@mahsl.bsky.social
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Ich habe gerade wieder diese Stellungnahme der SPD-Fraktion im Bundestag gelesen. Ist nicht mal ein halbes Jahr her.
www.spdfraktion.de/themen/plaen...
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July 12, 2025 at 1:18 PM
Ich habe gerade wieder diese Stellungnahme der SPD-Fraktion im Bundestag gelesen. Ist nicht mal ein halbes Jahr her.
www.spdfraktion.de/themen/plaen...
www.spdfraktion.de/themen/plaen...
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Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht ...
Doch, doch wird er. Sie zeigen offen den Hitlergruß. Sie singen "Heil Hitler". Tut nicht so, als gäbe es da irgendeine Ambiguität, irgendein Zweifel.
Er ist wieder da. Und wer ihn jetzt nicht mit allen Mitteln bekämpft, ist Teil des Problems.
Doch, doch wird er. Sie zeigen offen den Hitlergruß. Sie singen "Heil Hitler". Tut nicht so, als gäbe es da irgendeine Ambiguität, irgendein Zweifel.
Er ist wieder da. Und wer ihn jetzt nicht mit allen Mitteln bekämpft, ist Teil des Problems.
May 18, 2025 at 8:38 AM
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht ...
Doch, doch wird er. Sie zeigen offen den Hitlergruß. Sie singen "Heil Hitler". Tut nicht so, als gäbe es da irgendeine Ambiguität, irgendein Zweifel.
Er ist wieder da. Und wer ihn jetzt nicht mit allen Mitteln bekämpft, ist Teil des Problems.
Doch, doch wird er. Sie zeigen offen den Hitlergruß. Sie singen "Heil Hitler". Tut nicht so, als gäbe es da irgendeine Ambiguität, irgendein Zweifel.
Er ist wieder da. Und wer ihn jetzt nicht mit allen Mitteln bekämpft, ist Teil des Problems.
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Bei der Frage nach einem #AfDVerbot spricht Merz von
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
@konstantinnotz.bsky.social macht im #Bundestag deutlich: ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
@konstantinnotz.bsky.social macht im #Bundestag deutlich: ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
May 16, 2025 at 12:09 PM
Bei der Frage nach einem #AfDVerbot spricht Merz von
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
@konstantinnotz.bsky.social macht im #Bundestag deutlich: ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
„Konkurrentenbeseitigung“ & Innenminister Dobrindt ist auffallend leise.
@konstantinnotz.bsky.social macht im #Bundestag deutlich: ein Parteiverbot ist ein zentrales Instrument unserer Verfassung, um unsere Demokratie zu schützen!
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Kannst du dir nicht ausdenken lol
May 13, 2025 at 9:20 PM
Kannst du dir nicht ausdenken lol
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Schande: AfD-MdB Helferich, selbsternanntes „freundliches Gesicht des NS“ u. in der letzten Legislaturperiode wegen seiner Positionen nicht Mitglied der #AfD-Fraktion, wurde von der Fraktion nun in den Kulturausschuss gewählt. Dieser beschäftigt sich u.a. mit Gedenkstättenarbeit.
May 13, 2025 at 7:45 PM
Schande: AfD-MdB Helferich, selbsternanntes „freundliches Gesicht des NS“ u. in der letzten Legislaturperiode wegen seiner Positionen nicht Mitglied der #AfD-Fraktion, wurde von der Fraktion nun in den Kulturausschuss gewählt. Dieser beschäftigt sich u.a. mit Gedenkstättenarbeit.
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Wenn 24 % die AfD wählen würden, eine Partei, die verfassungsfeindliche Politik machen möchte, versuchen die großen Parteien alle, ihr entgegenzukommen.
Aber wenn 53 % der Deutschen die Partei verbieten wollen würden, dann wird blockiert, denn das wäre ja angeblich schlecht für die Demokratie.
Aber wenn 53 % der Deutschen die Partei verbieten wollen würden, dann wird blockiert, denn das wäre ja angeblich schlecht für die Demokratie.
May 12, 2025 at 6:26 AM
Wenn 24 % die AfD wählen würden, eine Partei, die verfassungsfeindliche Politik machen möchte, versuchen die großen Parteien alle, ihr entgegenzukommen.
Aber wenn 53 % der Deutschen die Partei verbieten wollen würden, dann wird blockiert, denn das wäre ja angeblich schlecht für die Demokratie.
Aber wenn 53 % der Deutschen die Partei verbieten wollen würden, dann wird blockiert, denn das wäre ja angeblich schlecht für die Demokratie.
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Faschismus …
"Ihr habt keine #Schuld an dieser Zeit. Aber ihr macht euch schuldig, wenn ihr nichts über diese Zeit wissen wollt. Ihr müsst alles wissen, was damals geschah. Und warum es geschah."
#EstherBejarano,
Musikerin und
#AuschwitzÜberlebende
Mensch und Politik heute
#noAFD 🖖
"Ihr habt keine #Schuld an dieser Zeit. Aber ihr macht euch schuldig, wenn ihr nichts über diese Zeit wissen wollt. Ihr müsst alles wissen, was damals geschah. Und warum es geschah."
#EstherBejarano,
Musikerin und
#AuschwitzÜberlebende
Mensch und Politik heute
#noAFD 🖖
May 11, 2025 at 8:11 AM
Faschismus …
"Ihr habt keine #Schuld an dieser Zeit. Aber ihr macht euch schuldig, wenn ihr nichts über diese Zeit wissen wollt. Ihr müsst alles wissen, was damals geschah. Und warum es geschah."
#EstherBejarano,
Musikerin und
#AuschwitzÜberlebende
Mensch und Politik heute
#noAFD 🖖
"Ihr habt keine #Schuld an dieser Zeit. Aber ihr macht euch schuldig, wenn ihr nichts über diese Zeit wissen wollt. Ihr müsst alles wissen, was damals geschah. Und warum es geschah."
#EstherBejarano,
Musikerin und
#AuschwitzÜberlebende
Mensch und Politik heute
#noAFD 🖖
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"Man darf die vielen Wähler der AfD nicht ignorieren!"
Wieso denn nicht? Die Millionen Menschen, die gegen den Rechtsruck auf die Straße gegangen sind, ignoriert ihr doch auch?
Wieso denn nicht? Die Millionen Menschen, die gegen den Rechtsruck auf die Straße gegangen sind, ignoriert ihr doch auch?
April 12, 2025 at 9:34 AM
"Man darf die vielen Wähler der AfD nicht ignorieren!"
Wieso denn nicht? Die Millionen Menschen, die gegen den Rechtsruck auf die Straße gegangen sind, ignoriert ihr doch auch?
Wieso denn nicht? Die Millionen Menschen, die gegen den Rechtsruck auf die Straße gegangen sind, ignoriert ihr doch auch?
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Millionen Menschen waren gegen Rechts auf der Straße. Wieviele der 144 Seiten des Koalitionsvertrags enthalten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus? 0.
Die größten Massenproteste in der Geschichte der Bundesrepublik – ignoriert! Überschrieben haben sie das Ding mit: „Verantwortung für Deutschland“.
Die größten Massenproteste in der Geschichte der Bundesrepublik – ignoriert! Überschrieben haben sie das Ding mit: „Verantwortung für Deutschland“.
April 11, 2025 at 6:32 AM
Millionen Menschen waren gegen Rechts auf der Straße. Wieviele der 144 Seiten des Koalitionsvertrags enthalten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus? 0.
Die größten Massenproteste in der Geschichte der Bundesrepublik – ignoriert! Überschrieben haben sie das Ding mit: „Verantwortung für Deutschland“.
Die größten Massenproteste in der Geschichte der Bundesrepublik – ignoriert! Überschrieben haben sie das Ding mit: „Verantwortung für Deutschland“.
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2025: Das erste Mal seit dem Dritten Reich, dass eine rechtsextreme Partei in einigen Umfragen die stärkste Partei ist. Die Rückkehr des Faschismus ist keine Möglichkeit mehr. Er ist bereits da. Wir haben uns lange gefragt, was wir anstelle unserer Großeltern getan hätten. Zeit, das umzusetzen.
April 11, 2025 at 11:50 AM
2025: Das erste Mal seit dem Dritten Reich, dass eine rechtsextreme Partei in einigen Umfragen die stärkste Partei ist. Die Rückkehr des Faschismus ist keine Möglichkeit mehr. Er ist bereits da. Wir haben uns lange gefragt, was wir anstelle unserer Großeltern getan hätten. Zeit, das umzusetzen.
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Vergangene Woche erschoss die Dortmunder Polizei den 70-jährigen Epileptiker Najib Boubaker. Unsere Recherche aus 2023 zu tödlichen Polizeieinsätzen machte bereits klar: Dass Menschen in psychischen Ausnahmesituationen von der Polizei getötet werden, ist kein Zufall: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Umgang mit psychischen Krisen: Tödliche Polizeieinsätze
Jedes Jahr erschießen Polizist*innen Menschen, die in einer psychischen Ausnahmesituation sind. Wir zeigen, wie wenig die Polizei auf solche Situationen vorbereitet ist – und veröffentlichen ein seit ...
fragdenstaat.de
March 20, 2025 at 3:58 PM
Vergangene Woche erschoss die Dortmunder Polizei den 70-jährigen Epileptiker Najib Boubaker. Unsere Recherche aus 2023 zu tödlichen Polizeieinsätzen machte bereits klar: Dass Menschen in psychischen Ausnahmesituationen von der Polizei getötet werden, ist kein Zufall: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
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Denkt dran: "Losreißen aus einem polizeilichen Haltegriff" ( §113 StGB) zählt genau so als eine linksextreme Gewalttat wie der Hanau-Terroranschlag mit 10 Toten als eine rechtsextreme Gewalttat in die Statistik eingegangen ist.
March 17, 2025 at 3:26 PM
Denkt dran: "Losreißen aus einem polizeilichen Haltegriff" ( §113 StGB) zählt genau so als eine linksextreme Gewalttat wie der Hanau-Terroranschlag mit 10 Toten als eine rechtsextreme Gewalttat in die Statistik eingegangen ist.
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Klatsche für die Union!
Die Bundesregierung hat die 551 absurden Fragen der Union beantwortet – Die Antwort? Zivilgesellschaftliche NGOs sind keine „Schattenstruktur“, sondern wichtig für die Demokratie.
Zum geleakten Dokument: fragdenstaat.de/dokumente/25...
Die Bundesregierung hat die 551 absurden Fragen der Union beantwortet – Die Antwort? Zivilgesellschaftliche NGOs sind keine „Schattenstruktur“, sondern wichtig für die Demokratie.
Zum geleakten Dokument: fragdenstaat.de/dokumente/25...
Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Unionsfraktion "Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen"
11.3.2025, BT-Drucksache 20/15035 vom 24.2.2025
www.fragdenstaat.de
March 12, 2025 at 3:54 PM
Klatsche für die Union!
Die Bundesregierung hat die 551 absurden Fragen der Union beantwortet – Die Antwort? Zivilgesellschaftliche NGOs sind keine „Schattenstruktur“, sondern wichtig für die Demokratie.
Zum geleakten Dokument: fragdenstaat.de/dokumente/25...
Die Bundesregierung hat die 551 absurden Fragen der Union beantwortet – Die Antwort? Zivilgesellschaftliche NGOs sind keine „Schattenstruktur“, sondern wichtig für die Demokratie.
Zum geleakten Dokument: fragdenstaat.de/dokumente/25...
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Bei einem Brandanschlag in Solingen 2024 starben vier Menschen. Erst jetzt kam heraus, dass es ein rechtsextremes Motiv gegeben haben könnte: Auf einer Festplatte beim Angeklagten wurden rechtsextreme Inhalte gefunden. Die Behörden hatten bis zuletzt kein rechtsextremes Motiv gesehen.
March 12, 2025 at 2:47 PM
Bei einem Brandanschlag in Solingen 2024 starben vier Menschen. Erst jetzt kam heraus, dass es ein rechtsextremes Motiv gegeben haben könnte: Auf einer Festplatte beim Angeklagten wurden rechtsextreme Inhalte gefunden. Die Behörden hatten bis zuletzt kein rechtsextremes Motiv gesehen.
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Keine Ausraster bei „Nius“ und Axel Springer. Kein 5-Punkte-Plan von Merz. Keine Forderung nach Gesetzesverschärfungen von Markus Söder. Kein Brennpunkt. Keine Sondersendung bei Markus Lanz. Die Tagesschau spricht von „Autofahrt“.
March 5, 2025 at 1:37 PM
Keine Ausraster bei „Nius“ und Axel Springer. Kein 5-Punkte-Plan von Merz. Keine Forderung nach Gesetzesverschärfungen von Markus Söder. Kein Brennpunkt. Keine Sondersendung bei Markus Lanz. Die Tagesschau spricht von „Autofahrt“.
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Gebt den Sondierungen noch zwei Wochen und Markus Söder baut uns allen kiffend ne Wärmepumpe ein.
March 5, 2025 at 1:44 PM
Gebt den Sondierungen noch zwei Wochen und Markus Söder baut uns allen kiffend ne Wärmepumpe ein.
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Schade, dass niemand rechtzeitig vor Faschismus gewarnt hat.
March 2, 2025 at 8:30 AM
Schade, dass niemand rechtzeitig vor Faschismus gewarnt hat.
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Unsere Stellungnahme zur "Kleinen Anfrage" kommt ... versprochen ...
Aber wir möchten unbedingt mit einer Falschbehauptung aufräumen, die immer noch in der Presse und den Medien erscheint.
Die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland e.V. sind KEIN gemeinnütziger Verein. Verein: ja - gemeinnützing: nein!
Aber wir möchten unbedingt mit einer Falschbehauptung aufräumen, die immer noch in der Presse und den Medien erscheint.
Die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland e.V. sind KEIN gemeinnütziger Verein. Verein: ja - gemeinnützing: nein!
February 27, 2025 at 1:38 PM
Unsere Stellungnahme zur "Kleinen Anfrage" kommt ... versprochen ...
Aber wir möchten unbedingt mit einer Falschbehauptung aufräumen, die immer noch in der Presse und den Medien erscheint.
Die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland e.V. sind KEIN gemeinnütziger Verein. Verein: ja - gemeinnützing: nein!
Aber wir möchten unbedingt mit einer Falschbehauptung aufräumen, die immer noch in der Presse und den Medien erscheint.
Die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland e.V. sind KEIN gemeinnütziger Verein. Verein: ja - gemeinnützing: nein!
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Selbes Playbook überall.
February 27, 2025 at 6:59 AM
Selbes Playbook überall.
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Die CDU bekämpft die Omas gegen rechts jetzt wesentlich engagierter als die AfD! Die Feindesliste, die gestern in Form einer „Drucksachennummer“ eingereicht wurde, kommt übrigens von sowas: Dieser erbärmliche CDU-Aktivismus gegen die aktive Zivilgesellschaft ist nur der verlängerte Arm der BILD.
February 26, 2025 at 9:31 AM
Die CDU bekämpft die Omas gegen rechts jetzt wesentlich engagierter als die AfD! Die Feindesliste, die gestern in Form einer „Drucksachennummer“ eingereicht wurde, kommt übrigens von sowas: Dieser erbärmliche CDU-Aktivismus gegen die aktive Zivilgesellschaft ist nur der verlängerte Arm der BILD.