#PiS-Regierung
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zois.bsky.social
Auch nach dem Ende der PiS-Regierung in #Polen setzt Präsident Nawrocki ihre spaltende Geschichtspolitik fort. Im #ZOiS_Spotlight richtet Soziologin Magdalena Lemańczyk den Blick auf Initiativen, bei denen Dialog im Vordergrund steht: das polnisch-deutschen Gedenken an Nachkriegslager für Deutsche.
Wem gehört die (schwierige) Vergangenheit in Polen?
ZOiS Spotlight 20/2025 von Magdalena Lemańczyk
www.zois-berlin.de
November 5, 2025 at 9:45 AM
thomasdudek.bsky.social
Man muss ergänzen, dass sich der poln. Außenminister Sikorski hier ein Hintertürchen offen lässt. Denn er spricht bewusst von einem „unabhängigen Gericht“. Durch die PiS-„Justizreform“ eingesetzte Richter sind für die Regierung jedoch nicht unabhängig. www.spiegel.de/ausland/pole...
Polens Außenminister droht Wladimir Putin bei Überflug mit Verhaftung
Mögliche Ukraineverhandlungen in Budapest könnten für Putin zum Problem werden. Der polnische Außenminister warnt, das russische Flugzeug möglicherweise abzufangen – wegen des internationalen Haftbefe...
www.spiegel.de
October 21, 2025 at 4:59 PM
kapturak.bsky.social
Polnische rechte Fanszene auch beim Auswärts-Länderspiel gegen Litauen heute in Hochform:
"Donald du Trottel, deine Regierung stürzen die Hools" wird skandiert, um Tusk eins mitzugeben. PiS und Konfederacja feiern es.
www.youtube.com/shorts/jd5KB...
Mecz Polska-Litwa. Kibice skanują: „Donald Matole”...
YouTube video by Telewizja Republika
www.youtube.com
October 12, 2025 at 9:21 PM
kapturak.bsky.social
Die rechtsextreme Konfederacja wiederum mit Gegenprotest gegen die Kaczyński-Demo und dem Vorwurf, dass unter PiS 366 Tausend Visen an Immigranten aus Afrika und Asien vergeben worden seien.
Alle wollen immer noch mehr Ausländer-Raus als die anderen.
Großes Banner mit dem Text auf Polnisch "Die PiS-Regierung hat 366 Tausend Visa an Immigranten aus Afrika und Asien vergeben"
October 11, 2025 at 4:37 PM
darkfloppy1.bsky.social
Tun ja auch alle so, als ob es in der Zeit keine Probleme mit der damaligen PIS-Regierung usw. gab. Das Fr. Merkel dies in dem zeitlichen Kontext auch adressieren kann, ist nur logisch. Als ob da abstrakte Konstrukte miteinander sprechen würden. 🙄
October 6, 2025 at 11:13 AM
bytesde.bsky.social
Die Regierung tut alles, um die PiS wieder an die Macht zu bringen

https://www.bytesde.com/587030/

Die Regierung tut alles, um die PiS wieder an die Macht zu bringen https://i.redd.it/5qxqdo9qj72e1.jpeg Von DeszczJesienny
Die Regierung tut alles, um die PiS wieder an die Macht zu bringen
Die Regierung tut alles, um die PiS wieder an die Macht zu bringenhttps://i.redd.it/5qxqdo9qj72e1.jpegVon DeszczJesienny
www.bytesde.com
November 21, 2024 at 7:45 AM
orfnewsbot.bsky.social
Vor der Insolvenz von Signa sollen mehr als 300 Millionen Euro an Unternehmen im Umfeld von Rene Benko geflossen sein. In Polen eskaliert der Machtkampf zwischen der aktuellen Regierung und der ehemaligen PiS-Regierung und dem Präsidenten weiter.
Signa: Wo sind die Millionen?
Laut „Financial Times“ sollen vor der Signa-Insolvenz mehr als 300 Millionen Euro an Unternehmen im Umfeld von Rene Benko geflossen sein.Wohin geht die Reise?In Polen eskaliert der Machtkampf zwischen der aktuellen Regierung und der ehemaligen PiS-Regierung und dem Präsidenten weiter.
orf.at
January 25, 2024 at 8:14 PM
krus-stern.bsky.social
#Polen 🇵🇱: große #Militärparade in Warschau
2000 Soldaten präsentierten modernste Militärtechnologie. Laut PiS-Regierung ein deutliches Signal an #Russland und #Belarus. Die Opposition betont: Es ist "unser aller Armee, unser aller Schutz vor...
December 25, 2024 at 10:01 AM
caraearth.bsky.social
#Polen Ministerpräsident #Tusk kündigt #Vertrauensfrage an
..Wichtigstes Vorhaben war die Beschädigungen des Rechtsstaats rückgängig zu machen,die von der PiS-Regierung(2015-2023) mit ihrer Justizreform ausgelöst hatte.
Jedoch wurde er von Duda, PiS,blockiert...

www.derstandard.at/story/300000...
www.derstandard.at
June 3, 2025 at 11:38 AM
jskeletti.det.social.ap.brid.gy
Die polnische PiS Partei sieht in der AfD die einzige wählbare Partei in Deutschland. Seid ihr auch schon so gespannt, was die nächste PiS Regierung von einer AfD Regierung als Antwort auf die nächste Reparationszahlungforderung antworten wird?
September 17, 2025 at 8:36 AM
joernmueller.bsky.social
Die beiden Handwerker, die unsere neue Küche montieren, hören den ganzen Tag Nachrichten und die Parlamentsdabatte aus Polen und freuen sich riesig über das Ende der PiS-Regierung und ich liebe alles daran.
December 11, 2023 at 5:48 PM
geigerzaehler.bsky.social
Uff. Schön das die PIS weg ist!

(Allerdings gibt es aber auch wenig Gründe von der neuen Regierung allzuviel Gutes zu erwarten)
martinadam.bsky.social Martin Adam @martinadam.bsky.social · Dec 11
248 Stimmen hat das Koalitionsbündnis um Donald Tusk. 266 Abgeordnete haben eben gegen die Regierung von Mateusz Morawiecki gestimmt. Die Regierungszeit der PiS in Polen ist damit vorerst beendet.
December 11, 2023 at 3:41 PM
emiltain.bsky.social
Ein Viertel? Das ist mehr als ich erwartet habe, danke für die Auskunft.
Ich frage,weil in Polen gerade FRAUEN und junge Menschen die rechtskonservative PiS-Regierung abgewählt haben. So eine art polnische AfD,und das nach 8 Jahren eines frauenverachtenden,rechten Regimes.
Ich suche nach Strategien.
October 17, 2023 at 3:32 PM
spiegelonline.bsky.social
Unter der PiS-Regierung hatte Polen einen umstrittenen Künstler zur Biennale nach Venedig schicken wollen. Eines seiner Bilder zeigte Merkel und Putin – verbunden durch ein Hakenkreuz. Die neue Regierung hat andere Pläne.
Nach Machtwechsel in Polen: Polnischer Kulturminister ersetzt umstrittene Kunstausstellung bei der Biennale
Unter der PiS-Regierung hatte Polen einen umstrittenen Künstler zur Biennale nach Venedig schicken wollen. Eines seiner Bilder zeigte Merkel und Putin – verbunden durch ein Hakenkreuz. Die neue Regierung hat andere Pläne.
www.spiegel.de
January 2, 2024 at 4:49 PM
computerbase.de
Polnische Ex-Regierung: Fast 600 Personen durch Pegasus ausgespäht #Pegasus #PegasusSpyware #citizenlab #PiS
Polnische Ex-Regierung: Fast 600 Personen durch Pegasus ausgespäht
Die Überwachung von oppositionellen Politikern und Juristen auch aus den eigenen Reihen bringt die PiS-Partei weiter in Erklärungsnot.
www.computerbase.de
April 18, 2024 at 12:28 PM
derluemml.bsky.social
Abhörskandal bringt PiS in Bedrängnis: Die alte polnische Regierung hat wohl politische Gegner und eigene Leute systematisch abgehört. Nun wird der Fall untersucht - und könnte die Partei zerreißen.
Polen: Abhörskandal bringt PiS in Bedrängnis
Die alte Regierung hat wohl politische Gegner und eigene Leute abgehört. Nun wird der Fall untersucht – und könnte die Partei zerreißen.
www.sueddeutsche.de
February 20, 2024 at 5:16 PM
orfnewsbot.bsky.social
In Polen demonstrieren Anhänger der Oppositionspartei PiS gegen die Mitte-Links-Regierung von Donald Tusk. Ursprünglich sollte der Protest gegen die Umgestaltung der öffentlich-rechtlichen Medien gerichtet sein, doch der Fokus hat sich auf die Verhaftung von zwei PiS-Politikern verschoben.
PiS will gegen Polens Regierung protestieren
In Polen wollen Anhänger der nationalkonservativen Oppositionspartei PiS morgen gegen die Mitte-Links-Regierung von Donald Tusk demonstrieren. Zum „Protest der freien Polen“ vor dem Parlament in Warschau erwartet die Partei nach eigenen Angaben bis zu 40.000 Menschen.
orf.at
January 10, 2024 at 8:53 PM
stadtfux.bsky.social
Vor wenigen Minuten hat Ministerpräsident Morawiecki die Vertrauensfrage verloren.

Damit ist die rechtsextreme PIS-Regierung in Polen gefallen. Der Weg ist frei für #DonaldTusk eine neue Regierung zu bilden.

Gute Nachrichten. Glückwunsch an die Pol:innen für den Neuanfang.
December 11, 2023 at 3:46 PM
andreas-prause.eu
#Kommentar

Wie opportunistisch die PiS heute auftritt, wird deutlich, wenn man an den schwachen Moment des ehemaligen Außenministers der PiS-Regierung erinnert, der 2023 im Fernsehen angesichts der damals bevorstehenden deutschen Grenzkontrollen aus dem Nähkästchen plauderte.
July 6, 2025 at 4:10 PM
beutelipper.bsky.social
Die PiS möchte die gewählte Regierung in Polen austauschen und nie wieder an die Macht kommen lassen. Sie sei keine polnische Regierung. Demokratisch geht irgendwie anders. #Polen
January 11, 2024 at 8:44 PM
rzepka.bsky.social
Jetzt wird erst einmal PiS den Auftrag zur Bildung einer Regierung bekommen. Der wird scheitern, sagt der Direktor des Deutschen Polen Instituts, Loew, bei Phoenix.
October 15, 2023 at 7:17 PM
lovereading.bsky.social
Ökonom Moritz Schularick beziffert die Schäden des Populismus

Kann man den wirtschaftlichen Schaden populistischer Politik berechnen?

Ja, sagt der deutsche Ökonom. Die Resultate sind verheerend.

#noAfD
@gruene.de @spdfraktion.de @fdpbt.de @die-linke.de @cducsu.de
#Politik🏛️
#Wahl
© #FALTER 50/2023
Bild 1 von 3 zeigt Moritz Schularick (Jg. 1975). Er leitet das Institut für Weltwirtschaft in Kiel. 2022 erhielt er den deutschen Leibniz-Preis Bild 2 von 3 zeigt den ersten Teil eines Artikels. Text beginnt ab hier: Ökonom Moritz Schularick beziffert die Schäden des Populismus Kann man den wirtschaftlichen Schaden populistischer Politik berechnen? Ja, sagt der deutsche Ökonom Moritz Schularick. Er hat genau das gemacht. Die Resultate sind verheerend Eva Konzett Die Populisten haben auf alles eine Antwort: Irgendwer „da oben" ist immer schuld. Ähnlich schlicht arbeiten sie in Wirtschaftsfragen, sobald sie an der Macht sind. Nur umgekehrt: Wer dann mit ihnen „oben" ist, wird reicher, das Volk darbt. Das ist ein Resultat einer richtungsweisenden Studie von Ökonomen rund um Moritz Schularick, den Präsidenten des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel. Der Falter erreicht Schularick am Flughafen, die letzten Sätze schon auf dem Weg zum Gate. Falter: Herr Schularick, ganze Kohorten von Politikwissenschaftlern haben sich am Thema des Populismus abgearbeitet. Ökonomen nicht. Warum eigentlich? Moritz Schularick: Das Phänomen des Populismus war für Ökonomen schwer fassbar, deshalb haben sie es gemieden. Meine Kollegen Manuel Funke, Christoph Trebesch und mich hat aber interessiert, welche Politik jene vermeintlichen Vertreter des kleinen Mannes für den kleinen Mann und die anderen denn parat haben. Das ist ja ein Politikertypus, der vor allem mit Versprechen arbeitet ... ... die nicht eingelöst werden. Schularick: Genau. Die Wirtschaftspolitik bei populistischen Regierungen endet meistens so: hohe Inflationsraten, hohe Verschuldung, Abgrenzung vom Ausland. Also das Gegenteil einer soliden Wirtschaftspolitik. Insgesamt haben Ihre Kollegen und Sie 72 Lander untersucht. Inwiefern waren da Rechts- und Linkspopulisten dabei? Schularick: Ziemlich genau halbe-halbe. Rechts- und Linkspopulisten unterscheiden sich dabei wenig in der Art, wie sie die Wirtschaft gestalten. Hier stimmt die Hufeisentheorie. Natürlich setzen rechte Populisten stärker auf die kulturelle Polarisierung. Und Linke auf die soziale Polarisierung. Aber beide Varianten stellen für die wirtschaftliche Stabilität die gleich große Gefahr dar. Sie bedienen sich des Konzepts eines Doppelgängers. Wie geht das? Schularick: Der Doppelgänger ist der Kern unserer Methodik. Wir haben mit mathematischen Modellen einen Abguss gemacht. Nehmen wir einmal an, Osterreich bekäme 2024 eine populistische Regierung. Wir würden uns dann anschauen, welche Volkswirtschaften sich bis 2024 ähnlich wie Österreich verhalten haben. Da wäre sicherlich ein bisschen Deutschland dabei und vielleicht ein bisschen Ungarn und ein bisschen die Schweiz und Italien. Und mit diesem synchronisierten Korb an Ländern, mit dem Doppelgänger, vergleicht man dann die weitere wirtschaftliche Entwicklung. Warum haben Sie Österreich nicht behandelt? Schularick: Österreich ist bei den Daten dabei, hatte aber noch keinen lupenreinen Populisten als Regierungschef. Kurz haben wir nicht als Populisten gecodet, die FPÖ war bis dato nur Juniorpartner in den Koalitionen. Es sieht aktuell in der Tat so aus, dass Österreich bei der Neuauflage der Studie dabei sein könnte. Dieser Flirt mit dem Populismus würde das Land wahrscheinlich teuer zu stehen kommen. Populistisch geführte Länder verlieren laut der Studie in zehn Jahren kumuliert zehn Prozent des möglichen Wirtschaftswachstums. Aber ist das viel? Schularick:Nach der Machtübernahme geben die Populisten einen Zuckerschock, da erzielen die Populisten durchaus Erfolge mit kurzfristigen Stimuli wie Steuersenkungen und höheren Sozialausgaben bis hin zu Handelskriegen. Man sieht aber konstant nach zwei bis drei Jahren, dass die Wirtschaft zu schwächeln beginnt. Und nach zwei Amtszeiten sind die Folgen drastisch. In Zahlen verlieren diese Länder ein Prozent Wachstum im Jahr. Für Österreich bedeutete das immerhin die Hälfte des Wachstums, das das Land derzeit schafft. Die Länder werden über die Zeit dann erheblich ärmer. Bild 3 von 3 zeigt den zweiten Teil eines Artikels. Text beginnt ab hier: Nachhaltig? Schularick: Bei längeren populistischen Phasen ja. Denn es verschlechtern sich unter populistischer Führung auch wesentliche Faktoren wie die Qualität des Rechtssystems und die Sorgfalt der Regulierungsbehörden. Die Institutionen erodieren. Es verquicken sich politische und wirtschaftliche Interessen. Denken Sie an Berlusconi, an Orbán, zuletzt Polen unter der PiS-Regierung. Da bekommen Freunde Aufträge. Der Wettbewerb nimmt ab, die Marktorientierung ebenfalls. Vor allem - Auge auf Österreich - in Ländern, wo noch viel in öffentlicher Hand ist. Die Politiker und ihre Klientel haben dafür volle Taschen. Da hilft nichts dem Volk gegen die vermeintlichen Eliten, sondern es schafft neue Eliten. Aus Norwegen kann in 15 Jahren Kolumbien werden. Die Studie schließt mit drei pessimistischen Schlussfolgerungen: Historisch gesehen sind populistische Regierungen a) auf einem Allzeithoch. Sie bleiben b) länger an der Macht als ihre nichtpopulistischen Kollegen ... Schularick: ... was daran liegt, dass die Populisten neueren Schlags wie Orbán in Ungarn sehr gut gelernt haben, die Institutionen des Staates in ihrem Sinne zu instrumentalisieren. Das Unterwandern der Institutionen, Schließen der Universitäten, Einschränkung der Pressefreiheit, Neuziehung der Wahlkreise, das sehen wir dann systematisch. Wir können von Glück sagen, dass etwa Trump beim ersten Mal wahrscheinlich selbst überrascht war, Präsident geworden zu sein. Er hatte kein Skript dafür, die amerikanischen Institutionen zu unterwandern. Diesen Fehler würde er beim zweiten Mal nicht noch einmal machen. Die dritte Schlussfolgerung c) ist, dass Populisten nicht gern den Sessel räumen. Schularick: Ja, wenn sie gehen, dann ist Drama! Denken Sie an den 6. Jänner 2021, den Sturm auf das Kapitol in den USA. In Polen hat es gerade einen friedlichen Machtwechsel gegeben. Schularick: Das stimmt. Der Schaden ist aber angerichtet. Denn die neue Regierung muss die PiS-Jahre jetzt auslöffeln. Die Zentralbank in Polen beispielsweise ist nicht unabhängig. Sie hat trotz zweistelliger Inflationsraten die Zinsen kurz vor der Wahl gesenkt, um der Regierung einen Gefallen zu tun. Und der aktuelle Zentralbankpräsident wird im Amt bleiben. Und wenn man dann ein echter Demokrat ist, dann respektiert man auch die Institution und ihre Unabhängigkeit, sodass dann die echten oder die lupenreinen Demokraten noch eine ganze Weile mit Personal an Schaltstellen der Republik regieren müssen, das oft gar nicht so demokratisch ist. Also am besten ist es, die Populisten erst gar nicht an die Macht kommen zu lassen. Die Studie Moritz Schularick und seine Kollegen haben für ihre Studie 1500 Präsidenten und Premierminister untersucht. Den ersten Populisten fanden sie in Argentinien 1916. Sie definierten Populisten als Politiker, die sich als die „wahren Volksvertreter gegen die Eliten" präsentierten. Der Populismus von rechts und links hat heute Hochkonjunktur. Und er ist von serieller Natur. Die Studie ist im renommierten Journal American Economic Review erschienen
August 30, 2024 at 7:48 PM
kosmopolak.bsky.social
#Polen 🇵🇱🇪🇺 #Kultur
Die Zeit der nationalpopulistischen Indoktrination durch die PiS-Regierung ist vorbei. Nun gibt es Geld für Kunst statt Posten für Apparatschiks.
taz.de/Kultur-nach-...
Kultur nach der PiS-Ära: Wie steht es um Polens Museen?
Die Zeit der nationalpopulistischen Indoktrination durch die PiS-Regierung ist vorbei. Nun gibt es Geld für Kunst statt Posten für Apparatschiks.
taz.de
March 10, 2024 at 11:54 PM
zeit.de
Polens öffentlich-rechtliche Medien sollen nach dem Machtwechsel wieder unabhängig berichten. Das Parlament hat dazu einen Beschluss gefasst. Nun handelt die Regierung. https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-12/polen-regierung-oeffentlich-rechtliche-medien-entlassung-pis
Polen: Polnische Regierung entlässt Führung öffentlich-rechtlicher Medien
Polens öffentlich-rechtliche Medien sollen nach dem Machtwechsel wieder unabhängig berichten. Das Parlament hat dazu einen Beschluss gefasst. Nun handelt die Regierung.
www.zeit.de
December 20, 2023 at 12:36 PM