#Sozialgesetzbuch
Parts 1-3/3 — EFTA01381435.jpg
#epsteinweb #efta01381435
https://epsteinweb.org
February 15, 2026 at 4:15 PM
Parts 1-3/3 — EFTA01372622.jpg
#epsteinweb #efta01372622
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February 15, 2026 at 9:03 AM
"Was Krupka und ihre Kolleg:innen machen, gilt als Goldstandard, wenn es darum geht, Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Der Behörden-Name: 16i-Förderung, nach dem Paragraphen im Sozialgesetzbuch II, in dem die Förderung festgeschrieben steht.
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February 6, 2026 at 11:45 AM
Ich wusste gar nicht, dass das DE-Ticket nur 30 € kostet, wenn man einen #Nürnberg -Pass. Den bekommt jeder, der eine Sozialleistung erhält - Jobcenter, Wohngeld use. Screenshot

Alle Erleichterungen und Antworten hier > www.nuernberg.de/internet/soz...
Oder PDF www.nuernberg.de/imperia/md/s...
February 5, 2026 at 4:03 PM
Erstantrag nach
§ 152 Sozialgesetzbuch
- Neuntes Buch - (SGB IX)
Schwerbehindertenrecht

ist ausgefüllt und wird morgen Abegeben (von mir, für mich)
February 2, 2026 at 8:11 PM
"Langzeitarbeitslose, die unmittelbar vor der Beschäftigung gemäß § 18 SGB III mindestens 1 Jahr arbeitslos waren, für die ersten 6 Monate der Beschäftigung, es sei denn, der Arbgeb erhält einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt nach § 16i Sozialgesetzbuch 2. Buch (SGB II)"
www.zoll.de/DE/Fachtheme...
Anwendungsbereich des Mindestlohngesetzes
In Deutschland gilt grundsätzlich ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn, allerdings fallen bestimmte Personengruppen nicht unter den persönlichen Anwendungsbereich des Mindestlohngesetzes.
www.zoll.de
January 28, 2026 at 11:35 AM
Verurteilen künftig #Familiengerichte Eltern zur Mitwirkung beim #Jobcenter? Dies sieht die Gesetzesbegründung zum Gesetzentwurf eines 13. "Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches #Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“ vor, wenn #Eltern eine #Sanktion von 100 Prozent droht. kurzlinks.de/w0kx
Verurteilen künftig Familiengerichte Eltern zur Mitwirkung beim Jobcenter? | Homepage von Andreas Hammer
kurzlinks.de
January 25, 2026 at 5:16 PM
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen in Hartz IV, Bürgergeld, "Grundsicherung", Alg 2, SGB II - das "Sozialgesetzbuch" ist diesbzgl., Sanktionen, #Strafe, ein Strafgesetzbuch, Strafvollzugsgesetz. #Regierung missachtet höchstrichterliche Rechtsprechung
bsky.app/profile/sabe...
hat das Urteil des BVerfG aus November 2019 - 1 BvL 7/16 - bindende Wirkung dahingehend, dass eine Gesetzesänderung zum "Bürgergeld", Alg 2, im SGB II ... von Regierung bzw. Bundestag nicht verabschiedet werden kann, wenn es dagegen verstößt?
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...
Urteil vom 5. November 2019
Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig
www.bundesverfassungsgericht.de
January 14, 2026 at 9:41 AM
Das ist eine Zuweisung zur Maßnahme. Sie soll "in den Arbeitsmarkt eingliedern". Eine Zielsetzung wird jedoch nicht in dem Schriftstück genannt. Es mangelt der Zuweisung an Bestimmtheit, was die Inhalte und Uhrzeit angeht. Wie soll diese Maßnahme helfen, die >>
January 13, 2026 at 10:22 AM
Achtung! Aktuell !

Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches
Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

Bürgergeld heißt jetzt Grundsicherungsgeld.

dserver.bundestag.de/btd/21/035/2...
dserver.bundestag.de
January 12, 2026 at 2:17 PM
ℹ️ Alle Renten wurden zum 1. Januar 2026 um 1,5 % erhöht. Dabei handelt es sich um eine im Sozialgesetzbuch vorgesehene Anpassung, die die Regierung verpflichtet, die Entwicklung des durchschnittlichen Lohnniveaus zu analysieren und die laufenden Renten entsprechend anzupassen 👉 tinyurl.com/3mavewbx
tinyurl.com
January 12, 2026 at 9:37 AM
Zu Gesetzen im Zivilrecht
January 9, 2026 at 3:14 PM
Ja same energy wie Leute für Schwarzfahren oder Containern bestrafen. Das wär ja alles diskutabel, wenn CumEx und Steuerhinterziehung ähnlich enforced würden. Es ist deutsch in Kaltland.
January 4, 2026 at 7:33 AM
In #Schwellenzeiten, in denen alte Gewissheiten zerfallen, braucht 🇩🇪 eine kreative, eidorientierte Führungsmannschaft, die nicht rückwärts verwaltet, sondern die Gesellschaft verantwortungsvoll in die Zukunft führt.

Sofortiges #AfD-Verbot & anschließende #Neuwahlen

kein Tabu sondern Pflicht! 🖖
December 30, 2025 at 8:45 AM
Eine Regierung ist schwach, …

wenn sie den Starken dient, und stark, wenn sie die Schwachen schützt.

Wer das 1 % der Extremreichen schont, aber bei den Ärmsten kürzt, hat seinen Eid auf die Bürger gebrochen …

#TaxTheRich & #LimitCapitalism wären Pflicht, nicht Bürgergeld-Kürzungen.🖖
December 30, 2025 at 8:40 AM
Also, zu mindestens im deutschen Sozialgesetzbuch gibt es einen Paragraphen, der das ausschließt
December 29, 2025 at 8:15 AM
Ich habe in Bayern in der asylrechtlichen Beratung von Minderjährigen geflüchteten gearbeitet.

Sowas kommt bei raus, wenn es ErmessensEntscheidungen gibt. Das bedeutet absolute Willkür.

Sozialgesetzbuch war denen auch egal.
December 22, 2025 at 2:01 PM
Grundsicherung, Sanktionen, Alg 2, SBG II, sogenanntes "Sozialgesetzbuch" - #Arbeit ist nicht dasselbe wie kapitalistisch ausbeutbare Lohnarbeit, Erwerbstätigkeit, inkl. Maloche, Niedriglohn, Ausbeutung, working poor und bullshitjobs.
Staat. Macht. Gewalt. #Regierungen
bsky.app/profile/sabe...
Wenn du in diesem Staat nicht erwerbstätig bist - um jeden Preis, auch arbeitend, alleinerziehend, chronisch krank, behindert, mit geringem #Einkommen, somit in Armut bleibend, #workingpoor, ausgebeutet, verheizt, ohne #Wohlstand - wirst du be-, misshandelt wie ein Verbrecher.
December 18, 2025 at 10:33 AM
Die ePetition 189024 an den Bundestag aus dem Bereich Allgemeine Regelungen zur Rentenhöhe mit dem Titel

Reformierung der Grundlage für die Berechnung des jährlichen Durchschnittsentgelts gemäß § 68 Sozialgesetzbuch (1/5)
#ePetition_status_189024 #ePetition_status #ePetition_189024 #d17
December 15, 2025 at 4:27 AM
Die ePetition 189024 an den Bundestag aus dem Bereich Allgemeine Regelungen zur Rentenhöhe mit dem Titel

Reformierung der Grundlage für die Berechnung des jährlichen Durchschnittsentgelts gemäß § 68 Sozialgesetzbuch (1/5)
#ePetition_status_189024 #ePetition_status #ePetition_189024 #d16
December 14, 2025 at 4:28 AM
Die ePetition 189024 an den Bundestag aus dem Bereich Allgemeine Regelungen zur Rentenhöhe mit dem Titel

Reformierung der Grundlage für die Berechnung des jährlichen Durchschnittsentgelts gemäß § 68 Sozialgesetzbuch (1/5)
#ePetition_status_189024 #ePetition_status #ePetition_189024 #d15
December 13, 2025 at 4:28 AM
Die ePetition 189024 an den Bundestag aus dem Bereich Allgemeine Regelungen zur Rentenhöhe mit dem Titel

Reformierung der Grundlage für die Berechnung des jährlichen Durchschnittsentgelts gemäß § 68 Sozialgesetzbuch (1/5)
#ePetition_status_189024 #ePetition_status #ePetition_189024 #d14
December 12, 2025 at 4:27 AM
Im blog habe ich schon vor Jahren (2019 ...) die Parallelen zwischen dem SGB II, sogen. "Sozialgesetzbuch" und dem Strafvollzugsgesetz aufgezeigt.
"Bürgergeld", Hartz IV, "Grundsicherung" - #Sanktionen u.a.m.
kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com/2019/11/hart...
Hartz 4 ist offener Strafvollzug - auch ohne jegliche Sanktion, siehe die Parallelen zwischen dem Strafvollzugsgesetz und dem SGB II - Sabeth schreibt - Lebenskunst für Laien
Hartz IV ist offener Strafvollzug . Auch ohne jegliche Sanktion . Es ist systematische, sukzessive V e r n i c h t u n g materiell armer Menschen, die Staat , Bundesregierung und Gesellschaft als Ball...
kallisti-dichtet-belichtet.over-blog.com
December 11, 2025 at 9:12 PM
Die ePetition 189024 an den Bundestag aus dem Bereich Allgemeine Regelungen zur Rentenhöhe mit dem Titel

Reformierung der Grundlage für die Berechnung des jährlichen Durchschnittsentgelts gemäß § 68 Sozialgesetzbuch (1/5)
#ePetition_status_189024 #ePetition_status #ePetition_189024 #d13
December 11, 2025 at 4:27 AM
Na dann, probieren wir mal, ob es mir schlecht genug geht...
December 10, 2025 at 3:06 PM