Grüne Fraktion Berlin
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Berlin. Öko. Sozial. 🐻🌻💚 Mit 34 Abgeordneten machen wir Politik für 3,8 Millionen | Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus
Unsere Kommentarregeln: https://gruene-fraktion.berlin/kommentarregeln
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Dein Vermieter stresst? Wir stressen zurück! 💥
Das Grüne #BezahlbareMietenGesetz schafft bezahlbaren Wohnraum für alle - statt nur für Menschen mit viel Geld. Wir schaffen klare Regeln für das Vermieten. Damit dein Zuhause wieder bezahlbar wird. 💚
📲 gruene-fraktion.berlin/dein-zuhause
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Sprengstoff gehört in die Hände von Profis. Der Senat darf nicht weiter den privaten Böllerwahnsinn über das Wohl von Menschen, Tieren & Umwelt stellen. Die breite Mehrheit in der Bevölkerung unterstützt ein Verkaufsverbot für Böller und Raketen. gruene-fraktion.berlin/pressemittei... #Böllerverbot
Grüne fordern Böllerverbot | Grüne Fraktion Berlin
Der Grüne Fraktionsvorsitzende Werner Graf fordert ein Böllerverbot und Mut zu innovativen Ideen: „Sprengstoff gehört nur in die Hände von Profis. Der Senat darf nicht weiter den privaten Böllerwahnsi...
gruene-fraktion.berlin
November 21, 2025 at 9:28 AM
Sprengstoff gehört in die Hände von Profis. Der Senat darf nicht weiter den privaten Böllerwahnsinn über das Wohl von Menschen, Tieren & Umwelt stellen. Die breite Mehrheit in der Bevölkerung unterstützt ein Verkaufsverbot für Böller und Raketen. gruene-fraktion.berlin/pressemittei... #Böllerverbot
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Wir müssen den Böllerwahnsinn in den Griff bekommen. Die Mehrheiten für ein #Böllerverbot wachsen, doch es ändert sich nichts. Im Interview mit dem rbb-Inforadio spreche ich mich für ein vollständiges Verkaufsverbot aus. Schluss mit Wegducken, ein friedliches und sicheres Silvester ist möglich.
Franco (Grüne): "Müssen endlich diesen Böllerwahnsinn in den Griff bekommen"
Drei Viertel der Berlinerinnen und Berliner sind dafür, privates Feuerwerk an Silvester zu verbieten. Der Grünen-Politiker Vasili Franco fordert, dass der Bund handelt und sich die Innenminister bei d...
www.inforadio.de
November 21, 2025 at 7:00 AM
Wir müssen den Böllerwahnsinn in den Griff bekommen. Die Mehrheiten für ein #Böllerverbot wachsen, doch es ändert sich nichts. Im Interview mit dem rbb-Inforadio spreche ich mich für ein vollständiges Verkaufsverbot aus. Schluss mit Wegducken, ein friedliches und sicheres Silvester ist möglich.
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Unkonventionell oder unprofessionell?
Das Berliner #Abgeordnetenhaus musste auf Grundlage eines 4-seitiges PDF-Dokuments diskutieren, wie CDU & SPD 5️⃣,2️⃣ Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes verteilen will.
Klar war nur: Ein Konzept haben sie nicht.
www.tagesspiegel.de/berlin/kriti...
Das Berliner #Abgeordnetenhaus musste auf Grundlage eines 4-seitiges PDF-Dokuments diskutieren, wie CDU & SPD 5️⃣,2️⃣ Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes verteilen will.
Klar war nur: Ein Konzept haben sie nicht.
www.tagesspiegel.de/berlin/kriti...
Kritik an Plänen von Schwarz-Rot: Opposition will Milliarden aus dem Sondervermögen für Berlin anders verteilen
CDU und SPD in Berlin wollen Milliardensummen in Verkehr, Krankenhäuser und Klimaanpassung investieren. Was die Opposition im Abgeordnetenhaus daran zu bemängeln hat.
www.tagesspiegel.de
November 20, 2025 at 12:57 PM
Unkonventionell oder unprofessionell?
Das Berliner #Abgeordnetenhaus musste auf Grundlage eines 4-seitiges PDF-Dokuments diskutieren, wie CDU & SPD 5️⃣,2️⃣ Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes verteilen will.
Klar war nur: Ein Konzept haben sie nicht.
www.tagesspiegel.de/berlin/kriti...
Das Berliner #Abgeordnetenhaus musste auf Grundlage eines 4-seitiges PDF-Dokuments diskutieren, wie CDU & SPD 5️⃣,2️⃣ Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes verteilen will.
Klar war nur: Ein Konzept haben sie nicht.
www.tagesspiegel.de/berlin/kriti...
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Matratzenlager vermieten und so die Not von Menschen ausnutzen? Ein Skandal - den wir in Neukölln jetzt beendet haben.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
November 20, 2025 at 1:11 PM
Matratzenlager vermieten und so die Not von Menschen ausnutzen? Ein Skandal - den wir in Neukölln jetzt beendet haben.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
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Der Abgeordnete und Antisemitismusbeauftragte der Berliner CDU Timur Husein hat sich bis heute nicht für seine Ausfälle gegenüber Sinti und Roma entschuldigt. Jetzt kommt heraus: Er steckt auch im Fördersumpf um die Antisemitismusmittel.
Fördergeldaffäre der Berliner CDU: Weiterer Abgeordneter wollte Vergabe von Geldern beeinflussen
Im Mails machte Timur Husein Druck auf Ex-Kultursenator Joe Chialo, Projekte gegen Antisemitismus zu fördern oder nicht zu fördern.
www.tagesspiegel.de
November 19, 2025 at 8:10 AM
Der Abgeordnete und Antisemitismusbeauftragte der Berliner CDU Timur Husein hat sich bis heute nicht für seine Ausfälle gegenüber Sinti und Roma entschuldigt. Jetzt kommt heraus: Er steckt auch im Fördersumpf um die Antisemitismusmittel.
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Die Errichtung eines großen Holzheizkraftwerks am Standort Reuter West ist ein energiepolitischer Irrweg. Die Energiekosten bei der Fernwärme werden dadurch massiv steigen. Wälder zu verfeuern ist kein Klimaschutz, sondern ein Brandbeschleuniger der Klimakrise. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Nein zur Waldverbrennung - Die Berliner*innen zahlen sonst die Zeche | Grüne Fraktion Berlin
Die BEW Berliner Energie und Wärme hat die Genehmigungsunterlagen für den Bau eines neuen Holzheizkraftwerks am Standort Reuter West veröffentlicht. Damit führt sie die klimapolitisch verfehlte Strate...
gruene-fraktion.berlin
November 19, 2025 at 8:48 AM
Die Errichtung eines großen Holzheizkraftwerks am Standort Reuter West ist ein energiepolitischer Irrweg. Die Energiekosten bei der Fernwärme werden dadurch massiv steigen. Wälder zu verfeuern ist kein Klimaschutz, sondern ein Brandbeschleuniger der Klimakrise. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
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www.berliner-zeitung.de/politik-gese...
Die #CDU-Vorschläge für die #Friedrichstraße sind ein Eingeständnis für die verfehlte Verkehrspolitik der CDU. Wo der Durchgangsverkehr dominiert und die Verkehrssicherheit katastrophal ist, da geht auch niemand gerne shoppen. /tk
Die #CDU-Vorschläge für die #Friedrichstraße sind ein Eingeständnis für die verfehlte Verkehrspolitik der CDU. Wo der Durchgangsverkehr dominiert und die Verkehrssicherheit katastrophal ist, da geht auch niemand gerne shoppen. /tk
Alles auf Neu: Das sind die Pläne für die Friedrichstraße in Berlin
Seit vielen Jahren streitet die Berliner Politik über die öde und leere Friedrichstraße. Jetzt soll ein massiver Umbau alles anders machen. Kann das funktionieren?
www.berliner-zeitung.de
November 18, 2025 at 10:10 AM
www.berliner-zeitung.de/politik-gese...
Die #CDU-Vorschläge für die #Friedrichstraße sind ein Eingeständnis für die verfehlte Verkehrspolitik der CDU. Wo der Durchgangsverkehr dominiert und die Verkehrssicherheit katastrophal ist, da geht auch niemand gerne shoppen. /tk
Die #CDU-Vorschläge für die #Friedrichstraße sind ein Eingeständnis für die verfehlte Verkehrspolitik der CDU. Wo der Durchgangsverkehr dominiert und die Verkehrssicherheit katastrophal ist, da geht auch niemand gerne shoppen. /tk
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Bei der Reform des Berliner Polizeigesetzes schießt ⚫️🔴 weit über das Ziel hinaus. Videoüberwachung, Luftaufnahmen, Staatstrojaner, Onlinedurchsuchung, biometrische Internetscans und Freifahrtschein für Palantir. Mit massenhaft neuen Überwachungsinstrumenten kann jedermann zur Gefahr gemacht werden.
November 18, 2025 at 7:44 AM
Bei der Reform des Berliner Polizeigesetzes schießt ⚫️🔴 weit über das Ziel hinaus. Videoüberwachung, Luftaufnahmen, Staatstrojaner, Onlinedurchsuchung, biometrische Internetscans und Freifahrtschein für Palantir. Mit massenhaft neuen Überwachungsinstrumenten kann jedermann zur Gefahr gemacht werden.
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Die demokratische Opposition hat eine Aktuelle Stunde zur Fördergeldaffäre der CDU beantragt. Mit der Aktuellen Stunde wollen wir einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses einbringen.
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum Untersuchungsausschusses in der Fördergeldaffäre | Grüne Fraktion Berlin
Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 20. November 2025, eine Aktuelle Stunde zur Fördergeldaffäre der CDU beantragt. Mit der Ak...
gruene-fraktion.berlin
November 17, 2025 at 10:50 AM
Die demokratische Opposition hat eine Aktuelle Stunde zur Fördergeldaffäre der CDU beantragt. Mit der Aktuellen Stunde wollen wir einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses einbringen.
gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
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Kinder- und Jugendtheater as its best: Herzlichen Glückwunsch an die Zitadelle Puppet Company, die Schaubude Berlin, das Theater an der Parkaue und das @gripstheater.bsky.social zum Ikarus-Preis 2025!
November 17, 2025 at 1:16 PM
Kinder- und Jugendtheater as its best: Herzlichen Glückwunsch an die Zitadelle Puppet Company, die Schaubude Berlin, das Theater an der Parkaue und das @gripstheater.bsky.social zum Ikarus-Preis 2025!
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Wir begrüßen, dass CDU und SPD sich nun endlich einem nachhaltigen Konzept für die Friedrichstraße öffnen: Parkplätze entfernen, um Platz für Gehwege und Bäume zu schaffen. Das ist eine erfreuliche Hinwendung zu einer vernünften Stadtentwicklung. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Friedrichstraße: CDU korrigiert die Fehler der eigenen Verkehrspolitik | Grüne Fraktion Berlin
Zur schrittweise Umgestaltung der Friedrichstraße erklären Christoph Wapler, Sprecher für Wirtschaftspolitik, und Antje Kapek, Sprecherin für Verkehrspolitik: „Wir begrüßen, dass CDU und SPD sich nun ...
gruene-fraktion.berlin
November 17, 2025 at 10:14 AM
Wir begrüßen, dass CDU und SPD sich nun endlich einem nachhaltigen Konzept für die Friedrichstraße öffnen: Parkplätze entfernen, um Platz für Gehwege und Bäume zu schaffen. Das ist eine erfreuliche Hinwendung zu einer vernünften Stadtentwicklung. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
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Die Verlängerung des "Umwandlungsverbots" durch Bund haben wir alle bejubelt. Aber er erlaubt Umwandlungen beim Dachgeschossausbau. Frage: gilt die Umwandlung nur für das Dachgeschoss oder ganze Häuser - hat CDU MdB Luczak womöglich ein Trojanisches Pferd eingebaut?
November 15, 2025 at 11:28 AM
Die Verlängerung des "Umwandlungsverbots" durch Bund haben wir alle bejubelt. Aber er erlaubt Umwandlungen beim Dachgeschossausbau. Frage: gilt die Umwandlung nur für das Dachgeschoss oder ganze Häuser - hat CDU MdB Luczak womöglich ein Trojanisches Pferd eingebaut?
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Völliger Irrsinn: Anders lässt sich die mutwillige Demontage der Kulturmetropole Berlin durch CDU&SPD echt nicht mehr beschreiben. Wer der Berlin Art Week die Finanzierung streicht, riskiert ein erfolgreiches Format mit großer Strahlkraft samt der EU-Fördermittel. www.bz-berlin.de/unterhaltung...
Der Berlin Art Week droht das Aus! Gelder gestrichen
Die Berlin Art Week lockt Gäste in die Stadt und Besucher in die Häuser, die sonst bei zeitgenössischer Kunst eher zögern.
www.bz-berlin.de
November 15, 2025 at 1:28 PM
Völliger Irrsinn: Anders lässt sich die mutwillige Demontage der Kulturmetropole Berlin durch CDU&SPD echt nicht mehr beschreiben. Wer der Berlin Art Week die Finanzierung streicht, riskiert ein erfolgreiches Format mit großer Strahlkraft samt der EU-Fördermittel. www.bz-berlin.de/unterhaltung...
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„Das Vertrauen in Berlins Kulturpolitik ist verspielt.“
Rüdiger Schaper im Tagesspiegel über „Berlins Kulturhaushalt in der Endrunde“, Theater in Existenznöten und mutmaßliche parteipolitische Strafaktionen: www.tagesspiegel.de/kultur/berli...
Rüdiger Schaper im Tagesspiegel über „Berlins Kulturhaushalt in der Endrunde“, Theater in Existenznöten und mutmaßliche parteipolitische Strafaktionen: www.tagesspiegel.de/kultur/berli...
Berlins Kulturhaushalt in der Endrunde: Zwischen Horror und Pragmatismus
Auch im Doppelhaushalt 2026/27 wird wieder heftig gestrichen. Derweil muss Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson eine Affäre um Fördergelder aufklären, in der ihre eigene Rolle unklar ist. Stürmische Zeit...
www.tagesspiegel.de
November 13, 2025 at 3:30 PM
„Das Vertrauen in Berlins Kulturpolitik ist verspielt.“
Rüdiger Schaper im Tagesspiegel über „Berlins Kulturhaushalt in der Endrunde“, Theater in Existenznöten und mutmaßliche parteipolitische Strafaktionen: www.tagesspiegel.de/kultur/berli...
Rüdiger Schaper im Tagesspiegel über „Berlins Kulturhaushalt in der Endrunde“, Theater in Existenznöten und mutmaßliche parteipolitische Strafaktionen: www.tagesspiegel.de/kultur/berli...
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www.berliner-kurier.de/berlin/fried...
Die #Friedrichstraße ist unter #CDU zur gefährlichsten Straße Berlins mutiert. Die Verkehrssenatorin muss endlich für Sicherheit sorgen, die Blockaden von verkehrssichernden Maßnahmen aufheben und zusätzlich den Masterplan Mitte jetzt sofort umsetzen
Die #Friedrichstraße ist unter #CDU zur gefährlichsten Straße Berlins mutiert. Die Verkehrssenatorin muss endlich für Sicherheit sorgen, die Blockaden von verkehrssichernden Maßnahmen aufheben und zusätzlich den Masterplan Mitte jetzt sofort umsetzen
Crash-Gefahr in Berlin: Diese Straßen sind echte Unfall-Hotspots
Unfall-Horror in Berlin! Friedrichstraße & Frankfurter Allee führen die Liste der gefährlichsten Straßen an – hier kracht’s am laufenden Band!
www.berliner-kurier.de
November 13, 2025 at 1:51 PM
www.berliner-kurier.de/berlin/fried...
Die #Friedrichstraße ist unter #CDU zur gefährlichsten Straße Berlins mutiert. Die Verkehrssenatorin muss endlich für Sicherheit sorgen, die Blockaden von verkehrssichernden Maßnahmen aufheben und zusätzlich den Masterplan Mitte jetzt sofort umsetzen
Die #Friedrichstraße ist unter #CDU zur gefährlichsten Straße Berlins mutiert. Die Verkehrssenatorin muss endlich für Sicherheit sorgen, die Blockaden von verkehrssichernden Maßnahmen aufheben und zusätzlich den Masterplan Mitte jetzt sofort umsetzen
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Ich fordere die schwarz-rote #Koalition in #Berlin auf, alle #Kürzungen bei #Frauenprojekten zurückzunehmen. Von Gewalt Betroffene brauchen Schutz und keine Kürzungen.
#GewaltgegenFrauen #Gewaltschutz
#GewaltgegenFrauen #Gewaltschutz
November 13, 2025 at 2:02 PM
Ich fordere die schwarz-rote #Koalition in #Berlin auf, alle #Kürzungen bei #Frauenprojekten zurückzunehmen. Von Gewalt Betroffene brauchen Schutz und keine Kürzungen.
#GewaltgegenFrauen #Gewaltschutz
#GewaltgegenFrauen #Gewaltschutz
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Da ich die Akten eingesehen habe, kann ich sagen: guter Bericht.
Und Shai Hoffmann hat so Recht! Gut, dass er das sagt.
www.rbb24.de/politik/beit...
Und Shai Hoffmann hat so Recht! Gut, dass er das sagt.
www.rbb24.de/politik/beit...
Neue Fragen zur Kulturförderung in Berlin
Die Debatte über möglicherweise politisch beeinflusste Förderentscheidungen in Berlin weitet sich aus. Im Zentrum steht die CDU, die weist aber auch Richtung SPD.
www.rbb24.de
November 11, 2025 at 8:59 PM
Da ich die Akten eingesehen habe, kann ich sagen: guter Bericht.
Und Shai Hoffmann hat so Recht! Gut, dass er das sagt.
www.rbb24.de/politik/beit...
Und Shai Hoffmann hat so Recht! Gut, dass er das sagt.
www.rbb24.de/politik/beit...
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Statt hier einen Schwerpunkt zu setzen, werden Millionen dafür ausgegeben, sinnlose Wettbewerbe für eine Bebauung des Tempelhofer Feldes durchzuführen.
www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
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Europas größtes Baudenkmal: Ist der Flughafen Tempelhof Berlins Chance – oder das nächste Millionengrab?
Seit 17 Jahren findet in Tempelhof kein Flugbetrieb mehr statt. Es gibt große Ideen, aber keinen richtigen Plan. Riesige Flächen stehen leer, der Bau verfällt. Geht hier irgendwann noch was?
www.tagesspiegel.de
November 12, 2025 at 12:29 PM
Statt hier einen Schwerpunkt zu setzen, werden Millionen dafür ausgegeben, sinnlose Wettbewerbe für eine Bebauung des Tempelhofer Feldes durchzuführen.
www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
www.tagesspiegel.de/berlin/berli...
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🚨 Update Haushaltsberatungen 🚨
Schwarz-Rot kürzt Berlin kaputt!
BVG-Sozialticket, Hilfe & Beratung oder Jobberatung für armutsgefährdete Familien, Senior*innen, Geflüchtete, Studis & Azubis? Gekürzt!
Den Kurs der sozialen Kälte von CDU & SPD tragen wir nicht mit!
Berlin kann mehr!👇
Schwarz-Rot kürzt Berlin kaputt!
BVG-Sozialticket, Hilfe & Beratung oder Jobberatung für armutsgefährdete Familien, Senior*innen, Geflüchtete, Studis & Azubis? Gekürzt!
Den Kurs der sozialen Kälte von CDU & SPD tragen wir nicht mit!
Berlin kann mehr!👇
November 12, 2025 at 4:08 PM
🚨 Update Haushaltsberatungen 🚨
Schwarz-Rot kürzt Berlin kaputt!
BVG-Sozialticket, Hilfe & Beratung oder Jobberatung für armutsgefährdete Familien, Senior*innen, Geflüchtete, Studis & Azubis? Gekürzt!
Den Kurs der sozialen Kälte von CDU & SPD tragen wir nicht mit!
Berlin kann mehr!👇
Schwarz-Rot kürzt Berlin kaputt!
BVG-Sozialticket, Hilfe & Beratung oder Jobberatung für armutsgefährdete Familien, Senior*innen, Geflüchtete, Studis & Azubis? Gekürzt!
Den Kurs der sozialen Kälte von CDU & SPD tragen wir nicht mit!
Berlin kann mehr!👇
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www.morgenpost.de/berlin/artic...
Die Gesundheit der Berliner *innen ist der CDU offensichtlich egal. Die neuen EU-Luftschadstoff-Grenzwerte werden an diversen Standorten überschritten. Statt sinnvoller Maßnahmen, gibt es mehr Tempo 50, was die Situation weiter verschärft.
Die Gesundheit der Berliner *innen ist der CDU offensichtlich egal. Die neuen EU-Luftschadstoff-Grenzwerte werden an diversen Standorten überschritten. Statt sinnvoller Maßnahmen, gibt es mehr Tempo 50, was die Situation weiter verschärft.
Tempo 50 statt 30: Berlin gibt wieder Gas – doch jetzt bremst die EU
Berlin schafft an vielen Straßen Tempo 30 ab – doch neue EU-Grenzwerte könnten die Stadt schon bald zu neuen Maßnahmen zwingen.
www.morgenpost.de
November 13, 2025 at 8:49 AM
www.morgenpost.de/berlin/artic...
Die Gesundheit der Berliner *innen ist der CDU offensichtlich egal. Die neuen EU-Luftschadstoff-Grenzwerte werden an diversen Standorten überschritten. Statt sinnvoller Maßnahmen, gibt es mehr Tempo 50, was die Situation weiter verschärft.
Die Gesundheit der Berliner *innen ist der CDU offensichtlich egal. Die neuen EU-Luftschadstoff-Grenzwerte werden an diversen Standorten überschritten. Statt sinnvoller Maßnahmen, gibt es mehr Tempo 50, was die Situation weiter verschärft.
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#Friedrichstraße: Laut einer aktuellen Unfallstudie des Versicherers Allianz Direct ist die Friedrichstraße nicht nur die gefährlichste Straße in Berlin, sondern auch unter den Top Ten bundesweit – nämlich da auf Platz 8. 49 Unfälle mit Verletzten in 2024. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Verkehrssicherheit braucht Mut, nicht Rückschritte | Grüne Fraktion Berlin
Laut einer aktuellen Unfallstudie des Versicherers Allianz Direct ist die Friedrichstraße nicht nur die gefährlichste Straße in Berlin, sondern auch unter den Top Ten bundesweit – nämlich da auf Platz...
gruene-fraktion.berlin
November 13, 2025 at 12:06 PM
#Friedrichstraße: Laut einer aktuellen Unfallstudie des Versicherers Allianz Direct ist die Friedrichstraße nicht nur die gefährlichste Straße in Berlin, sondern auch unter den Top Ten bundesweit – nämlich da auf Platz 8. 49 Unfälle mit Verletzten in 2024. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
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Der Molkenmarkt darf kein teures Luxusquartier werden. Die Baukosten der Siegerentwürfe liegen deutlich über den gemachten Vorgaben. Die Folge darf nicht sein, dass der versprochene und vereinbarte soziale und bezahlbare Wohnraum wegfällt oder reduziert wird. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Molkenmarkt darf nicht zum Luxusquartier werden | Grüne Fraktion Berlin
Der Senat hat heute das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs für die Bebauung des Areals am Molkenmarkt für den Block B1 in Berlins historischer Mitte vorgestellt. Dazu sagt Julian Schwarze, Sprecher...
gruene-fraktion.berlin
November 13, 2025 at 1:05 PM
Der Molkenmarkt darf kein teures Luxusquartier werden. Die Baukosten der Siegerentwürfe liegen deutlich über den gemachten Vorgaben. Die Folge darf nicht sein, dass der versprochene und vereinbarte soziale und bezahlbare Wohnraum wegfällt oder reduziert wird. gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
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Silvester ist die gefährlichste Nacht des Jahres. Und obwohl alle Fakten für ein Verkaufsverbot sprechen, blockieren die Innenminister*innen aus Bund und Ländern jede Reform. Zum Schaden von Mensch, Tier und Umwelt - und der Einsatzkräfte im Ausnahmezustand. Es braucht ein echtes #Böllerverbot!
November 13, 2025 at 10:41 AM
Silvester ist die gefährlichste Nacht des Jahres. Und obwohl alle Fakten für ein Verkaufsverbot sprechen, blockieren die Innenminister*innen aus Bund und Ländern jede Reform. Zum Schaden von Mensch, Tier und Umwelt - und der Einsatzkräfte im Ausnahmezustand. Es braucht ein echtes #Böllerverbot!
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Linke und Grüne lassen einen Teil des Schneller-Bauen-Gesetzes vom Landesverfassungsgericht überprüfen gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Linke und Grüne lassen einen Teil des Schneller-Bauen-Gesetzes vom Landesverfassungsgericht überprüfen | Grüne Fraktion Berlin
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben das am 10. Juli 2025 beschlossene Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches juristisch prüfen lassen. Im Ergebnis hab...
gruene-fraktion.berlin
November 11, 2025 at 1:22 PM
Linke und Grüne lassen einen Teil des Schneller-Bauen-Gesetzes vom Landesverfassungsgericht überprüfen gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
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CDU-Fördergeldaffäre: Grüne und Linke reichen Untersuchungsausschuss-Antrag ein gruene-fraktion.berlin/pressemittei...
Grüne und Linke reichen Untersuchungsausschuss-Antrag ein | Grüne Fraktion Berlin
Die Grüne Fraktion hat heute gemeinsam mit der Fraktion Die Linke einen Antrag auf die Einsetzung von einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschlossen und eingereicht (PDF). Gegenstand ist d...
gruene-fraktion.berlin
November 11, 2025 at 2:46 PM
CDU-Fördergeldaffäre: Grüne und Linke reichen Untersuchungsausschuss-Antrag ein gruene-fraktion.berlin/pressemittei...