Arno Niesner
@arnoniesner.bsky.social
Tagebuch eines Demokratiearbeiters
Mitglied von https://buendnis2025.at
https://bsky.app/profile/arnoniesner.bsky.social/post/3m6x5mgznac2v > https://bsky.app/profile/arnoniesner.bsky.social/post/3maaxpb7bkk2k
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Arno Niesner
@arnoniesner.bsky.social
· Jul 9
Bessere Gesetze in Abstimmung mit gelosten Volksvertreter*innen ...
M. C. Escher und die Flucht vor dem Faschismus sowie weitere interessante Aspekte in seiner Biographie: g.co/gemini/share...
December 28, 2025 at 8:53 PM
M. C. Escher und die Flucht vor dem Faschismus sowie weitere interessante Aspekte in seiner Biographie: g.co/gemini/share...
Vermutlich hat sich die #Aktion20000 selbst finanziert: www.pressreader.com/austria/der-...
December 25, 2025 at 11:06 AM
Vermutlich hat sich die #Aktion20000 selbst finanziert: www.pressreader.com/austria/der-...
Ich finde nicht, dass @markusmarterbauer.bsky.social sachpolitisch gegen den "Populismus einer Partei" argumentierte, sondern vielmehr als Brückenbauer. Leider wird diese gemeinwohlorientierte Pflicht aller vereidigten Staatsdiener im täglich geübten Gegeneinander allzugern vergessen oder verdrängt.
December 24, 2025 at 2:58 PM
Ich finde nicht, dass @markusmarterbauer.bsky.social sachpolitisch gegen den "Populismus einer Partei" argumentierte, sondern vielmehr als Brückenbauer. Leider wird diese gemeinwohlorientierte Pflicht aller vereidigten Staatsdiener im täglich geübten Gegeneinander allzugern vergessen oder verdrängt.
Die bunten Weihnachtsgrüße mit Engel von der 7jährigen Künstlerin Frida aus dem Vulkanland
December 24, 2025 at 11:23 AM
Die bunten Weihnachtsgrüße mit Engel von der 7jährigen Künstlerin Frida aus dem Vulkanland
Reposted by Arno Niesner
Offener Brief von SOS Mitmensch an Ministerin Plakolm: Antimuslimische Sündenbockpolitik ist das Gegenteil von Integrationspolitik! www.sosmitmensch.at/offener-brie...
December 22, 2025 at 7:22 AM
Offener Brief von SOS Mitmensch an Ministerin Plakolm: Antimuslimische Sündenbockpolitik ist das Gegenteil von Integrationspolitik! www.sosmitmensch.at/offener-brie...
Reposted by Arno Niesner
Viele Tätigkeiten, die unsere Gesellschaft am Laufen halten, sind schlecht bezahlt und wenig wertgeschätzt. Doch Sorgearbeit, Kindererziehung, Pflege und allgemeine Reproduktionsarbeit sind grundlegend für unser Arbeits- und Wirtschaftsleben. www.armutskonferenz.at/selber-schuld
15. Armutskonferenz - 28. & 29. April 2026 Salzburg
15. Armutskonferenz - 28. & 29. April 2026 SalzburgSelber schuld! Armut und die LeistungslügeBeginn: 28. April 2026 10.30h; Ende: 29. April 2026 14.00hVor!-Konferenzen Ideenreichtum - Vor!-Konferenz f...
www.armutskonferenz.at
December 20, 2025 at 7:39 PM
Viele Tätigkeiten, die unsere Gesellschaft am Laufen halten, sind schlecht bezahlt und wenig wertgeschätzt. Doch Sorgearbeit, Kindererziehung, Pflege und allgemeine Reproduktionsarbeit sind grundlegend für unser Arbeits- und Wirtschaftsleben. www.armutskonferenz.at/selber-schuld
So geht Diplomatie mit Schwierigen: "Ungarn stimmte der Einigung dann aber ebenso wie die ebenfalls der #Ukraine-Hilfe gegenüber kritisch eingestellten Länder Slowakei und Tschechien zu. Dafür sind alle drei Länder dem Beschluss zufolge von eventuell anfallenden Kreditrückzahlungen ausgenommen."
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben einen Kompromiss zur künftigen Finanzierung der Ukraine gefunden. "Die Entscheidung, der Ukraine für den Zeitraum 2026-27 90 Milliarden Euro an Unterstützung zu gewähren, wurde genehmigt", teilte EU-Ratschef Antonio Costa auf X in den frühen Morgenstu...
EU-Gipfel einig über 90 Milliarden Euro für Ukraine
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben einen Kompromiss zur künftigen Finanzierung der Ukraine gefunden. "Die Entscheidung, der Ukraine für den Zeitraum 2026-27 90 Milliarden Euro an Unterstützung zu gewähren, wurde genehmigt", teilte EU-Ratschef Antonio Costa auf X in den frühen Morgenstu...
www.sn.at
December 19, 2025 at 5:57 AM
So geht Diplomatie mit Schwierigen: "Ungarn stimmte der Einigung dann aber ebenso wie die ebenfalls der #Ukraine-Hilfe gegenüber kritisch eingestellten Länder Slowakei und Tschechien zu. Dafür sind alle drei Länder dem Beschluss zufolge von eventuell anfallenden Kreditrückzahlungen ausgenommen."
Jahrzehnte nach der ersten Armutskonferenz im Jahr 1995 ruft die Zukunft erneut bei uns an und ersucht um Debatten darüber, einen "Begegnungsort Demokratiekonferenz" aus der Taufe zu heben: arnoniesner.substack.com/i/173345882/...
December 18, 2025 at 10:28 AM
Jahrzehnte nach der ersten Armutskonferenz im Jahr 1995 ruft die Zukunft erneut bei uns an und ersucht um Debatten darüber, einen "Begegnungsort Demokratiekonferenz" aus der Taufe zu heben: arnoniesner.substack.com/i/173345882/...
Politik mit Verantwortung setzt Rahmenbedingungen, zB mittels Fahrradwegen. Neoliberale appellieren an die Eigenverantwortung.
Wie Paris in 10 Jahren seine Luft um 40% verbesserte und so vorzeitige Todesfälle durch Smog halbieren konnte, ist so eine krasse Erfolgsgeschichte. 2019 litten 400.000 Menschen an schlechter Luft. 2023 nur noch 5.000 und nächstes Jahr sollen es Null sein. Für eine 🇪🇺 Großstadt ist das beispiellos❤️
December 17, 2025 at 8:08 AM
Politik mit Verantwortung setzt Rahmenbedingungen, zB mittels Fahrradwegen. Neoliberale appellieren an die Eigenverantwortung.
Gute Frage: Welchen Beitrag kann Oberösterreich zu einer wehrhaften Demokratie leisten?
27. Januar 2026 | 18:00 – 20:30
Central Linz, Landstraße 36
Bevölkerungsentwicklung, Migration und die Zukunft politischer Mitbestimmung
Anmeldung: jbi.or.at/termin/fokus... #jbi
27. Januar 2026 | 18:00 – 20:30
Central Linz, Landstraße 36
Bevölkerungsentwicklung, Migration und die Zukunft politischer Mitbestimmung
Anmeldung: jbi.or.at/termin/fokus... #jbi
Fokus Demokratie - Marie Jahoda - Otto Bauer Institut
Podiumsdiskussion zu Fokus Demokratie: Bevölkerungsentwicklung, Migration und die Zukunft politischer Mitbestimmung
jbi.or.at
December 16, 2025 at 10:02 AM
Gute Frage: Welchen Beitrag kann Oberösterreich zu einer wehrhaften Demokratie leisten?
27. Januar 2026 | 18:00 – 20:30
Central Linz, Landstraße 36
Bevölkerungsentwicklung, Migration und die Zukunft politischer Mitbestimmung
Anmeldung: jbi.or.at/termin/fokus... #jbi
27. Januar 2026 | 18:00 – 20:30
Central Linz, Landstraße 36
Bevölkerungsentwicklung, Migration und die Zukunft politischer Mitbestimmung
Anmeldung: jbi.or.at/termin/fokus... #jbi
Never forget wie in Österreich zu anhaltend höheren Inflationsraten beigetragen wurde: g.co/gemini/share...
December 15, 2025 at 10:12 PM
Never forget wie in Österreich zu anhaltend höheren Inflationsraten beigetragen wurde: g.co/gemini/share...
#Meta und dubiose Werbung:
"Zudem seien die Einnahmen aus solchen Anzeigen bisher höher als die zu erwartenden Strafzahlungen der Behörden. [Deshalb] habe sich das Management dazu entschieden, lediglich auf behördlichen Druck die Kontrolle der Werbetreibenden zu verschärfen."
orf.at/stories/3410...
"Zudem seien die Einnahmen aus solchen Anzeigen bisher höher als die zu erwartenden Strafzahlungen der Behörden. [Deshalb] habe sich das Management dazu entschieden, lediglich auf behördlichen Druck die Kontrolle der Werbetreibenden zu verschärfen."
orf.at/stories/3410...
Bericht: Meta verdient gut mit dubioser Werbung
orf.at
December 15, 2025 at 9:39 PM
#Meta und dubiose Werbung:
"Zudem seien die Einnahmen aus solchen Anzeigen bisher höher als die zu erwartenden Strafzahlungen der Behörden. [Deshalb] habe sich das Management dazu entschieden, lediglich auf behördlichen Druck die Kontrolle der Werbetreibenden zu verschärfen."
orf.at/stories/3410...
"Zudem seien die Einnahmen aus solchen Anzeigen bisher höher als die zu erwartenden Strafzahlungen der Behörden. [Deshalb] habe sich das Management dazu entschieden, lediglich auf behördlichen Druck die Kontrolle der Werbetreibenden zu verschärfen."
orf.at/stories/3410...
Reposted by Arno Niesner
Neue #HFCS Daten zeigen: Vermögenskonzentration bleibt beständig extrem groß: www.awblog.at/Wirtschaft/N...
Das muss sich ändern! Selbst die Reichen fordern zunehmend einen fairen Steuerbeitrag aus exorbitantem Reichtum: on.orf.at/video/143028...
Das muss sich ändern! Selbst die Reichen fordern zunehmend einen fairen Steuerbeitrag aus exorbitantem Reichtum: on.orf.at/video/143028...
December 12, 2025 at 7:58 AM
Neue #HFCS Daten zeigen: Vermögenskonzentration bleibt beständig extrem groß: www.awblog.at/Wirtschaft/N...
Das muss sich ändern! Selbst die Reichen fordern zunehmend einen fairen Steuerbeitrag aus exorbitantem Reichtum: on.orf.at/video/143028...
Das muss sich ändern! Selbst die Reichen fordern zunehmend einen fairen Steuerbeitrag aus exorbitantem Reichtum: on.orf.at/video/143028...
King Donald versucht sich nun auch als praktizierender Terrorist nach dem Motto: "Krieg ist Frieden" ... www.wissen.de/bildwb/orwel...
December 11, 2025 at 12:21 PM
King Donald versucht sich nun auch als praktizierender Terrorist nach dem Motto: "Krieg ist Frieden" ... www.wissen.de/bildwb/orwel...
Produktivitätsrat: "Um die finanzielle Belastung der Verbraucher:innen zu begrenzen und zugleich die Transformation zu beschleunigen, sollten Finanzierungsinstrumente geschaffen werden [...] Green Bonds [...] könnten dazu beitragen, ..."
www.produktivitaetsrat.at/dam/jcr:fd88..., S 181
www.produktivitaetsrat.at/dam/jcr:fd88..., S 181
December 11, 2025 at 7:46 AM
Produktivitätsrat: "Um die finanzielle Belastung der Verbraucher:innen zu begrenzen und zugleich die Transformation zu beschleunigen, sollten Finanzierungsinstrumente geschaffen werden [...] Green Bonds [...] könnten dazu beitragen, ..."
www.produktivitaetsrat.at/dam/jcr:fd88..., S 181
www.produktivitaetsrat.at/dam/jcr:fd88..., S 181
"Die 'Mittel der freien Szene sollen hin zur identitätsstiftenden und breitenwirksamen Volkskultur umgeschichtet werden'. Laut der steirischen #FPÖ gäbe es ein 'Missverhältnis bei Kulturförderungen', damit spielen sie darauf an, dass die freie Szene die Volkskultur verdrängen würde." #Steiermark
Die steirische Kulturpolitik sorgte vor einigen Monaten für Schlagzeilen: Fördermittel wurden gekürzt, Strukturen neu geordnet, die Szene protestierte lautstark.
Wie arbeitet die freie Kulturszene in Graz heute? JETZT hat drei Kulturinitiativen aus drei Generationen besucht.
Geschenkartikel 🎁👇
Wie arbeitet die freie Kulturszene in Graz heute? JETZT hat drei Kulturinitiativen aus drei Generationen besucht.
Geschenkartikel 🎁👇
Stärken unabhängige Kulturorte die Demokratie? Eine Spurensuche in Graz
www.jetzt.at
December 10, 2025 at 9:13 AM
"Die 'Mittel der freien Szene sollen hin zur identitätsstiftenden und breitenwirksamen Volkskultur umgeschichtet werden'. Laut der steirischen #FPÖ gäbe es ein 'Missverhältnis bei Kulturförderungen', damit spielen sie darauf an, dass die freie Szene die Volkskultur verdrängen würde." #Steiermark
Reposted by Arno Niesner
Verfassungsschutz fordert Alternative zu #Palantir, die Frage sei, ob eine solche auch „geostrategisch richtig“ sei. Derweil verlangt die #CDU in #Niedersachsen die umgehende Einführung von Palantir. Woher rührt die Vermutung innenpolitischer Kompetenz bei der CDU genau?
www.heise.de/news/Verfass...
www.heise.de/news/Verfass...
Palantir: Verfassungsschutz-Chef plädiert für europäische Alternativen
Der Verfassungsschutz sucht Alternativen zu US-Analysesoftware. Unterdessen plant das Kanzleramt, die digitalen Befugnisse für Geheimdienste zu erweitern.
www.heise.de
December 9, 2025 at 9:10 AM
Verfassungsschutz fordert Alternative zu #Palantir, die Frage sei, ob eine solche auch „geostrategisch richtig“ sei. Derweil verlangt die #CDU in #Niedersachsen die umgehende Einführung von Palantir. Woher rührt die Vermutung innenpolitischer Kompetenz bei der CDU genau?
www.heise.de/news/Verfass...
www.heise.de/news/Verfass...
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„Steingarts Buch offenbart unfreiwillig die Ausweglosigkeit der neoliberalen Elite: Ihre Antwort auf das Scheitern ihrer seit Jahrzehnten herrschenden Politik ist deren Radikalisierung.“
www.surplusmagazin.de/systemversag...
www.surplusmagazin.de/systemversag...
»Systemversagen«: Die neoliberale Elite hat sich zu Tode gesiegt
Das neue Buch des Medienunternehmers Gabor Steingart offenbart einen gefährlichen, autoritären Liberalismus. Dieser ist im politischen Berlin weit verbreitet.
www.surplusmagazin.de
December 8, 2025 at 4:50 PM
„Steingarts Buch offenbart unfreiwillig die Ausweglosigkeit der neoliberalen Elite: Ihre Antwort auf das Scheitern ihrer seit Jahrzehnten herrschenden Politik ist deren Radikalisierung.“
www.surplusmagazin.de/systemversag...
www.surplusmagazin.de/systemversag...
Infantilos Festspiele ...
oder: #FIFA vs. Demokratie
oder: #FIFA vs. Demokratie
Wie lange dauert es noch, bis sonst intelligente Fußball-Fans kapiert haben, wen sie unterstützen, indem sie sich jedesmal diese #Fifa -WMs angucken, als ginge es NUR um den Sport? Menschen sind für den Bau der Stadien in Katar krepiert. Nun kriecht #Infantino dem Demokratiezerstörer Trump in den...
this shit is just beyond parody, man
December 6, 2025 at 8:06 AM
Infantilos Festspiele ...
oder: #FIFA vs. Demokratie
oder: #FIFA vs. Demokratie
Wer niemand sonst als die eigenen Freunde lieben kann, beraubt sich der Erfahrungen und des geschenkten Glücks einer größer geteilten Liebe (vgl. Mt 5,46-47). Schade, dass ich das Hannah Arendt hier und jetzt nicht mitteilen kann.
December 4, 2025 at 8:54 PM
Wer niemand sonst als die eigenen Freunde lieben kann, beraubt sich der Erfahrungen und des geschenkten Glücks einer größer geteilten Liebe (vgl. Mt 5,46-47). Schade, dass ich das Hannah Arendt hier und jetzt nicht mitteilen kann.
"Bücher sind dazu da, die damalige Zeit zu verstehen", sagt Karin Schaden. Um nicht in die Mühlen der Justiz zu geraten ist es derzeit dennoch ratsam, gewisse "Bücher im Onlineshop 'weniger offensichtlich' an[zu]bieten. Etwa die Abbildungen der Vorderdeckel verdecken."
December 4, 2025 at 8:15 PM
"Bücher sind dazu da, die damalige Zeit zu verstehen", sagt Karin Schaden. Um nicht in die Mühlen der Justiz zu geraten ist es derzeit dennoch ratsam, gewisse "Bücher im Onlineshop 'weniger offensichtlich' an[zu]bieten. Etwa die Abbildungen der Vorderdeckel verdecken."
Reposted by Arno Niesner
„Sophie von der Tann habe gesagt, der 7. Okt. 2023 habe eine Vorgeschichte. Diesem Satz können wir als langjährige Nahostberichterstatter nur zustimmen. Diese Vorgeschichte im Blick zu haben, ist mitnichten eine ‚Relativierung des 7. Oktober’ wie unterstellt wird.“
www.derstandard.de/story/300000...
www.derstandard.de/story/300000...
"Diffamierungen": Nahost-Journalisten solidarisieren sich mit ARD-Korrespondentin
Die Angriffe auf Sophie von der Tann hätten "jedes Maß verloren", heißt es in einem offenen Brief, den mehr als 70 Medienvertreter unterschrieben haben
www.derstandard.de
December 4, 2025 at 1:57 PM
„Sophie von der Tann habe gesagt, der 7. Okt. 2023 habe eine Vorgeschichte. Diesem Satz können wir als langjährige Nahostberichterstatter nur zustimmen. Diese Vorgeschichte im Blick zu haben, ist mitnichten eine ‚Relativierung des 7. Oktober’ wie unterstellt wird.“
www.derstandard.de/story/300000...
www.derstandard.de/story/300000...
Antwort von Psychiaterin Heidi Kastner auf die Frage nach einem möglichen Thema für das nächste Buch: #Gier. Sie hat "angesichts der Klimakrise [...], viel Potenzial [...], uns an die Wand zu fahren."
www.pressreader.com/austria/der-...
www.pressreader.com/austria/der-...
December 4, 2025 at 7:56 AM
Antwort von Psychiaterin Heidi Kastner auf die Frage nach einem möglichen Thema für das nächste Buch: #Gier. Sie hat "angesichts der Klimakrise [...], viel Potenzial [...], uns an die Wand zu fahren."
www.pressreader.com/austria/der-...
www.pressreader.com/austria/der-...
Reposted by Arno Niesner
Energy transitions can happen faster than we think:
In 2000 almost 90% of Denmark's electricity was from fossil fuels.
In 2024 less than 10% of Danish electricity was from fossil fuels.
In 2000 almost 90% of Denmark's electricity was from fossil fuels.
In 2024 less than 10% of Danish electricity was from fossil fuels.
December 1, 2025 at 4:18 PM
Energy transitions can happen faster than we think:
In 2000 almost 90% of Denmark's electricity was from fossil fuels.
In 2024 less than 10% of Danish electricity was from fossil fuels.
In 2000 almost 90% of Denmark's electricity was from fossil fuels.
In 2024 less than 10% of Danish electricity was from fossil fuels.
Ob Merz & Co diese Botschaft verstehen werden können oder wollen?
Aktuelle Umfragen aus Dänemark: Der Rechtskurs der Sozialdemokratie führt gerade zu massiven Stimmenverlusten in den Umfragen (unter 20 Prozent). Kopenhagen wurde schon verloren. Die rechten Parteien landen zusammen bei ca 20 Prozent. Aber auch die Linksliberalen legen zu.
Denmark, Voxmeter poll:
A-S&D: 19%
F-G/EFA: 15% (+2)
V-RE: 12%
I-EPP: 11% (-2)
O-PfE: 9% (+1)
Æ-ECR: 9% (+1)
C-EPP: 7%
Ø-LEFT: 7% (-1)
B-RE: 4% (-1)
M-RE: 3% (+1)
Å→G/EFA: 2%
H-*: 2%
+/- vs. 17-23 November 2025
Fieldwork: 24-30 November 2025
Sample size: 1,002
➤ europeelects.eu/denmark
A-S&D: 19%
F-G/EFA: 15% (+2)
V-RE: 12%
I-EPP: 11% (-2)
O-PfE: 9% (+1)
Æ-ECR: 9% (+1)
C-EPP: 7%
Ø-LEFT: 7% (-1)
B-RE: 4% (-1)
M-RE: 3% (+1)
Å→G/EFA: 2%
H-*: 2%
+/- vs. 17-23 November 2025
Fieldwork: 24-30 November 2025
Sample size: 1,002
➤ europeelects.eu/denmark
December 1, 2025 at 2:02 PM
Ob Merz & Co diese Botschaft verstehen werden können oder wollen?