#NRW-Landesregierung
Der NABU NRW kritisiert die von der Landesregierung geplänten Änderungen des Landesnaturschutzgesetzes, da sie eher schwächen als stärken:
nrw.nabu.de/news/2026/36...

#nabu #naturschutzgesetz
Geplante Änderung des Landesnaturschutzgesetzes - NABU NRW
Viele der vorgesehenen Einzeländerungen würden bestehende Schutzbestimmungen schwächen, anstatt Naturschutzrecht konsequent zu stärken. Der Verlust der Artenvielfalt ließe sich so nicht stoppen.
nrw.nabu.de
February 4, 2026 at 3:05 PM
Grundsatzstreit um Hochschulautonomie: meine Recherche für @taz.de zum Streit zwischen Kunstakademie Düsseldorf und der Landesregierung in NRW über die Einladung der palästinensischen Künstlerin Basma Al-Sharif taz.de/Einladung-pa...
Einladung palästinensischer Künstlerin: Grundsatzstreit um Hochschulautonomie
Die Einladung der Künstlerin Basma al-Sharif an die Kunstakademie Düsseldorf bewegt die Landespolitik. Einige fordern den Rücktritt der Rektorin.
taz.de
February 4, 2026 at 12:25 PM
• Opfer von Arbeitsausbeutung und Menschenhandel sollen in NRW mehr Schutz und Hilfe bekommen. Die Landesregierung unterstützt ein entsprechendes Projekt. Arbeitsminister Laumann hat einen Förderbescheid über drei Millionen Euro überreicht.

www1.wdr.de/nachrichten/...
Drei Millionen Euro: Arbeitsminister Laumann investiert in Schutz vor Arbeitsausbeutung
Die NRW-Landesregierung stellt drei Millionen Euro bereit. Damit sollen Arbeitskräfte geschützt werden, die ausgebeutet werden.
www1.wdr.de
February 2, 2026 at 6:01 PM
Hier in NRW auch, und in Hessen gehörten sie auch der Landesregierung an, als es beschlossen wurde.
January 31, 2026 at 7:23 AM
Ja krass. Die @spd.de NRW (noch nicht mal bei Bluesky) schickt ihren Top Mann ins Rennen um die 5% Hürde. Wenn er jetzt noch drauf hätte, dass in NRW niemand 700€ für ein iPad bezahlt, weil das von der Landesregierung aus den Schulen untersagt ist wäre er ganz weit vorne.
Jochen Ott: "Wer Visionen hat, muss nicht zum Arzt, sondern zur SPD"
Jochen Ott will die NRW-SPD zurück an die Macht führen. Hier spricht er über die Instagram-Politik von Hendrik Wüst, die Stärken des Kanzlers und die Fehler seiner Partei
www.zeit.de
January 29, 2026 at 7:11 PM
Vor 3 Jahren wurde #Lützerath geräumt – obwohl die Kohle unter dem Dorf nicht benötigt wurde!❌
Jetzt plant die Landesregierung NRW sogar das „Aus vom Aus 2030“ - neue Gaskraftwerke sind geplant und RWE mischt mit.

✊Kommt zur Kundgebung nach #Köln!
📍30.1. - 17:00 - Ebertplatz
January 29, 2026 at 4:10 PM
www1.wdr.de/nachrichten/...
in NRW wurde letztes Jahr kurz vor der Kommunalwahl ebenfalls eine versuchte Reform der Landesregierung als verfassungswiedrig erklärt
Verfassungsgericht: Änderung des Kommunalwahlrechtes war nicht zulässig
Kleinere Parteien hatten gegen die Änderung des Kommunalwahlgesetzes geklagt. Das Landesverfassungsgericht gab ihnen jetzt Recht.
www1.wdr.de
January 29, 2026 at 12:49 PM
Die Landesregierung #NRW hat den #Gesetzentwurf zur #Reform des #Kinderbildungsgesetzes beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht vor, das System der frühkindlichen Bildung auf vielen Ebenen zu entlasten und für mehr Verlässlichkeit und #Stabilität zu sorgen.

bildungsklick.de/fruehe-bildu...
KiBiz-Reform: Landesregierung bringt Gesetzentwurf in den Landtag ein
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht vor, das System der frühkindlichen Bildung auf vielen Ebenen zu entlasten und für m...
bildungsklick.de
January 28, 2026 at 12:51 PM
Ministerpräsident Wüst sagte, Erinnern heiße Handeln.
Dann kommt aus dem Knick mit dem AfD-Verbotsverfahren, dear CDU.
Kommt endlich aus dem Knick!

"Gedenken im Landtag an Naziverbrechen: 'Keinen Schlussstrich ziehen!'
• NRW-Landtag und die Landesregierung haben in einer Gedenkstunde an die […]
Original post on digitalcourage.social
digitalcourage.social
January 27, 2026 at 6:54 PM
• NRW-Landtag und die Landesregierung haben in einer Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Im Fokus stand die Verfolgung sexueller Minderheiten durch das Nazi-Regime.

www1.wdr.de/nachrichten/...
Gedenkstunde des Landtags für die Opfer des Nationalsozialismus: "Keinen Schlussstrich ziehen!"
Landtag und NRW-Landesregierung haben bei einer Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert.
www1.wdr.de
January 27, 2026 at 5:54 PM
Die Grünen in der Landesregierung NRW 2012-17 hätten zu jedem Antrag der Piratenpartei (Cannabis...) problemlos eigene Änderungsanträge einbringen und damit die Sache voran bringen können, entschieden sich aber dafür, arrogant mit den anderen Altparteien zu stimmen.
taz.de/Gruene-und-L...
Grüne und Linke nach Mercosur-Abstimmung: Brandmauer für An­fän­ge­r*in­nen
Vielleicht haben Grüne und Linke im EU-Parlament nur aus Versehen mit der AfD gestimmt. Die Folgen für die Zukunft der Brandmauer sind trotzdem enorm.
taz.de
January 25, 2026 at 6:48 AM
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien im Rheinischen Revier kommt nach Darstellung der NRW-Landesregierung schneller voran als mit dem Gigawattpakt zwischen Land, Kommunen, Unternehmen und Projektträgern geplant. (2/2)
Gigawattpakt: Regenerativ-Leistung im Rheinischen Revier seit 2020 verdoppelt - Solarserver
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien im Rheinischen Braunkohlerevier kommt schneller voran als mit dem Gigawattpakt geplant.
horche.demkontinuum.de
January 24, 2026 at 4:20 PM
Denn in NRW ist das Mafiamäßig organisiert zwischen RWE und der Landesregierung, schon seit Urzeiten, den Steuerzahler zu betrügen.
January 24, 2026 at 8:24 AM
Mittwoch wurde ein #Landesschutzprogramm für Êzîd:innen aus dem #Irak in #NRW im Landtag beschlossen. Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und FDP gemeinsam. So wichtig angesichts der Lage im Nahen Osten.

Jetzt muss Landesregierung umsetzen + Bundesregierung zustimmen! [1/3]
January 23, 2026 at 1:17 PM
#AntiAKW #westcastor

Anti-Atom-Organisationen schreiben #NRW-Landesregierung: #Castor-Briefe an #Wüst, #Neubaur und #Reul

„NRW-Landesregierung soll politisches Zeitfenster nutzen“

24. Januar , 11 Uhr: #Demo Autobahn-Rasthof #Bottrop-Süd 1/2
January 21, 2026 at 12:28 PM
#antiakw #westcastor

Anti-Atom-Organisationen schreiben #NRW-Landesregierung: #castor-Briefe an #Wüst, #Neubaur und #reul

„NRW-Landesregierung soll politisches Zeitfenster nutzen“

24. Januar , 11 Uhr: #demo Autobahn-Rasthof #bottrop-Süd

"Hochradioaktiver #Atommüll gehört nicht auf die […]
Original post on nrw.social
nrw.social
January 21, 2026 at 12:32 PM
Kitas am Limit – und die Landesregierung will weiter verschärfen.

Morgen stehen Kita-Beschäftigte vor dem Landtag und sagen klar: Wir brauchen kleinere Gruppen, verbindliche Standards und echte Entlastung!
📍 22.01., 9–10 Uhr, Landtag NRW✊
January 21, 2026 at 10:38 AM
Castor-Briefe an Wüst, Neubaur und Reul

Anti-Atom-Organisationen schreiben NRW-Landesregierung: Castor-Briefe an Wüst, Neubaur und Reul | „NRW-Landesregierung soll politisches Zeitfenster nutzen“ | 24. Januar , 11 Uhr: Demo Autobahn-Rasthof Bottrop-Süd „Hochradioaktiver Atommüll gehört nicht auf…
Castor-Briefe an Wüst, Neubaur und Reul
Anti-Atom-Organisationen schreiben NRW-Landesregierung: Castor-Briefe an Wüst, Neubaur und Reul | „NRW-Landesregierung soll politisches Zeitfenster nutzen“ | 24. Januar , 11 Uhr: Demo Autobahn-Rasthof Bottrop-Süd „Hochradioaktiver Atommüll gehört nicht auf die Autobahn“
www.westcastor.org
January 21, 2026 at 10:01 AM
Hoppla, da wird aber einiges in die falsche Schublade geschoben.
Für Lützerath war allein die NRW-Landesregierung zuständig und verantwortlich.
Das Klimageld haben CDU und FDP verhindert.

Und zum GEG gäbe es viel zu sagen, mehr als ich hier in ein paar Zeilen unterkriege.
January 16, 2026 at 2:10 PM
Atommüll-Tourismus in NRW: BUND sieht Umwelt-Rechtsschutz in Gefahr

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#taz #grbsb

Im Streit um Castor-Transporte in NRW will der BUND sein Klagerecht verteidigen. Die Grünen gehen vorsichtig auf Distanz zur eigenen Landesregierung. mehr...
Atommüll-Tourismus in NRW: BUND sieht Umwelt-Rechtsschutz in Gefahr
Im Streit um Castor-Transporte in NRW will der BUND sein Klagerecht verteidigen. Die Grünen gehen vorsichtig auf Distanz zur eigenen Landesregierung.
taz.de
January 16, 2026 at 11:42 AM
Und was ist mit den X-Accounts der Landesregierung NRW, der Landesbehörden, Bezirksregierungen, Kommunen...?
January 13, 2026 at 4:04 PM
Die Landesregierung von NRW entwickelt eine neue Nachhaltigkeitsstrategie – und wir konnten dazu beitragen! Bis zum 31.01. können Menschen aus #NRW die Nachhaltigkeitsstrategie konsultieren. Das haben wir gemacht - und du kannst es auch! beteiligung.nrw.de/portal/MUNV/... @munv.nrw.de
January 13, 2026 at 9:16 AM
Etwas Glatteis in NRW - Schon fällt der Schulunterricht aus:

Wegen der Glättewarnung ist am Montag in Nordrhein-Westfalen der Unterricht an allen Schulen ausgefallen,
damit zeigt die CDU-Landesregierung erneut, dass Bildung nicht unbedingt die höchste Priorität in #NRWüst hat...🔽
January 12, 2026 at 11:55 AM
Glatteis am Montagmorgen – Antenne Düsseldorf

https://www.europesays.com/de/712215/

Wegen der Gefahr von starkem Glatteis hat die NRW-Landesregierung entschieden, dass die Schulen am Montag landesweit in Distanzunterricht…
Glatteis am Montagmorgen - Antenne Düsseldorf - Deutschland
Wegen der Gefahr von starkem Glatteis hat die NRW-Landesregierung entschieden, dass die Schulen am Montag landesweit in Distanzunterricht gehen. In den
www.europesays.com
January 12, 2026 at 10:20 AM