Die AfD ist durch den Verfassungsschutz in 3 Landesverbänden als gesichert rechtsextrem eingestuft, auf Bundesebene läuft gerade noch ein Gerichtsverfahren.
Es geht um einen VerbotsANTRAG beim BverfG, der durch den Bundesrat (oder Bundestag) mit einfacher Mehrheit eingereicht werden kann. ⬇️
Es geht um einen VerbotsANTRAG beim BverfG, der durch den Bundesrat (oder Bundestag) mit einfacher Mehrheit eingereicht werden kann. ⬇️
February 16, 2026 at 6:28 PM
Die AfD ist durch den Verfassungsschutz in 3 Landesverbänden als gesichert rechtsextrem eingestuft, auf Bundesebene läuft gerade noch ein Gerichtsverfahren.
Es geht um einen VerbotsANTRAG beim BverfG, der durch den Bundesrat (oder Bundestag) mit einfacher Mehrheit eingereicht werden kann. ⬇️
Es geht um einen VerbotsANTRAG beim BverfG, der durch den Bundesrat (oder Bundestag) mit einfacher Mehrheit eingereicht werden kann. ⬇️
Eine neue FHK-Arbeitshilfe unterstützt Fachkräfte bei der Begleitung von Müttern und Kindern in Gerichtsverfahren nach häuslicher Gewalt.
Zum Download⬇️
#gewalt #frauen #kinder #gerichtsverfahren
Zum Download⬇️
#gewalt #frauen #kinder #gerichtsverfahren
www.frauenhauskoordinierung.de
February 16, 2026 at 11:12 AM
Eine neue FHK-Arbeitshilfe unterstützt Fachkräfte bei der Begleitung von Müttern und Kindern in Gerichtsverfahren nach häuslicher Gewalt.
Zum Download⬇️
#gewalt #frauen #kinder #gerichtsverfahren
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#gewalt #frauen #kinder #gerichtsverfahren
Diese faschistoide Inszenierung der Unterwerfung und des Leidens palästinensischer Gefangener in israelischen Haftanstalten erinnert an die brutalen Propagandavideos aus den Gefängnissen von El Salvador, wo die meisten Inhaftierten ebenfalls ohne Gerichtsverfahren teils jahrelang interniert sind. 👇🏼
Horrifying : Ben-Gvir parades through Ofer Prison, proudly showcasing and celebrating the suffering of Palestinians in Israeli prisons. (1/4)
February 15, 2026 at 8:32 PM
Diese faschistoide Inszenierung der Unterwerfung und des Leidens palästinensischer Gefangener in israelischen Haftanstalten erinnert an die brutalen Propagandavideos aus den Gefängnissen von El Salvador, wo die meisten Inhaftierten ebenfalls ohne Gerichtsverfahren teils jahrelang interniert sind. 👇🏼
Die Freigabe von rund zehn Milliarden Euro aus EU-Mitteln an die ungarische Regierung soll zurückgenommen werden. Das gab die Europäische Generalstaatsanwältin heute bekannt. Es handelte sich um das Abschlussplädoyer in einem Gerichtsverfahren zwischen Europäischem Parlament und Kommission.
February 15, 2026 at 6:29 PM
Die Freigabe von rund zehn Milliarden Euro aus EU-Mitteln an die ungarische Regierung soll zurückgenommen werden. Das gab die Europäische Generalstaatsanwältin heute bekannt. Es handelte sich um das Abschlussplädoyer in einem Gerichtsverfahren zwischen Europäischem Parlament und Kommission.
die Täter und Taten schützt und billigt. Denn sonst würde Amira Zayed solche Personen ausschließen.
Auch waren Personen der rechtsextremen Querdenken Szene dabei, die vorher Bianca Pfaffenholz bei ihrem Gerichtsverfahren unterstützt haben.
Deshalb sprechen wir von einer rechtsoffenen
Auch waren Personen der rechtsextremen Querdenken Szene dabei, die vorher Bianca Pfaffenholz bei ihrem Gerichtsverfahren unterstützt haben.
Deshalb sprechen wir von einer rechtsoffenen
February 15, 2026 at 12:08 PM
die Täter und Taten schützt und billigt. Denn sonst würde Amira Zayed solche Personen ausschließen.
Auch waren Personen der rechtsextremen Querdenken Szene dabei, die vorher Bianca Pfaffenholz bei ihrem Gerichtsverfahren unterstützt haben.
Deshalb sprechen wir von einer rechtsoffenen
Auch waren Personen der rechtsextremen Querdenken Szene dabei, die vorher Bianca Pfaffenholz bei ihrem Gerichtsverfahren unterstützt haben.
Deshalb sprechen wir von einer rechtsoffenen
Der EU-Rat entzieht unliebsamen Journalist*innen im Rahmen der Sanktionen gegen Russland ohne Gerichtsverfahren die Grundrechte: Vermögen beschlagnahmt, Konto gesperrt, Reiseverbot. Sie haben keine Straftat begangen - außer der, anderer Meinung zu sein:
christian-felber.at/2026/02/15/c...
christian-felber.at/2026/02/15/c...
Sind Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaat in der EU in Gefahr? - Christian Felber
Die Sanktionen der EU gegen Russland umfassen bereits 2700 Organisationen und Personen – nun sind Fälle […]
christian-felber.at
February 15, 2026 at 10:27 AM
Der EU-Rat entzieht unliebsamen Journalist*innen im Rahmen der Sanktionen gegen Russland ohne Gerichtsverfahren die Grundrechte: Vermögen beschlagnahmt, Konto gesperrt, Reiseverbot. Sie haben keine Straftat begangen - außer der, anderer Meinung zu sein:
christian-felber.at/2026/02/15/c...
christian-felber.at/2026/02/15/c...
@heiseonline Künstliche soziale Probleme schaffen. Für Menschen mit Langeweile. Demnächst dann Gerichtsverfahren zwischen KI Agenten. Alles nur noch doof geworden. Ein Tier wird aus Gründen eingeschläfert. Bösartige KI muss eingeschläfert werden. Und der Mensch dahinter muss in die Haftung […]
Original post on ms.vg
ms.vg
February 14, 2026 at 3:11 PM
@heiseonline Künstliche soziale Probleme schaffen. Für Menschen mit Langeweile. Demnächst dann Gerichtsverfahren zwischen KI Agenten. Alles nur noch doof geworden. Ein Tier wird aus Gründen eingeschläfert. Bösartige KI muss eingeschläfert werden. Und der Mensch dahinter muss in die Haftung […]
vergleichst du gerade ernsthaft eine bühneninszenierung, bei der die protagonisten im vorfeld nicht darüber informiert wurden, wem dabei eine plattform gegeben wird, mit einem rechtsstaatlichen gerichtsverfahren?
February 14, 2026 at 10:53 AM
vergleichst du gerade ernsthaft eine bühneninszenierung, bei der die protagonisten im vorfeld nicht darüber informiert wurden, wem dabei eine plattform gegeben wird, mit einem rechtsstaatlichen gerichtsverfahren?
... sagen jene, die für Krieg und Faschismus sind. Aus demokratie- und menschenrechtlicher Sicht abzulehnen. Da müsste in einem fairen Gerichtsverfahren auch wirklich handfeste Gründe vorlieben. Ich mache beim Krieg gegen Russland und gegen wen auch immer NICHT mit! Nie wieder Krieg und Faschismus!
February 14, 2026 at 8:27 AM
... sagen jene, die für Krieg und Faschismus sind. Aus demokratie- und menschenrechtlicher Sicht abzulehnen. Da müsste in einem fairen Gerichtsverfahren auch wirklich handfeste Gründe vorlieben. Ich mache beim Krieg gegen Russland und gegen wen auch immer NICHT mit! Nie wieder Krieg und Faschismus!
Die Hessenschau berichtet nochmal mit Video zu unserem Gerichtsverfahren
www.hessenschau.de/tv-sendung/k...
www.hessenschau.de/tv-sendung/k...
Keine Ausstellung gegen Rechtsextremismus in Groß-Umstadt
Alle Videos zur hessenschau. Haben Sie eine Sendung verpasst? Dann sind Sie hier richtig. Folgen Sie uns hinter die Kulissen und lernen Sie unsere Redaktion sowie Moderatoren kennen.
www.hessenschau.de
February 14, 2026 at 7:03 AM
Die Hessenschau berichtet nochmal mit Video zu unserem Gerichtsverfahren
www.hessenschau.de/tv-sendung/k...
www.hessenschau.de/tv-sendung/k...
In einem Gerichtsverfahren in Los Angeles wird YouTube und Instagram vorgeworfen, mit endlosem Scrollen süchtig zu machen. Eine Klägerin argumentiert, dass dies zu ihrer Depression und Angst führte. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.
Kampfansage ans Endlosscrollen
Die großen Social-Media-Konzerne wie TikTok, Meta und Google müssen sich derzeit auf gleich mehreren Fronten mit dem Vorwurf einer möglichen Suchtgefahr durch ihre Plattformen auseinandersetzen. Bei den zuletzt in Brüssel und den USA dazu angelaufenen Verfahren geht es nicht um die Social-Media-Inhalte an sich, sondern um das Produktdesign – und mit endlosem Scrollen um eine Funktion, die Nutzer und Nutzerinnen der Social-Media-Plattformen wohl bestens kennen.
orf.at
February 13, 2026 at 10:34 PM
In einem Gerichtsverfahren in Los Angeles wird YouTube und Instagram vorgeworfen, mit endlosem Scrollen süchtig zu machen. Eine Klägerin argumentiert, dass dies zu ihrer Depression und Angst führte. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.
Volkswagen soll wegen Dieselskandal in Frankreich vor Gericht kommen
https://www.europesays.com/de/795142/
Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal steht dem deutschen Autohersteller Volkswagen in Frankreich offenbar ein Gerichtsverfahren bevor. Die Untersuchungsrichter…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/795142/
Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal steht dem deutschen Autohersteller Volkswagen in Frankreich offenbar ein Gerichtsverfahren bevor. Die Untersuchungsrichter…#de #deutschland
Volkswagen soll wegen Dieselskandal in Frankreich vor Gericht kommen - Deutschland
Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal steht dem deutschen Autohersteller Volkswagen in Frankreich offenbar ein Gerichtsverfahren bevor. Die
www.europesays.com
February 13, 2026 at 7:40 PM
Volkswagen soll wegen Dieselskandal in Frankreich vor Gericht kommen
https://www.europesays.com/de/795142/
Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal steht dem deutschen Autohersteller Volkswagen in Frankreich offenbar ein Gerichtsverfahren bevor. Die Untersuchungsrichter…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/795142/
Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal steht dem deutschen Autohersteller Volkswagen in Frankreich offenbar ein Gerichtsverfahren bevor. Die Untersuchungsrichter…#de #deutschland
Tatsache ist, dass ein Richter keine Gerichtsverfahren initiieren kann.
Im Zuge der Gewaltenteilung entscheidet ein Gericht über die Anklage der Staatsanwaltschaft. Selbst nach Ablehnung auf Eröffnung des Verfahrens ist noch Beschwerde dagegen möglich.
Im Zuge der Gewaltenteilung entscheidet ein Gericht über die Anklage der Staatsanwaltschaft. Selbst nach Ablehnung auf Eröffnung des Verfahrens ist noch Beschwerde dagegen möglich.
February 13, 2026 at 12:59 PM
Tatsache ist, dass ein Richter keine Gerichtsverfahren initiieren kann.
Im Zuge der Gewaltenteilung entscheidet ein Gericht über die Anklage der Staatsanwaltschaft. Selbst nach Ablehnung auf Eröffnung des Verfahrens ist noch Beschwerde dagegen möglich.
Im Zuge der Gewaltenteilung entscheidet ein Gericht über die Anklage der Staatsanwaltschaft. Selbst nach Ablehnung auf Eröffnung des Verfahrens ist noch Beschwerde dagegen möglich.
Die Freigabe von rund zehn Milliarden Euro aus EU-Mitteln an die ungarische Regierung soll zurückgenommen werden. Das gab die Europäische Generalstaatsanwältin heute bekannt. Es handelte sich um das Abschlussplädoyer in einem vielbeachteten Gerichtsverfahren zwischen Europäischem Parlament und […]
Original post on troet.cafe
troet.cafe
February 13, 2026 at 9:39 AM
Die Freigabe von rund zehn Milliarden Euro aus EU-Mitteln an die ungarische Regierung soll zurückgenommen werden. Das gab die Europäische Generalstaatsanwältin heute bekannt. Es handelte sich um das Abschlussplädoyer in einem vielbeachteten Gerichtsverfahren zwischen Europäischem Parlament und […]
Willst du damit jetzt den Genozid in Gaza relativieren?
Ich hoffe die Täter kriegen ein faires Gerichtsverfahren in Den Haag.
Die Opfer interessieren dich offensichtlich nicht im geringsten?
Sagt viel über deinen Charakter und deine humanistische Weltsicht.
Mehr als ich wissen wollte.
Ich hoffe die Täter kriegen ein faires Gerichtsverfahren in Den Haag.
Die Opfer interessieren dich offensichtlich nicht im geringsten?
Sagt viel über deinen Charakter und deine humanistische Weltsicht.
Mehr als ich wissen wollte.
February 13, 2026 at 8:13 AM
Willst du damit jetzt den Genozid in Gaza relativieren?
Ich hoffe die Täter kriegen ein faires Gerichtsverfahren in Den Haag.
Die Opfer interessieren dich offensichtlich nicht im geringsten?
Sagt viel über deinen Charakter und deine humanistische Weltsicht.
Mehr als ich wissen wollte.
Ich hoffe die Täter kriegen ein faires Gerichtsverfahren in Den Haag.
Die Opfer interessieren dich offensichtlich nicht im geringsten?
Sagt viel über deinen Charakter und deine humanistische Weltsicht.
Mehr als ich wissen wollte.
In den Gefängnissen des jüdischen Staates sitzen über 9.300 Menschen.
Davon sind 3.358 ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft. Weitere 1.249 gelten als „unrechtmäßige Kombattanten“, die im Konflikt gekämpft haben sollen, aber nicht als reguläre Soldaten anerkannt werden.
#Gaza
Davon sind 3.358 ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft. Weitere 1.249 gelten als „unrechtmäßige Kombattanten“, die im Konflikt gekämpft haben sollen, aber nicht als reguläre Soldaten anerkannt werden.
#Gaza
February 13, 2026 at 1:42 AM
In den Gefängnissen des jüdischen Staates sitzen über 9.300 Menschen.
Davon sind 3.358 ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft. Weitere 1.249 gelten als „unrechtmäßige Kombattanten“, die im Konflikt gekämpft haben sollen, aber nicht als reguläre Soldaten anerkannt werden.
#Gaza
Davon sind 3.358 ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft. Weitere 1.249 gelten als „unrechtmäßige Kombattanten“, die im Konflikt gekämpft haben sollen, aber nicht als reguläre Soldaten anerkannt werden.
#Gaza
Unabhängig von offensichtlicher Korruption - Wahlkampfspenden oder Investitionen in einen Ballsaal wollen schließlich vergütet werden -, inwieweit wirkt sich dieser Beschluss auf *Klimaprozesse* aus? Entzieht er Gerichtsverfahren zum Klimawandel eine wichtige Grundlage?
February 12, 2026 at 11:27 PM
Unabhängig von offensichtlicher Korruption - Wahlkampfspenden oder Investitionen in einen Ballsaal wollen schließlich vergütet werden -, inwieweit wirkt sich dieser Beschluss auf *Klimaprozesse* aus? Entzieht er Gerichtsverfahren zum Klimawandel eine wichtige Grundlage?
Gil Ofarim äußert sich zu Aussagen im Dschungelcamp
https://www.europesays.com/de/791686/
Gil Ofarim ärgert sich rückblickend, im RTL-Dschungelcamp Andeutungen über angebliche Ungereimtheiten in seinem Leipziger Gerichtsverfahren gemacht zu haben.…
https://www.europesays.com/de/791686/
Gil Ofarim ärgert sich rückblickend, im RTL-Dschungelcamp Andeutungen über angebliche Ungereimtheiten in seinem Leipziger Gerichtsverfahren gemacht zu haben.…
Gil Ofarim äußert sich zu Aussagen im Dschungelcamp - Deutschland
Gil Ofarim ärgert sich rückblickend, im RTL-Dschungelcamp Andeutungen über angebliche Ungereimtheiten in seinem Leipziger Gerichtsverfahren gemacht zu haben.
www.europesays.com
February 12, 2026 at 12:20 PM
Gil Ofarim äußert sich zu Aussagen im Dschungelcamp
https://www.europesays.com/de/791686/
Gil Ofarim ärgert sich rückblickend, im RTL-Dschungelcamp Andeutungen über angebliche Ungereimtheiten in seinem Leipziger Gerichtsverfahren gemacht zu haben.…
https://www.europesays.com/de/791686/
Gil Ofarim ärgert sich rückblickend, im RTL-Dschungelcamp Andeutungen über angebliche Ungereimtheiten in seinem Leipziger Gerichtsverfahren gemacht zu haben.…
Die ersten Gerichtsverfahren waren unter Bush ...
also fast 20 Jahre.
Kann maschine natürlich ignorieren.
also fast 20 Jahre.
Kann maschine natürlich ignorieren.
February 12, 2026 at 6:38 AM
Die ersten Gerichtsverfahren waren unter Bush ...
also fast 20 Jahre.
Kann maschine natürlich ignorieren.
also fast 20 Jahre.
Kann maschine natürlich ignorieren.
Leipzig | Ofarim ärgert sich über Äußerungen zum Leipziger Prozess
https://www.europesays.com/de/791058/
Leipzig (dpa) – Gil Ofarim ärgert sich rückblickend, im RTL-Dschungelcamp Andeutungen über angebliche Ungereimtheiten in seinem Leipziger Gerichtsverfahren…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/791058/
Leipzig (dpa) – Gil Ofarim ärgert sich rückblickend, im RTL-Dschungelcamp Andeutungen über angebliche Ungereimtheiten in seinem Leipziger Gerichtsverfahren…#de #deutschland
Leipzig | Ofarim ärgert sich über Äußerungen zum Leipziger Prozess - Deutschland
Leipzig (dpa) - Gil Ofarim ärgert sich rückblickend, im RTL-Dschungelcamp Andeutungen über angebliche Ungereimtheiten in seinem Leipziger Gerichtsverfahren
www.europesays.com
February 12, 2026 at 6:00 AM
Leipzig | Ofarim ärgert sich über Äußerungen zum Leipziger Prozess
https://www.europesays.com/de/791058/
Leipzig (dpa) – Gil Ofarim ärgert sich rückblickend, im RTL-Dschungelcamp Andeutungen über angebliche Ungereimtheiten in seinem Leipziger Gerichtsverfahren…#de #deutschland
https://www.europesays.com/de/791058/
Leipzig (dpa) – Gil Ofarim ärgert sich rückblickend, im RTL-Dschungelcamp Andeutungen über angebliche Ungereimtheiten in seinem Leipziger Gerichtsverfahren…#de #deutschland
Gerichtsverfahren) bei 23,2 Monaten. Grundlage ist eine Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Quelle 1 (https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1145824) Demokratieprojekte in Betrieben unter Kritik der AfD Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die staatliche Förderung
February 12, 2026 at 5:00 AM
Gerichtsverfahren) bei 23,2 Monaten. Grundlage ist eine Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Quelle 1 (https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1145824) Demokratieprojekte in Betrieben unter Kritik der AfD Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die staatliche Förderung
🤣 Das Gerichtsverfahren war ja noch garnicht. Es war lediglich eine Eilentscheidung.
February 12, 2026 at 4:40 AM
🤣 Das Gerichtsverfahren war ja noch garnicht. Es war lediglich eine Eilentscheidung.
Da machst Du es Dir zu einfach, laufende Gerichtsverfahren und so - warum tust Du das?…
www.aljazeera.com/amp/news/202...
www.aljazeera.com/amp/news/202...
Fact check: Did Democrats take action over Epstein case transparency?
As lawmakers seek Epstein case files, Johnson and Trump criticise Democrats for inaction during previous administration.
www.aljazeera.com
February 11, 2026 at 11:55 PM
Da machst Du es Dir zu einfach, laufende Gerichtsverfahren und so - warum tust Du das?…
www.aljazeera.com/amp/news/202...
www.aljazeera.com/amp/news/202...
In einem bahnbrechenden Gerichtsverfahren in Los Angeles werden Meta und Google beschuldigt, ihre sozialen Netzwerke und Plattformen absichtlich so gestaltet...
von CT in Tschechien
von CT in Tschechien
Meta und Google operieren absichtlich wie Drogen oder Casinos, behauptet die Klage
In einem bahnbrechenden Gerichtsverfahren in Los Angeles werden Meta und...
ct24.ceskatelevize.cz
February 11, 2026 at 6:30 PM
In einem bahnbrechenden Gerichtsverfahren in Los Angeles werden Meta und Google beschuldigt, ihre sozialen Netzwerke und Plattformen absichtlich so gestaltet...
von CT in Tschechien
von CT in Tschechien