Auch die Bezirke kommen ihrer Pflicht nicht nach, vor Spielplätzen z. B. wurde bei uns im Kiez noch gar nicht! gestreut. Stellt dann der Senat Bußgeldbescheide gegen die Bezirke?
February 2, 2026 at 3:49 PM
Auch die Bezirke kommen ihrer Pflicht nicht nach, vor Spielplätzen z. B. wurde bei uns im Kiez noch gar nicht! gestreut. Stellt dann der Senat Bußgeldbescheide gegen die Bezirke?
Schnee in Hannover: Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege
https://www.europesays.com/de/758623/
Stand: 30.01.2026 10:57 Uhr Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen…#de #deutschland
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Stand: 30.01.2026 10:57 Uhr Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen…#de #deutschland
Schnee in Hannover: Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege - Deutschland
Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen aha Bußgeldbescheide an Hauseigentümer verschickt. Das
www.europesays.com
January 30, 2026 at 2:30 PM
Schnee in Hannover: Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege
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Stand: 30.01.2026 10:57 Uhr Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen…#de #deutschland
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Stand: 30.01.2026 10:57 Uhr Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen…#de #deutschland
Das ist schon Justizversagen (die Verfahrensdauer, aber auch der Inhalt). BfJ erlässt 2022 (!) Bußgeldbescheide gegen Telegram wg. diverser Verstöße.
AG Bonn hebt diese jetzt auf, weil das BfJ gegen dei falsche Firma vorgegangen ist.
www.ag-bonn.nrw.de/behoerde/bek...
AG Bonn hebt diese jetzt auf, weil das BfJ gegen dei falsche Firma vorgegangen ist.
www.ag-bonn.nrw.de/behoerde/bek...
January 30, 2026 at 11:13 AM
Das ist schon Justizversagen (die Verfahrensdauer, aber auch der Inhalt). BfJ erlässt 2022 (!) Bußgeldbescheide gegen Telegram wg. diverser Verstöße.
AG Bonn hebt diese jetzt auf, weil das BfJ gegen dei falsche Firma vorgegangen ist.
www.ag-bonn.nrw.de/behoerde/bek...
AG Bonn hebt diese jetzt auf, weil das BfJ gegen dei falsche Firma vorgegangen ist.
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Das macht den Gehweg dann natürlich direkt eisfrei. Und natürlich beschäftigen die Ordnungsämter der Bezirke eine Heerschar an Außendienstmitarbeiter*innen, die alles stehen- und liegenlassen, nur um Bußgeldbescheide an Grundstückseigner zu schreiben.
January 30, 2026 at 10:25 AM
Das macht den Gehweg dann natürlich direkt eisfrei. Und natürlich beschäftigen die Ordnungsämter der Bezirke eine Heerschar an Außendienstmitarbeiter*innen, die alles stehen- und liegenlassen, nur um Bußgeldbescheide an Grundstückseigner zu schreiben.
AG Bonn: Bußgeldbescheide des BfJ in Höhe von 5,125 Mio EURO gegen Telegram FZ-LLC wegen Verstößen durch Messengerdienst Telegram mangels Nachweis der Passivlegitimation aufgehoben
AG Bonn: Bußgeldbescheide des BfJ gegen Telegram FZ-LLC wegen Verstößen durch Messengerdienst Telegram mangels Nachweis der Passivlegitimation aufgehoben
AG Bonn: Bußgeldbescheide des BfJ gegen Telegram FZ-LLC wegen Verstößen durch Messengerdienst Telegram mangels Nachweis der Passivlegitimation aufgehoben
www.beckmannundnorda.de
January 29, 2026 at 4:21 PM
AG Bonn: Bußgeldbescheide des BfJ in Höhe von 5,125 Mio EURO gegen Telegram FZ-LLC wegen Verstößen durch Messengerdienst Telegram mangels Nachweis der Passivlegitimation aufgehoben
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Zwei Bußgeldbescheide gegen Telegram FZ-LLC mangels Passivlegitimation aufgehoben, weil Dienst mit überwiegender Wahrscheinlichkeit wohl durch die Telegram Messenger Inc. als Anbieter erbracht wird.
Zwei Bußgeldbescheide gegen Telegram FZ-LLC mangels Passivlegitimation aufgehoben, weil Dienst mit überwiegender Wahrscheinlichkeit wohl durch die Telegram Messenger Inc. als Anbieter erbracht wird.
January 29, 2026 at 1:29 PM
2/2
Zwei Bußgeldbescheide gegen Telegram FZ-LLC mangels Passivlegitimation aufgehoben, weil Dienst mit überwiegender Wahrscheinlichkeit wohl durch die Telegram Messenger Inc. als Anbieter erbracht wird.
Zwei Bußgeldbescheide gegen Telegram FZ-LLC mangels Passivlegitimation aufgehoben, weil Dienst mit überwiegender Wahrscheinlichkeit wohl durch die Telegram Messenger Inc. als Anbieter erbracht wird.
Schnee in Hannover: Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege
https://www.europesays.com/de/755857/
Stand: 29.01.2026 10:06 Uhr Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen…#de #deutschland
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Stand: 29.01.2026 10:06 Uhr Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen…#de #deutschland
Schnee in Hannover: Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege - Deutschland
Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen aha Bußgeldbescheide an Hauseigentümer verschickt. Das
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January 29, 2026 at 1:00 PM
Schnee in Hannover: Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege
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Stand: 29.01.2026 10:06 Uhr Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen…#de #deutschland
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In Australien machen sie das mit KI-Kameras die automatisch Bußgeldbescheide erstellen. Ein Youtuber hat das mit einem dritten Arm und Ausdrucken ausprobiert:
Can I Confuse Police AI Cameras?
YouTube video by Turnah81
www.youtube.com
January 28, 2026 at 5:19 PM
In Australien machen sie das mit KI-Kameras die automatisch Bußgeldbescheide erstellen. Ein Youtuber hat das mit einem dritten Arm und Ausdrucken ausprobiert:
6.150 Einsätze – 2.450 Beratungsgespräche – 590 Bußgeldbescheide im Wert von 130.000 Euro. Auf diese gerundeten Zahlen kommt der Bericht des Ermittlungsdienstes Abfall (EDA) für das Jahr 2025. 🔎 Dabei hat sich der EDA insbesondere um die „Hotspots“ gekümmert.📹 www.dortmund.de/newsroom/nac...
January 28, 2026 at 4:04 PM
6.150 Einsätze – 2.450 Beratungsgespräche – 590 Bußgeldbescheide im Wert von 130.000 Euro. Auf diese gerundeten Zahlen kommt der Bericht des Ermittlungsdienstes Abfall (EDA) für das Jahr 2025. 🔎 Dabei hat sich der EDA insbesondere um die „Hotspots“ gekümmert.📹 www.dortmund.de/newsroom/nac...
Hannovermeldung des NDR:
Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege verschickt
Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen aha Bußgeldbescheide an Hauseigentümer verschickt. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit.
In der Regel […]
Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege verschickt
Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen aha Bußgeldbescheide an Hauseigentümer verschickt. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit.
In der Regel […]
Original post on hameln.social
hameln.social
January 28, 2026 at 8:29 AM
Hannovermeldung des NDR:
Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege verschickt
Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen aha Bußgeldbescheide an Hauseigentümer verschickt. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit.
In der Regel […]
Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege verschickt
Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen aha Bußgeldbescheide an Hauseigentümer verschickt. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit.
In der Regel […]
Hauseigentümer in #Hannover 🇩🇪 haben #Bußgeldbescheide erhalten, da sie der Räum- und Streupflicht 🌨️ auf Gehwegen nicht nachgekommen sind.
Anwohner habe die Versäumnisse ihrer Nachbarn gemeldet >>>
www.ndr.de/nachrichten/...
Anwohner habe die Versäumnisse ihrer Nachbarn gemeldet >>>
www.ndr.de/nachrichten/...
Schnee auf Gehwegen nicht geräumt: Hier erhalten Hauseigentümer Bußgeldbescheide
Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen aha Bußgeldbescheide an Hauseigentümer verschickt. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit.
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January 27, 2026 at 9:30 PM
Hauseigentümer in #Hannover 🇩🇪 haben #Bußgeldbescheide erhalten, da sie der Räum- und Streupflicht 🌨️ auf Gehwegen nicht nachgekommen sind.
Anwohner habe die Versäumnisse ihrer Nachbarn gemeldet >>>
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Anwohner habe die Versäumnisse ihrer Nachbarn gemeldet >>>
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Schnee in Hannover: Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege
https://www.europesays.com/de/751248/
Stand: 27.01.2026 17:37 Uhr Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen…#de #deutschland
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Stand: 27.01.2026 17:37 Uhr Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen…#de #deutschland
Schnee in Hannover: Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege - Deutschland
Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen aha Bußgeldbescheide an Hauseigentümer verschickt. Das
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January 27, 2026 at 5:30 PM
Schnee in Hannover: Bußgeldbescheide für nicht geräumte Gehwege
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Stand: 27.01.2026 17:37 Uhr Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen…#de #deutschland
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Stand: 27.01.2026 17:37 Uhr Wegen nicht geräumter Gehwege in Hannover hat das für den Winterdienst zuständige kommunale Unternehmen…#de #deutschland
Die Gesetzeslage geht überhaupt nicht. In den §§ 95-98 AufenthaltsG finden sich auch zahlreiche Straf- und Bußgeldtatbestände. Auf unverständliche Gesetze und meistens schlampige Ermittlungen werden in nicht kleinem Umfang Bußgeldbescheide, Strafbefehle und Anklagen gestützt.
Die Unübersichtlichkeit im Paragrafendschungel brachte Schnellert-Ji so auf den Punkt: „Alle Gesetze im Aufenthaltsrecht sind verrückt.“
Wir sind ja nicht so häufig mit der ABH Frankfurt einer Meinung, aber das bringt es schon ganz gut auf den Punkt.
Wir sind ja nicht so häufig mit der ABH Frankfurt einer Meinung, aber das bringt es schon ganz gut auf den Punkt.
Hilferuf der Ausländerbehörde
Ausländerbehörde in Frankfurt macht komplizierte Bundesgesetze für lange Wartezeiten verantwortlich
www.fr.de
January 21, 2026 at 10:00 PM
Die Gesetzeslage geht überhaupt nicht. In den §§ 95-98 AufenthaltsG finden sich auch zahlreiche Straf- und Bußgeldtatbestände. Auf unverständliche Gesetze und meistens schlampige Ermittlungen werden in nicht kleinem Umfang Bußgeldbescheide, Strafbefehle und Anklagen gestützt.
Im grünen Münster gibt es bei Streusalzverwendung Bußgeldbescheide bis zu 1000 €.
January 10, 2026 at 10:44 PM
Im grünen Münster gibt es bei Streusalzverwendung Bußgeldbescheide bis zu 1000 €.
In Ms/NRW ist Salz generell verboten.
Bußgeldbescheide bis zu 1000 €.
Bußgeldbescheide bis zu 1000 €.
January 8, 2026 at 9:28 PM
In Ms/NRW ist Salz generell verboten.
Bußgeldbescheide bis zu 1000 €.
Bußgeldbescheide bis zu 1000 €.
Jo, kenne ich. Mal gesehen, was hinter diesen „Robotern“ für ein Apparat steht?
Ernsthaft: Da kann ich mir eher vorstellen, dass juristische Routinetätigkeiten mit KI automatisiert werden, wie z.B. Bußgeldbescheide und Strafbefehle erstellen.
Ernsthaft: Da kann ich mir eher vorstellen, dass juristische Routinetätigkeiten mit KI automatisiert werden, wie z.B. Bußgeldbescheide und Strafbefehle erstellen.
December 29, 2025 at 10:28 AM
Jo, kenne ich. Mal gesehen, was hinter diesen „Robotern“ für ein Apparat steht?
Ernsthaft: Da kann ich mir eher vorstellen, dass juristische Routinetätigkeiten mit KI automatisiert werden, wie z.B. Bußgeldbescheide und Strafbefehle erstellen.
Ernsthaft: Da kann ich mir eher vorstellen, dass juristische Routinetätigkeiten mit KI automatisiert werden, wie z.B. Bußgeldbescheide und Strafbefehle erstellen.
„Allein fürs Porto muss die Stadtverwaltung in Lüdenscheid 2025 Mehrkosten von 131 000 Euro im Haushalt einplanen. Der Grund: Die neuen Blitzer zeigen Wirkung, die Zahl der verschickten Bußgeldbescheide ist immens.“ […]
Original post on nrw.social
nrw.social
November 23, 2025 at 8:34 AM
„Allein fürs Porto muss die Stadtverwaltung in Lüdenscheid 2025 Mehrkosten von 131 000 Euro im Haushalt einplanen. Der Grund: Die neuen Blitzer zeigen Wirkung, die Zahl der verschickten Bußgeldbescheide ist immens.“ […]
„Allein fürs Porto muss die Stadtverwaltung in #Lüdenscheid 2025 Mehrkosten von 131 000 Euro im Haushalt einplanen. Der Grund: Die neuen #Blitzer zeigen Wirkung, die Zahl der verschickten Bußgeldbescheide ist immens.“
www.come-on.de/luedenscheid...
www.come-on.de/luedenscheid...
Zu viele Blitzerfotos verschickt: Portokosten der Lüdenscheider Verwaltung explodieren
Allein fürs Porto muss die Stadtverwaltung in Lüdenscheid 2025 Mehrkosten von 131 000 Euro im Haushalt einplanen. Der Grund: Die neuen Blitzer zeigen Wirkung, die Zahl der verschickten Bußgeldbescheid...
www.come-on.de
November 23, 2025 at 8:32 AM
„Allein fürs Porto muss die Stadtverwaltung in #Lüdenscheid 2025 Mehrkosten von 131 000 Euro im Haushalt einplanen. Der Grund: Die neuen #Blitzer zeigen Wirkung, die Zahl der verschickten Bußgeldbescheide ist immens.“
www.come-on.de/luedenscheid...
www.come-on.de/luedenscheid...
Pünktlich zur Adventszeit verschickt der "Heiland" Bußgeldbescheide .....Der Retter, Erlöser oder Helfer.... 😡
November 21, 2025 at 7:57 AM
Pünktlich zur Adventszeit verschickt der "Heiland" Bußgeldbescheide .....Der Retter, Erlöser oder Helfer.... 😡
Pünktlich zur Adventszeit verschickt der "Heiland" Bußgeldbescheide .....Der Retter, Erlöser oder Helfer.... 😡
November 21, 2025 at 7:55 AM
Pünktlich zur Adventszeit verschickt der "Heiland" Bußgeldbescheide .....Der Retter, Erlöser oder Helfer.... 😡
Unironischerweise wurden mal bei der Polizei Leute gesucht die , aufgrund mehr Blitzeranlagen die Bussgeldbescheide ausstellen.
Hätte ich gerne gemacht😂leider dürfen QuereinsteigerInnen nicht mitmachen.
Hätte ich gerne gemacht😂leider dürfen QuereinsteigerInnen nicht mitmachen.
November 4, 2025 at 5:00 PM
Unironischerweise wurden mal bei der Polizei Leute gesucht die , aufgrund mehr Blitzeranlagen die Bussgeldbescheide ausstellen.
Hätte ich gerne gemacht😂leider dürfen QuereinsteigerInnen nicht mitmachen.
Hätte ich gerne gemacht😂leider dürfen QuereinsteigerInnen nicht mitmachen.
Es wurden neben dem seit Donnerstag bekannten Fall bereits drei weiter Bußgeldbescheide verschickt, heißt es aus dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
Berliner Wohnung 190 Prozent zu teuer: „Der Dammbruch“ – Bezirk will drei weitere Vermieter mit Bußgeld belangen
Friedrichshain-Kreuzberg will noch mehr Bußgeldbescheide wegen überhöhter Mieten durchsetzen. Ein Vermieter soll 190 Prozent zu viel kassiert haben. Werden Eigentümer jetzt reihenweise abgestraft?
www.tagesspiegel.de
October 10, 2025 at 6:12 PM
Es wurden neben dem seit Donnerstag bekannten Fall bereits drei weiter Bußgeldbescheide verschickt, heißt es aus dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg.
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
Betrug in Eilenburg: Falsche Bußgeldbescheide per Mail https://lvz.de
Betrug in Eilenburg: Falsche Bußgeldbescheide per Mail
Die Stadt Eilenburg warnt vor E-Mails mit falschen Bußgeldforderungen. Betrüger geben sich als Inkassounternehmen aus und fordern zur Zahlung auf. Wie Bürger reagieren sollen und was das Inkassounternehmen sagt.
www.lvz.de
October 8, 2025 at 2:39 AM
Betrug in Eilenburg: Falsche Bußgeldbescheide per Mail https://lvz.de