#UN-Menschenrechtsgremien
Menschenrechte-Espresso ☕

Das Grundgesetz bekennt sich ausdrücklich zu den Menschenrechten. Damit sind die Menschenrechte in Deutschland einklagbares Recht.
Sollte der Weg vor Gericht in Deutschland nicht erfolgreich sein, kann man sich an den EGMR oder an eines der UN-Menschenrechtsgremien wenden.
January 13, 2026 at 4:06 PM
Alleine in Chicago sind bis jetzt 3000 (Drei Tausend) Menschen nach der Verhaftung durch ICE "verschwunden".

Wann äußert sich die Bundesregierung besorgt?

Wann wird das vor den UN Menschenrechtsgremien vorgebracht und untersucht?
October 31, 2025 at 11:05 PM
#CEDAW (der Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung v. Frauen) fordert Luxemburg auf, einen nationalen #Tabakkontrollplan mit geschlechtsspezifischen Aspekten umzusetzen.
Dies verändert etwas: Wir können Regierungen über #UN-Menschenrechtsgremien zur Rechenschaft ziehen. 🔽

#Frauenrechte
April 28, 2025 at 9:59 AM
✅ Das Grundgesetz bekennt sich ausdrücklich zu den Menschenrechten. Damit sind die Menschenrechte in 🇩🇪 einklagbares Recht.

Sollte der Weg vor Gericht in 🇩🇪 nicht erfolgreich sein, kann man sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte oder an eines der UN-Menschenrechtsgremien wenden.
November 18, 2024 at 8:45 AM
Wir fordern, wie viele UN-Menschenrechtsgremien, alle Staaten auf, die Lieferung von Waffen und Munition an Israel einzustellen, solange die Gefahr besteht, dass sie für schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht oder die Menschenrechte eingesetzt werden. 2/3
April 8, 2024 at 1:37 PM
Warum Zwangsräumungen Menschenrechtsverlezungen sind, legen wir in unserer Publikation zu den Vorgaben des Ausschusses zum UN-Sozialpakt (und anderer Menschenrechtsgremien) zu Räumungen dar.

www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikatione...
Zwangsräumungen als Menschenrechtsverletzung. Vorgaben des Ausschusses zum UN-Sozialpakt und anderer Menschenrechtsgremien zu Räumungen | Institut für Menschenrechte
In einer Allgemeinen Bemerkung hat der UN-Ausschuss zum Sozialpakt 1997 erläutert, dass Räumungen nur als letztes Mittel und nur unter der Berücksichtigung strenger menschenrechtlicher Kriterien durch...
www.institut-fuer-menschenrechte.de
April 4, 2024 at 10:14 AM