Martin Matz
@martinmatz.bsky.social
Innenpolitischer Sprecher SPD, Abgeordnetenhaus Berlin, Lichterfelde/Zehlendorf. Früher: BzStR, Diakonievorstand, StS. Stets: SPD, ev., lebenslang grünweiß
Für wen macht die AfD eigentlich Politik? Das soziale Mäntelchen ist Fake: In Berlin wurde gerade ihr Änderungsantrag zum Haushalt abgelehnt, die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer fast zu halbieren. Wer die Haushaltslage so verschärft, erhöht den Druck auf Bildung, Soziales, Wohnungsbauförderung..
November 5, 2025 at 3:17 PM
Für wen macht die AfD eigentlich Politik? Das soziale Mäntelchen ist Fake: In Berlin wurde gerade ihr Änderungsantrag zum Haushalt abgelehnt, die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer fast zu halbieren. Wer die Haushaltslage so verschärft, erhöht den Druck auf Bildung, Soziales, Wohnungsbauförderung..
Demokraten legen zu, Rechte Partei verliert #Niederlande. 1. Reaktion: große Freude, es geht (weiterhin), man kann sie besiegen. 2. Gedanke: Die These von der "Entzauberung in Verantwortung" ist trotzdem falsch, man darf Faschisten nicht in die Regierung lassen #Wilders #Wahlen
October 29, 2025 at 9:29 PM
Demokraten legen zu, Rechte Partei verliert #Niederlande. 1. Reaktion: große Freude, es geht (weiterhin), man kann sie besiegen. 2. Gedanke: Die These von der "Entzauberung in Verantwortung" ist trotzdem falsch, man darf Faschisten nicht in die Regierung lassen #Wilders #Wahlen
Unter jeder Titelseite des Nazi-Hetzblattes "Der Stürmer" stand der Satz "Die Juden sind unser Unglück!". Das war ein Zitat des Antisemiten Heinrich von Treitschke, nach dem bis heute eine Straße in Berlin-Steglitz benannt war. Jahre haben wir als SPD dafür gearbeitet, die Treitschkestraße .../2
October 1, 2025 at 3:55 PM
Unter jeder Titelseite des Nazi-Hetzblattes "Der Stürmer" stand der Satz "Die Juden sind unser Unglück!". Das war ein Zitat des Antisemiten Heinrich von Treitschke, nach dem bis heute eine Straße in Berlin-Steglitz benannt war. Jahre haben wir als SPD dafür gearbeitet, die Treitschkestraße .../2
Flood the zone…. In den #Trump-#USA wird weiter jeden Tag ein neues Ding durchs große Dorf getrieben: Holz eine Frage der National Security? Das Weiße Haus sagt ja! Die Lösung sind natülich Zölle… www.whitehouse.gov/fact-sheets/...
Fact Sheet: President Donald J. Trump Addresses the Threat to National Security from Imports of Timber, Lumber, and Their Derivative Products
SUPPORTING AMERICA’S LUMBER INDUSTRY: Today, President Donald J. Trump signed a Proclamation invoking Section 232 of the Trade Expansion Act of 1962 (Act)
www.whitehouse.gov
September 30, 2025 at 10:01 PM
Flood the zone…. In den #Trump-#USA wird weiter jeden Tag ein neues Ding durchs große Dorf getrieben: Holz eine Frage der National Security? Das Weiße Haus sagt ja! Die Lösung sind natülich Zölle… www.whitehouse.gov/fact-sheets/...
Leider wahr
Als konservativer Mann kannst du Scheiße bauen und Milliarden Steuergelder versenken, ohne dass es Konsequenzen hat.
Aber als nicht-konservative Frau reicht alleine, dass jemand einen VERDACHT konstruiert und huiuiuiui.
Aber als nicht-konservative Frau reicht alleine, dass jemand einen VERDACHT konstruiert und huiuiuiui.
July 11, 2025 at 9:59 AM
Leider wahr
Wenn es einen Plan gab, das Carola Rackete ihr Mandat nach 1 Jahr niederlegt, dann wäre es nur fair gewesen, diesen Plan den Wählerinnen und Wählern auch vor der Wahl zu verraten #Europa
July 9, 2025 at 1:19 PM
Wenn es einen Plan gab, das Carola Rackete ihr Mandat nach 1 Jahr niederlegt, dann wäre es nur fair gewesen, diesen Plan den Wählerinnen und Wählern auch vor der Wahl zu verraten #Europa
Wichtiger Erfolg auch meiner Bemühungen: Die Ausbildungszahl für den Polizeivollzugsdienst an der HWR wird nicht verringert. So bestätigt es der Innenstaatssekretär auf Anfrage der SPD-Fraktion. Aufgrund der Pensionierungen bei der Polizei Berlin in den nächsten Jahren werden alle "Neuen" gebraucht!
July 7, 2025 at 7:22 AM
Wichtiger Erfolg auch meiner Bemühungen: Die Ausbildungszahl für den Polizeivollzugsdienst an der HWR wird nicht verringert. So bestätigt es der Innenstaatssekretär auf Anfrage der SPD-Fraktion. Aufgrund der Pensionierungen bei der Polizei Berlin in den nächsten Jahren werden alle "Neuen" gebraucht!
Zum Fall des lebensgefährlich verletzten Polizisten in Neukölln: Justiz ist unabhängig, aber der öffentlichen Debatte muss auch sie sich stellen: Für das Ausbleiben eines Haftbefehls gegen den Messer-Tatverdächtigen habe ich überhaupt kein Verständnis. .../2 www.berlin.de/generalstaat...
Gemeinsame Pressemitteilung: Polizeibeamter mit Messer verletzt - Mordkommission ermittelt - Berlin.de
www.berlin.de
May 17, 2025 at 1:23 PM
Zum Fall des lebensgefährlich verletzten Polizisten in Neukölln: Justiz ist unabhängig, aber der öffentlichen Debatte muss auch sie sich stellen: Für das Ausbleiben eines Haftbefehls gegen den Messer-Tatverdächtigen habe ich überhaupt kein Verständnis. .../2 www.berlin.de/generalstaat...
Heute wird in Berlin wieder mit Social Media-Videoschnipseln von behaupteter unangemessener Polizeigewalt „berichtet“. Hier kann man die Entstehung sehen: Wenn Stress mit der Polizei beginnt, alle Handykameras drauf, aber nie zeigen, was vorher passierte… („Nakba77“, 15.5.25)
May 15, 2025 at 6:25 PM
Heute wird in Berlin wieder mit Social Media-Videoschnipseln von behaupteter unangemessener Polizeigewalt „berichtet“. Hier kann man die Entstehung sehen: Wenn Stress mit der Polizei beginnt, alle Handykameras drauf, aber nie zeigen, was vorher passierte… („Nakba77“, 15.5.25)
Heute im Innenausschuss: Es geht 'nicht um "vermeintlich missliebige Meinungsäußerungen" – sondern um Gewalt, Sachbeschädigung und antisemitische Hassrede. "Die Meinungsfreiheit ist gegeben, aber selbstverständlich sind Meinungen gewaltfrei vorzutragen", sagt Matz.' www.zeit.de/campus/2025-...
Abschiebung: Geht der Staat in diesem Fall zu weit?
Vier junge Menschen sollen Deutschland verlassen, weil sie in Berlin an propalästinensischen Aktionen beteiligt waren. Wie es dazu kam: Eine Rekonstruktion
www.zeit.de
April 7, 2025 at 7:25 AM
Heute im Innenausschuss: Es geht 'nicht um "vermeintlich missliebige Meinungsäußerungen" – sondern um Gewalt, Sachbeschädigung und antisemitische Hassrede. "Die Meinungsfreiheit ist gegeben, aber selbstverständlich sind Meinungen gewaltfrei vorzutragen", sagt Matz.' www.zeit.de/campus/2025-...
Begeisterung fällt unterschiedlich aus…
April 3, 2025 at 5:08 PM
Begeisterung fällt unterschiedlich aus…
Führungskräfte in Ämtern sollen sich um effiziente Anwendung geltenden Rechts kümmern. Politik wird in der Politik gemacht, und von Wählerinnen und Wählern durch Wahl legitimiert. Gilt auch für den BAMF-Präsidenten. Schleusern das Handwerk legen, richtig - aber nicht so www.bild.de/politik/inla...
BAMF-Chef fordert radikale Reform in Migrationspolitik
Hans-Eckhard Sommer, Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, spricht sich für die Abschaffung des individuellen Asylrechts aus und fordert ein neues Modell.
www.bild.de
March 31, 2025 at 9:06 PM
Führungskräfte in Ämtern sollen sich um effiziente Anwendung geltenden Rechts kümmern. Politik wird in der Politik gemacht, und von Wählerinnen und Wählern durch Wahl legitimiert. Gilt auch für den BAMF-Präsidenten. Schleusern das Handwerk legen, richtig - aber nicht so www.bild.de/politik/inla...
Der Waldkongress der SPD-Fraktion Berlin ist gut besucht und diskutiert engagiert über Erhalt und Entwicklung der Berliner Wälder 🌳 - immerhin 16% der Fläche unseres Stadtstaates. (Foto: Panel zum Berliner Waldmodell) @spdde.bsky.social @4ecke.bsky.social @tamaraluedke.bsky.social
March 28, 2025 at 5:27 PM
Der Waldkongress der SPD-Fraktion Berlin ist gut besucht und diskutiert engagiert über Erhalt und Entwicklung der Berliner Wälder 🌳 - immerhin 16% der Fläche unseres Stadtstaates. (Foto: Panel zum Berliner Waldmodell) @spdde.bsky.social @4ecke.bsky.social @tamaraluedke.bsky.social
Über 78.000 Ordnungswidrigkeiten von Radfahrer/innen 🚴♀️ wurden letztes Jahr durch die Fahrradstaffel der
@polizeiberlin.bsky.social festgestellt, sagt Staatssekretär Hochgrebe für Senatsverwaltung für Inneres im Innenausschuss bei einem Besprechungspunkt, den wir beantragt haben #Verkehrssicherheit
@polizeiberlin.bsky.social festgestellt, sagt Staatssekretär Hochgrebe für Senatsverwaltung für Inneres im Innenausschuss bei einem Besprechungspunkt, den wir beantragt haben #Verkehrssicherheit
March 24, 2025 at 11:08 AM
Über 78.000 Ordnungswidrigkeiten von Radfahrer/innen 🚴♀️ wurden letztes Jahr durch die Fahrradstaffel der
@polizeiberlin.bsky.social festgestellt, sagt Staatssekretär Hochgrebe für Senatsverwaltung für Inneres im Innenausschuss bei einem Besprechungspunkt, den wir beantragt haben #Verkehrssicherheit
@polizeiberlin.bsky.social festgestellt, sagt Staatssekretär Hochgrebe für Senatsverwaltung für Inneres im Innenausschuss bei einem Besprechungspunkt, den wir beantragt haben #Verkehrssicherheit
Heute wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik für Berlin 2024 vorgestellt. Warum ich in einer Pressemitteilung behaupte, dass Berlin im Metropolenvergleich bei "Mord und Totschlag" eine relativ sichere Stadt ist, wie auch München, Seoul oder Paris:
March 20, 2025 at 4:35 PM
Heute wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik für Berlin 2024 vorgestellt. Warum ich in einer Pressemitteilung behaupte, dass Berlin im Metropolenvergleich bei "Mord und Totschlag" eine relativ sichere Stadt ist, wie auch München, Seoul oder Paris:
February 14, 2025 at 8:22 PM
So jung und schon so schnell historisch versagt #BSW. 1. Bei solch historischer Entscheidung ist Enthaltung einfach mal gar nix. 2. Mit einem stabilen Nein hätte Antrag keine Mehrheit gehabt. #Wagenknecht
January 29, 2025 at 8:35 PM
So jung und schon so schnell historisch versagt #BSW. 1. Bei solch historischer Entscheidung ist Enthaltung einfach mal gar nix. 2. Mit einem stabilen Nein hätte Antrag keine Mehrheit gehabt. #Wagenknecht
Alle sprechen über CDU-Vorschläge zu Grenzkontrollen. Der andere Antrag im #Bundestag zur Inneren Sicherheit ist aber genauso gravierend. Er wiederholt alle Überwachungsphantasien - aber was hat das mit Frankfurt, Solingen, Magdeburg, Aschaffenburg tun?.. 1/4 dserver.bundestag.de/btd/20/146/2...
dserver.bundestag.de
January 29, 2025 at 4:42 PM
Alle sprechen über CDU-Vorschläge zu Grenzkontrollen. Der andere Antrag im #Bundestag zur Inneren Sicherheit ist aber genauso gravierend. Er wiederholt alle Überwachungsphantasien - aber was hat das mit Frankfurt, Solingen, Magdeburg, Aschaffenburg tun?.. 1/4 dserver.bundestag.de/btd/20/146/2...
Reposted by Martin Matz
Das ist infam und es zeigt, dass die Union das ,Fairness-Abkommen‘ längst aufgekündigt hat. Hier handelt es sich um Desinformation.
Die SPD hat kein einziges Mal die AfD für ihre Mehrheiten gebraucht. Im Gegensatz zur Union, die nun fragwürdige Gesetze mit Hilfe der AfD durchsetzen will.
Die SPD hat kein einziges Mal die AfD für ihre Mehrheiten gebraucht. Im Gegensatz zur Union, die nun fragwürdige Gesetze mit Hilfe der AfD durchsetzen will.
January 27, 2025 at 12:46 AM
Das ist infam und es zeigt, dass die Union das ,Fairness-Abkommen‘ längst aufgekündigt hat. Hier handelt es sich um Desinformation.
Die SPD hat kein einziges Mal die AfD für ihre Mehrheiten gebraucht. Im Gegensatz zur Union, die nun fragwürdige Gesetze mit Hilfe der AfD durchsetzen will.
Die SPD hat kein einziges Mal die AfD für ihre Mehrheiten gebraucht. Im Gegensatz zur Union, die nun fragwürdige Gesetze mit Hilfe der AfD durchsetzen will.
Während eine mögliche einstellige Millionensumme für Polizeikosten im Falle der Hochrisikospiele von der #DFL als unzumutbar abgetan wird, verhandeln die Ligabosse gerade über die Verteilung von 1,13 Mrd. € TV-Fernsehgelder pro Jahr 🤡
Profifußball ist ein Milliardenbusiness und kann sich die Polizeikosten für Hochrisikospiele leisten. Die BVerfG-Entscheidung ermöglicht es, die zusätzl. Kosten in allen Bundesländern der DFL in Rechnung zu stellen, ist nicht Sache der Allgemeinheit www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Polizeikosten bei Hochrisikospielen
Mit heute verkündetem Urteil hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Erhebung einer Gebühr für den polizeilichen Mehraufwand bei „Hochrisikospielen“ der Fußball-Bundesl...
www.bundesverfassungsgericht.de
January 16, 2025 at 1:31 PM
Während eine mögliche einstellige Millionensumme für Polizeikosten im Falle der Hochrisikospiele von der #DFL als unzumutbar abgetan wird, verhandeln die Ligabosse gerade über die Verteilung von 1,13 Mrd. € TV-Fernsehgelder pro Jahr 🤡
Profifußball ist ein Milliardenbusiness und kann sich die Polizeikosten für Hochrisikospiele leisten. Die BVerfG-Entscheidung ermöglicht es, die zusätzl. Kosten in allen Bundesländern der DFL in Rechnung zu stellen, ist nicht Sache der Allgemeinheit www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Polizeikosten bei Hochrisikospielen
Mit heute verkündetem Urteil hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Erhebung einer Gebühr für den polizeilichen Mehraufwand bei „Hochrisikospielen“ der Fußball-Bundesl...
www.bundesverfassungsgericht.de
January 14, 2025 at 9:48 AM
Profifußball ist ein Milliardenbusiness und kann sich die Polizeikosten für Hochrisikospiele leisten. Die BVerfG-Entscheidung ermöglicht es, die zusätzl. Kosten in allen Bundesländern der DFL in Rechnung zu stellen, ist nicht Sache der Allgemeinheit www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Wenn Höcke 2017 fand, dass es ein Problem ist, Hitler immer als das absolut Böse darzustellen, und 2025 von seiner AfD-Parteivorsitzenden erfährt, dass #Hitler ein Kommunist gewesen sein soll -- ist Höcke dann auch Kommunist?
January 13, 2025 at 7:33 PM
Wenn Höcke 2017 fand, dass es ein Problem ist, Hitler immer als das absolut Böse darzustellen, und 2025 von seiner AfD-Parteivorsitzenden erfährt, dass #Hitler ein Kommunist gewesen sein soll -- ist Höcke dann auch Kommunist?