#regierungsunfähig
Verantwortungslos und regierungsunfähig.
Weidel:„Wir werden, wenn wir Regierungsverantwortung haben, dem ‚Friedensrat‘ von Trump beitreten“.

Die AfD würde für Trumps Rohrkrepiererinititaive, der hauptsächlich ein paar Autokraten beigetreten sind, 1 Milliarde Steuergeld bezahlen, um Trump dann ein Veto für alle Entscheidungen einzuräumen.
January 27, 2026 at 11:02 AM
Dafür kann man dem BSW in Brandenburg dankbar sein: Die Chaos-Partei hat sich bundesweit als regierungsunfähig bewiesen. Allerdings könnte dies in Sachsen-Anhalt (Wahlen 6.9.26) nochmals die AfD stärken, die damit auf über 50 Prozent der Parlamentssitze käme. Ist das vielleicht sogar der Plan? 🎁Link
„Die Partei gibt kein verlässliches Bild ab“: Politologe sieht keine Zukunft für das BSW
Rot-Schwarz statt Minderheitsregierung: In Brandenburg bahnt sich eine Koalition von SPD und CDU an. Die beiden Parteien müssten auf „Gedeih und Verderb“ zusammenarbeiten, sagt der Politologe Hans Vor...
www.maz-online.de
January 10, 2026 at 7:24 AM
wer das BSW für regierungsfähig gehalten hat, ist regierungsunfähig…
January 9, 2026 at 3:59 PM
Es gibt inzwischen regierungsunfähig Parteien. Sie schließen Kompromisse in einem Koalitionsvertrag und werfen ihn dann weg. Politiker sollten dafür keine Pensionsansprüche geltend machen können.
January 6, 2026 at 6:55 PM
"Das BSW scheint jedenfalls in Brandenburg regierungsunfähig."

Nicht nur da.
January 6, 2026 at 5:07 PM
Die BSW Regierungsunfähig. Überraschung.

Nicht.

Wisst ihr, wer noch regierungsunfähig ist?

AfD. Hat sie ja inzwischen bewiesen.
Erst zerbricht die BSW-Fraktion, nun die Regierung: Nach dem Wegfall des Juniorpartners hat Ministerpräsident Dietmar Woidke in Brandenburg das Ende seiner Regierung verkündet. Und skizziert, wie es weitergehen soll.
Brandenburg: Dietmar Woidke verkündet Koalitionsende nach BSW-Bruch
Erst zerbricht die BSW-Fraktion, nun die Regierung: Nach dem Wegfall des Juniorpartners hat Ministerpräsident Dietmar Woidke in Brandenburg das Ende seiner Regierung verkündet. Und skizziert, wie es weitergehen soll.
www.spiegel.de
January 6, 2026 at 11:07 AM
Hauen und Stechen.
Chaos beim #BSW in #Brandenburg.

"Koalition in Brandenburg am Ende?
Finanzminister Crumbach verlässt BSW und Fraktion."

Regieren, aber gleichzeitig Opposition sein wollen:
Das BSW scheint jedenfalls in Brandenburg regierungsunfähig.
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MSN
www.msn.com
January 5, 2026 at 5:31 PM
Nein, danke! Ich hoffe aber aus ganzem Herzen, dass das nur ein kurzes, trauriges Zwischenspiel bleibt (bis jetzt habt ihr ja jedesmal eindrucksvoll bewiesen, dass ihr regierungsunfähig seid) und der Schaden geringer ausfällt als unter Haider in Kärnten oder türkis/blau im Bund!
January 4, 2026 at 10:49 AM
December 29, 2025 at 2:09 PM
So sieht es aus. Und gleich noch ein Dilemma: Wir haben zu viele rechte/rechtsradikale Parteien und nur zwei Parteien, Grüne + Linke, die dagegen anstinken, wobei die Linke regierungsunfähig ist. Es gibt doch noch viele kleine Parteien. Unter denen muss doch eine ansprechende Partei sein.
Dass die ‚Alternative‘ noch schlimmer ist, ändert aber nichts an der Tatsache, dass Merz Regierung allein schon eine Katastrophe ist und mit ihrem Handeln den Aufstieg der Faschisten begünstigt. Wenn man dieses Handeln verhindern könnte, würde auch die ‚Alternative‘ in weitere Ferne rücken.
December 22, 2025 at 7:42 PM
So ist es.

Neben der Tatsache, dass die ganze Republik gesehen hat, dass diese Partei im Ganzen charakterlos und regierungsunfähig ist, ist sie in ihrer momentanen Ausrichtung auch politisch überflüssig - Union und AfD bedienen die gleiche Wählerklientel.
Niemand braucht oder vermisst die FDP.
December 16, 2025 at 4:26 PM
Volle Zustimmung. Unter Merkel war die CDU zu konservativ, zu langsam, zu bieder. Aber niemals gefährlich. Unter Merz ist die Partei innerhalb von 3,5 Jahren komplett regierungsunfähig und eine Gefahr für D und EU geworden.
December 13, 2025 at 4:14 PM
#Merz teilt also offensichtlich undemokratische und totalitäre Ziele mit #Trump und möchte #Deutschland weiterhin abhängig von dem korrupten US-Amerikanischem Regime halten! Kein Wunder das die #SPD dabei mitspielt! CDUCSU & SPD sind absolut Regierungsunfähig & Europafeindlich!
Merz sagt, man habe die Anzahl der Asylbewerber in Deutschland „in etwa halbiert“, und er erwarte, dass Trump diese „Kurskorrektur“ anerkennen und begrüßen werde. Dann wiederholt er seine Bitte an Trump, doch Deutschland als Partner zu sehen, wenn dieser die EU nicht möge.
December 11, 2025 at 2:22 PM
Wäre einen Versuch wert. Und die schwarze Regierung wirkt auf mich derzeit leider auch regierungsunfähig. Sturm von rechtsaußen, Lobby und RU/USA finde ich jetzt auch nicht kritisch, der kommt ja sowieso. Genauso wie die Desinformation. Glaube kaum, dass die akteure sich derzeit zuruckhalten
December 10, 2025 at 2:54 PM
Darf ich vorstellen?
Die KleiKo, alias GroKa (wie in Große Katastrophe).
December 5, 2025 at 1:30 PM
Das ist doch erst der Anfang

#Merz ist doch im Grunde regierungsunfähig
December 5, 2025 at 8:38 AM
Darf ich vorstellen?
December 4, 2025 at 1:56 PM
Darf ich vorstellen?
December 2, 2025 at 1:52 PM
Darf ich vorstellen?
December 1, 2025 at 3:51 PM
Darf ich vorstellen?
November 30, 2025 at 1:38 PM
Darf ich vorstellen?
November 29, 2025 at 3:38 PM
Darf ich vorstellen?
November 28, 2025 at 4:09 PM
Die Union lernt nicht aus ihren Fehlern. Das wird sie noch bitter bereuen. Und wir werden darunter leiden, wenn Deutschland regierungsunfähig wird. Danke für nichts.
November 6, 2025 at 7:33 AM
Keine Sorge, die is nich Regierungsunfähig. Die macht was se vor hat, vor allem Klassenkampf von oben. Damit wir nicht nerven, hier und da ne rassistische Nebelkerze und zack geschafft.
November 5, 2025 at 10:46 AM
Merz spricht von einer "Korrektur auf der Ausgabenseite der Kommunen – sprich: sparen" und nennt als Beispiele u. a. "Jugendhilfe, Pflege, Eingliederungshilfe.“
Und mit dem eingesparten Geld bezahlt er dann Söders Mütterrente und Spahns Maskendebakel.
CDU ist regierungsunfähig!
November 5, 2025 at 7:31 AM