Arno Niesner
@arnoniesner.bsky.social
Demokratiearbeiter
https://open.substack.com/pub/arnoniesner/p/demokratie-starken
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Arno Niesner
@arnoniesner.bsky.social
· Jul 9
Bessere Gesetze in Abstimmung mit gelosten Volksvertreter*innen ...
Trump zufolge wäre "der Shutdown 'schlechter für uns als für die' [...]. 'Ich bin geschockt', gestand Ezra Levin [von] der Graswurzelbewegung Indivisible, die im Oktober die gewaltigen 'No Kings'-Märsche organisiert hatte. #Sanders sprach von einem 'Desaster'."
www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at/story/300000...
US-Demokraten knickten im Kräftemessen um den Shutdown ein
Aus Sorge vor dem drohenden Chaos im Flugverkehr zu Thanksgiving gaben acht demokratische Senatoren ihren Widerstand gegen Donald Trumps Haushaltsgesetz auf
www.derstandard.at
November 10, 2025 at 6:52 PM
Trump zufolge wäre "der Shutdown 'schlechter für uns als für die' [...]. 'Ich bin geschockt', gestand Ezra Levin [von] der Graswurzelbewegung Indivisible, die im Oktober die gewaltigen 'No Kings'-Märsche organisiert hatte. #Sanders sprach von einem 'Desaster'."
www.derstandard.at/story/300000...
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Reposted by Arno Niesner
Die Slowakei hat ihre Verfassung geändert, um die rechtliche Geschlechtsanpassung abzuschaffen, Adoptionen einzuschränken und Leihmutterschaft zu verbieten. Fordere die EU auf, jetzt zu handeln für Gleichstellung und Demokratie. a.allout.org/s/PAKdM/
Verteidige Gleichstellung und LGBTI* in der Slowakei
Die neue slowakische Verfassung verweigert die rechtliche Geschlechtsanpassung, schränkt Adoptionen ein und verbietet Leihmutterschaft. Unterzeichne jetzt, um die EU zum Handeln aufzufordern für Famil...
a.allout.org
November 10, 2025 at 9:09 AM
Die Slowakei hat ihre Verfassung geändert, um die rechtliche Geschlechtsanpassung abzuschaffen, Adoptionen einzuschränken und Leihmutterschaft zu verbieten. Fordere die EU auf, jetzt zu handeln für Gleichstellung und Demokratie. a.allout.org/s/PAKdM/
Presse vs. Sozialpartnerschaft: bsky.app/profile/dani...
Wir dürfen uns bei den NEOS auch nicht weiter wundern ... www.neos.eu/programm/wah...
November 10, 2025 at 7:36 AM
Presse vs. Sozialpartnerschaft: bsky.app/profile/dani...
Keines, auch nicht das Geldsystem trägt Verantwortung, es sind die handelnden Menschen. Im Fall der Erosion der #Demokratie als Herrschaftssystem sind es deren Gier und die schiere Macht, die sie durch ihren Reichtum in noch mehr bare Münze transformieren können.
Die Unsolidarischen schauen zu.
Die Unsolidarischen schauen zu.
»Als die ganzen Tech-Bros bei Trumps Amtseinführung in der ersten Reihe saßen, haben viele gesagt, das sei jetzt der Kniefall der Tech-Industrie vor Trump. Ich habe gesagt, das ist eine feindliche Übernahme des Staates mit Trumps Hilfe«, sagt die Juristin Katharina Pistor im Interview mit Jacobin.
»Unser Geldsystem erodiert die Demokratie«
Um zu einer gerechteren Gesellschaft zu kommen, braucht es ein anderes Geldsystem, findet die Juristin Katharina Pistor. Im Interview spricht sie über das Problem mit Krypto, die Zukunft des Euro und darüber, wie demokratische Banken funktionieren könnten.
jacobin.de
November 8, 2025 at 8:38 AM
Keines, auch nicht das Geldsystem trägt Verantwortung, es sind die handelnden Menschen. Im Fall der Erosion der #Demokratie als Herrschaftssystem sind es deren Gier und die schiere Macht, die sie durch ihren Reichtum in noch mehr bare Münze transformieren können.
Die Unsolidarischen schauen zu.
Die Unsolidarischen schauen zu.
Reposted by Arno Niesner
Wenn sie sich keine Sorgen darum machen müssen, wie sie am Ende des Monats ihre Miete bezahlen sollen, sind Kunstschaffende psychisch stabiler und produktiver. Das zeigt ein 2022 gestartetes Pilotprojekt aus Irland 🎨 🩰 🎹
November 8, 2025 at 8:00 AM
Wenn sie sich keine Sorgen darum machen müssen, wie sie am Ende des Monats ihre Miete bezahlen sollen, sind Kunstschaffende psychisch stabiler und produktiver. Das zeigt ein 2022 gestartetes Pilotprojekt aus Irland 🎨 🩰 🎹
"... ein düsteres Bild auch für die politische Zukunft Europas. In den USA habe sich ein 'Authoritarian Stack' gebildet, der eine Infrastruktur der Kontrolle aufbaue – [...]. Es entstünde ein Bereich, in dem nicht die allgemeinen Gesetze gelten, sondern Unternehmensvorstände ..."
In den USA übernehmen private Plattformen und Konzerne immer mehr staatliche Funktionen. Wissenschaftler:innen machen dieses System nun sichtbar: Auf einer interaktiven Webseite zeigen sie den „Authoritarian Stack“ und wie dieser zunehmend auch nach Europa greift.
netzpolitik.org/2025/interak...
netzpolitik.org/2025/interak...
Interaktive Webseite: Wie autoritäre Tech-Netzwerke die europäische Souveränität gefährden
In den USA übernehmen private Plattformen und Konzerne immer mehr staatliche Funktionen. Wissenschaftler:innen machen dieses System nun sichtbar: Auf einer interaktiven Webseite zeigen sie den „Author...
netzpolitik.org
November 6, 2025 at 7:13 AM
"... ein düsteres Bild auch für die politische Zukunft Europas. In den USA habe sich ein 'Authoritarian Stack' gebildet, der eine Infrastruktur der Kontrolle aufbaue – [...]. Es entstünde ein Bereich, in dem nicht die allgemeinen Gesetze gelten, sondern Unternehmensvorstände ..."
Weder WKO noch IV wollten mit Sigrid Stagl: www.derstandard.at/story/300000... diskutieren.
Sie wissen wieso.
Andere auch.
#ZiB2
Sie wissen wieso.
Andere auch.
#ZiB2
Pionierin der Klimaökonomie Sigrid Stagl ist Wissenschafterin des Jahres
Für ihr besonderes Engagement in der breiten Vermittlung von Wissenschaft wird die Vorreiterin der Ökologischen Ökonomie ausgezeichnet
www.derstandard.at
November 4, 2025 at 9:23 PM
Weder WKO noch IV wollten mit Sigrid Stagl: www.derstandard.at/story/300000... diskutieren.
Sie wissen wieso.
Andere auch.
#ZiB2
Sie wissen wieso.
Andere auch.
#ZiB2
Einladung zur Vernissage von Maria Stachel*: Foto Grafik, DO 15. Jänner 2026, 19:00 h, Galerie Centrum, Glacis 9, Graz
*| www.maria-stachel.at
*| www.maria-stachel.at
November 4, 2025 at 2:22 PM
Einladung zur Vernissage von Maria Stachel*: Foto Grafik, DO 15. Jänner 2026, 19:00 h, Galerie Centrum, Glacis 9, Graz
*| www.maria-stachel.at
*| www.maria-stachel.at
Der #Mittelschicht bringen Privatschulen nicht den erwünschten Bildungsschub. "Statt die Exit-Option zu wählen, sollte sie [daher] den öffentlichen Druck auf die (bildungs-)politisch Verantwortlichen erhöhen, das staatliche Regelschulsystem endlich auskömmlich zu finanzieren."
Unser #Bildungssystem driftet auseinander: Öffentliche Schulen sind unterfinanziert, Privatschulen boomen – meist teurer, aber nicht besser. Bildung wird zum Statusprojekt, Ungleichheit wächst. Was sind die Gründe für den Privatschulboom? 👇
www.rosalux.de/news/...
www.rosalux.de/news/...
November 3, 2025 at 8:30 AM
Der #Mittelschicht bringen Privatschulen nicht den erwünschten Bildungsschub. "Statt die Exit-Option zu wählen, sollte sie [daher] den öffentlichen Druck auf die (bildungs-)politisch Verantwortlichen erhöhen, das staatliche Regelschulsystem endlich auskömmlich zu finanzieren."
#Parteiendemokratie: Emanuel Towfigh "sieht die Notwendigkeit einer Transformation der demokratischen Ordnung: Zum Beispiel einer stärkeren Ausrichtung auf neue Beteiligungsformen, kleinere Einheiten, direktere Repräsentation, digitale Beteiligung."
chatgpt.com/s/t_690769ce...
chatgpt.com/s/t_690769ce...
November 2, 2025 at 2:31 PM
#Parteiendemokratie: Emanuel Towfigh "sieht die Notwendigkeit einer Transformation der demokratischen Ordnung: Zum Beispiel einer stärkeren Ausrichtung auf neue Beteiligungsformen, kleinere Einheiten, direktere Repräsentation, digitale Beteiligung."
chatgpt.com/s/t_690769ce...
chatgpt.com/s/t_690769ce...
Eine Auswahl von Ländern, die den Konflikt im Sudan unterstützen ... www.zdfheute.de/politik/ausl...
October 31, 2025 at 9:11 PM
Eine Auswahl von Ländern, die den Konflikt im Sudan unterstützen ... www.zdfheute.de/politik/ausl...
Wenn eine Diversion ausgeschlossen ist, dann fehlt somit nur noch ein Urteil, das der beschriebenen Sachlage entspricht.
„Die Verdachtsmomente signalisierten ‚ein hohes Maß an krimineller Energie sowie einen erheblichen sozialen Störwert‘. Das Vertrauen in staatliche Institutionen sei erschüttert worden. Daher sei eine Diversion ausgeschlossen, und zwar für alle drei Angeklagten.“
Generalprävention ist vielleicht doch mehr als nur ein Wort das die ÖVP-Spitze nicht & nicht verstehen hat wollen. orf.at/stories/3410...
October 30, 2025 at 8:31 PM
Wenn eine Diversion ausgeschlossen ist, dann fehlt somit nur noch ein Urteil, das der beschriebenen Sachlage entspricht.
Ich vermute, es mangelt in Teilen des österreichischen Gesundheitswesens an überregional koordinierten Bereitschafts- und/oder Notfallplänen.
Darüber würde ich gerne mehr erfahren, Frau @schumannkorinna.bsky.social ...
www.derstandard.at/story/300000...
Darüber würde ich gerne mehr erfahren, Frau @schumannkorinna.bsky.social ...
www.derstandard.at/story/300000...
Kein Notfall-Team verfügbar: Neuer Bericht über Todesfall in Spital
Ein Salzburger starb im März nach einem Einriss der Aorta, berichtet die "Krone". Die Hinterbliebenen klagen nun die Gesundheitsholding
www.derstandard.at
October 28, 2025 at 7:56 AM
Ich vermute, es mangelt in Teilen des österreichischen Gesundheitswesens an überregional koordinierten Bereitschafts- und/oder Notfallplänen.
Darüber würde ich gerne mehr erfahren, Frau @schumannkorinna.bsky.social ...
www.derstandard.at/story/300000...
Darüber würde ich gerne mehr erfahren, Frau @schumannkorinna.bsky.social ...
www.derstandard.at/story/300000...
Arme Menschen aufgrund zu hoher Mieten ist weder gottgegeben noch passen derlei soziale Missverhältnisse zu einer liberalen Demokratie. Diese bieten vielmehr Möglichkeiten für die Anwendung verschiedener Rezepte. Eines davon heißt "Deutsche Wohnen & Co enteignen": dwenteignen.de
October 27, 2025 at 4:13 PM
Arme Menschen aufgrund zu hoher Mieten ist weder gottgegeben noch passen derlei soziale Missverhältnisse zu einer liberalen Demokratie. Diese bieten vielmehr Möglichkeiten für die Anwendung verschiedener Rezepte. Eines davon heißt "Deutsche Wohnen & Co enteignen": dwenteignen.de
Symbolbild für die blaue Steiermark: Installation 7 AFTEREAL von Yasuhiro Chida im Rahmen von #Klanglicht: klanglicht.buehnen-graz.com
October 25, 2025 at 7:58 PM
Symbolbild für die blaue Steiermark: Installation 7 AFTEREAL von Yasuhiro Chida im Rahmen von #Klanglicht: klanglicht.buehnen-graz.com
Reposted by Arno Niesner
Eine der Forderungen von SOS Mitmensch an die (Partei-)Politik:
"stärkere Verankerung von neuen Formen der demokratischen #Beteiligung, wie etwa Bürger:innenräten".
www.demokratietipps.at/&ts=17612216... #Demokratiewoche
"stärkere Verankerung von neuen Formen der demokratischen #Beteiligung, wie etwa Bürger:innenräten".
www.demokratietipps.at/&ts=17612216... #Demokratiewoche
10 Demokratie-Tipps für deine und unsere demokratische Zukunft
Es mehren sich die Alarmsignale, dass unsere Demokratie in ernsthafter Gefahr ist! Deshalb möchten wir dir Tipps geben, wie du Gefahren erkennen und unsere Demokratie stärken kannst.
www.demokratietipps.at
October 23, 2025 at 12:20 PM
Eine der Forderungen von SOS Mitmensch an die (Partei-)Politik:
"stärkere Verankerung von neuen Formen der demokratischen #Beteiligung, wie etwa Bürger:innenräten".
www.demokratietipps.at/&ts=17612216... #Demokratiewoche
"stärkere Verankerung von neuen Formen der demokratischen #Beteiligung, wie etwa Bürger:innenräten".
www.demokratietipps.at/&ts=17612216... #Demokratiewoche
In seiner Begrüßung zum SDG Dialogforum 2025* weist Dr. Jürgen Schneider darauf hin, dass Nachhaltigkeit aktueller denn je ist.
*| archive.org/details/prog...
*| archive.org/details/prog...
October 23, 2025 at 8:30 AM
In seiner Begrüßung zum SDG Dialogforum 2025* weist Dr. Jürgen Schneider darauf hin, dass Nachhaltigkeit aktueller denn je ist.
*| archive.org/details/prog...
*| archive.org/details/prog...
Von "beSONNEn durch die Krisen" manövrieren kann bei Meloni mit ihrem "Krieg gegen die Armen" keine Rede sein ...
October 23, 2025 at 2:44 AM
Von "beSONNEn durch die Krisen" manövrieren kann bei Meloni mit ihrem "Krieg gegen die Armen" keine Rede sein ...
E-Control zu Besuch bei Armin Wolf in der #ZiB2. Wann die Merit Order abgeschafft wird: www.kleinezeitung.at/wirtschaft/1..., darüber bleiben wir weiter uninformiert.
Hohe Energiekosten: „Österreich soll Merit Order im Alleingang aussetzen“
Wolfgang Hesoun fordert mutige Schritte zur Senkung der Energiekosten in Österreich. Der Ex-Siemens-CEO sieht dringenden Handlungsbedarf.
www.kleinezeitung.at
October 21, 2025 at 8:26 PM
E-Control zu Besuch bei Armin Wolf in der #ZiB2. Wann die Merit Order abgeschafft wird: www.kleinezeitung.at/wirtschaft/1..., darüber bleiben wir weiter uninformiert.
Reposted by Arno Niesner
Ohne #Steuerhinterziehung gäbe es auch in Österreich: www.nachrichten.at/wirtschaft/o... keine Finanzierungsprobleme sozialer Maßnahmen.
Österreicher hinterziehen 29 Milliarden Euro an Steuern
LINZ. Die Menschen in Österreich haben im Jahr 2024 etwas mehr als 29,1 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben hinterzogen. Zu diesem Ergebnis kommt der Linzer Ökonom Friedrich Schneider.
www.nachrichten.at
October 20, 2025 at 7:51 AM
Ohne #Steuerhinterziehung gäbe es auch in Österreich: www.nachrichten.at/wirtschaft/o... keine Finanzierungsprobleme sozialer Maßnahmen.
Tufan Erhürman "hatte angekündigt, die Gespräche mit der griechisch-zypriotischen Seite wieder aufnehmen zu wollen – mit dem Ziel, eine gerechte Machtteilung zwischen beiden Volksgruppen zu erreichen. Zudem strebt er eine engere Anbindung Nordzyperns an die Europäische Union an."
t1p.de/ma8d5
t1p.de/ma8d5
Oppositionskandidat gewinnt Präsidentschaftswahl in Nordzypern
Tufan Erhürman von den Sozialdemokraten erhielt rund 62,8 Prozent der Stimmen. Er steht für eine föderale Lösung des Zypernkonflikts unter Vermittlung der Uno
t1p.de
October 19, 2025 at 8:16 PM
Tufan Erhürman "hatte angekündigt, die Gespräche mit der griechisch-zypriotischen Seite wieder aufnehmen zu wollen – mit dem Ziel, eine gerechte Machtteilung zwischen beiden Volksgruppen zu erreichen. Zudem strebt er eine engere Anbindung Nordzyperns an die Europäische Union an."
t1p.de/ma8d5
t1p.de/ma8d5
Reposted by Arno Niesner
Übrigens wurden im antiken Griechenland viele öffentliche Ämter per Los verteilt. Der Gedanke, dass jahr(zehnte)lang die gleichen Personen Macht ausüben können, wäre ihnen nicht sehr demokratisch vorgekommen.
Zumindest in Teilbereichen könnte man darüber nachdenken, wie dieser Thread zeigt.
Zumindest in Teilbereichen könnte man darüber nachdenken, wie dieser Thread zeigt.
Bessere Gesetze in Abstimmung mit gelosten Volksvertreter*innen ...
October 19, 2025 at 9:39 AM
Übrigens wurden im antiken Griechenland viele öffentliche Ämter per Los verteilt. Der Gedanke, dass jahr(zehnte)lang die gleichen Personen Macht ausüben können, wäre ihnen nicht sehr demokratisch vorgekommen.
Zumindest in Teilbereichen könnte man darüber nachdenken, wie dieser Thread zeigt.
Zumindest in Teilbereichen könnte man darüber nachdenken, wie dieser Thread zeigt.
ÖVP und #Taliban verstehe ich noch.
Aber NEOS?
Aber NEOS?
1/3
Nicht nur Beamt:innen aus dem ÖVP-geführten BMI, sondern auch aus NEOS geführten Außenministerium trafen - am 11. September! - Vertreter der radikalislamistischen #Taliban.
Eine Terrororganisation, die Frauenrechte auslöscht. Nein, das ist nicht ,technisch’
www.derstandard.at/story/300000...
Nicht nur Beamt:innen aus dem ÖVP-geführten BMI, sondern auch aus NEOS geführten Außenministerium trafen - am 11. September! - Vertreter der radikalislamistischen #Taliban.
Eine Terrororganisation, die Frauenrechte auslöscht. Nein, das ist nicht ,technisch’
www.derstandard.at/story/300000...
Auch Beamte von Meinl-Reisinger trafen Taliban-Vertreter in Wien
Das Außenministerium war beim Besuch der Taliban in Wien im September vor Ort. Die Grünen fordern Aufklärung, zumal die Organisation als Terrorgruppe gilt
www.derstandard.at
October 19, 2025 at 8:52 AM
ÖVP und #Taliban verstehe ich noch.
Aber NEOS?
Aber NEOS?
Holland übernimmt die Zügel bei Nexperia: www.derstandard.at/story/300000...
Warum der niederländische Staat die Zügel bei Nexperia übernommen hat
Der Halbleiterhersteller wurde 2017 an chinesische Investoren verkauft. Nun wenden die Niederlande ein Gesetz an zum Schutz nationaler Interessen – auch auf Druck der USA
www.derstandard.at
October 18, 2025 at 9:23 PM
Holland übernimmt die Zügel bei Nexperia: www.derstandard.at/story/300000...