Ja, das wäre ein Anforderung an sich selbst, eine moralische Obliegenheit. Die andere Methode testet nicht nur den Sachverhalt, sondern auch das Rechtssystem, trumpish way.
January 15, 2026 at 10:37 AM
Ja, das wäre ein Anforderung an sich selbst, eine moralische Obliegenheit. Die andere Methode testet nicht nur den Sachverhalt, sondern auch das Rechtssystem, trumpish way.
* Ich weiß, dass das an Grundstückseigentümer*innen und von diesen ggf an Mieter*innen "delegiert" ist, aber offensichtlich funktioniert das ja nicht und wird auch nicht durchgesetzt. Die Verkehrssicherungspflicht als öffentliche und originär hoheitliche Obliegenheit bleibt damit unerfüllt.
January 7, 2026 at 3:17 PM
* Ich weiß, dass das an Grundstückseigentümer*innen und von diesen ggf an Mieter*innen "delegiert" ist, aber offensichtlich funktioniert das ja nicht und wird auch nicht durchgesetzt. Die Verkehrssicherungspflicht als öffentliche und originär hoheitliche Obliegenheit bleibt damit unerfüllt.
Rechte und Pflichten des Treuhänders: Insbesondere die Obliegenheit, die Interessen des Treugebers zu wahren und Handlungen nur auf dessen Weisung vorzunehmen.
Weisungsrecht des Treugebers:
Der Treuhänder ist in der Regel an die Weisungen des Treugebers gebunden.
😉
Weisungsrecht des Treugebers:
Der Treuhänder ist in der Regel an die Weisungen des Treugebers gebunden.
😉
Wer eine Sache abgibt, hat keine rechtliche Verfügungsmacht mehr; wer sie treuhänderisch verwalten lässt, behält sie gerade. Die Schlagzeile ist Unsinn.
November 21, 2025 at 4:14 PM
Rechte und Pflichten des Treuhänders: Insbesondere die Obliegenheit, die Interessen des Treugebers zu wahren und Handlungen nur auf dessen Weisung vorzunehmen.
Weisungsrecht des Treugebers:
Der Treuhänder ist in der Regel an die Weisungen des Treugebers gebunden.
😉
Weisungsrecht des Treugebers:
Der Treuhänder ist in der Regel an die Weisungen des Treugebers gebunden.
😉
Sie wissen als Zivilrechtler, was eine Obliegenheit ist. Deren Verletzung kann nur im Schadensfall verfolgt werden. Das ist mir zu wenig, auch wenn ich nicht mal Abonnent bin. Sehen Sie mal hier: archive.fo/oIGFq Unverschämter Politiker droht dem ÖRR, und die Berlinskaja Prawda ordnet das nicht ein.
archive.fo
November 8, 2025 at 10:54 PM
Sie wissen als Zivilrechtler, was eine Obliegenheit ist. Deren Verletzung kann nur im Schadensfall verfolgt werden. Das ist mir zu wenig, auch wenn ich nicht mal Abonnent bin. Sehen Sie mal hier: archive.fo/oIGFq Unverschämter Politiker droht dem ÖRR, und die Berlinskaja Prawda ordnet das nicht ein.
verstehe nicht. Ich teile die Ansicht von Larissa Holzki. An der Nutzung von KI für Textbearbeitungen durch Journalisten ist nichts zu beanstanden. Sie verantworten aber das Ergebnis und haben daher die Obliegenheit, die Richtigkeit zu prüfen.
November 8, 2025 at 10:46 PM
verstehe nicht. Ich teile die Ansicht von Larissa Holzki. An der Nutzung von KI für Textbearbeitungen durch Journalisten ist nichts zu beanstanden. Sie verantworten aber das Ergebnis und haben daher die Obliegenheit, die Richtigkeit zu prüfen.
Wo wir schon bei nutzlosten Anzeigen sind: Versicherungen sollten gesetzlich dazu verpflichtet werden Schäden aus Straftaten auch ohne Anzeigenbescheinigung zu regulieren. Wahrheit ist ja ohnehin eine Obliegenheit des VN.
October 25, 2025 at 9:13 AM
Wo wir schon bei nutzlosten Anzeigen sind: Versicherungen sollten gesetzlich dazu verpflichtet werden Schäden aus Straftaten auch ohne Anzeigenbescheinigung zu regulieren. Wahrheit ist ja ohnehin eine Obliegenheit des VN.
Was viele PDs nicht wissen: ohne Bezahlung müssen sie keinerlei Abschlussarbeiten betreuen & auch keine Prüfungen abnehmen, da sie nicht dazu verpflichtet sind, ihre Lehre als Teil des Curriculums anzubieten. Titellehre ist eine sog. Obliegenheit: PDs bieten an & bestimmen Form & Inhalt selbst. 5/8
September 8, 2025 at 10:49 AM
Was viele PDs nicht wissen: ohne Bezahlung müssen sie keinerlei Abschlussarbeiten betreuen & auch keine Prüfungen abnehmen, da sie nicht dazu verpflichtet sind, ihre Lehre als Teil des Curriculums anzubieten. Titellehre ist eine sog. Obliegenheit: PDs bieten an & bestimmen Form & Inhalt selbst. 5/8
"Das Skandalon besteht darin, dass die Privatdozenten dazu verpflichtet [= sog. 'Obliegenheit'] sind, mindestens (hier unterscheiden sich die Habilitationsordnungen) einmal im Jahr zwei Semesterwochenstunden *ohne Besoldung* anzubieten." 3/7
August 28, 2025 at 1:06 PM
"Das Skandalon besteht darin, dass die Privatdozenten dazu verpflichtet [= sog. 'Obliegenheit'] sind, mindestens (hier unterscheiden sich die Habilitationsordnungen) einmal im Jahr zwei Semesterwochenstunden *ohne Besoldung* anzubieten." 3/7
1. Er "muss" überhaupt nichts. Titellehre ist keine Pflicht, sondern eine sog. Obliegenheit. 2. Die Uni "muss" Titellehre leider (!) nicht bezahlen. Es *obliegt* dem PD, diese gratis anzubieten. Erfüllt der PD jedoch Lehre in anderer Form, z.B. eines Lehrauftrags (Uni/Ort übrigens egal!), 1/4
August 15, 2025 at 9:05 AM
1. Er "muss" überhaupt nichts. Titellehre ist keine Pflicht, sondern eine sog. Obliegenheit. 2. Die Uni "muss" Titellehre leider (!) nicht bezahlen. Es *obliegt* dem PD, diese gratis anzubieten. Erfüllt der PD jedoch Lehre in anderer Form, z.B. eines Lehrauftrags (Uni/Ort übrigens egal!), 1/4
Ist ja Obliegenheit des Mandanten. Der Prüfer prüft und erstellt nicht.
August 11, 2025 at 3:11 PM
Ist ja Obliegenheit des Mandanten. Der Prüfer prüft und erstellt nicht.
Wessen Obliegenheit wozu?
August 10, 2025 at 2:23 PM
Wessen Obliegenheit wozu?
Aufzeichnung hin oder her, es ging nicht um die Obliegenheit des Sichentfernens, sondern um eine angemessene Reaktion auf die realen Gegebenheiten und einer unvorhersehbaren Störung, sowas wie eine Naturkatastrophe, also um die Fortsetzung des Interviews auf ungestörtem Territorium.
August 1, 2025 at 7:47 PM
Aufzeichnung hin oder her, es ging nicht um die Obliegenheit des Sichentfernens, sondern um eine angemessene Reaktion auf die realen Gegebenheiten und einer unvorhersehbaren Störung, sowas wie eine Naturkatastrophe, also um die Fortsetzung des Interviews auf ungestörtem Territorium.
das ist eine durchaus innovative Idee, statt dem Gestörten bei seiner Freiheitsausübung nicht zu behindern, ihm eine Obliegenheit des Sichentfernens aufzuerlegen. Chapeau!
August 1, 2025 at 7:32 PM
das ist eine durchaus innovative Idee, statt dem Gestörten bei seiner Freiheitsausübung nicht zu behindern, ihm eine Obliegenheit des Sichentfernens aufzuerlegen. Chapeau!
Titellehre ist keine "durchsetzbare rechtliche Pflicht", sondern eine sog."Obliegenheit". F&L (2018): "Zu berücksichtigen sei jedoch, dass den Privatdozenten dabei keinerlei rechtliche Vorgaben in Hinblick auf die Lehre gemacht werden dürften." Und: 1/3
www.forschung-und-lehre.de/recht/die-ti...
www.forschung-und-lehre.de/recht/die-ti...
Die Titellehre – ein Anachronismus?
Viele Privatdozenten lassen sich darauf ein, ohne Vergütung zu lehren. Ein aktuelles Urteil gibt Anlass, die "Titellehre" näher zu beleuchten.
www.forschung-und-lehre.de
July 19, 2025 at 2:07 PM
Titellehre ist keine "durchsetzbare rechtliche Pflicht", sondern eine sog."Obliegenheit". F&L (2018): "Zu berücksichtigen sei jedoch, dass den Privatdozenten dabei keinerlei rechtliche Vorgaben in Hinblick auf die Lehre gemacht werden dürften." Und: 1/3
www.forschung-und-lehre.de/recht/die-ti...
www.forschung-und-lehre.de/recht/die-ti...
ich erwarte schon lange nichts mehr in dieser Hinsicht. Es ist allein sein Problem, solange er nicht in Amt und Rolle handelt.
Eine Obliegenheit.
Jeder hat das Recht, sich auf seine Weise zu entblössen.
Eine Obliegenheit.
Jeder hat das Recht, sich auf seine Weise zu entblössen.
July 16, 2025 at 6:45 PM
ich erwarte schon lange nichts mehr in dieser Hinsicht. Es ist allein sein Problem, solange er nicht in Amt und Rolle handelt.
Eine Obliegenheit.
Jeder hat das Recht, sich auf seine Weise zu entblössen.
Eine Obliegenheit.
Jeder hat das Recht, sich auf seine Weise zu entblössen.
#Versicherungsrecht: IT-Security als Obliegenheit
#Obliegenheiten = Pflichten des Versicherungsnehmers
Verletzt = kein Schutz! ⚠️
Typische IT-Security-Obliegenheiten:
✅ Aktueller Virenschutz
✅ Firewall konfiguriert
✅ Updates & Patches
✅ MFA für kritische Systeme
Habt ihr alles im Blick?
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Verletzt = kein Schutz! ⚠️
Typische IT-Security-Obliegenheiten:
✅ Aktueller Virenschutz
✅ Firewall konfiguriert
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July 9, 2025 at 7:48 AM
#Versicherungsrecht: IT-Security als Obliegenheit
#Obliegenheiten = Pflichten des Versicherungsnehmers
Verletzt = kein Schutz! ⚠️
Typische IT-Security-Obliegenheiten:
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#Obliegenheiten = Pflichten des Versicherungsnehmers
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Was zur Hölle ist eine Obliegenheitsverletzung? Und warum sie dich teuer zu stehen kommen kann
#Versicherungswissen #RiskBOT #Obliegenheit #Versicherungstricks #Versicherungsblog #Schadenmeldung #KlartextVersicherung #Vertragsfalle #DigitalVersichert #CleverSparen
risk-bot.de/blog/obliege...
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Obliegenheitsverletzung einfach erklärt – das kann’s kosten
Was ist eine Obliegenheitsverletzung? Erfahre, warum sie teuer werden kann – mit klaren Beispielen & Tipps von Risk-BOT. Jetzt verstehen & sparen!
risk-bot.de
July 6, 2025 at 5:37 AM
Was zur Hölle ist eine Obliegenheitsverletzung? Und warum sie dich teuer zu stehen kommen kann
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Getreu dem Motto: der Prüfling hat seiner Obliegenheit zur Kenntnis über den Prüfungstermin notfalls durch aktives erfragen oder Kristallkugelleserei oder Wahrsagereri nachzukommen.
Es ist so peinlich dass man das immer noch nicht hinkriegt das einfach zuverlässig mitzuteilen
Es ist so peinlich dass man das immer noch nicht hinkriegt das einfach zuverlässig mitzuteilen
June 27, 2025 at 12:02 PM
Getreu dem Motto: der Prüfling hat seiner Obliegenheit zur Kenntnis über den Prüfungstermin notfalls durch aktives erfragen oder Kristallkugelleserei oder Wahrsagereri nachzukommen.
Es ist so peinlich dass man das immer noch nicht hinkriegt das einfach zuverlässig mitzuteilen
Es ist so peinlich dass man das immer noch nicht hinkriegt das einfach zuverlässig mitzuteilen
Ich sehe nicht, wieso Steuerzahler dafür verantwortlich sein sollen, dass Leute zur Arbeit kommen. Das ist eine Obliegenheit des Arbeitnehmers.
May 23, 2025 at 8:38 AM
Ich sehe nicht, wieso Steuerzahler dafür verantwortlich sein sollen, dass Leute zur Arbeit kommen. Das ist eine Obliegenheit des Arbeitnehmers.
Digikamera kaputt - trotz Elektrogeräteversicherung zahlte Ergo dem Konsumenten aus OÖ den Schaden nicht wegen angeblicher Verletzung einer Obliegenheit. #AKhilft @akoberoesterreich.bsky.social - Ergo-Versicherung übernahm Reparatur von 329 €. 💪 #Gerechtigkeit
ooe.arbeiterkammer.at/service/pres...
ooe.arbeiterkammer.at/service/pres...
Feuchtigkeitsschaden an Kamera: So half die AK!
Die ERGO Versicherung wollte nicht zahlen. Es brauchte mehrere Schritte durch die AK, bis der Konsument zu seinem Recht kam.
ooe.arbeiterkammer.at
May 22, 2025 at 7:15 AM
Digikamera kaputt - trotz Elektrogeräteversicherung zahlte Ergo dem Konsumenten aus OÖ den Schaden nicht wegen angeblicher Verletzung einer Obliegenheit. #AKhilft @akoberoesterreich.bsky.social - Ergo-Versicherung übernahm Reparatur von 329 €. 💪 #Gerechtigkeit
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+++BAG-Urteil der Woche+++
Ein Arbeitnehmer hat während einer auslaufenden Kündigungsfrist noch nicht die Obliegenheit, einen neuen Job anzutreten. So dass Bundesarbeitsgericht zur Überraschung des Arbeitgebers:
fuhrken-sauer.de/keine-pflich...
Ein Arbeitnehmer hat während einer auslaufenden Kündigungsfrist noch nicht die Obliegenheit, einen neuen Job anzutreten. So dass Bundesarbeitsgericht zur Überraschung des Arbeitgebers:
fuhrken-sauer.de/keine-pflich...
April 15, 2025 at 6:51 PM
+++BAG-Urteil der Woche+++
Ein Arbeitnehmer hat während einer auslaufenden Kündigungsfrist noch nicht die Obliegenheit, einen neuen Job anzutreten. So dass Bundesarbeitsgericht zur Überraschung des Arbeitgebers:
fuhrken-sauer.de/keine-pflich...
Ein Arbeitnehmer hat während einer auslaufenden Kündigungsfrist noch nicht die Obliegenheit, einen neuen Job anzutreten. So dass Bundesarbeitsgericht zur Überraschung des Arbeitgebers:
fuhrken-sauer.de/keine-pflich...
in einer welt ohne kalender wäre arbeitszeitbetrug eine obliegenheit
April 12, 2025 at 8:51 PM
in einer welt ohne kalender wäre arbeitszeitbetrug eine obliegenheit
#Medienecho am Mittwoch: Besonders freut es uns, wenn ein Buch als Impulsgeber für etwas Neues bewertet wird – so Andreas Raffeiner im Journal für #Strafrecht. Zum Buch: duncker-humblot.de/buch/das-unr... #Unrechtsbewusstsein #Schuldurteil #Verbotsirrtum #Obliegenheit #Intersubjektivität
April 9, 2025 at 11:36 AM
#Medienecho am Mittwoch: Besonders freut es uns, wenn ein Buch als Impulsgeber für etwas Neues bewertet wird – so Andreas Raffeiner im Journal für #Strafrecht. Zum Buch: duncker-humblot.de/buch/das-unr... #Unrechtsbewusstsein #Schuldurteil #Verbotsirrtum #Obliegenheit #Intersubjektivität
Ich gehe nicht soweit, dass das Grundgesetz einem eine Pflicht zum Widerstand aufbürdete.
Aber ich sehe es angesichts der Erfahrungen unserer Vorfahren und der Menschen in Autokratien als Obliegenheit (Pflicht sich selbst gegenüber/im Eigeninteresse).
Aber ich sehe es angesichts der Erfahrungen unserer Vorfahren und der Menschen in Autokratien als Obliegenheit (Pflicht sich selbst gegenüber/im Eigeninteresse).
March 23, 2025 at 11:17 AM
Ich gehe nicht soweit, dass das Grundgesetz einem eine Pflicht zum Widerstand aufbürdete.
Aber ich sehe es angesichts der Erfahrungen unserer Vorfahren und der Menschen in Autokratien als Obliegenheit (Pflicht sich selbst gegenüber/im Eigeninteresse).
Aber ich sehe es angesichts der Erfahrungen unserer Vorfahren und der Menschen in Autokratien als Obliegenheit (Pflicht sich selbst gegenüber/im Eigeninteresse).
Er kann den Joint Chief und den Cheff von Norrad austauschen, der Rest ist nicht in seiner Obliegenheit, und wenn der denen da rein pfuscht, kann es sein das sie alle auf die Palme gehen. Soldaten sind da etwas eigen, wie ich aufgrund meiner Dienstjahre weiss.
February 22, 2025 at 11:18 PM
Er kann den Joint Chief und den Cheff von Norrad austauschen, der Rest ist nicht in seiner Obliegenheit, und wenn der denen da rein pfuscht, kann es sein das sie alle auf die Palme gehen. Soldaten sind da etwas eigen, wie ich aufgrund meiner Dienstjahre weiss.