Es gibt Positionen und Unterpositionen.
Seine Position ist: Nichts ist schlimmer als Konsequenz.
Und die hält er geradezu stur ein.
Unterpositionen sind abzuwägen und werden nach dem Opportunitätsprinzip verhandelt.
Seine Position ist: Nichts ist schlimmer als Konsequenz.
Und die hält er geradezu stur ein.
Unterpositionen sind abzuwägen und werden nach dem Opportunitätsprinzip verhandelt.
December 21, 2025 at 11:42 AM
Es gibt Positionen und Unterpositionen.
Seine Position ist: Nichts ist schlimmer als Konsequenz.
Und die hält er geradezu stur ein.
Unterpositionen sind abzuwägen und werden nach dem Opportunitätsprinzip verhandelt.
Seine Position ist: Nichts ist schlimmer als Konsequenz.
Und die hält er geradezu stur ein.
Unterpositionen sind abzuwägen und werden nach dem Opportunitätsprinzip verhandelt.
nicht unbedingt mitwirken. Zumal die Strafverfolgung in den USA auch sehr viel mehr vom Opportunitätsprinzip getragen scheint als hier.
December 19, 2025 at 11:05 AM
nicht unbedingt mitwirken. Zumal die Strafverfolgung in den USA auch sehr viel mehr vom Opportunitätsprinzip getragen scheint als hier.
#Privatanzeigen müssen nicht verfolgt werden. Im Zweifelsfalle gehen zu viele Privatanzeigen ein und werden nicht beachtet / @stadt-muenster.de beruft sich auf das #Opportunitätsprinzip und lässt #Falschparker gewähren.
#Parkdruck
So kommt man auch über die Jahre, indem man Tätigkeit simuliert.
#Parkdruck
So kommt man auch über die Jahre, indem man Tätigkeit simuliert.
November 27, 2025 at 6:40 AM
#Privatanzeigen müssen nicht verfolgt werden. Im Zweifelsfalle gehen zu viele Privatanzeigen ein und werden nicht beachtet / @stadt-muenster.de beruft sich auf das #Opportunitätsprinzip und lässt #Falschparker gewähren.
#Parkdruck
So kommt man auch über die Jahre, indem man Tätigkeit simuliert.
#Parkdruck
So kommt man auch über die Jahre, indem man Tätigkeit simuliert.
Und wer soll den Verfolgungsdruck machen mit welchem Personal und welchem Geld? Hab hier eben schon gelesen das Opportunitätsprinzip für OWis abzuschaffen, was nur zu einer gelähmten Verwaltung führen würde. Klar könnten manche OÄ fleißiger sein, aber wenn ich auf einer Streifenfahrt jede VOWi...
November 6, 2025 at 7:06 PM
Und wer soll den Verfolgungsdruck machen mit welchem Personal und welchem Geld? Hab hier eben schon gelesen das Opportunitätsprinzip für OWis abzuschaffen, was nur zu einer gelähmten Verwaltung führen würde. Klar könnten manche OÄ fleißiger sein, aber wenn ich auf einer Streifenfahrt jede VOWi...
Würde man das Opportunitätsprinzip bei VOWis so streng sehen, wie mancher es sich hier wünschte, käme eine Funkstreife in einem Dienst ungefähr einen km weit.
October 27, 2025 at 9:29 AM
Würde man das Opportunitätsprinzip bei VOWis so streng sehen, wie mancher es sich hier wünschte, käme eine Funkstreife in einem Dienst ungefähr einen km weit.
Hallo, #Verfassungsschutz, jemand zuhause?
Wann schreitet Ihr hier ein und setzt die #CDU (und #CSU) auf die Liste der zu überwachenden Vereinigungen?
Danke Opportunitätsprinzip dürft Ihr das auch ohne direkte Aufforderung ...
Wann schreitet Ihr hier ein und setzt die #CDU (und #CSU) auf die Liste der zu überwachenden Vereinigungen?
Danke Opportunitätsprinzip dürft Ihr das auch ohne direkte Aufforderung ...
Nachdem wir 3.663 Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD veröffentlicht haben und der Staat sie als gesichert rechtsextrem einstuft, fordert heute die letzte Reihe der CDU (Tauber, Guttenberg) eine Koalition mit der AfD, SOLANGE sie sich von Rechtsextremisten abgrenzt. Genau unser Humor!
October 15, 2025 at 10:32 AM
Hallo, #Verfassungsschutz, jemand zuhause?
Wann schreitet Ihr hier ein und setzt die #CDU (und #CSU) auf die Liste der zu überwachenden Vereinigungen?
Danke Opportunitätsprinzip dürft Ihr das auch ohne direkte Aufforderung ...
Wann schreitet Ihr hier ein und setzt die #CDU (und #CSU) auf die Liste der zu überwachenden Vereinigungen?
Danke Opportunitätsprinzip dürft Ihr das auch ohne direkte Aufforderung ...
Ja, gottseidank, der Lewemeter ist jetzt auch in den allerletzten Köpfen hoffentlich Geschichte.
Hoffentlich kommt zügig neue DA.
Ohne Opportunitätsprinzip und geringsmögliche Strafe und so. Sondern mit konsequenter Ahndung.
Und mehr Personal - vor allem auch proaktiv (ich sehe die echt wenig)
Hoffentlich kommt zügig neue DA.
Ohne Opportunitätsprinzip und geringsmögliche Strafe und so. Sondern mit konsequenter Ahndung.
Und mehr Personal - vor allem auch proaktiv (ich sehe die echt wenig)
October 13, 2025 at 6:36 PM
Ja, gottseidank, der Lewemeter ist jetzt auch in den allerletzten Köpfen hoffentlich Geschichte.
Hoffentlich kommt zügig neue DA.
Ohne Opportunitätsprinzip und geringsmögliche Strafe und so. Sondern mit konsequenter Ahndung.
Und mehr Personal - vor allem auch proaktiv (ich sehe die echt wenig)
Hoffentlich kommt zügig neue DA.
Ohne Opportunitätsprinzip und geringsmögliche Strafe und so. Sondern mit konsequenter Ahndung.
Und mehr Personal - vor allem auch proaktiv (ich sehe die echt wenig)
Das öffentliche Interesse beschränkt sich auf den freien Fluss des Autoverkehrs, bei Bedarf auch unter Anwendung der StVO nach dem Opportunitätsprinzip.
September 16, 2025 at 8:13 PM
Das öffentliche Interesse beschränkt sich auf den freien Fluss des Autoverkehrs, bei Bedarf auch unter Anwendung der StVO nach dem Opportunitätsprinzip.
Die Stadt Wuppertal hat nicht die Befugnis den Kanal der Anzeige vorzuschreiben, vielmehr hat sie die Pflicht jede Anzeige nach dem Opportunitätsprinzip zu bearbeiten. Wir bieten für die gängigen Fachverfahren Import-Dateien an, die wir den Gemeinden kostenlos zur Verfügung stellen. Keine Ausreden!
August 7, 2025 at 8:42 AM
Die Stadt Wuppertal hat nicht die Befugnis den Kanal der Anzeige vorzuschreiben, vielmehr hat sie die Pflicht jede Anzeige nach dem Opportunitätsprinzip zu bearbeiten. Wir bieten für die gängigen Fachverfahren Import-Dateien an, die wir den Gemeinden kostenlos zur Verfügung stellen. Keine Ausreden!
Zur Begründung der Nichtbearbeitung von Privatanzeigen muss jetzt die „Funktionsfähigkeit der Verwaltung“ herhalten. Und: Die Stadt möchte gerne Fotos zur beweissicheren Verfolgung haben. Also sendet in Zukunft Fotos der Falschparker ein! Zur vollständigen Antwort:
July 26, 2025 at 5:20 PM
Zur Begründung der Nichtbearbeitung von Privatanzeigen muss jetzt die „Funktionsfähigkeit der Verwaltung“ herhalten. Und: Die Stadt möchte gerne Fotos zur beweissicheren Verfolgung haben. Also sendet in Zukunft Fotos der Falschparker ein! Zur vollständigen Antwort:
Die kennen das Opportunitätsprinzip nur in der Theorie und denken der Staat habe genügend Ressourcen um sich um alles zu kümmern.
July 23, 2025 at 12:28 PM
Die kennen das Opportunitätsprinzip nur in der Theorie und denken der Staat habe genügend Ressourcen um sich um alles zu kümmern.
Wenn sich an ein Gesetz niemand hält und es keiner durchsetzt, exestiert es defakto nicht.
Wozu haben wir Gesetze, wenn es auf die Lust und Laune von Behörden ankommt, ob man es durchsetzt? Ich finde das Opportunitätsprinzip kacke
Wozu haben wir Gesetze, wenn es auf die Lust und Laune von Behörden ankommt, ob man es durchsetzt? Ich finde das Opportunitätsprinzip kacke
July 13, 2025 at 2:15 PM
Wenn sich an ein Gesetz niemand hält und es keiner durchsetzt, exestiert es defakto nicht.
Wozu haben wir Gesetze, wenn es auf die Lust und Laune von Behörden ankommt, ob man es durchsetzt? Ich finde das Opportunitätsprinzip kacke
Wozu haben wir Gesetze, wenn es auf die Lust und Laune von Behörden ankommt, ob man es durchsetzt? Ich finde das Opportunitätsprinzip kacke
Doch! Das Opportunitätsprinzip ☝
Da obliegt es der Freiheit der Stadt OB sie etwas verfolgt oder nicht. Sie MUSS nicht; Sie KANN!
Da obliegt es der Freiheit der Stadt OB sie etwas verfolgt oder nicht. Sie MUSS nicht; Sie KANN!
July 13, 2025 at 12:55 PM
Doch! Das Opportunitätsprinzip ☝
Da obliegt es der Freiheit der Stadt OB sie etwas verfolgt oder nicht. Sie MUSS nicht; Sie KANN!
Da obliegt es der Freiheit der Stadt OB sie etwas verfolgt oder nicht. Sie MUSS nicht; Sie KANN!
Die generelle #Ablehnung von Privatanzeigen bei Falschparken könnte ein Verstoß gegen das Opportunitätsprinzip (§ 47 OWiG) sein, weil:
Anzeigen sind Hinweise auf Ordnungswidrigkeiten.
Die Behörde muss ermessensfehlerfrei entscheiden, ob sie verfolgt oder nicht.
Anzeigen sind Hinweise auf Ordnungswidrigkeiten.
Die Behörde muss ermessensfehlerfrei entscheiden, ob sie verfolgt oder nicht.
June 28, 2025 at 4:49 AM
Die generelle #Ablehnung von Privatanzeigen bei Falschparken könnte ein Verstoß gegen das Opportunitätsprinzip (§ 47 OWiG) sein, weil:
Anzeigen sind Hinweise auf Ordnungswidrigkeiten.
Die Behörde muss ermessensfehlerfrei entscheiden, ob sie verfolgt oder nicht.
Anzeigen sind Hinweise auf Ordnungswidrigkeiten.
Die Behörde muss ermessensfehlerfrei entscheiden, ob sie verfolgt oder nicht.
Die Staatsanwaltschaft verfügt über einen gewissen Ermessensspielraum, um von der Strafverfolgung abzusehen (Opportunitätsprinzip). Gerade in politisch geprägten Fällen ist jedoch besondere Zurückhaltung geboten. Im Zweifelsfall sollte Anklage erhoben werden.
June 27, 2025 at 11:24 AM
Die Staatsanwaltschaft verfügt über einen gewissen Ermessensspielraum, um von der Strafverfolgung abzusehen (Opportunitätsprinzip). Gerade in politisch geprägten Fällen ist jedoch besondere Zurückhaltung geboten. Im Zweifelsfall sollte Anklage erhoben werden.
Opportunitätsprinzip, dies, das. @lawchenmann.bsky.social @berlincyclist.bsky.social
Dresdens Bußgeldbehörde möchte auf keinen Fall Bußgelder erheben, wenn es um Verstöße von falschparkenden Autofahrenden gegen Füßgänger*innen, Kinder und Fahrradfahrende geht. Zu "woke" wahrscheinlich…
In Dresden verweigert eine Behörde also gezielt ihre Kernaufgabe.
Ist das überhaupt erlaubt?
In Dresden verweigert eine Behörde also gezielt ihre Kernaufgabe.
Ist das überhaupt erlaubt?
June 27, 2025 at 7:30 AM
Opportunitätsprinzip, dies, das. @lawchenmann.bsky.social @berlincyclist.bsky.social
Ja kann er. Opportunitätsprinzip.
May 23, 2025 at 2:57 PM
Ja kann er. Opportunitätsprinzip.
haben wir unser Grundgesetz wehrhaft ausgestaltet. Die grundlegenden Prinzipien sind nicht verhandelbar. Sie sind durch die Ewigkeitsgarantie geschützt.
Diese Garantie unterliegt nicht dem Opportunitätsprinzip. Es liegt nicht im Ermessen von Politikern, ob es gerade passt,
Diese Garantie unterliegt nicht dem Opportunitätsprinzip. Es liegt nicht im Ermessen von Politikern, ob es gerade passt,
May 8, 2025 at 9:52 AM
haben wir unser Grundgesetz wehrhaft ausgestaltet. Die grundlegenden Prinzipien sind nicht verhandelbar. Sie sind durch die Ewigkeitsgarantie geschützt.
Diese Garantie unterliegt nicht dem Opportunitätsprinzip. Es liegt nicht im Ermessen von Politikern, ob es gerade passt,
Diese Garantie unterliegt nicht dem Opportunitätsprinzip. Es liegt nicht im Ermessen von Politikern, ob es gerade passt,
Seit das Bußgeld auf über 40€ angehoben wurde ist hier in Bayern das Opportunitätsprinzip nicht mehr anwendbar! - leider hält sich keiner dran!
May 5, 2025 at 6:06 AM
Seit das Bußgeld auf über 40€ angehoben wurde ist hier in Bayern das Opportunitätsprinzip nicht mehr anwendbar! - leider hält sich keiner dran!
den #Einzellfall prüfen und großzügig das #Opportunitätsprinzip anwenden. #Parken ist eben auch wichtig.
#Muensterness
Ich habe keine Illusionen mehr, dass sich durch meine Anzeigen etwas ändert, auch wenn ich damit deutlich effizienter als der #Verkehrsaussendienst sein dürfte.
Küsschen! 😉
#Muensterness
Ich habe keine Illusionen mehr, dass sich durch meine Anzeigen etwas ändert, auch wenn ich damit deutlich effizienter als der #Verkehrsaussendienst sein dürfte.
Küsschen! 😉
May 4, 2025 at 12:22 PM
den #Einzellfall prüfen und großzügig das #Opportunitätsprinzip anwenden. #Parken ist eben auch wichtig.
#Muensterness
Ich habe keine Illusionen mehr, dass sich durch meine Anzeigen etwas ändert, auch wenn ich damit deutlich effizienter als der #Verkehrsaussendienst sein dürfte.
Küsschen! 😉
#Muensterness
Ich habe keine Illusionen mehr, dass sich durch meine Anzeigen etwas ändert, auch wenn ich damit deutlich effizienter als der #Verkehrsaussendienst sein dürfte.
Küsschen! 😉
mindestens so genau hingeschaut und sich öffentlich entrüstet, wie bei #PKW weggeschaut wird, für den #Parkdruck Verständnis hat bzw. von Seiten des #Ordnungsamtes das #Opportunitätsprinzip vom Einzelfall auf gerenelle Sichtweise ausgewalzt wird.
#Muenster - eine #Autostadt mit vielen #Fahrrädern ➡️
#Muenster - eine #Autostadt mit vielen #Fahrrädern ➡️
April 16, 2025 at 10:06 AM
mindestens so genau hingeschaut und sich öffentlich entrüstet, wie bei #PKW weggeschaut wird, für den #Parkdruck Verständnis hat bzw. von Seiten des #Ordnungsamtes das #Opportunitätsprinzip vom Einzelfall auf gerenelle Sichtweise ausgewalzt wird.
#Muenster - eine #Autostadt mit vielen #Fahrrädern ➡️
#Muenster - eine #Autostadt mit vielen #Fahrrädern ➡️
Da wird von Opportunitätsprinzip und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit regelmäßig gefaselt. Wenn ich dem Kleinkind nicht klar mache, dass man sich die Finger am Herd verbrennen kann, muss es wohl erst weh tun. Leider trifft es im Verkehr dann andere!
March 21, 2025 at 12:38 PM
Da wird von Opportunitätsprinzip und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit regelmäßig gefaselt. Wenn ich dem Kleinkind nicht klar mache, dass man sich die Finger am Herd verbrennen kann, muss es wohl erst weh tun. Leider trifft es im Verkehr dann andere!
In NL gibt es in dem Sinne keine "legalen Shops". Die Shops, die wir so kennen werden beim Verkauf von Schwarzmarktware geduldet. (Opportunitätsprinzip). In den letzten beiden Jahren wurden nur ein paar Modellprojekte gestartet um die Backdoorproblematik zu lösen. Ist aber eine Ausnahme. Keine Regel
March 19, 2025 at 12:42 PM
In NL gibt es in dem Sinne keine "legalen Shops". Die Shops, die wir so kennen werden beim Verkauf von Schwarzmarktware geduldet. (Opportunitätsprinzip). In den letzten beiden Jahren wurden nur ein paar Modellprojekte gestartet um die Backdoorproblematik zu lösen. Ist aber eine Ausnahme. Keine Regel
Wenn wenigstens die Meldungen weiterverfolgt würden. Spoiler: sie werden nicht
> Das Opportunitätsprinzip, auch Entschließungsprinzip benannt, ist die juristische Handlungsfreiheit innerhalb eines gesteckten rechtlichen Rahmens. ... Eine Ordnungsbehörde kann entscheiden, ob sie eingreift oder nicht.
> Das Opportunitätsprinzip, auch Entschließungsprinzip benannt, ist die juristische Handlungsfreiheit innerhalb eines gesteckten rechtlichen Rahmens. ... Eine Ordnungsbehörde kann entscheiden, ob sie eingreift oder nicht.
March 13, 2025 at 7:57 AM
Wenn wenigstens die Meldungen weiterverfolgt würden. Spoiler: sie werden nicht
> Das Opportunitätsprinzip, auch Entschließungsprinzip benannt, ist die juristische Handlungsfreiheit innerhalb eines gesteckten rechtlichen Rahmens. ... Eine Ordnungsbehörde kann entscheiden, ob sie eingreift oder nicht.
> Das Opportunitätsprinzip, auch Entschließungsprinzip benannt, ist die juristische Handlungsfreiheit innerhalb eines gesteckten rechtlichen Rahmens. ... Eine Ordnungsbehörde kann entscheiden, ob sie eingreift oder nicht.