Marc.Ost
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marcost73.bsky.social
Marc.Ost
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juliet-turner.bsky.social
POV: you are a young woman celebrating a recent academic success
November 17, 2025 at 7:20 PM
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claasgefroi.bsky.social
Grandiose Dekonstruktion der Behauptung, in Deutschland sei die Meinungsfreiheit eingeschränkt, jüngst wieder von Richard David Precht aufgetischt. Ich empfehle den kleinen Text jedem zur Lektüre.
Richard David Precht begeht einen Kategorienfehler, wenn er behauptet, die Meinungsfreiheit sei bedroht, weil "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und "soziale Folgekosten" drohen, wenn man seine Meinung äußert. Die Meinungsfreiheit ist eine Rechtsnorm (Art. 5 Abs. 1 GG) und als solche ein Abwehrrecht gegen den Staat. Rechtsnormen sind Sollenstatsachen. "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und das, was Precht "soziale Folgekosten" nennt, hingegen sind soziologische Seinstatsachen, die nicht dem Staat zuzurechnen sind und daher auch nicht die Gewährleistung der Meinungsfreiheit einschränken. Ebensogut könnte man sagen, dass in Deutschland die Eigentumsgarantie nicht mehr gilt, weil manche Dinge so teuer sind, dass man sie sich nicht leisten kann. (Das Beispiel passt nicht zu 100 %, zeigt aber, auf welche gedanklichen Irrwege man gerät, wenn man Sollen und Sein nicht auseinanderhält.) Außerdem sind ja "Empörung, Ächtung, Distanzierung" und "soziale Folgekosten" zumeist ebenfalls Ausfluss rechtmäßigen Handelns. Wer eine Meinung äußert, kann sich auf die Meinungsfreiheit berufen. Wer diese Meinung kritisiert, kann sich aber seinerseits auf die Meinungsfreiheit berufen. Die Meinungsfreiheit schützt vor staatlicher Sanktion und Repression, nicht vor zivilgesellschaftlicher Reaktion. Die sogenannten "sozialen Folgekosten" aber wiederum sind in der Regel nichts als zivilgesellschaftliche Reaktionen. Dabei gilt: Je pointierter, zugespitzter, polemischer man sich äußert, desto pointierter, zugespitzer und polemischer darf auch die Reaktion ausfallen, um noch von der Meinungsfreiheit geschützt zu sein. Insoweit spricht das Bundesverfassungsgericht zu Recht vom "Recht zum Gegenschlag". Ein Beispiel zum Gesagten: Oft wird behauptet, es gebe in Deutschland keine Meinungsfreiheit mehr, denn wenn man "etwas gegen die Ausländer sagt", werde man "in die rechte Ecke gestellt". Doch natürlich darf man in Deutschland "etwas gegen die Ausländer sagen", solange man sich dabei nicht ausn…
October 28, 2025 at 4:27 PM
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clemm.bsky.social
Ich kann mich nur wiederholen:

Wer sexualisierte und geschlechtsbezogene Gewalt in Zusammenhang mit Migration stellt, will nicht geschlechtsbezogene Gewalt verhindern, sondern Rassismus schüren.
October 20, 2025 at 9:59 AM
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kattascha.bsky.social
Hab so viele Fragen: Bleibt die Schnitzeljagd bei Kindergeburtstag ohne Fleisch legal? Muss Wurstsalat zukünftig Kopfsalat enthalten? 🧐 … …und dann ist da noch dieser schlimme Verdacht: „Spaghetti-Eis enthält gar keine Nudeln?!“ (Mein Gott, Kulturkampf war auch mal origineller) 🥱
October 7, 2025 at 6:02 PM
marcost73.bsky.social
Dafür gibt es richtig viele Shaheds und Iskander, etc. pp.

Schäme dich, Europa. An deinen Händen klebt Blut.
August 18, 2025 at 3:44 PM
marcost73.bsky.social
Der Wink mit dem Zaun(-pfahl):

Geschichte umschreiben, um Angriffe im Namen einer "historischen" Ordnung zu rechtfertigen.
thestudyofwar.bsky.social Institute for the Study of War @thestudyofwar.bsky.social · May 4
MORE: Senior Kremlin officials continue to set informational conditions that could support military operations against Lithuania (and other NATO states) by advancing narratives that deny the sovereignty of Lithuania and other former Soviet states. isw.pub/UkrWar050325
May 4, 2025 at 6:31 AM
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bunkerhunter.bsky.social
Ihr werdet mich nun hassen, für das was ich schreibe. Aber jemand muss die Wahrheit aussprechen.

Wir als Europa, wollen nicht, dass dieser von Putin und Russland gewählte Krieg in einem dieser Szenarien endet:

a) Niederlage der Ukraine
b) Eingefrorener Waffenstillstand
c) Pseudo Friedensabkommen
March 31, 2025 at 11:30 AM
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budsen.bsky.social
Keines unserer Probleme existiert wegen Migration.

Migration reduzieren wird nicht die Sicherheit stärken.

Migration einschränken wird keine Fachkräfte auf den Arbeitsmarkt streuen.

Kein einziger Abgeschobener wird dafür sorgen, dass es mehr Geld für Klimaschutz, Renten oder Dich und mich gibt.
February 8, 2025 at 11:09 PM
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wystrach.de
Aus dem Abseits in die Mitte der #Demokratie – @tabouchadi.bsky.social im @verfassungsblog.de über die Normalisierung der radikalen Rechten im #Bundestag und ihre Konsequenzen:
Aus dem Abseits in die Mitte der Demokratie: Die Normalisierung der radikalen Rechten im Bundestag und ihre Konsequenzen
Nun ist es passiert. Initiiert von Friedrich Merz – dem Kanzlerkandidaten der Union – verabschiedet der Deutsche Bundestag am 29. Januar 2025 Anträge zur Migrationspolitik mit den Stimmen der CDU/CSU,...
verfassungsblog.de
February 1, 2025 at 9:57 PM
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benwritesthings.bsky.social
For the first time in postwar political history, a political majority in Germany's federal parliament has been secured with the votes of a far-right political party. For an entirely symbolic proposal on migration that violates European law.
January 29, 2025 at 4:49 PM
marcost73.bsky.social
Sehenden Auges in den Untergang...
January 29, 2025 at 7:28 AM
marcost73.bsky.social
This! Der kommenden Regierung ins To-Do geschrieben. Sonst ist alle Wirtschaftspolitik für den Orkus.
sandertordoir.bsky.social Sander Tordoir @sandertordoir.bsky.social · Jan 16
Deindustrialisation angst grips Germany.

In a new study, Brad Setser and I unpack how badly Germany's trading relationship with China has backfired, and how its industry might weather the second China shock.

With terrific accompanying reporting in Handelsblatt/FT.
1/

www.cer.eu/publications...
How German industry can survive the second China shock
China's industrial subsidies and aggressive export-led growth are undercutting German manufacturing. To defend its automotive and engineering sectors, Germany must finally get tough on China with trad...
www.cer.eu
January 17, 2025 at 4:35 AM
marcost73.bsky.social
Die deutsche Automobilindustrie wird an den Umsätzen kaum teilhaben und sich mit ihren F&E-Ausgaben statt dessen auf E-Fuels, Wasserstoffantrieb und die Verzögerung des Verbrenneraus konzentrieren - zulasten der Standorte, der Belegschaften und letztlich der deutschen Gesellschaft.
December 26, 2024 at 10:23 AM
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claasgefroi.bsky.social
Wir haben Tag Eins nach dem Sturz Assads und es ist völlig unklar, ob Syrien eine Demokratie oder zur islamistischen Diktatur wird. Dennoch wird allenthalben die Rückkehr von Geflohenen gefordert. Diese Kaltschnäuzigkeit der deutschen Konservativen, ob in Parteien oder Presse, macht sprachlos.
Schlagzeile von Kommentar Reinhard Müller in der FAZ: Rückkehr der Syrer: Wir schaffen das Wenn der Grund für eine Aufnahme in Deutschland entfällt, müssen die Flüchtlinge zurückkehren. Die Syrer müssen Syrien wieder aufbauen. Sie sind das Volk.
December 9, 2024 at 5:43 PM
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timothysnyder.bsky.social
People are talking about fascism. I've heard from people who are baffled that we haven't been speaking of fascism more and earlier, and from people who want to know what it means – and from people who want me to explain why fascism is bad.
Please share!
youtu.be/q6RTYzkjSS4?...
Why is fascism bad, Professor?
YouTube video by Timothy Snyder
youtu.be
October 25, 2024 at 11:24 PM
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guido-kuehn.bsky.social
In der offensichtlich FDP-geführten Bundesregierung wird die Bekämpfung der Bedürftigkeit durch Schikanierung der Bedürftigen an Stelle der Bekämpfung der Bedürftigkeitsrisiken fortgesetzt. (1/12)
Illustration. aus der extremen Untersicht, so als läge man am Boden schaut man hoch zu Kanzler Scholz, der einem einen roten mit Stacheldraht umwickelten und mit SPD beschrifteten Baseballschläger hinreckt. Textzeile: Was das Gemeinwesen, die Bedürftigen und die Werktätigen vom Staat sehen, seitdem die Sozialdemokratie als Türsteher der Reichen und des Kapitals anheuerte.
July 12, 2024 at 1:05 PM
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gnetzer.bsky.social
Heidenheim holt ein 0:2 auf mit einem Tor nach langem Ball und Ablage in die Tiefe und einer frühen Flanke von Beste auf Kleindienst am zweiten Pfosten.

Bayern just got heidenheimed as fuck und dass sie das offenbar nicht haben kommen sehen, ist amüsant. #FCHFCB
April 6, 2024 at 2:58 PM
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gnetzer.bsky.social
Ich brauche euch! Wegen einer Eigenbedarfskündigung suche ich eine Wohnung in München: Ab 4 Zimmer, bis 2.200 Euro, am besten in Harlaching oder Giesing. Alle Informationen gibt es auf www.nette-vermieter-gesucht.de

Bitte teilt diesen Post! Wir brauchen Glück & eure Hilfe.

#münchen #followerpower
Nette Vermieter gesucht!
www.nette-vermieter-gesucht.de
March 13, 2024 at 1:18 PM
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georgrestle.bsky.social
3:0 So viele Schiffe schickt die EU zum … Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer (3) … Retten von Menschen im Mittelmeer (0)
February 10, 2024 at 11:37 AM
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echtebombus.bsky.social
der kleine Nazi der große Nazi
der kleine Hunger von Müller Milch (ein Nazi) der Bernd Höcke von der AfD (ein Nazi)
February 6, 2024 at 4:18 PM
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rasenfunk.social
Ultra. Unternehmer. Hertha-Präsident. Kay Bernsteins Lebensweg war einzigartig. @jungerherr.bsky.social und @haraldlange.bsky.social blicken auf seinen Werdegang zurück und erklären, warum er vor allem eines war: Hoffnung auf einen Fußball, der anders ist. rasenfunk.de/tribuenenges...
Thumbnail der neuen Folge mit dem Titel: Kay Bernstein. Wer er war. Was von ihm bleibt.
February 5, 2024 at 6:38 PM
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blaetter.bsky.social
Was die Ampel jetzt braucht, ist ein finanzpolitischer Befreiungsschlag, schreibt Albrecht von Lucke: »Denn die Geschichte der Weimarer Endphase lehrt, dass eine zwanghaft betriebene Austeritätspolitik die beste Wachstumsspritze für Rechtsextremisten ist.« www.blaetter.de/ausgabe/2024...
Gegen Ampel und AfD: Die mobilisierte Republik
„Wir werden sie jagen“: Als nach der Bundestagswahl 2017 AfD-Chef Alexander Gauland der Regierung rhetorisch den Krieg erklärte, löste dieser Ausspruch gewaltige Ablehnung aus. Sechs Jahre spät...
www.blaetter.de
February 5, 2024 at 11:14 AM
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bodoramelow.bsky.social
💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐💐Heute ist der Jahrestag des Blumenstrauß Wurfes am 05.02.2020 im Thüringer Landtag und damit der Gedenktag der einstürzenden Brandmauer.
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Ein Blumenstrauß auf dem Fußboden vor den Füßen des gerade mit Stimmen der AfD (obwohl die AfD einen eigenen Kandidaten in die Abstimmen gesendet haben) zum Ministerpräsidenten gewählten Thomas Kemmerich (FDP). Die AfD Kandidat bekam keine Stimme und nannte es die Leimrute auf die man Herrn Kemmerich gelockt habe.
February 5, 2024 at 8:33 AM
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xkcd.com
Greenhouse Effect xkcd.com/2889
February 2, 2024 at 6:16 PM
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guido-kuehn.bsky.social
Absolut hörenswert, ich stehe übrigens trotz Bahnpendelei voll hinter den Eisenbahner*innen und ihren Forderungen. Während die um 3,7% kämpfen genehmigte sich der Bahnvorstand wie man liest einen Bonigestützten Einkommenszuwachs von 144% für 62% Zuverlässigkeit. 62%!
January 26, 2024 at 12:17 PM