Blackbox Verfassungsschutz
@blackboxvs.bsky.social
Was hieße brutalstmögliche Aufklärung der #NSU-Morde? Antwortversuche der Naturfreundejugend Berlin / Rassismuskritik statt Verschwörungsdenken
Morgen tritt in der Verti Music Hall ein Boxer mit laut @ExifRecherche
engen Verbindungen zum Nazi-Netzwerk "Kampf der Nibelungen" an. @DValgolio fordert Absage. www.nd-aktuell.de/artikel/1179...
engen Verbindungen zum Nazi-Netzwerk "Kampf der Nibelungen" an. @DValgolio fordert Absage. www.nd-aktuell.de/artikel/1179...
January 12, 2024 at 6:51 PM
Morgen tritt in der Verti Music Hall ein Boxer mit laut @ExifRecherche
engen Verbindungen zum Nazi-Netzwerk "Kampf der Nibelungen" an. @DValgolio fordert Absage. www.nd-aktuell.de/artikel/1179...
engen Verbindungen zum Nazi-Netzwerk "Kampf der Nibelungen" an. @DValgolio fordert Absage. www.nd-aktuell.de/artikel/1179...
Berliner Ex-Staatssekretär Kurth (CDU) & Kandidat für Köln-OB-Wahl hostete Buchvorstellung der extremen Rechten und spendete an #NoAfD.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
January 12, 2024 at 4:04 PM
Berliner Ex-Staatssekretär Kurth (CDU) & Kandidat für Köln-OB-Wahl hostete Buchvorstellung der extremen Rechten und spendete an #NoAfD.
www.spiegel.de/politik/deut...
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Deportationspläne und Passentzug. Reiche Spender, Altnazis & Neue Rechte von #NoAfD bis Identitären entwerfen auf Tagung konkrete Pläne für ethnische Säuberungen nach der von Ihnen erträumten Machtübertragung. correctiv.org/aktuelles/ne...
January 10, 2024 at 11:56 AM
Deportationspläne und Passentzug. Reiche Spender, Altnazis & Neue Rechte von #NoAfD bis Identitären entwerfen auf Tagung konkrete Pläne für ethnische Säuberungen nach der von Ihnen erträumten Machtübertragung. correctiv.org/aktuelles/ne...
Ausländer raus per Plebiszit: Der Verein "Mehr Demokratie" berät Initiativen, die Geflüchtetenunterkünfte per Volksentscheid verhindern wollen. Mit Erfolg. Er sollte sich in "Mehr #Rassismus e.V." umbenennen. (€) www.spiegel.de/panorama/ges...
January 8, 2024 at 5:58 PM
Ausländer raus per Plebiszit: Der Verein "Mehr Demokratie" berät Initiativen, die Geflüchtetenunterkünfte per Volksentscheid verhindern wollen. Mit Erfolg. Er sollte sich in "Mehr #Rassismus e.V." umbenennen. (€) www.spiegel.de/panorama/ges...
Vor 4 Jahren fragte @joswig.bsky.social von der TAZ: "Besitzt mehrfach verurteilter Rechtsextremist Kay Nerstheimer Waffen?" Ja. Damals vier. Die Waffenbehörde beim LKA 514 erteilte Nerstheimer im Oktober '19 eine Waffenbesitzkarte. #Polizeiproblem taz.de/Kay-Nersthei...
December 25, 2023 at 8:11 PM
Vor 4 Jahren fragte @joswig.bsky.social von der TAZ: "Besitzt mehrfach verurteilter Rechtsextremist Kay Nerstheimer Waffen?" Ja. Damals vier. Die Waffenbehörde beim LKA 514 erteilte Nerstheimer im Oktober '19 eine Waffenbesitzkarte. #Polizeiproblem taz.de/Kay-Nersthei...
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Es gibt ein neues Buch! Und wir haben dafür Bilanz gezogen: #Nordkreuz - waren da nicht noch ein paar Fragen offen?
Ja, fanden @seberb.bsky.social, @martinkaul.bsky.social, @derherrschulz.bsky.social, @nabertronic.bsky.social &ich. Und weil das die schönste Reunion seit den Spice Girls ist... 1/2
Ja, fanden @seberb.bsky.social, @martinkaul.bsky.social, @derherrschulz.bsky.social, @nabertronic.bsky.social &ich. Und weil das die schönste Reunion seit den Spice Girls ist... 1/2
December 11, 2023 at 7:22 PM
Es gibt ein neues Buch! Und wir haben dafür Bilanz gezogen: #Nordkreuz - waren da nicht noch ein paar Fragen offen?
Ja, fanden @seberb.bsky.social, @martinkaul.bsky.social, @derherrschulz.bsky.social, @nabertronic.bsky.social &ich. Und weil das die schönste Reunion seit den Spice Girls ist... 1/2
Ja, fanden @seberb.bsky.social, @martinkaul.bsky.social, @derherrschulz.bsky.social, @nabertronic.bsky.social &ich. Und weil das die schönste Reunion seit den Spice Girls ist... 1/2
GStA #Naumburg hatte Verfahren eingestellt. Inhalte seien verachtenswert, Nachrichten seien allerdings ausschließlich in Chat geteilt worden & störten öffentlichen Frieden nicht. Wir kann NS-Verherrlichung durch Polizei Rechtsfrieden ungestört lassen? #justizproblem www.zeit.de/news/2023-12...
December 11, 2023 at 4:58 PM
GStA #Naumburg hatte Verfahren eingestellt. Inhalte seien verachtenswert, Nachrichten seien allerdings ausschließlich in Chat geteilt worden & störten öffentlichen Frieden nicht. Wir kann NS-Verherrlichung durch Polizei Rechtsfrieden ungestört lassen? #justizproblem www.zeit.de/news/2023-12...
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Wenn Martin Henkel, #CDU-MdL des Wartburgkreises (Thüringen), ganz unverblümt von "Remigration" spricht, ist die Brandmauer ein offenes Scheunentor zur #NoAfD
December 11, 2023 at 1:47 PM
Wenn Martin Henkel, #CDU-MdL des Wartburgkreises (Thüringen), ganz unverblümt von "Remigration" spricht, ist die Brandmauer ein offenes Scheunentor zur #NoAfD
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Unser neues Buch #Staatsgewalt ist auf dem Markt. Am Dienstag (12.Dez) wird in der #taz Kantine darüber diskutiert - mit @sedabasayildiz.bsky.social @konstantinnotz.bsky.social @wanderwitz.bsky.social @heikekleffner.bsky.social @meisnerwerk.bsky.social &mir. Seid gern dabei! taz.de/taz-Talk-ueb...
December 10, 2023 at 8:27 AM
Unser neues Buch #Staatsgewalt ist auf dem Markt. Am Dienstag (12.Dez) wird in der #taz Kantine darüber diskutiert - mit @sedabasayildiz.bsky.social @konstantinnotz.bsky.social @wanderwitz.bsky.social @heikekleffner.bsky.social @meisnerwerk.bsky.social &mir. Seid gern dabei! taz.de/taz-Talk-ueb...
TW: Next 8th of March #womensday*-rallies every feminist* shall remember, that while perpetrators filmed themselves raping & dragging women & girls with bloody pants into cars on #0710 so called Alliance of internationalist feminist*s #Berlin claim, that sexual assaults of #Hamas didn't happen.
December 9, 2023 at 12:40 PM
TW: Next 8th of March #womensday*-rallies every feminist* shall remember, that while perpetrators filmed themselves raping & dragging women & girls with bloody pants into cars on #0710 so called Alliance of internationalist feminist*s #Berlin claim, that sexual assaults of #Hamas didn't happen.
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Die Ampelkoalition war angetreten, Demokratieförderung planungssicher u langfristig zu gestalten. Stattdessen erleben wir eine Gefährdung der Finanzierung wie seit Jahren nicht mehr. Hunderte Projekte stehen vor dem Aus. Unsere PM zusammen mit vielen Trägern:
www.miteinander-ev.de/2023/12/08/h...
www.miteinander-ev.de/2023/12/08/h...
Hunderten Demokratieprojekten droht das Aus zum 1. Januar 2024 - Miteinander e.V.
Pressemitteilung der Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung Der nicht verabschiedete Haushalt 2024 und die aktuelle Sperrung für zukünftige Ausgaben bedrohen die über 20 Jahre mühsam aufg...
www.miteinander-ev.de
December 8, 2023 at 4:22 PM
Die Ampelkoalition war angetreten, Demokratieförderung planungssicher u langfristig zu gestalten. Stattdessen erleben wir eine Gefährdung der Finanzierung wie seit Jahren nicht mehr. Hunderte Projekte stehen vor dem Aus. Unsere PM zusammen mit vielen Trägern:
www.miteinander-ev.de/2023/12/08/h...
www.miteinander-ev.de/2023/12/08/h...
Auf der Suche nach der verlorenen Zeit: Nachdem der #Verfassungsschutz #Sachsen 4 (!) Jahre geprüft hat, ob die extrem rechte #NoAfD extrem rechts ist, prüft nun das sächsische Justiz- und Demokratieministerium welche Konsequenzen daraus resultieren könnten. 🧘♀️
December 8, 2023 at 3:38 PM
Auf der Suche nach der verlorenen Zeit: Nachdem der #Verfassungsschutz #Sachsen 4 (!) Jahre geprüft hat, ob die extrem rechte #NoAfD extrem rechts ist, prüft nun das sächsische Justiz- und Demokratieministerium welche Konsequenzen daraus resultieren könnten. 🧘♀️
Nazi-CDs ins Ministerium bestellt:
Hacker haben Bestelllisten eines rechtsextremen Versandes veröffentlicht. Auch ein Mitarbeiter des Umweltministeriums #Niedersachsen ist darauf. taz.de/Rechter-Inte...
Hacker haben Bestelllisten eines rechtsextremen Versandes veröffentlicht. Auch ein Mitarbeiter des Umweltministeriums #Niedersachsen ist darauf. taz.de/Rechter-Inte...
December 8, 2023 at 10:27 AM
Nazi-CDs ins Ministerium bestellt:
Hacker haben Bestelllisten eines rechtsextremen Versandes veröffentlicht. Auch ein Mitarbeiter des Umweltministeriums #Niedersachsen ist darauf. taz.de/Rechter-Inte...
Hacker haben Bestelllisten eines rechtsextremen Versandes veröffentlicht. Auch ein Mitarbeiter des Umweltministeriums #Niedersachsen ist darauf. taz.de/Rechter-Inte...
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Beim Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamtes wurden 364 Verfahren jahrelang nicht bearbeitet. Der zuständige Beamte ermittelte zuvor jahrelang ergebnislos im Mordfall Burak Bektaş. #Neukölln #Polizeiproblem www.tagesspiegel.de/berlin/hunde...
December 1, 2023 at 6:28 PM
Beim Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamtes wurden 364 Verfahren jahrelang nicht bearbeitet. Der zuständige Beamte ermittelte zuvor jahrelang ergebnislos im Mordfall Burak Bektaş. #Neukölln #Polizeiproblem www.tagesspiegel.de/berlin/hunde...
Milliardär trifft Faschistin. #SurpriseSurprise
December 1, 2023 at 10:27 AM
Milliardär trifft Faschistin. #SurpriseSurprise
Geheimdienst ohne Regeln:
Die Bundeswehr betreibt jenseits des MAD einen Geheimdienst und greift in Grundrechte ein. Eine Kontrolle findet nicht statt.
www.taz.de/!5973324
Die Bundeswehr betreibt jenseits des MAD einen Geheimdienst und greift in Grundrechte ein. Eine Kontrolle findet nicht statt.
www.taz.de/!5973324
December 1, 2023 at 2:04 AM
Geheimdienst ohne Regeln:
Die Bundeswehr betreibt jenseits des MAD einen Geheimdienst und greift in Grundrechte ein. Eine Kontrolle findet nicht statt.
www.taz.de/!5973324
Die Bundeswehr betreibt jenseits des MAD einen Geheimdienst und greift in Grundrechte ein. Eine Kontrolle findet nicht statt.
www.taz.de/!5973324
Der wg gefährlicher Körperverletzung, Körperverletzung, Betrug, Beleidigung und Bedrohung verurteilte Faschoinfluencer Steven F. ist flüchtig. #Dortmund
www.nordstadtblogger.de/neonazi-stev...
www.nordstadtblogger.de/neonazi-stev...
November 30, 2023 at 12:42 PM
Der wg gefährlicher Körperverletzung, Körperverletzung, Betrug, Beleidigung und Bedrohung verurteilte Faschoinfluencer Steven F. ist flüchtig. #Dortmund
www.nordstadtblogger.de/neonazi-stev...
www.nordstadtblogger.de/neonazi-stev...
14 Jenaer Vereine Stadt und Uni #Jena auf, keine Verträge mit Firma von #NSU-Unterstützer zu schließen. Vergaberechtlich nichttrivial, aber möglich & hat nichts mit "Gesinnungspolizei" zu tun, vor der Grünen-Stadtrat Mieth warnt. www.tlz.de/regionen/jen...
November 29, 2023 at 1:50 PM
14 Jenaer Vereine Stadt und Uni #Jena auf, keine Verträge mit Firma von #NSU-Unterstützer zu schließen. Vergaberechtlich nichttrivial, aber möglich & hat nichts mit "Gesinnungspolizei" zu tun, vor der Grünen-Stadtrat Mieth warnt. www.tlz.de/regionen/jen...
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Monitoringbericht: Antisemitische Reaktionen auf den 07. Oktober - Antisemitische Vorfälle in #Deutschland im Kontext der Massaker und des Krieges in Israel und Gaza zwischen dem 07. Oktober und 09. November 2023.
#Antisemitismus
Zum ganzen Bericht: www.report-antisemitism.de/documents/20...
#Antisemitismus
Zum ganzen Bericht: www.report-antisemitism.de/documents/20...
November 28, 2023 at 10:09 AM
Monitoringbericht: Antisemitische Reaktionen auf den 07. Oktober - Antisemitische Vorfälle in #Deutschland im Kontext der Massaker und des Krieges in Israel und Gaza zwischen dem 07. Oktober und 09. November 2023.
#Antisemitismus
Zum ganzen Bericht: www.report-antisemitism.de/documents/20...
#Antisemitismus
Zum ganzen Bericht: www.report-antisemitism.de/documents/20...
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Zu unserem neuen Buch #Staatsgewalt, im Herder-Verlag hrsg. von @heikekleffner.bsky.social und mir, gibt es bei @netzpolitik.org
eine weitere Leseprobe: @rubengerczi.bsky.social beschreibt, wie Polizeiverbindungen in die rechte Szene Jüdische Gemeinden verunsichern netzpolitik.org/2023/der-fei...
eine weitere Leseprobe: @rubengerczi.bsky.social beschreibt, wie Polizeiverbindungen in die rechte Szene Jüdische Gemeinden verunsichern netzpolitik.org/2023/der-fei...
Der Feind vor meinem Haus: Polizeiverbindungen in die rechte Szene verunsichern Jüdische Gemeinden ...
Immer wieder kommen rechtsextreme und antisemitische Aktivitäten von Polizist:innen ans Licht. Zum Beispiel der Fall eines Reichsbürgers in Uniform, der die Sicherheit jüdischer Einrichtungen gewä...
netzpolitik.org
November 28, 2023 at 10:03 AM
Zu unserem neuen Buch #Staatsgewalt, im Herder-Verlag hrsg. von @heikekleffner.bsky.social und mir, gibt es bei @netzpolitik.org
eine weitere Leseprobe: @rubengerczi.bsky.social beschreibt, wie Polizeiverbindungen in die rechte Szene Jüdische Gemeinden verunsichern netzpolitik.org/2023/der-fei...
eine weitere Leseprobe: @rubengerczi.bsky.social beschreibt, wie Polizeiverbindungen in die rechte Szene Jüdische Gemeinden verunsichern netzpolitik.org/2023/der-fei...
Seit 2017 ist das #Nordkreuz-Netzwerk bekannt. Extrem rechte Polizisten mit Umsturzphantasien haben zehntausende Schuss Munition gestohlen. Zumindest in #Brandenburg hat sich nichts getan. Hier verschwinden weiterhin massenhaft Patronen. #Polizeiproblem www.tagesschau.de/inland/regio...
November 27, 2023 at 9:55 PM
Seit 2017 ist das #Nordkreuz-Netzwerk bekannt. Extrem rechte Polizisten mit Umsturzphantasien haben zehntausende Schuss Munition gestohlen. Zumindest in #Brandenburg hat sich nichts getan. Hier verschwinden weiterhin massenhaft Patronen. #Polizeiproblem www.tagesschau.de/inland/regio...
Noch mehr Fälle als bislang bekannt: Sechs Prozent aller rechten Straftaten blieben im Berliner Landeskriminalamt liegen. Statt einer Entschuldigung bei den Betroffenen, relativiert die Innensenatorin. #Polizeiproblem
November 27, 2023 at 5:07 PM
Noch mehr Fälle als bislang bekannt: Sechs Prozent aller rechten Straftaten blieben im Berliner Landeskriminalamt liegen. Statt einer Entschuldigung bei den Betroffenen, relativiert die Innensenatorin. #Polizeiproblem
Unbekannte haben ein Denkmal zur Erinnerung an die Widerstandsgruppe "Rote Kapelle" in Berlin-Lichtenberg mit zwei Hakenkreuzen beschmiert. #drecksnazis www.rbb24.de/panorama/bei...
November 27, 2023 at 11:10 AM
Unbekannte haben ein Denkmal zur Erinnerung an die Widerstandsgruppe "Rote Kapelle" in Berlin-Lichtenberg mit zwei Hakenkreuzen beschmiert. #drecksnazis www.rbb24.de/panorama/bei...