schutz. +++
Wir fordern: Aufenthaltstitel für Betroffene häuslicher Gewalt!
www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...
Wir fordern: Aufenthaltstitel für Betroffene häuslicher Gewalt!
www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...
Aufenthaltstitel für Betroffene häuslicher Gewalt in Gesetz aufnehmen
Menschenrechtsinstitut empfiehlt den aufenthaltsrechtlichen Schutz für Betroffene häuslicher Gewalt zu stärken.
www.institut-fuer-menschenrechte.de
October 27, 2023 at 8:03 AM
+++ Betroffene häuslicher Gewalt in prekären aufenthaltsrechtlichen Situationen erhalten in 🇩🇪 nicht den in der Istanbul-Konvention verbrieften aufenthaltsrechtlichen Schutz. +++
Wir fordern: Aufenthaltstitel für Betroffene häuslicher Gewalt!
www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...
Wir fordern: Aufenthaltstitel für Betroffene häuslicher Gewalt!
www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...
October 29, 2023 at 7:58 AM
Taylor Swifts Eras Tour Film ist mega, btw. Und ganz viel Liebe für die tanzenden Fans vor der Leinwand <3
October 28, 2023 at 5:42 PM
Taylor Swifts Eras Tour Film ist mega, btw. Und ganz viel Liebe für die tanzenden Fans vor der Leinwand <3
Das Ausmaß an Gewalt, das #BritneySpears beschreibt, ist riesig. Die Kontrolle über sie, ihren Körper, ihre Sexualität, ihre Arbeit sind brutal. Und die Liste derer, die daran beteiligt waren, ist lang. Es erstaunt mich immer noch, dass diese Form der Entmündigung in den USA rechtlich möglich war.
October 28, 2023 at 9:53 AM
Das Ausmaß an Gewalt, das #BritneySpears beschreibt, ist riesig. Die Kontrolle über sie, ihren Körper, ihre Sexualität, ihre Arbeit sind brutal. Und die Liste derer, die daran beteiligt waren, ist lang. Es erstaunt mich immer noch, dass diese Form der Entmündigung in den USA rechtlich möglich war.
Heute ist Popkulturtag: morgens die Autobiographie von #BritneySpears und nachmittags #TaylorSwift im Kino. Eindrücklicher Kontrast von weiblicher Selbst- und Fremdbestimmung, Gewalterfahrung und Autonomie, Macht und Ohnmacht im Musikgeschäft.
October 28, 2023 at 9:49 AM
Heute ist Popkulturtag: morgens die Autobiographie von #BritneySpears und nachmittags #TaylorSwift im Kino. Eindrücklicher Kontrast von weiblicher Selbst- und Fremdbestimmung, Gewalterfahrung und Autonomie, Macht und Ohnmacht im Musikgeschäft.