Ein Interview mit Jens #Spahn, in dem die umfassenden Anhaltspunkte von Korruption nicht angesprochen werden, kann ich weiterhin nicht ernst nehmen.
January 16, 2026 at 7:16 PM
Ein Interview mit Jens #Spahn, in dem die umfassenden Anhaltspunkte von Korruption nicht angesprochen werden, kann ich weiterhin nicht ernst nehmen.
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Das "alte Amerika" kommt nicht wieder.
Das alte Amerika war Rasissmus, Sklaverei, Kapitalismus ohne jegliche Form von Arbeitnehmerrechten.
Es ist gerade richtig Scheiße alles, aber wir sollten echt nicht auch anfangen das nicht existente "Früher" zu glorifizieren. Das machen die Rechten schon genug.
Das alte Amerika war Rasissmus, Sklaverei, Kapitalismus ohne jegliche Form von Arbeitnehmerrechten.
Es ist gerade richtig Scheiße alles, aber wir sollten echt nicht auch anfangen das nicht existente "Früher" zu glorifizieren. Das machen die Rechten schon genug.
January 16, 2026 at 2:25 PM
Das "alte Amerika" kommt nicht wieder.
Das alte Amerika war Rasissmus, Sklaverei, Kapitalismus ohne jegliche Form von Arbeitnehmerrechten.
Es ist gerade richtig Scheiße alles, aber wir sollten echt nicht auch anfangen das nicht existente "Früher" zu glorifizieren. Das machen die Rechten schon genug.
Das alte Amerika war Rasissmus, Sklaverei, Kapitalismus ohne jegliche Form von Arbeitnehmerrechten.
Es ist gerade richtig Scheiße alles, aber wir sollten echt nicht auch anfangen das nicht existente "Früher" zu glorifizieren. Das machen die Rechten schon genug.
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Das Landgericht Göttingen hat heute entschieden, dass die Sparkasse das Konto der @rotehilfe.bsky.social fortführen muss. Eine von uns beantragte einstweilige Verfügung war erfolgreich. Ein wichtiges Signal für die Zivilgesellschaft! Zum Hintergrund: www.prigge-recht.de/pressemittei...
Sparkasse muss "Rote Hilfe"-Konto fortführen
Das Landgericht Göttingen hat mit Urteil vom 16.01.2026 entschieden, dass die Sparkasse Göttingen das Konto der Rechtshilfeorganisation "Rote Hilfe e.V."
www.prigge-recht.de
January 16, 2026 at 1:02 PM
Das Landgericht Göttingen hat heute entschieden, dass die Sparkasse das Konto der @rotehilfe.bsky.social fortführen muss. Eine von uns beantragte einstweilige Verfügung war erfolgreich. Ein wichtiges Signal für die Zivilgesellschaft! Zum Hintergrund: www.prigge-recht.de/pressemittei...
Yeah, was für ein wichtiger Sieg: Das Landgericht Göttingen hat die Sparkasse verpflichtet, das Konto der Roten Hilfe weiterzuführen. ✊🏻
January 16, 2026 at 1:33 PM
Yeah, was für ein wichtiger Sieg: Das Landgericht Göttingen hat die Sparkasse verpflichtet, das Konto der Roten Hilfe weiterzuführen. ✊🏻
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Oder der Völkermord in Sudan.
Oder, oder, oder...
Weil es nicht wirklich um Menschenrechte und Freiheit geht, sondern vorrangig antiwestlich argumentiert wird.
Ein leider hängengebliebener Antiimperialismus, der genau wie die westliche Außenpolitik, Doppelstandards hat.
Oder, oder, oder...
Weil es nicht wirklich um Menschenrechte und Freiheit geht, sondern vorrangig antiwestlich argumentiert wird.
Ein leider hängengebliebener Antiimperialismus, der genau wie die westliche Außenpolitik, Doppelstandards hat.
Beim traditionellen Gedenken an die ermordete Rosa Luxemburg ist ein Thema auffällig abwesend: die ermordeten Aufständischen in Iran.
Aufstand im Iran: Internationale Solidarität mit Lücken
Beim traditionellen Gedenken an die ermordete Rosa Luxemburg ist ein Thema auffällig abwesend: die ermordeten Aufständischen in Iran.
taz.de
January 16, 2026 at 12:19 PM
Oder der Völkermord in Sudan.
Oder, oder, oder...
Weil es nicht wirklich um Menschenrechte und Freiheit geht, sondern vorrangig antiwestlich argumentiert wird.
Ein leider hängengebliebener Antiimperialismus, der genau wie die westliche Außenpolitik, Doppelstandards hat.
Oder, oder, oder...
Weil es nicht wirklich um Menschenrechte und Freiheit geht, sondern vorrangig antiwestlich argumentiert wird.
Ein leider hängengebliebener Antiimperialismus, der genau wie die westliche Außenpolitik, Doppelstandards hat.
Vor das zur Beschreibung faschistischer Methoden in deutschen Medien gern verwendete Wort „umstritten“ nur ein „hoch“ zu setzen, macht es nicht besser.
January 14, 2026 at 8:11 PM
Vor das zur Beschreibung faschistischer Methoden in deutschen Medien gern verwendete Wort „umstritten“ nur ein „hoch“ zu setzen, macht es nicht besser.
So viel Verachtung für diese autoritären Linken, die in Zeiten des international formierten rechtes Autoritarismus ihre ganze Energie in die Bekämpfung emanzipatorischer Linken setzen. Das fängt mit hasserfüllten Schmierereien wie in vielen Städten an und gipfelt darin, was grad in Leipzig abgeht.
January 14, 2026 at 11:45 AM
So viel Verachtung für diese autoritären Linken, die in Zeiten des international formierten rechtes Autoritarismus ihre ganze Energie in die Bekämpfung emanzipatorischer Linken setzen. Das fängt mit hasserfüllten Schmierereien wie in vielen Städten an und gipfelt darin, was grad in Leipzig abgeht.
Die Nato wird auch einfach weiter machen, wenn #Trump Grönland einnimmt. Irgendwas mit komplex und unsere Interessen, werden sie uns erzählen.
January 13, 2026 at 10:54 AM
Die Nato wird auch einfach weiter machen, wenn #Trump Grönland einnimmt. Irgendwas mit komplex und unsere Interessen, werden sie uns erzählen.
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Zu verkennen, dass die USA unter Trump kein Verbündeter der EU mehr sind, sondern ein Sicherheitsrisiko, zeigt, dass die Regierung aus den letzten Jahren (und Tagen!) nichts gelernt hat - und/oder bereit ist, andere Verbündete vor den Bus zu werfen. Bitter. Und extrem gefährlich.
January 13, 2026 at 10:35 AM
Zu verkennen, dass die USA unter Trump kein Verbündeter der EU mehr sind, sondern ein Sicherheitsrisiko, zeigt, dass die Regierung aus den letzten Jahren (und Tagen!) nichts gelernt hat - und/oder bereit ist, andere Verbündete vor den Bus zu werfen. Bitter. Und extrem gefährlich.
Der OB gefällt sich offenbar in der Rolle in Konfrontation mit der Ratsmehrheit statt konstruktiv mit dieser zu arbeiten.
SPD, Grüne und Linke empört über Kalouti und werfen ihm eine „fehlenden Haltung“ vor. CDU-OB Kalouti im WAZ-Interview setzt Die Linke und AfD gleich #Dortmund #Politik #Rat
www.nordstadtblogger.de/spd-gruene-u...
www.nordstadtblogger.de/spd-gruene-u...
SPD, Grüne und Linke empört über Kalouti und werfen ihm eine „fehlenden Haltung“ vor - Nordstadtblogger
In einem Interview mit der Westfälischen Allgemeinen Zeitung (WAZ) setzte der Dortmunder Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) in der letzten Woche die Fraktion Die Linke (bzw. Die Linke und Tiers...
www.nordstadtblogger.de
January 13, 2026 at 10:19 AM
Der OB gefällt sich offenbar in der Rolle in Konfrontation mit der Ratsmehrheit statt konstruktiv mit dieser zu arbeiten.
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Es ist übrigens möglich, Daniel #Günther nicht zu idealisieren, um seinen Opportunismus und seine Politik zu wissen, aber trotzdem die rechte Kampagne gegen ihn als Kampagne zu erkennen und zu verurteilen. Denn diese dient vor allem der Einschüchterung und der Festigung von German MAGA.
January 12, 2026 at 10:18 PM
Es ist übrigens möglich, Daniel #Günther nicht zu idealisieren, um seinen Opportunismus und seine Politik zu wissen, aber trotzdem die rechte Kampagne gegen ihn als Kampagne zu erkennen und zu verurteilen. Denn diese dient vor allem der Einschüchterung und der Festigung von German MAGA.
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Der Vorwurf, seit neuestem wäre „alles zu politisch“ & deshalb brauche es eine „Rückkehr zum gesundem Menschenverstand“ ist eine Nebelkerze. Früher war auch alles mögliche „politisch“. Wer von den bestehenden Verhältnissen profitierte, fühlte sich dadurch nur nicht gestört. 🤷🏻♀️
January 12, 2026 at 1:04 PM
Der Vorwurf, seit neuestem wäre „alles zu politisch“ & deshalb brauche es eine „Rückkehr zum gesundem Menschenverstand“ ist eine Nebelkerze. Früher war auch alles mögliche „politisch“. Wer von den bestehenden Verhältnissen profitierte, fühlte sich dadurch nur nicht gestört. 🤷🏻♀️
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Warum es mit Rechtsextremen keine Kompromisse geben kann, sieht man bei der Ermordung Renee Goods und dem Freifahrtschein von JD Vance für die Täter im Auftrag des Staates. Rechtsextreme wollen keine Kompromisse, sie wollen jeden, der ihnen widerspricht, aus dem Weg räumen, im Zweifelsfall töten.
January 10, 2026 at 4:23 PM
Warum es mit Rechtsextremen keine Kompromisse geben kann, sieht man bei der Ermordung Renee Goods und dem Freifahrtschein von JD Vance für die Täter im Auftrag des Staates. Rechtsextreme wollen keine Kompromisse, sie wollen jeden, der ihnen widerspricht, aus dem Weg räumen, im Zweifelsfall töten.
Eigentlich ist die ganze Lage ja gar nicht so komplex, wie uns gerne versucht wird weis zu machen. Sie ist vielmehr mit den alten Gewissheiten schwierig aufzulösen. Aber die in Frage zu stellen, ist dann den meisten dann doch zu komplex oder besser gesagt zu unbequem.
January 10, 2026 at 4:42 PM
Eigentlich ist die ganze Lage ja gar nicht so komplex, wie uns gerne versucht wird weis zu machen. Sie ist vielmehr mit den alten Gewissheiten schwierig aufzulösen. Aber die in Frage zu stellen, ist dann den meisten dann doch zu komplex oder besser gesagt zu unbequem.
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Während die islamistische syrische Regierung in #Aleppo die kurdische Zivilbevölkerung angreift und massakriert, hofieren Ursula von der Leyen und António Costa den Islamisten al-Scharaa in Damaskus und reden von "Hoffnung und Erneuerung". Shame on you EU.
(Und nein, wir sind nicht überrascht.)
(Und nein, wir sind nicht überrascht.)
January 9, 2026 at 12:49 PM
Während die islamistische syrische Regierung in #Aleppo die kurdische Zivilbevölkerung angreift und massakriert, hofieren Ursula von der Leyen und António Costa den Islamisten al-Scharaa in Damaskus und reden von "Hoffnung und Erneuerung". Shame on you EU.
(Und nein, wir sind nicht überrascht.)
(Und nein, wir sind nicht überrascht.)
Manch unbequeme Wahrheit ist den Bürger*innen angeblich nicht zumutbar. Dass wir aber für sie mehr arbeiten sollen, binden uns Politiker*innen ständig auf die Nase.
Sagt dann vielleicht mehr über die Bürger*innen als über die Politiker*innen aus.
Sagt dann vielleicht mehr über die Bürger*innen als über die Politiker*innen aus.
January 7, 2026 at 9:36 AM
Manch unbequeme Wahrheit ist den Bürger*innen angeblich nicht zumutbar. Dass wir aber für sie mehr arbeiten sollen, binden uns Politiker*innen ständig auf die Nase.
Sagt dann vielleicht mehr über die Bürger*innen als über die Politiker*innen aus.
Sagt dann vielleicht mehr über die Bürger*innen als über die Politiker*innen aus.
Putin könnte unter einem vermeintlichen Bekennerschreiben noch seinen Namen schreiben und die Ermittlungsbehörden und Medien hierzulande checken es nicht. Vielleicht fangen wir da mal an, bei der Verteidigungsfähigkeit gegen Angriffe aus Russland. #Vulkangruppe
January 5, 2026 at 1:04 PM
Putin könnte unter einem vermeintlichen Bekennerschreiben noch seinen Namen schreiben und die Ermittlungsbehörden und Medien hierzulande checken es nicht. Vielleicht fangen wir da mal an, bei der Verteidigungsfähigkeit gegen Angriffe aus Russland. #Vulkangruppe
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Trump selbst schiebt die unterdrückten Menschen in Venezuela nichtmal vor. Er tut nichtmal so als ob. Er sagt einfach direkt, dass es ums Öl geht. Er betont auch nicht, dass Selbstbestimmungsrecht und freie, faire Wahlen, sondern sagt klar, dass er entscheidet wer in Venezuela regieren soll.
January 4, 2026 at 2:05 PM
Trump selbst schiebt die unterdrückten Menschen in Venezuela nichtmal vor. Er tut nichtmal so als ob. Er sagt einfach direkt, dass es ums Öl geht. Er betont auch nicht, dass Selbstbestimmungsrecht und freie, faire Wahlen, sondern sagt klar, dass er entscheidet wer in Venezuela regieren soll.
Wenn Europa Trump den Staatsstreich in Venezuela durchgehen lässt, signalisiert es auch an Putin, dass gleiches in Ukraine ok. ist. Es stärkt Putins Propaganda der Einflusssphären, die jeweils ihnen gehören.
January 3, 2026 at 3:28 PM
Wenn Europa Trump den Staatsstreich in Venezuela durchgehen lässt, signalisiert es auch an Putin, dass gleiches in Ukraine ok. ist. Es stärkt Putins Propaganda der Einflusssphären, die jeweils ihnen gehören.
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Ein Urteil über den US-Angriff auf Venezuela kann man nicht vom Maduro-Regime her denken, sondern nur auf Grundlage des Völkerrechts. Nimmt man die Frage als Grundlage, ob eine Diktatur den Sturz „verdient“ habe oder nicht, steht die Tür zur internationalen Anomie noch weiter auf als ohnehin schon.
January 3, 2026 at 11:59 AM
Ein Urteil über den US-Angriff auf Venezuela kann man nicht vom Maduro-Regime her denken, sondern nur auf Grundlage des Völkerrechts. Nimmt man die Frage als Grundlage, ob eine Diktatur den Sturz „verdient“ habe oder nicht, steht die Tür zur internationalen Anomie noch weiter auf als ohnehin schon.
Diese Argumentation ist Diskursverweigerung und Beleg wie eindimensional Politiker*innen so denken.
Parteiverbot würde keine Wähler:innen zurückbringen, sagt Norbert Lammert. Herrje, das erwartet auf die Schnelle auch niemand, dafür ist es das falsche Mittel! Es geht darum, Partei den Griff nach der Macht zu vereiteln, wenn sie sich diametral gegen Demokratie stellt. Das ist etwas völlig anderes.
Zu Stiftung und Umgang mit AfD - Interview Norbert Lammert, KAS-Ehrenpräsident
www.deutschlandfunk.de
December 31, 2025 at 3:01 PM
Diese Argumentation ist Diskursverweigerung und Beleg wie eindimensional Politiker*innen so denken.
Keine Sorge, Fritze. Niemand hört auf dich.
December 31, 2025 at 8:08 AM
Keine Sorge, Fritze. Niemand hört auf dich.
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Immer wenn ich lese, irgendwer fordere mehr Mut zu Reformen, weiß ich wie von Zauberhand, dass es nicht um den Mut geht, die Vermögenssteuer oä einzuführen sondern um den "Mut" denjenigen, die nur wenig haben noch das Letzte zu nehmen.
Dafür braucht es nur keinen Mut, sondern Empathielosigkeit.
Dafür braucht es nur keinen Mut, sondern Empathielosigkeit.
December 27, 2025 at 8:28 AM
Immer wenn ich lese, irgendwer fordere mehr Mut zu Reformen, weiß ich wie von Zauberhand, dass es nicht um den Mut geht, die Vermögenssteuer oä einzuführen sondern um den "Mut" denjenigen, die nur wenig haben noch das Letzte zu nehmen.
Dafür braucht es nur keinen Mut, sondern Empathielosigkeit.
Dafür braucht es nur keinen Mut, sondern Empathielosigkeit.
Ich bin für ein #Klarnamensverbot. Dann hätten wir mal mehr Meinung und Expertise statt dieses ständige Rumgesuhle in der Selbstvermarktung durch das immer wiederkehrende Verkaufen längst überholter Mitternachtseinfälle als neue, innovative Ideen.
December 26, 2025 at 11:22 PM
Ich bin für ein #Klarnamensverbot. Dann hätten wir mal mehr Meinung und Expertise statt dieses ständige Rumgesuhle in der Selbstvermarktung durch das immer wiederkehrende Verkaufen längst überholter Mitternachtseinfälle als neue, innovative Ideen.