Auskunft zu Masken verweigert: Niederlage für Staatsregierung | BR24
https://www.br.de/nachrichten/bayern/auskunft-zu-masken-verweigert-niederlage-fuer-staatsregierung,V8x4jIm
#csu #bayern #cdu #cxu #Maskenaffäre #rechtsstaat
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Auskunft zu Masken verweigert: Niederlage für Staatsregierung
Bayerns Staatsregierung hat das parlamentarische Fragerecht des SPD-Landtagsabgeordneten von Brunn teilweise verletzt. Das hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschieden. Es geht um Nachfragen zu Schutzmasken während der Corona-Pandemie.
www.br.de
January 21, 2026 at 9:38 PM
Auskunft zu Masken verweigert: Niederlage für Staatsregierung | BR24
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Ich bin für eine klare besonnene Aufklärung der Maskenaffäre.
January 21, 2026 at 3:08 PM
Ich bin für eine klare besonnene Aufklärung der Maskenaffäre.
Jens Spahn ist sicherlich einer der schwächeren Fraktionsvorsitzenden der Union seit 1949. Die Maskenaffäre ist weiter unaufgeklärt. Aber ob Merz ein Showdown mit dem #AfD -Flügel seiner Partei wagen wird? #Spahn
Am Wochenende berichtete der Spiegel, dass Merz gewillt ist, Spahn loszuwerden. Schon mit seinem Interview in der Süddeutschen markierte Spahn einmal mehr sein destruktives Potential. Jetzt legt er nochmal nach. Es geht ihm nicht um Außenpolitik, diese Äußerungen zielen vor allem auf den Kanzler…
Grönland: Jens Spahn warnt vor zu viel Konfrontation mit Donald Trump
Grönland, Zölle, Beleidigungen: Donald Trumps Attacken brüskieren die Europäer. Unionsfraktionschef Jens Spahn irritierte zuletzt jedoch mit in Teilen verständnisvollen Worten. Nun ruft er zur Zurückh...
www.spiegel.de
January 21, 2026 at 11:59 AM
Das mit der noch ausstehenden Untersuchung von seiner Maskenaffäre haben sich hoffentlich alle aufgeschrieben. Das kann man gerne jederzeit nachholen, just saying.
January 20, 2026 at 12:42 PM
Das mit der noch ausstehenden Untersuchung von seiner Maskenaffäre haben sich hoffentlich alle aufgeschrieben. Das kann man gerne jederzeit nachholen, just saying.
Man kann Probleme eben nicht aussitzen (Maskenaffäre), wenn der stinkende Fisch auch bei anderen Themen vom Kopf weiterstinkt.
January 19, 2026 at 5:39 PM
Man kann Probleme eben nicht aussitzen (Maskenaffäre), wenn der stinkende Fisch auch bei anderen Themen vom Kopf weiterstinkt.
Zeit für einen U-Ausschuss zur Aufklärung der Maskenaffäre um Jens Spahn.
January 19, 2026 at 12:31 PM
Zeit für einen U-Ausschuss zur Aufklärung der Maskenaffäre um Jens Spahn.
Der Fraktionsvorsitzende der #Kanzlerpartei äußert Verständnis dafür, dass die #USA Grönland vereinnahmen will.
#NichtMeinKanzler Merz - wie lange ist #Spahn noch haltbar?
Weiß nicht, was schlimmer ist: #Maskenaffäre oder dies.
#NichtMeinKanzler Merz - wie lange ist #Spahn noch haltbar?
Weiß nicht, was schlimmer ist: #Maskenaffäre oder dies.
Jens Spahn, chairman of the CDU/CSU in German parliament on a possible US invasion of Greenland: “When you look at Greenland's location on the globe, the questions raised by the US are understandable.”
Utter madness.
Utter madness.
Das hat Jens Spahn gerade erst gestern, am Freitag, in der SZ gesagt. Diese Servilität, dieses Sich-in-den-Staub-Werfen der Union vor einem skrupellosen Potentaten ist einfach nur entsetzlich.
January 18, 2026 at 9:18 PM
Der Fraktionsvorsitzende der #Kanzlerpartei äußert Verständnis dafür, dass die #USA Grönland vereinnahmen will.
#NichtMeinKanzler Merz - wie lange ist #Spahn noch haltbar?
Weiß nicht, was schlimmer ist: #Maskenaffäre oder dies.
#NichtMeinKanzler Merz - wie lange ist #Spahn noch haltbar?
Weiß nicht, was schlimmer ist: #Maskenaffäre oder dies.
Das ist die Tante, die die Untersuchung zu Spahns Maskenaffäre mit dem schwarzen Filzer bearbeitet hat.
January 18, 2026 at 6:28 PM
Das ist die Tante, die die Untersuchung zu Spahns Maskenaffäre mit dem schwarzen Filzer bearbeitet hat.
Jens Spahn findet, Trump habe bei Grönland "einen Punkt". Nach Milliarden-Maskenaffäre, umstrittenen Immobiliendeals, Herumkumpeln mit den Maga-Ultras und der Forderung, die AfD zu "normalisieren". Liebe CDU, entmachtet diesen Türöffner für Schwarz-Braun schnellstmöglich und solange ihr noch könnt.
January 18, 2026 at 2:31 PM
Jens Spahn findet, Trump habe bei Grönland "einen Punkt". Nach Milliarden-Maskenaffäre, umstrittenen Immobiliendeals, Herumkumpeln mit den Maga-Ultras und der Forderung, die AfD zu "normalisieren". Liebe CDU, entmachtet diesen Türöffner für Schwarz-Braun schnellstmöglich und solange ihr noch könnt.
Nach der Maskenaffäre hätte Jens Spahn in die Geschichte eingehen sollen, NICHT als CDU-Vorsitzender.
January 18, 2026 at 11:00 AM
Nach der Maskenaffäre hätte Jens Spahn in die Geschichte eingehen sollen, NICHT als CDU-Vorsitzender.
Jens Spahn ist einer der ganz wenigen Menschen, bei denen ich mir abgewöhnt habe, seine Aussagen noch auf sachliche oder politische Stichhaltigkeit zu prüfen, und meist einfach nur denke: der müsste zunächst mal vor einen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre, dann hör ich wieder zu.
January 17, 2026 at 1:27 PM
Jens Spahn ist einer der ganz wenigen Menschen, bei denen ich mir abgewöhnt habe, seine Aussagen noch auf sachliche oder politische Stichhaltigkeit zu prüfen, und meist einfach nur denke: der müsste zunächst mal vor einen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre, dann hör ich wieder zu.
Und die Maskenaffäre ist legal?
Berlins Kältehilfe braucht offenbar Bezirke, die mit Supermärkten Kaffee für Obdachlose sammeln. Des Bürgermeisters Reaktion? Verbot wegen möglicher "Vorteilsnahme". Nach Protesten hat er es jetzt doch erlaubt. Aber: Vielleicht könnte der begnadete Tennisspieler die Sache auch einfach … finanzieren?
January 17, 2026 at 9:18 AM
Und die Maskenaffäre ist legal?
www.n-tv.de/politik/Beri...
Och nö.
Dann ist der Korruption wieder Tür und Tor geöffnet, aber vielleicht wird es dann was mit dem #Untersuchungsausschuss für #spahn wegen der #Maskenaffäre?
Hat Jens Kumpels im Straßenbau?
Och nö.
Dann ist der Korruption wieder Tür und Tor geöffnet, aber vielleicht wird es dann was mit dem #Untersuchungsausschuss für #spahn wegen der #Maskenaffäre?
Hat Jens Kumpels im Straßenbau?
Bericht: Merz erwägt großen Kabinettsumbau
Das Frühjahr könnte für die Union mit einem großen Personalumbau in Regierung und Fraktion einhergehen. Einem Bericht zufolge kann sich der Kanzler eine Ablösung von Jens Spahn vorstellen. Einen neuen...
www.n-tv.de
January 17, 2026 at 9:03 AM
www.n-tv.de/politik/Beri...
Och nö.
Dann ist der Korruption wieder Tür und Tor geöffnet, aber vielleicht wird es dann was mit dem #Untersuchungsausschuss für #spahn wegen der #Maskenaffäre?
Hat Jens Kumpels im Straßenbau?
Och nö.
Dann ist der Korruption wieder Tür und Tor geöffnet, aber vielleicht wird es dann was mit dem #Untersuchungsausschuss für #spahn wegen der #Maskenaffäre?
Hat Jens Kumpels im Straßenbau?
Ach ja Vorteilsnahme ist in jedem Fall zu vermeiden nech
January 16, 2026 at 10:27 PM
Ach ja Vorteilsnahme ist in jedem Fall zu vermeiden nech
Ich finde, dass der Aufstand um Günther die Maskenaffäre & Co. vom Betrüger Jens Spahn Euch allen ganz wunderbar vom Schirm genommen hat.
January 16, 2026 at 11:55 AM
Ich finde, dass der Aufstand um Günther die Maskenaffäre & Co. vom Betrüger Jens Spahn Euch allen ganz wunderbar vom Schirm genommen hat.
#marionhorn sollte sich lieber um #spahn und seine #maskenaffäre kümmern. Den Rücktritt von Günther zu fordern, der zu den letzten redlichen Politikern bei der CDU gehört, ist absolut lachhaft.
January 11, 2026 at 8:15 PM
#marionhorn sollte sich lieber um #spahn und seine #maskenaffäre kümmern. Den Rücktritt von Günther zu fordern, der zu den letzten redlichen Politikern bei der CDU gehört, ist absolut lachhaft.
#marionhorn sollte sich lieber um #spahn und seine #maskenaffäre kümmern. Den Rücktritt von Günther zu fordern, der zu den letzten redlichen Politikern bei der CDU gehört, ist absolut lachhaft.
January 11, 2026 at 7:47 PM
#marionhorn sollte sich lieber um #spahn und seine #maskenaffäre kümmern. Den Rücktritt von Günther zu fordern, der zu den letzten redlichen Politikern bei der CDU gehört, ist absolut lachhaft.
#marionhorn sollte sich lieber um #spahn und seine #maskenaffäre kümmern. Den Rücktritt von Günther zu fordern, der zu den letzten redlichen Politikern bei der CDU gehört, ist absolut lachhaft.
January 11, 2026 at 2:31 PM
#marionhorn sollte sich lieber um #spahn und seine #maskenaffäre kümmern. Den Rücktritt von Günther zu fordern, der zu den letzten redlichen Politikern bei der CDU gehört, ist absolut lachhaft.
5.000 von 84 Millionen. Wie viele haben in den letzten 5 Jahren einen Untersuchungsausschuss bzgl. der Maskenaffäre gefordert? Zehntausende. Juckt auch keinen.
January 11, 2026 at 8:01 AM
5.000 von 84 Millionen. Wie viele haben in den letzten 5 Jahren einen Untersuchungsausschuss bzgl. der Maskenaffäre gefordert? Zehntausende. Juckt auch keinen.
Noch geringer? Das war jetzt keine Maskenaffäre
January 9, 2026 at 3:06 PM
Noch geringer? Das war jetzt keine Maskenaffäre
Bitte an die Spahn-Maskenaffäre denken.
January 6, 2026 at 4:54 PM
Bitte an die Spahn-Maskenaffäre denken.
Erinnert Ihr Euch noch:
- Epstein Files?
- Maskenaffäre?
- Angriffkrieg auf die Ukraine?
- Epstein Files?
- Maskenaffäre?
- Angriffkrieg auf die Ukraine?
January 4, 2026 at 7:44 AM
Erinnert Ihr Euch noch:
- Epstein Files?
- Maskenaffäre?
- Angriffkrieg auf die Ukraine?
- Epstein Files?
- Maskenaffäre?
- Angriffkrieg auf die Ukraine?
Im Urteil zur Maskenaffäre wurden Florian Zerzer und Enrico Wegher vom Rechnungshof freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte 6,7 Millionen Euro Schadenersatz gefordert, da sie unzertifizierte Schutzmittel angekauft hatten.
Freispruch für Zerzer und Franzoni
Ex-Sabes-Generaldirekor Florian Zerzer und Verwaltungsdirektor Enrico Wegher müssen laut Rechnungshof-Urteil nicht Millionen Euro an Schadenersatz zahlen.
www.rainews.it
December 30, 2025 at 3:36 PM
Im Urteil zur Maskenaffäre wurden Florian Zerzer und Enrico Wegher vom Rechnungshof freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte 6,7 Millionen Euro Schadenersatz gefordert, da sie unzertifizierte Schutzmittel angekauft hatten.
Das Aussitzen von Spahns Maskenaffäre wird im Zusammenhang mit den Geldproblemen zu wenig kritisiert. Es hat vielleicht nicht direkt was damit zu tun, aber auf der einen Seite muss alles auf den Prüfstand, egal ob es unzumutbar oder unsinnig ist und auf der anderen Seite nimmt man's nicht so genau.
December 30, 2025 at 8:21 AM
Das Aussitzen von Spahns Maskenaffäre wird im Zusammenhang mit den Geldproblemen zu wenig kritisiert. Es hat vielleicht nicht direkt was damit zu tun, aber auf der einen Seite muss alles auf den Prüfstand, egal ob es unzumutbar oder unsinnig ist und auf der anderen Seite nimmt man's nicht so genau.