Henrike Teitge
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Henrike Teitge
@henriketei.bsky.social
Reposted by Henrike Teitge
"Nazis raus" meint
- aus den Parlamenten
- aus Verbänden
- aus Vereinen
- aus der Bundeswehr
- aus der Polizei
- aus den Lehrstühlen
- aus den Lehrerzimmern

Und das wird harte Arbeit. Und wird mit unter deutlich schwieiriger und unangehmer als Demos es scheinen lassen.
January 21, 2024 at 4:08 PM
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Anwendung der #DeutscheWohnen-Rechtsprechung des #EuGH (C-807/21) in der Praxis?

Österreich, Entscheidung v. 11.12.2023 - 2023-0.789.858

Danke an @tanjawerdenberg.bsky.social für den Hinweis!

www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Ds...
January 13, 2024 at 3:42 PM
Spannend und sachlich bei LTO zur Frage: wer hat denn nun “gewonnen” in Sachen #c807/21 #eugh zu #deutschewohnen

www.lto.de/recht/hinter...
Deutsche Wohnen: Wer profitiert vom EuGH-Urteil?
Bußgelder gegen Unternehmen für DSGVO-Verstöße sind möglich, wenn ein Verschulden vorliegt, so der EuGH. Ein Erfolg für Unternehmen oder für Datenschützer?
www.lto.de
December 19, 2023 at 4:42 PM
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Nazis bekämpft man nicht, indem man sie teilweise kopiert, sondern indem man sie ausgrenzt und die wirklichen Probleme der Menschen löst: Wohnung, Arbeit, ÖPNV, soziale Sicherheit - NICHT Migration.

Pirna ist geschehen, weil viel zu viele in der Politik das nicht beherzigen.
December 18, 2023 at 8:50 PM
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Wer Vorschriften des Staates lesen wollte, musste für die Dokumente bislang bei einem privaten Verlag zahlen. Die Transparenzinitiative FragDenStaat ändert das nun – und veröffentlicht sie zum freien Download. netzpolitik.org/2023/fragden...
FragDenStaat: Staatliche Vorschriften jetzt kostenfrei zugänglich – netzpolitik.org
Wer Vorschriften des Staates lesen wollte, musste für die Dokumente bislang oft bei einem privaten Verlag zahlen. Die Transparenzinitiative FragDenStaat ändert das nun - und veröffentlicht sie zum ...
netzpolitik.org
December 12, 2023 at 11:46 AM
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Biometrische Überwachung & Co.: EU-Gremien einigen sich auf umfassende KI-Regeln | heise online
heise.de/-9569450
heise.de
December 9, 2023 at 7:11 AM
In Sachen #deutscheWohnen (C-807/21) gabs heute viel zum Thema “strict liability” zu lesen, wobei die Frage der Anwendbarkeit des § 30 Abs. 1 OWiG im Anwendungsbereich der #DSGVO mMn viel spannender ist. Heute hat der #EuGH die Rechtsauffassung der BlnBDI zu dieser Thematik bestätigt 🍾
EuGH bestätigt die Sanktionspraxis der deutschen Datenschutzbehörden
Pressemitteilung zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs
www.datenschutz-berlin.de
December 5, 2023 at 3:56 PM
December 5, 2023 at 2:01 PM
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Im Dezember wird‘s spannend beim EuGH fürs #TeamDatenschutz: Urteile werden erwartet am 5.12.23 zu Deutsche Wohnen (C-807/21) und NVSC (C-683/21) sowie am 7.12.23 zu SCHUFA Holding u.a. (Scoring) (C-634/21) und SCHUFA Holding u.a. (Libération de reliquat de dette) (C-26/22 u. C-64/22).
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curia.europa.eu
November 3, 2023 at 4:02 PM