Kevin Leibold
@kleibold.bsky.social
RA
Dr.
LL.M.
Focus:
▪️(Beschäftigten)-#Datenschutzrecht
▪️Datenrecht
Übersicht #DSGVO: https://rsw.beck.de/zeitschriften/zd/materialien-%C3%BCbersichten
Dr.
LL.M.
Focus:
▪️(Beschäftigten)-#Datenschutzrecht
▪️Datenrecht
Übersicht #DSGVO: https://rsw.beck.de/zeitschriften/zd/materialien-%C3%BCbersichten
Datenschutzkonferenz:
"DSK fordert klare gesetzliche Grundlagen für den Betrieb des #P20-Datenhauses"
www.datenschutzkonferenz-online.de/media/en/DSK...
"DSK fordert klare gesetzliche Grundlagen für den Betrieb des #P20-Datenhauses"
www.datenschutzkonferenz-online.de/media/en/DSK...
www.datenschutzkonferenz-online.de
January 30, 2026 at 4:25 PM
Datenschutzkonferenz:
"DSK fordert klare gesetzliche Grundlagen für den Betrieb des #P20-Datenhauses"
www.datenschutzkonferenz-online.de/media/en/DSK...
"DSK fordert klare gesetzliche Grundlagen für den Betrieb des #P20-Datenhauses"
www.datenschutzkonferenz-online.de/media/en/DSK...
"EuGH stärkt „Soft-Opt-in“ – Einwilligungserfordernis bleibt grundsätzlich bestehen" #Werbung #ePrivacy #UWG #DSGVO
-> "E-Mail-Marketing ohne Einwilligung der Betroffenen bleibt dennoch die Ausnahme"
www.datenschutz-notizen.de/eugh-staerkt...
-> "E-Mail-Marketing ohne Einwilligung der Betroffenen bleibt dennoch die Ausnahme"
www.datenschutz-notizen.de/eugh-staerkt...
EuGH stärkt „Soft-Opt-in“ – Einwilligungserfordernis bleibt grundsätzlich bestehen
Am 13. November 2025 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C‑654/23 – „Inteligo Media“ für mehr Klarheit in der umstrittenen Frage gesorgt, unter welchen Voraussetzungen Unternehme...
www.datenschutz-notizen.de
January 30, 2026 at 11:33 AM
"EuGH stärkt „Soft-Opt-in“ – Einwilligungserfordernis bleibt grundsätzlich bestehen" #Werbung #ePrivacy #UWG #DSGVO
-> "E-Mail-Marketing ohne Einwilligung der Betroffenen bleibt dennoch die Ausnahme"
www.datenschutz-notizen.de/eugh-staerkt...
-> "E-Mail-Marketing ohne Einwilligung der Betroffenen bleibt dennoch die Ausnahme"
www.datenschutz-notizen.de/eugh-staerkt...
LG Frankenthal: "Verkehrsunfall durch #Tesla-Kamera aufgeklärt: Landgericht lässt Video als Beweismittel zu" #Beweisverwertungsverbot
-> "Die Frage, ob ein Verstoß gegen den Datenschutz vorliegt, könne dabei offenbleiben"
lgft.justiz.rlp.de/presse-aktue...
-> "Die Frage, ob ein Verstoß gegen den Datenschutz vorliegt, könne dabei offenbleiben"
lgft.justiz.rlp.de/presse-aktue...
Entscheidung des Monats Januar 2026
Verkehrsunfall durch Tesla-Kamera aufgeklärt: Landgericht lässt Video als Beweismittel zu
lgft.justiz.rlp.de
January 30, 2026 at 11:19 AM
LG Frankenthal: "Verkehrsunfall durch #Tesla-Kamera aufgeklärt: Landgericht lässt Video als Beweismittel zu" #Beweisverwertungsverbot
-> "Die Frage, ob ein Verstoß gegen den Datenschutz vorliegt, könne dabei offenbleiben"
lgft.justiz.rlp.de/presse-aktue...
-> "Die Frage, ob ein Verstoß gegen den Datenschutz vorliegt, könne dabei offenbleiben"
lgft.justiz.rlp.de/presse-aktue...
"#Copilot-Websuche: Datenschutzrechtliche Einordnung für Unternehmen"
www.linkedin.com/pulse/copilo...
www.linkedin.com/pulse/copilo...
Copilot-Websuche: Datenschutzrechtliche Einordnung für Unternehmen
Der Einsatz generativer KI im Arbeitsalltag ist inzwischen gelebte Praxis. Mit der Copilot-Websuche integriert Microsoft öffentlich zugängliche Webinformationen direkt in Microsoft 365 Copilot und Mic...
www.linkedin.com
January 30, 2026 at 9:25 AM
"#Copilot-Websuche: Datenschutzrechtliche Einordnung für Unternehmen"
www.linkedin.com/pulse/copilo...
www.linkedin.com/pulse/copilo...
Kreative Art, um die Menschen zum Lesen der #Datenschutzerklärung zu motivieren!
-> "Datenschutzerklärung gelesen und Reise gewonnen"
www.golem.de/news/hinweis...
-> "Datenschutzerklärung gelesen und Reise gewonnen"
www.golem.de/news/hinweis...
Golem.de: IT-News für Profis
www.golem.de
January 29, 2026 at 2:54 PM
Kreative Art, um die Menschen zum Lesen der #Datenschutzerklärung zu motivieren!
-> "Datenschutzerklärung gelesen und Reise gewonnen"
www.golem.de/news/hinweis...
-> "Datenschutzerklärung gelesen und Reise gewonnen"
www.golem.de/news/hinweis...
"Wer ist „#Geschäftsleitung“ nach dem #BSIG? Prokurist, CIO, Komplementär im Fokus"
-> Prokuristen und Komplemtäre dürften als Geschäftsleitung zu qualifizieren sein, sodass im Fall von mehreren Geschäftsleitungen jede Person sich schulen lassen muss.
www.piltz.legal/news/wer-ist...
-> Prokuristen und Komplemtäre dürften als Geschäftsleitung zu qualifizieren sein, sodass im Fall von mehreren Geschäftsleitungen jede Person sich schulen lassen muss.
www.piltz.legal/news/wer-ist...
News | Piltz Legal
www.piltz.legal
January 29, 2026 at 2:21 PM
"Wer ist „#Geschäftsleitung“ nach dem #BSIG? Prokurist, CIO, Komplementär im Fokus"
-> Prokuristen und Komplemtäre dürften als Geschäftsleitung zu qualifizieren sein, sodass im Fall von mehreren Geschäftsleitungen jede Person sich schulen lassen muss.
www.piltz.legal/news/wer-ist...
-> Prokuristen und Komplemtäre dürften als Geschäftsleitung zu qualifizieren sein, sodass im Fall von mehreren Geschäftsleitungen jede Person sich schulen lassen muss.
www.piltz.legal/news/wer-ist...
"Verwaltungsgericht: Einmal Auskunftsanspruch, bitte – Fristbeginn, anwaltliche Vollmacht, zeitlicher Umfang" #Fristbeginn #DSGVO
www.delegedata.de/2026/01/verw...
www.delegedata.de/2026/01/verw...
de lege data | Verwaltungsgericht: Einmal Auskunftsanspruch, bitte – Fristbeginn, anwaltliche Vollmacht, zeitlicher Umfang
www.delegedata.de
January 29, 2026 at 8:50 AM
"Verwaltungsgericht: Einmal Auskunftsanspruch, bitte – Fristbeginn, anwaltliche Vollmacht, zeitlicher Umfang" #Fristbeginn #DSGVO
www.delegedata.de/2026/01/verw...
www.delegedata.de/2026/01/verw...
Ein Verstoß gegen Art. 7 Abs. 3 #DSGVO hat nicht die Unwirksamkeit der #Einwilligung zur Folge.
OLG Zweibrücken, Urteil vom 9. Dezember 2025 – 5 U 82/24, Rn. 55
aA Taeger, in: Taeger/Gabel, DSGVO - BDSG - TDDDG, 5. Auflage 2026, Art. 7 DSGVO, Rn. 87
€ www.juris.de/perma?d=NJRE...
OLG Zweibrücken, Urteil vom 9. Dezember 2025 – 5 U 82/24, Rn. 55
aA Taeger, in: Taeger/Gabel, DSGVO - BDSG - TDDDG, 5. Auflage 2026, Art. 7 DSGVO, Rn. 87
€ www.juris.de/perma?d=NJRE...
juris GmbH - Automatische Weiterleitung
www.juris.de
January 29, 2026 at 8:26 AM
Ein Verstoß gegen Art. 7 Abs. 3 #DSGVO hat nicht die Unwirksamkeit der #Einwilligung zur Folge.
OLG Zweibrücken, Urteil vom 9. Dezember 2025 – 5 U 82/24, Rn. 55
aA Taeger, in: Taeger/Gabel, DSGVO - BDSG - TDDDG, 5. Auflage 2026, Art. 7 DSGVO, Rn. 87
€ www.juris.de/perma?d=NJRE...
OLG Zweibrücken, Urteil vom 9. Dezember 2025 – 5 U 82/24, Rn. 55
aA Taeger, in: Taeger/Gabel, DSGVO - BDSG - TDDDG, 5. Auflage 2026, Art. 7 DSGVO, Rn. 87
€ www.juris.de/perma?d=NJRE...
Fristbeginn bei Art. 15 #DSGVO:
💠Fristauslösendes Moment ist der Antragseingang
💠Bei anwaltlicher Vertretung: Vorlage der #Originalvollmacht
💠Keine Voraussetzung: Nennung eines Stichtags, zu dem die Auskunft erfolgen soll
💠Fristberechnug erfolgt nach der "Fristen-VO"
💠Fristauslösendes Moment ist der Antragseingang
💠Bei anwaltlicher Vertretung: Vorlage der #Originalvollmacht
💠Keine Voraussetzung: Nennung eines Stichtags, zu dem die Auskunft erfolgen soll
💠Fristberechnug erfolgt nach der "Fristen-VO"
juris GmbH - Automatische Weiterleitung
www.juris.de
January 29, 2026 at 8:11 AM
Fristbeginn bei Art. 15 #DSGVO:
💠Fristauslösendes Moment ist der Antragseingang
💠Bei anwaltlicher Vertretung: Vorlage der #Originalvollmacht
💠Keine Voraussetzung: Nennung eines Stichtags, zu dem die Auskunft erfolgen soll
💠Fristberechnug erfolgt nach der "Fristen-VO"
💠Fristauslösendes Moment ist der Antragseingang
💠Bei anwaltlicher Vertretung: Vorlage der #Originalvollmacht
💠Keine Voraussetzung: Nennung eines Stichtags, zu dem die Auskunft erfolgen soll
💠Fristberechnug erfolgt nach der "Fristen-VO"
"Was ist ein „#Vertrag“ nach Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO? BGH mit neuer Entscheidung und gegen die Auffassung des EDSA"
„Entgegen der Ansicht der Revision ist der Begriff des Vertrags dabei nicht zivilrechtlich auszulegen, sondern datenschutzrechtlich und unionsautonom"
www.delegedata.de/2026/01/was-...
„Entgegen der Ansicht der Revision ist der Begriff des Vertrags dabei nicht zivilrechtlich auszulegen, sondern datenschutzrechtlich und unionsautonom"
www.delegedata.de/2026/01/was-...
de lege data | Was ist ein „Vertrag“ nach Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO? BGH mit neuer Entscheidung und gegen die Auffassung des EDSA
www.delegedata.de
January 28, 2026 at 5:08 PM
"Was ist ein „#Vertrag“ nach Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO? BGH mit neuer Entscheidung und gegen die Auffassung des EDSA"
„Entgegen der Ansicht der Revision ist der Begriff des Vertrags dabei nicht zivilrechtlich auszulegen, sondern datenschutzrechtlich und unionsautonom"
www.delegedata.de/2026/01/was-...
„Entgegen der Ansicht der Revision ist der Begriff des Vertrags dabei nicht zivilrechtlich auszulegen, sondern datenschutzrechtlich und unionsautonom"
www.delegedata.de/2026/01/was-...
"Deutsche Umwelthilfe wirft dem #BayLDA zu Unrecht „Einschüchterung“ von #Falschpark-Meldern vor"
www.linkedin.com/pulse/deutsc...
www.linkedin.com/pulse/deutsc...
Deutsche Umwelthilfe wirft dem BayLDA zu Unrecht „Einschüchterung“ von Falschpark-Meldern vor
Bei BeckAktuell wird über ein Verfahren vor dem BayLDA berichtet, in dem es um einen wohl sehr alltäglichen Fall geht. Ein Vater bringt seine Kinder in die Schule, sieht auf dem Gehweg ein (wohl) wide...
www.linkedin.com
January 28, 2026 at 4:59 PM
"Deutsche Umwelthilfe wirft dem #BayLDA zu Unrecht „Einschüchterung“ von #Falschpark-Meldern vor"
www.linkedin.com/pulse/deutsc...
www.linkedin.com/pulse/deutsc...
BayLfD:
"Aktuelle Kurz-Information 65: Dateiablagen als Quelle von #Datenpannen"
www.datenschutz-bayern.de/datenschutzr...
"Aktuelle Kurz-Information 65: Dateiablagen als Quelle von #Datenpannen"
www.datenschutz-bayern.de/datenschutzr...
BayLfD: Aktuelle Kurz-Information 65: Dateiablagen als Quelle von Datenpannen
Aktuelle Kurz-Information 65: Dateiablagen als Quelle von Datenpannen
www.datenschutz-bayern.de
January 27, 2026 at 10:23 AM
BayLfD:
"Aktuelle Kurz-Information 65: Dateiablagen als Quelle von #Datenpannen"
www.datenschutz-bayern.de/datenschutzr...
"Aktuelle Kurz-Information 65: Dateiablagen als Quelle von #Datenpannen"
www.datenschutz-bayern.de/datenschutzr...
"noyb-Erfolg: #Microsoft muss #Tracking von Schulkindern einstellen"
-> "Microsoft hat nun vier Wochen Zeit, um der Entscheidung nachzukommen und die Verwendung von Tracking-Cookies einzustellen"
noyb.eu/de/noyb-win-...
-> "Microsoft hat nun vier Wochen Zeit, um der Entscheidung nachzukommen und die Verwendung von Tracking-Cookies einzustellen"
noyb.eu/de/noyb-win-...
noyb-Erfolg: Microsoft muss Tracking von Schulkindern einstellen
Die DSB hat entschieden, dass Microsoft unrechtmäßig Tracking-Cookies auf den Geräten einer Schülerin platziert hat
noyb.eu
January 27, 2026 at 10:10 AM
"noyb-Erfolg: #Microsoft muss #Tracking von Schulkindern einstellen"
-> "Microsoft hat nun vier Wochen Zeit, um der Entscheidung nachzukommen und die Verwendung von Tracking-Cookies einzustellen"
noyb.eu/de/noyb-win-...
-> "Microsoft hat nun vier Wochen Zeit, um der Entscheidung nachzukommen und die Verwendung von Tracking-Cookies einzustellen"
noyb.eu/de/noyb-win-...
"Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!" #BGH #Schadenersatz
-> "Dieser Leitsatz gilt ganz besonders beim Einsatz von Auftragsverarbeitern"
www.datenschutz-notizen.de/vertrauen-is...
-> "Dieser Leitsatz gilt ganz besonders beim Einsatz von Auftragsverarbeitern"
www.datenschutz-notizen.de/vertrauen-is...
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!
Dieser Leitsatz gilt ganz besonders beim Einsatz von Auftragsverarbeitern.
Auch wenn externe Dienstleister gem. Art. 28 DSGVO zur Einhaltung des Auftragsverarbeitungsvertrags vertraglich verpflichtet...
www.datenschutz-notizen.de
January 26, 2026 at 2:33 PM
"Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!" #BGH #Schadenersatz
-> "Dieser Leitsatz gilt ganz besonders beim Einsatz von Auftragsverarbeitern"
www.datenschutz-notizen.de/vertrauen-is...
-> "Dieser Leitsatz gilt ganz besonders beim Einsatz von Auftragsverarbeitern"
www.datenschutz-notizen.de/vertrauen-is...
"#BfDI startet Sandbox „#ReguLab“: Mehr Klarheit beim Datenschutz"
-> Zum Jahresbeginn 2026 tritt das neue „ReguLab“ der BfDI in den Austausch mit potenziellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
www.bfdi.bund.de/SharedDocs/P...
-> Zum Jahresbeginn 2026 tritt das neue „ReguLab“ der BfDI in den Austausch mit potenziellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
www.bfdi.bund.de/SharedDocs/P...
Pressemitteilungen - BfDI startet Sandbox „ReguLab“: Mehr Klarheit beim Datenschutz
Zum Jahresbeginn 2026 tritt das neue „ReguLab“ der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) in den Austausch mit potenziellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
www.bfdi.bund.de
January 26, 2026 at 10:50 AM
"#BfDI startet Sandbox „#ReguLab“: Mehr Klarheit beim Datenschutz"
-> Zum Jahresbeginn 2026 tritt das neue „ReguLab“ der BfDI in den Austausch mit potenziellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
www.bfdi.bund.de/SharedDocs/P...
-> Zum Jahresbeginn 2026 tritt das neue „ReguLab“ der BfDI in den Austausch mit potenziellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
www.bfdi.bund.de/SharedDocs/P...
Hallo zusammen,
ich darf verkünden, dass der Termin für den 4. #Stammtisch feststeht!
Gebt mir gerne wie immer ein kurzes Signal, wenn Ihr kommen wollt!
Euer Kevin
ich darf verkünden, dass der Termin für den 4. #Stammtisch feststeht!
Gebt mir gerne wie immer ein kurzes Signal, wenn Ihr kommen wollt!
Euer Kevin
January 25, 2026 at 2:36 PM
Hallo zusammen,
ich darf verkünden, dass der Termin für den 4. #Stammtisch feststeht!
Gebt mir gerne wie immer ein kurzes Signal, wenn Ihr kommen wollt!
Euer Kevin
ich darf verkünden, dass der Termin für den 4. #Stammtisch feststeht!
Gebt mir gerne wie immer ein kurzes Signal, wenn Ihr kommen wollt!
Euer Kevin
EDPB/EDPS:
"EDPB and EDPS support streamlining #AI Act implementation but call for stronger safeguards to protect fundamental rights"
www.edps.europa.eu/press-public...
"EDPB and EDPS support streamlining #AI Act implementation but call for stronger safeguards to protect fundamental rights"
www.edps.europa.eu/press-public...
EDPB and EDPS support streamlining AI Act implementation but call for stronger safeguards to protect fundamental rights
The European Data Protection Board (EDPB) and the European Data Protection Supervisor (EDPS) have adopted a Joint Opinion on the European Commission’s Proposal for the ‘Digital Omnibus on AI’. The Pro...
www.edps.europa.eu
January 24, 2026 at 10:18 AM
EDPB/EDPS:
"EDPB and EDPS support streamlining #AI Act implementation but call for stronger safeguards to protect fundamental rights"
www.edps.europa.eu/press-public...
"EDPB and EDPS support streamlining #AI Act implementation but call for stronger safeguards to protect fundamental rights"
www.edps.europa.eu/press-public...
Datenschutzstelle Liechtenstein:
"Due Diligence (Unternehmensverkauf)"
www.datenschutzstelle.li/datenschutz/...
"Due Diligence (Unternehmensverkauf)"
www.datenschutzstelle.li/datenschutz/...
Due Diligence (Unternehmensverkauf)
www.datenschutzstelle.li
January 24, 2026 at 9:58 AM
Datenschutzstelle Liechtenstein:
"Due Diligence (Unternehmensverkauf)"
www.datenschutzstelle.li/datenschutz/...
"Due Diligence (Unternehmensverkauf)"
www.datenschutzstelle.li/datenschutz/...
Europäischer Datenschutzausschuss:
"EU-U.S. Data Privacy Framework F.A.Q. for European individuals" #TADPF #USA
Der EDPB hat sein FAQ in der Version 2.0 veröffentlicht!
www.edpb.europa.eu/system/files...
"EU-U.S. Data Privacy Framework F.A.Q. for European individuals" #TADPF #USA
Der EDPB hat sein FAQ in der Version 2.0 veröffentlicht!
www.edpb.europa.eu/system/files...
www.edpb.europa.eu
January 24, 2026 at 9:53 AM
Europäischer Datenschutzausschuss:
"EU-U.S. Data Privacy Framework F.A.Q. for European individuals" #TADPF #USA
Der EDPB hat sein FAQ in der Version 2.0 veröffentlicht!
www.edpb.europa.eu/system/files...
"EU-U.S. Data Privacy Framework F.A.Q. for European individuals" #TADPF #USA
Der EDPB hat sein FAQ in der Version 2.0 veröffentlicht!
www.edpb.europa.eu/system/files...
Die IHK Saarland hat ihren Newsletter #Datenschutz Ausgabe 1/2026 veröffentlicht!
www.saarland.ihk.de/ihk-saarland...
www.saarland.ihk.de/ihk-saarland...
www.saarland.ihk.de
January 24, 2026 at 9:41 AM
Die IHK Saarland hat ihren Newsletter #Datenschutz Ausgabe 1/2026 veröffentlicht!
www.saarland.ihk.de/ihk-saarland...
www.saarland.ihk.de/ihk-saarland...
"Kein Anspruch auf #Kopie eines Untersuchungsberichts nach dem datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch" #DSGVO #Auskunft
-> "Mit Blick auf das Einsichtsrecht von Arbeitnehmern in die Personalakte empfiehlt sich, stets zwei Berichte zu erstellen"
kliemt.blog/2026/01/19/k...
-> "Mit Blick auf das Einsichtsrecht von Arbeitnehmern in die Personalakte empfiehlt sich, stets zwei Berichte zu erstellen"
kliemt.blog/2026/01/19/k...
Kliemt.blog
kliemt.blog
January 24, 2026 at 9:39 AM
"Kein Anspruch auf #Kopie eines Untersuchungsberichts nach dem datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch" #DSGVO #Auskunft
-> "Mit Blick auf das Einsichtsrecht von Arbeitnehmern in die Personalakte empfiehlt sich, stets zwei Berichte zu erstellen"
kliemt.blog/2026/01/19/k...
-> "Mit Blick auf das Einsichtsrecht von Arbeitnehmern in die Personalakte empfiehlt sich, stets zwei Berichte zu erstellen"
kliemt.blog/2026/01/19/k...
KI im Betrieb regeln: Vorbild Schorndorf
Dienstvereinbarung zur Nutzung von KI
artikel91.eu
January 24, 2026 at 9:34 AM