Arno Niesner
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Tagebuch eines Demokratiearbeiters
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Arno Niesner
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· Jul 9
Bessere Gesetze in Abstimmung mit gelosten Volksvertreter*innen ...
"Die Trump-Regierung sei dabei, die 'seit 80 Jahren stabile liberale Weltordnung zu zerstören', so Kagan."
presse-augsburg.de/us-historike...
presse-augsburg.de/us-historike...
February 18, 2026 at 9:00 PM
"Die Trump-Regierung sei dabei, die 'seit 80 Jahren stabile liberale Weltordnung zu zerstören', so Kagan."
presse-augsburg.de/us-historike...
presse-augsburg.de/us-historike...
"Die Studienergebnisse, so schreiben die Forscher, würden zeigen, 'dass selbst die extremsten Wüsten ökologisch wiederhergestellt und zur #Kohlenstoffspeicherung genutzt werden können, wodurch sie zur Eindämmung des #Klimawandels beitragen'." www.focus.de/wissen/china...
China baut Bäume um Riesen-Wüste – jetzt wirken sie wie ein CO2-Absorber
Die Taklamakan ist die zweitgrößte Sandwüste der Welt. Ein milliardenschweres Umweltprojekt verwandelte sie über die Jahrzehnte in eine Art riesigen CO2-Absorber.
www.focus.de
February 18, 2026 at 4:40 PM
"Die Studienergebnisse, so schreiben die Forscher, würden zeigen, 'dass selbst die extremsten Wüsten ökologisch wiederhergestellt und zur #Kohlenstoffspeicherung genutzt werden können, wodurch sie zur Eindämmung des #Klimawandels beitragen'." www.focus.de/wissen/china...
Faktor D sucht Verstärkung: www.faktor-d.org/kennenlernen...
Jobs – Faktor D
Faktor D: Wo sich demokratische Akteur*innen strategisch verbinden, entstehen Lösungen für eine Demokratie von morgen. Als Hub bauen wir dafür Schnittstellen zwischen den Sektoren Wissenschaft, Zivilg...
www.faktor-d.org
February 18, 2026 at 10:01 AM
Faktor D sucht Verstärkung: www.faktor-d.org/kennenlernen...
Starkes Zeichen des Protests im Iran: Trauernde tanzen gegen das Regime
www.pressreader.com/austria/der-...
www.pressreader.com/austria/der-...
February 17, 2026 at 8:45 PM
Starkes Zeichen des Protests im Iran: Trauernde tanzen gegen das Regime
www.pressreader.com/austria/der-...
www.pressreader.com/austria/der-...
Lautet die Front im sicheren Hinterland Musk vs. Trump: www.spiegel.de/ausland/russ...?
Russlands Angriffskrieg: Ukraine gelingt größte Rückeroberung seit 2023
Russlands Armee rückt im Angriffskrieg seit Monaten langsam vor. Doch jetzt haben ukrainische Truppen in wenigen Tagen mehr als 200 Quadratkilometer zurückerobert. Möglich wurde das offenbar auch durc...
www.spiegel.de
February 17, 2026 at 1:17 PM
Lautet die Front im sicheren Hinterland Musk vs. Trump: www.spiegel.de/ausland/russ...?
Peter Steinberger* meint in der #ZiB2, dass eine üppige Millionengage nicht seine "driving force" sei, jedenfalls machte OpenAI nicht das höchste Angebot. 👍
*| futurezone.at/b2b/oesterre...
*| futurezone.at/b2b/oesterre...
Österreicher hinter gehypter KI OpenClaw arbeitet jetzt für OpenAI
Peter Steinberger gehört jetzt zum ChatGPT-Macher, verspricht aber, dass OpenClaw weiterexistieren wird.
futurezone.at
February 16, 2026 at 9:27 PM
Peter Steinberger* meint in der #ZiB2, dass eine üppige Millionengage nicht seine "driving force" sei, jedenfalls machte OpenAI nicht das höchste Angebot. 👍
*| futurezone.at/b2b/oesterre...
*| futurezone.at/b2b/oesterre...
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Die Verschlechterungen in der Sozialhilfe treffen Kinder mitunter am meisten. Daher fordern wir gemeinsam mit der @volkshilfe.bsky.social und über 40 anderen Organisationen eine armutsfeste finanzielle Absicherung für Kinder & Jugendliche. Mehr Infos gibt es hier: www.ots.at/presseaussen...
Kinderrechteorganisationen und Interessensvertretungen warnen vor Kürzungen bei Sozialhilfe
Kinderarmut wird durch Kürzungen im Sozialbereich weiter verschärft
www.ots.at
February 16, 2026 at 12:34 PM
Die Verschlechterungen in der Sozialhilfe treffen Kinder mitunter am meisten. Daher fordern wir gemeinsam mit der @volkshilfe.bsky.social und über 40 anderen Organisationen eine armutsfeste finanzielle Absicherung für Kinder & Jugendliche. Mehr Infos gibt es hier: www.ots.at/presseaussen...
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WENDEPUNKT. Ein letztinstanzliches Urteil beendet nun eine jahrelange Diskussion - und hat enorme Auswirkungen auf unsere Hass-im-Netz-Verfahren. Denn jetzt wurde vom OLG Wien festgehalten, dass auch das Liken eines strafbaren Kommentars selbst strafbar ist. (1)
steady.page/de/bohrnundm...
steady.page/de/bohrnundm...
Bahnbrechend: „Like“ führt zu letztinstanzlicher Verurteilung
Die Frage, ob das Liken eines strafbaren Kommentars selbst auch strafbar ist, wurde nun endgültig beantwortet: Ja, das ist es. Diskussion beendet.
steady.page
February 16, 2026 at 6:22 AM
WENDEPUNKT. Ein letztinstanzliches Urteil beendet nun eine jahrelange Diskussion - und hat enorme Auswirkungen auf unsere Hass-im-Netz-Verfahren. Denn jetzt wurde vom OLG Wien festgehalten, dass auch das Liken eines strafbaren Kommentars selbst strafbar ist. (1)
steady.page/de/bohrnundm...
steady.page/de/bohrnundm...
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Es ist wichtig, anzuerkennen: Epsteins System ist ein Symptom: Für eine Klasse von Superreichen, die keine Regeln anerkennt, sagt Soziologe Salle. "Ich werfe natürlich nicht allen sexuelle Ausbeutung vor. Aber Exzesse? Ja. Machtmissbrauch? Ja."
Mein Interview für @zeit.de
www.zeit.de/feuilleton/2...
Mein Interview für @zeit.de
www.zeit.de/feuilleton/2...
Superreiche: "Die Superreichen merken, dass sie damit durchkommen"
Der französische Soziologe Grégory Salle forscht zu Milliardären und Eliten. Er sagt: Wer so reich ist, gewöhnt sich daran, Gesetze zu brechen.
www.zeit.de
February 15, 2026 at 6:08 PM
Es ist wichtig, anzuerkennen: Epsteins System ist ein Symptom: Für eine Klasse von Superreichen, die keine Regeln anerkennt, sagt Soziologe Salle. "Ich werfe natürlich nicht allen sexuelle Ausbeutung vor. Aber Exzesse? Ja. Machtmissbrauch? Ja."
Mein Interview für @zeit.de
www.zeit.de/feuilleton/2...
Mein Interview für @zeit.de
www.zeit.de/feuilleton/2...
Atomare #Dunkelflaute: "Grund für den Stillstand ist die Behebung einer Sicherheitslücke, die seit 30 Jahren bekannt ist." Gut, dass Atomkraft immer schon so sicher war, wie es immer schon verlautbart wurde.
Und da werden Wetterschwankungen, bei denen sich Wind und PV teilweise kompensieren als Dunkelflauten dargestellt, während AKW Monate lang ausfallen und gar keinen Strom produzieren...
#Atomdesaster
AKW Gösgen steht noch länger still
www.greenpeace.ch/de/medienmit...
#Atomdesaster
AKW Gösgen steht noch länger still
www.greenpeace.ch/de/medienmit...
AKW Gösgen steht noch länger still - Greenpeace Schweiz
Vorgesehen war, dass das seit über acht Monaten stillstehende Atomkraftwerk Gösgen Ende Februar wieder ans Netz geht. Jetzt ist klar: Die Betreiberin muss den Neustart drei Wochen nach hinten verschie...
www.greenpeace.ch
February 14, 2026 at 12:23 PM
Atomare #Dunkelflaute: "Grund für den Stillstand ist die Behebung einer Sicherheitslücke, die seit 30 Jahren bekannt ist." Gut, dass Atomkraft immer schon so sicher war, wie es immer schon verlautbart wurde.
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Und natürlich: Rettungsschiffe festsetzen, damit sie keine Menschen retten können. Wie ich schrieb: Melonis Migrationspolitik wird viele Leben kosten.
February 14, 2026 at 10:29 AM
Und natürlich: Rettungsschiffe festsetzen, damit sie keine Menschen retten können. Wie ich schrieb: Melonis Migrationspolitik wird viele Leben kosten.
Reposted by Arno Niesner
Unfair, aber wahr: Hier geborene Kinder haben, mit Ausnahme einer verkürzten Wartefrist, KEINEN erleichterten Zugang zur Staatsbürgerschaft! SOS Mitmensch setzt sich für eine Änderung ein! Mehr Infos auf:https://www.hiergeboren.at/
February 14, 2026 at 8:00 AM
Unfair, aber wahr: Hier geborene Kinder haben, mit Ausnahme einer verkürzten Wartefrist, KEINEN erleichterten Zugang zur Staatsbürgerschaft! SOS Mitmensch setzt sich für eine Änderung ein! Mehr Infos auf:https://www.hiergeboren.at/
Andere setzen auf Retropolitik, das innovative China auf eine regenerative Zukunft:
"Für 2026 rechnet Chinas Stromrat, der 'China Electricity Council', damit, dass über 300 Gigawatt neue Solar- und Windkraft entstehen – weit mehr als die von der Regierung geplanten 'über 200 Gigawatt'."
"Für 2026 rechnet Chinas Stromrat, der 'China Electricity Council', damit, dass über 300 Gigawatt neue Solar- und Windkraft entstehen – weit mehr als die von der Regierung geplanten 'über 200 Gigawatt'."
Der Ausstoß klimaschädlicher Gase in China zeigt einen Abwärtstrend. Seit fast zwei Jahren sind die Emissionen nicht mehr angestiegen. Das liegt vor allem am Ausbau erneuerbarer Energien.
Energiewende: Chinas Emissionen stagnieren trotz Wirtschaftswachstum
Der Ausstoß klimaschädlicher Gase in China zeigt einen Abwärtstrend. Seit fast zwei Jahren sind die Emissionen nicht mehr angestiegen. Das liegt vor allem am Ausbau erneuerbarer Energien.
www.spiegel.de
February 13, 2026 at 3:05 PM
Andere setzen auf Retropolitik, das innovative China auf eine regenerative Zukunft:
"Für 2026 rechnet Chinas Stromrat, der 'China Electricity Council', damit, dass über 300 Gigawatt neue Solar- und Windkraft entstehen – weit mehr als die von der Regierung geplanten 'über 200 Gigawatt'."
"Für 2026 rechnet Chinas Stromrat, der 'China Electricity Council', damit, dass über 300 Gigawatt neue Solar- und Windkraft entstehen – weit mehr als die von der Regierung geplanten 'über 200 Gigawatt'."
Was für ein Teufelszeug ist das denn: #Palantir ...
Was Palantir lieber nicht in der Zeitung gelesen hätte: Schweizer Armee evaluiert das System und entscheidet dagegen. Sie „fürchtete, dass ein Abfluss von Daten aus den Palantir-Systemen hin zu US-amerikanischen Geheimdiensten wie CIA und NSA technisch nicht verhindert werden könne.“
Der Konzern #Palantir geht gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen.
netzpolitik.org/2026/david-g...
netzpolitik.org/2026/david-g...
February 12, 2026 at 8:05 PM
Was für ein Teufelszeug ist das denn: #Palantir ...
Fabian Kretschmer aus #China: "Auch wenn wohl nur mehr die wenigsten Politiker in Europa ein naives China-Bild haben, wissen sie bei Peking doch zumindest, woran sie sind."
February 12, 2026 at 3:28 PM
Fabian Kretschmer aus #China: "Auch wenn wohl nur mehr die wenigsten Politiker in Europa ein naives China-Bild haben, wissen sie bei Peking doch zumindest, woran sie sind."
Soziale #Ungleichheit nährt den Rechtspopulismus: www.boeckler.de/de/boeckler-...
Gerade heute hat dieser Hinweis in Österreich eine besondere Bedeutung: bsky.app/profile/nata...
Die #Erbschaftssteuer auf leistungsloses Einkommen kann ausgleichend wirken - je nach Verwendung der Steuereinnahmen.
Gerade heute hat dieser Hinweis in Österreich eine besondere Bedeutung: bsky.app/profile/nata...
Die #Erbschaftssteuer auf leistungsloses Einkommen kann ausgleichend wirken - je nach Verwendung der Steuereinnahmen.
February 12, 2026 at 9:09 AM
Soziale #Ungleichheit nährt den Rechtspopulismus: www.boeckler.de/de/boeckler-...
Gerade heute hat dieser Hinweis in Österreich eine besondere Bedeutung: bsky.app/profile/nata...
Die #Erbschaftssteuer auf leistungsloses Einkommen kann ausgleichend wirken - je nach Verwendung der Steuereinnahmen.
Gerade heute hat dieser Hinweis in Österreich eine besondere Bedeutung: bsky.app/profile/nata...
Die #Erbschaftssteuer auf leistungsloses Einkommen kann ausgleichend wirken - je nach Verwendung der Steuereinnahmen.
#Indien und die geringeren Kosten regenerativer Energien ...
Während EU & deutsche Bundesregierung sich entschieden haben, in der technologischen Steinzeit zu verbleiben und einen klima- & wirtschaftsfeindlichen Kurs zu fahren, baut & kauft Indien regenerative Energien & Elektrofahrzeuge schneller als China
Motivation: Geringere Kosten
#Klimakatastrophe
Motivation: Geringere Kosten
#Klimakatastrophe
China is the planet’s clean energy superpower but there’s another country snapping at its heels — and it’s moving even faster | CNN
The planet’s third biggest polluter is adding wind and solar and electrifying transport at a faster pace than China did at the same levels of development, new research finds. Its clean energy boom wil...
edition.cnn.com
February 12, 2026 at 7:52 AM
#Indien und die geringeren Kosten regenerativer Energien ...
Dezentrale Wasserstoffgewinnung mit #Photokatalyse: pressreader.com/article/2820...
February 11, 2026 at 5:29 PM
Dezentrale Wasserstoffgewinnung mit #Photokatalyse: pressreader.com/article/2820...
#Wohlbefinden, nicht Wohlstand, Herr Niessl: "Als ganzheitlicher Wohlstandsindikator ist das Konzept des Wohlbefindens Ausdruck eines neuen Verständnisses von Wohlstand und gesellschaftlicher Teilhabe."
de.wikipedia.org/wiki/Wohlbef... #ZiB2
de.wikipedia.org/wiki/Wohlbef... #ZiB2
February 9, 2026 at 9:19 PM
#Wohlbefinden, nicht Wohlstand, Herr Niessl: "Als ganzheitlicher Wohlstandsindikator ist das Konzept des Wohlbefindens Ausdruck eines neuen Verständnisses von Wohlstand und gesellschaftlicher Teilhabe."
de.wikipedia.org/wiki/Wohlbef... #ZiB2
de.wikipedia.org/wiki/Wohlbef... #ZiB2
Gut platziertes Argument von @nikowall.bsky.social:
der #Wohlfahrtsstaat verteilt bis in die obere Mittelschicht um.
#orf #dasgespraech
der #Wohlfahrtsstaat verteilt bis in die obere Mittelschicht um.
#orf #dasgespraech
February 8, 2026 at 9:58 PM
Gut platziertes Argument von @nikowall.bsky.social:
der #Wohlfahrtsstaat verteilt bis in die obere Mittelschicht um.
#orf #dasgespraech
der #Wohlfahrtsstaat verteilt bis in die obere Mittelschicht um.
#orf #dasgespraech
"Spannend: Bluesky-Nutzer:innen sind besonders klickfreudig. In manchen Zeiträumen sorgte #Bluesky für 5-mal mehr Referral-Traffic zur NYTimes.com als X (emarketer). Das zeigt: Die kleinere, aber sehr aktive Community hat einen überproportionalen Einfluss."
thunderbit.com/de/blog/blue...
thunderbit.com/de/blog/blue...
Bluesky Statistiken: So wächst das dezentrale soziale Netzwerk
Blueskys rasanter Aufstieg spiegelt den Wandel in der Social-Media-Landschaft wider. Thunderbit bietet KI-gestützte Tools, um Daten neuer Plattformen zu analysieren, zu überwachen und zu extrahieren.
thunderbit.com
February 8, 2026 at 7:49 PM
"Spannend: Bluesky-Nutzer:innen sind besonders klickfreudig. In manchen Zeiträumen sorgte #Bluesky für 5-mal mehr Referral-Traffic zur NYTimes.com als X (emarketer). Das zeigt: Die kleinere, aber sehr aktive Community hat einen überproportionalen Einfluss."
thunderbit.com/de/blog/blue...
thunderbit.com/de/blog/blue...
Gibt es zur Feststellung "gesichert rechtsextrem" vom Verfassungsschutz (!) noch eine Steigerung, ab der (dann aber wirklich) sofort geamtshandelt wird/werden muss?
Dieses Argument setzt voraus, dass es sich um Akteure handelt, die innerhalb des demokratischen Rahmens operieren. Die AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Das ist kein Detail. Es verändert die gesamte Argumentationsgrundlage.
February 8, 2026 at 10:35 AM
Gibt es zur Feststellung "gesichert rechtsextrem" vom Verfassungsschutz (!) noch eine Steigerung, ab der (dann aber wirklich) sofort geamtshandelt wird/werden muss?
#Kryptowährung?
"Eine Währung (von mittelhochdeutsch werunge 'Gewährleistung') ist im weiteren Sinne die Verfassung und Ordnung des gesamten Geldwesens eines Staates, die insbesondere die Festlegung des Münz- und Notensystems innerhalb des Währungsraums betrifft." de.wikipedia.org/wiki/W%C3%A4...
"Eine Währung (von mittelhochdeutsch werunge 'Gewährleistung') ist im weiteren Sinne die Verfassung und Ordnung des gesamten Geldwesens eines Staates, die insbesondere die Festlegung des Münz- und Notensystems innerhalb des Währungsraums betrifft." de.wikipedia.org/wiki/W%C3%A4...
Währung – Wikipedia
de.wikipedia.org
February 6, 2026 at 6:16 PM
#Kryptowährung?
"Eine Währung (von mittelhochdeutsch werunge 'Gewährleistung') ist im weiteren Sinne die Verfassung und Ordnung des gesamten Geldwesens eines Staates, die insbesondere die Festlegung des Münz- und Notensystems innerhalb des Währungsraums betrifft." de.wikipedia.org/wiki/W%C3%A4...
"Eine Währung (von mittelhochdeutsch werunge 'Gewährleistung') ist im weiteren Sinne die Verfassung und Ordnung des gesamten Geldwesens eines Staates, die insbesondere die Festlegung des Münz- und Notensystems innerhalb des Währungsraums betrifft." de.wikipedia.org/wiki/W%C3%A4...
"Den höchsten Anteil an Kindern mit Deutschdefiziten gibt es nicht in Wien (20 Prozent) als einziger Großstadt, sondern in mehreren Städten Oberösterreichs."
Auch die in der Steiermark bisher erfolgreiche "einfache Negativerzählung" endete mit der Übernahme an politischer Verantwortung.
Auch die in der Steiermark bisher erfolgreiche "einfache Negativerzählung" endete mit der Übernahme an politischer Verantwortung.
February 6, 2026 at 8:24 AM
"Den höchsten Anteil an Kindern mit Deutschdefiziten gibt es nicht in Wien (20 Prozent) als einziger Großstadt, sondern in mehreren Städten Oberösterreichs."
Auch die in der Steiermark bisher erfolgreiche "einfache Negativerzählung" endete mit der Übernahme an politischer Verantwortung.
Auch die in der Steiermark bisher erfolgreiche "einfache Negativerzählung" endete mit der Übernahme an politischer Verantwortung.
#Volksbefragung zur Wiedereinführung einer #Erbschaftssteuer auf leistungsloses Einkommen?
Nachdem die gewählte Volksvertretung sich nicht darauf einigen kann: selbstverständlich!
www.cicero.de/wirtschaft/j...
Nachdem die gewählte Volksvertretung sich nicht darauf einigen kann: selbstverständlich!
www.cicero.de/wirtschaft/j...
February 5, 2026 at 9:00 AM
#Volksbefragung zur Wiedereinführung einer #Erbschaftssteuer auf leistungsloses Einkommen?
Nachdem die gewählte Volksvertretung sich nicht darauf einigen kann: selbstverständlich!
www.cicero.de/wirtschaft/j...
Nachdem die gewählte Volksvertretung sich nicht darauf einigen kann: selbstverständlich!
www.cicero.de/wirtschaft/j...