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herzbubeth.bsky.social
@herzbubeth.bsky.social
Niemals rechts der Mitte, Thüringer mit Herz
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Kaum liegt die Urteilsbegründung des BVerwGs zum Compact-Urteil vor, gibt es erste Folgerungen aus der AfD, was daraus abzuleiten wäre. Die Strömungen beeilen sich, möglichst rasch Pflöcke einzuschlagen.
Die MdB Maximilian Krah und Torben Braga steigen in den Ring.
1/x

www.bverwg.de/de/240625U6A...
BVerwG 6 A 4.24, Urteil vom 24. Juni 2025 | Bundesverwaltungsgericht
www.bverwg.de
October 20, 2025 at 6:43 PM
Bitte weitläufig verbreiten...

x.com/Gegen_die_Af...
x.com
October 2, 2025 at 8:43 AM
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Katharina #Reiche (CDU) zur #Atomenergie: »Der Ausstieg ist vollzogen.«

Die neue Wirtschaftsministerin hatte in den letzten Tagen schon Schlagzeilen gemacht, als sie beim Amtsantritt, weit über die übliche Höflichkeit hinaus, #Habeck und dem #BMWK...

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Konjunkturankurbelung: Katherina Reiche plant neue Gaskraftwerke für Deutschland
Bundeswirtschaftsministerin Reiche hat sich erstmals seit Amtsantritt zur Lage im Land geäußert und Prioritäten gesetzt. Die CDU-Politikerin hat dabei neue Gaskraftwerke für Deutschland angekündigt.
www.spiegel.de
May 9, 2025 at 1:18 PM
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Für diesen Post gab es damals scharfe Kritik. Der Medienredakteur der @faznet.bsky.social rückte Kollegen und mich in die Nähe von Verschwörungstheoretikern. Nun, mein Post kam nicht ganz out of the blue, zumal ich damals an der MSC teilnahm.🧵
Magdeburg. Aschaffenburg. München. Wenn jemand versuchen wollte, Einfluss auf den deutschen Wahlkampf zu nehmen, würde er/sie/es sich das genau so ausmalen.
April 6, 2025 at 9:35 PM
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Genau das, was Robert Habeck jetzt zu Schwarz Rot sagt.
February 24, 2025 at 3:40 PM
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Friedrich Merz hat bei der Vorstellung seines 5-Punkte-Plans wohl vergessen: Kein Kanzler steht über dem Gesetz. Und auch an seine Versprechen zur Nicht-Zusammenarbeit mit der AfD erinnert er sich nicht mehr.

Jetzt ist keine Zeit für schwache Nerven @CDU.
youtube.com/shorts/k_oHJ...
Die Brandmauer darf nicht fallen! | Robert Habeck
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January 24, 2025 at 6:34 PM
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Wir importieren 98% Erdöl und 95% Erdgas, aber wehe 3% des Stroms kommen aus 🇫🇷, dann ist das DER Beweis, das die Energiewende scheitert & wir zurück zur Atomkraft müssen, dessen Uran zu 100% importiert wird. Warum werden die Befürworter dieses Arguments so selten mit diesem Widerspruch konfrontiert?
January 19, 2025 at 4:36 PM
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Hans-Peter B. kandidierte bereits für die AfD und gehört zum engen Kreis der rechtsextremen Montagsdemonstranten in #Gera. Mehrfach hielt er Reden auf den Demos. Am Samstag besuchte er die "Friedensdemo", drei Tage später postet er unter Pseudonym Mordaufrufe.
January 8, 2025 at 9:17 PM
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⚫-🔴würde gerne weiter alles unter sich ausmachen. Die Zeiten sind vorbei.Je besser die Umfragen für🟢, desto schlechter lässt sich das ignorieren. ARD/ZDF sollten nicht nur die Herren Merz&Scholz zum Duell einladen. Sagen Sie's weiter. Lassen Sie sich keine Option nehmen!

youtube.com/shorts/XMfyP...
Sie haben es in der Hand! | Robert Habeck
YouTube video by Robert Habeck
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January 9, 2025 at 4:49 PM
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Am Samstag organisierte der Neonazi Christian Klar gemeinsam mit dem Ex-SPDler Christian Peter Urban (CPU) eine "Friedensdemo" in #Gera. Am Ende war es das übliche rechtsextreme Spektakel, in das sich CPU ohne große Widerworte einreihte. 1/12
January 8, 2025 at 12:44 AM
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Das morgen in #Gera ist keine Demo verschiedener politischer Spektren, nur weil eine handvoll ehemaliger Mitglieder demokratischer Parteien sich als Mitläufer in die übliche Nazidemo einreihen. Diese Demo steht nicht für Frieden. Egal hinter welcher Symbolik sie sich verkriechen.
January 3, 2025 at 10:17 PM
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Countdown #BT_Wahl_2025. Noch 66 Tage

Nach sehr viel Protest in den letzten Tagen über die Entscheidung von ARD & ZDF für das "#Kanzlerduell" nur #Scholz & #Merz einzuladen, haben die Sendeanstalten nun bekanntgegeben, dass es auch 2 Sendungen mit allen 4 Antretenden...

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December 19, 2024 at 11:15 PM
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Öffentliche Nettostromerzeugung in D. am gestrigen 19.12.24:

Gesamt 1,517 TWh

EE (Wind, PV, Biom., Wasser): 78,3%
Fossil (Kohle, Gas, Öl): 21,7%

CO2: 214g/kWh

NettoImport 2024: 28,74 TWh von 427 TWh (6,73% des Bedarfs)

#Energiewende 1/4
December 20, 2024 at 4:59 PM
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Gute Nachrichten! Im Kabinett wurde der Auszahlungsmechanismus für das Klimageld beschlossen. Obwohl das erst einmal sehr technisch klingt, konnten wir damit einen wichtigen Schritt zur tatsächlichen Auszahlung gehen – die außerdem sozial gerecht passieren wird.

youtube.com/shorts/nlj5Q...
Beschluss beim Klimageld | Robert Habeck
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December 19, 2024 at 11:23 AM
Man gibt rechtsextremen "Politikern" wie #Weidel keine Bühne! Sehr gut #RobertHabeck. Jetzt sollten #ARD und #ZDF bitte nochmals über ihre Formate nachdenken!
December 18, 2024 at 11:09 AM
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Aus meiner Erfahrung, den Dingen, die ich auch in den vergangenen drei Jahren lernen konnte und aus dem, was mich ursprünglich in die Politik gebracht hat, erwächst mein Angebot: Probleme zu lösen und das Land ein bisschen besser zu machen.

Ein Mensch. Ein Wort.
youtube.com/shorts/XO-nv...
Das Land anführen | Robert Habeck
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December 17, 2024 at 11:29 AM
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Es gibt gute Gründe, dem Neonazi Christian Klar aus #Gera kein Wort zu glauben, z.B. weil er ein verurteilter Betrüger ist. Um so überraschter sind wir, dass zwei seiner Erzählungen auch im VS-Bericht auftauchen. In beiden Fällen verwickelte sich Klar in Widersprüche 1/17
December 9, 2024 at 8:00 AM
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Countdown #BT_Wahl_2025. Noch 80 Tage

Infratest von heute sieht die #Grünen (wie auch schon vor 2 Wochen) bereits bei 14%. Die #SPD käme auf 16% (+2)

#Union, AfD & #BSW würden je einen Punkt verlieren, das BSW läge damit auf genau 5%

Die Mandatsmehrheit läge bei >42,5%...

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December 5, 2024 at 10:10 PM
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🧵Hier folgen mir (NOCH) nicht so viele Journalist*innen aber
ihr wollt mal einen RICHTIGEN Skandal haben,der seit 10 Jahren einfach immer unter den Teppich gekehrt wird und auch im aktuellen Wahlkampf überhaupt keine Rolle spielt?
Bitteschön: stellt euch vor es gäbe eine Partei, die behauptet 1/10
December 3, 2024 at 4:18 PM
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"Ganz Europa baut Atomkraftwerke"

Nein.
Nur Frankreich, UK und die Slowakei tun das.

Thread 🧵 👇

Frankreich:
Flamanville 3
Baubeginn 2007
Fertigstellung geplant 2012
Fertigstellung im der Realität 2024/25
Geplante Baukosten 3,3 Milliarden Euro
Baukosten in der Realität 13,2 Milliarden Euro
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December 4, 2024 at 7:35 AM
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Countdown #BT_Wahl_2025. Noch 85 Tage

INSA, das meist eher ungünstige Umfragewerte für die #Grünen liefert, sieht die Grünen heute bei 13% (+2).

Vor wenigen Wochen lagen sie Bei INSA noch bei 9%

Auch #SPD & #BSW legen je 1 Punkt zu. AfD & #Linke verlieren je 1 Punkt...

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November 30, 2024 at 10:55 PM
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Kurze Einschätzung zum Teilnehmerkreis: Die "Miteinanderstadt" hat es im Gegensatz zu ihrer großspurigen Ankündigung offenbar nicht geschafft, Vertreter von LINKE, SPD, CDU und der Stadt #Gera davon zu überzeugen, bei dem rechtsextremen Event mitzudiskutieren. Als Vertreter der
November 27, 2024 at 5:01 PM
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Bluesky baut die Anzahl der externen Moderator:innen, die problematische Inhalte entfernen, aus - von 25 auf 100 Personen, berichtet @caseynewton.bsky.social

Es ist ungeheuer wichtig, dass Bluesky mit wachsender Größe auch das eigene Moderations-Team wachsen lässt
Inside Bluesky’s big growth surge
After adding millions of new users in weeks, the company tells Platformer that it will quadruple the size of its moderation team
www.platformer.news
November 26, 2024 at 10:00 AM
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Gestern wurde auf der Nazidemo in #Gera ein Gedicht der Holocaustleugnerin Haverbeck vorgetragen. Es ging um die "große Lüge" und die Teilnehmer quittierten das Gedicht mit Applaus. Ruft euch das in Erinnerung, wenn wieder jemand beschwichtigt, die Teilnehmer wären nicht
November 26, 2024 at 4:09 PM
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Ein wenig untergegangen in den letzten Tagen: Die #Werteunion in Thüringen kämpft mit inneren Querelen. Es geht offenbar um Geld und die desaströsen Wahlergebnisse. Weiler und der Landesvorstand wurden ausgetauscht. www.thueringer-allgemeine.de/politik/arti...
Krach in der Werteunion: Vorstand in Thüringen ausgetauscht
Im April 2024 startete die Partei von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in Thüringen mit großem Bahnhof. Sie träumte sogar davon, den Ministerpräsidenten nach der Landtagswahl zu stellen. Das...
www.thueringer-allgemeine.de
November 22, 2024 at 10:38 PM