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Vor 50 Jahren wurde die Gurtpflicht beschlossen obwohl eine Mehrheit dagegen war.
Vor 18 Jahren wurde ein Rauchverbot in Innenräumen beschlossen obwohl eine Mehrheit dagegen war.
Und heute traut sich die Politik nicht ein Böllverbot zu beschließen obwohl eine Mehrheit dafür ist.
Warum ist das so?
Vor 18 Jahren wurde ein Rauchverbot in Innenräumen beschlossen obwohl eine Mehrheit dagegen war.
Und heute traut sich die Politik nicht ein Böllverbot zu beschließen obwohl eine Mehrheit dafür ist.
Warum ist das so?
December 31, 2025 at 9:26 AM
Vor 50 Jahren wurde die Gurtpflicht beschlossen obwohl eine Mehrheit dagegen war.
Vor 18 Jahren wurde ein Rauchverbot in Innenräumen beschlossen obwohl eine Mehrheit dagegen war.
Und heute traut sich die Politik nicht ein Böllverbot zu beschließen obwohl eine Mehrheit dafür ist.
Warum ist das so?
Vor 18 Jahren wurde ein Rauchverbot in Innenräumen beschlossen obwohl eine Mehrheit dagegen war.
Und heute traut sich die Politik nicht ein Böllverbot zu beschließen obwohl eine Mehrheit dafür ist.
Warum ist das so?
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(Wie immer) viele gute Vorträge beim #39c3.
Diesen hier bitte schauen. @helenasteinhaus.bsky.social zu Bürgergeld/Grundsicherung, wie bitter, ungerecht und unmenschlich Sanktionen sind.
Und gleich hinterher @arnesemsrott.bsky.social zur Macht der Zivilgesellschaft.
media.ccc.de/v/39c3-wer-l...
Diesen hier bitte schauen. @helenasteinhaus.bsky.social zu Bürgergeld/Grundsicherung, wie bitter, ungerecht und unmenschlich Sanktionen sind.
Und gleich hinterher @arnesemsrott.bsky.social zur Macht der Zivilgesellschaft.
media.ccc.de/v/39c3-wer-l...
Wer liegt hier wem auf der Tasche? Genug mit dem Bürgergeld-Fetisch. Stürmt die Paläste!
Das Bürgergeld ist Geschichte. An seine Stelle tritt eine Grundsicherung, die auf kalkulierten Verfassungsbruch setzt. Totalsanktionen, V...
media.ccc.de
December 29, 2025 at 9:58 PM
(Wie immer) viele gute Vorträge beim #39c3.
Diesen hier bitte schauen. @helenasteinhaus.bsky.social zu Bürgergeld/Grundsicherung, wie bitter, ungerecht und unmenschlich Sanktionen sind.
Und gleich hinterher @arnesemsrott.bsky.social zur Macht der Zivilgesellschaft.
media.ccc.de/v/39c3-wer-l...
Diesen hier bitte schauen. @helenasteinhaus.bsky.social zu Bürgergeld/Grundsicherung, wie bitter, ungerecht und unmenschlich Sanktionen sind.
Und gleich hinterher @arnesemsrott.bsky.social zur Macht der Zivilgesellschaft.
media.ccc.de/v/39c3-wer-l...
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Natürlich "lösen" Brandmauer & AfD-Verbotsverfahren allein keines der großen Probleme.
Aber sie sind eine wichtige Voraussetzung dafür.
Denn sie halten die Rechtsextremen von der Macht fern - damit unsere Demokratie überhaupt die Zeit hat, die gesellschaftlichen Probleme politisch zu bearbeiten.
Aber sie sind eine wichtige Voraussetzung dafür.
Denn sie halten die Rechtsextremen von der Macht fern - damit unsere Demokratie überhaupt die Zeit hat, die gesellschaftlichen Probleme politisch zu bearbeiten.
December 29, 2025 at 10:39 AM
Natürlich "lösen" Brandmauer & AfD-Verbotsverfahren allein keines der großen Probleme.
Aber sie sind eine wichtige Voraussetzung dafür.
Denn sie halten die Rechtsextremen von der Macht fern - damit unsere Demokratie überhaupt die Zeit hat, die gesellschaftlichen Probleme politisch zu bearbeiten.
Aber sie sind eine wichtige Voraussetzung dafür.
Denn sie halten die Rechtsextremen von der Macht fern - damit unsere Demokratie überhaupt die Zeit hat, die gesellschaftlichen Probleme politisch zu bearbeiten.
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Was wir bräuchten:
Mehr Pflege
Mehr Bildung
Mehr Wohnraum
Mehr Integration
Mehr Mindestlohn
Mehr Rente
Mehr Kitaplätze
Mehr Verkehrswende
Mehr Klimaschutz
Mehr Sozialstaat
Was wir bekommen:
Mehr Abschiebungen
Mehr Lügen über Bürgergeld
Mehr Hass gegen Migranten
Mehr Fossile Abhängigkeit
😬
Mehr Pflege
Mehr Bildung
Mehr Wohnraum
Mehr Integration
Mehr Mindestlohn
Mehr Rente
Mehr Kitaplätze
Mehr Verkehrswende
Mehr Klimaschutz
Mehr Sozialstaat
Was wir bekommen:
Mehr Abschiebungen
Mehr Lügen über Bürgergeld
Mehr Hass gegen Migranten
Mehr Fossile Abhängigkeit
😬
December 21, 2025 at 8:51 AM
Was wir bräuchten:
Mehr Pflege
Mehr Bildung
Mehr Wohnraum
Mehr Integration
Mehr Mindestlohn
Mehr Rente
Mehr Kitaplätze
Mehr Verkehrswende
Mehr Klimaschutz
Mehr Sozialstaat
Was wir bekommen:
Mehr Abschiebungen
Mehr Lügen über Bürgergeld
Mehr Hass gegen Migranten
Mehr Fossile Abhängigkeit
😬
Mehr Pflege
Mehr Bildung
Mehr Wohnraum
Mehr Integration
Mehr Mindestlohn
Mehr Rente
Mehr Kitaplätze
Mehr Verkehrswende
Mehr Klimaschutz
Mehr Sozialstaat
Was wir bekommen:
Mehr Abschiebungen
Mehr Lügen über Bürgergeld
Mehr Hass gegen Migranten
Mehr Fossile Abhängigkeit
😬
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Jetzt wo das Bürgergeld weg ist und Arme fürs arm sein bestraft werden und ganz viel abgeschoben und überall ganz doll gespart wird, jetzt müssen wir nur noch alle 60h/Woche arbeiten und dann geht's uns wirklich ganz bestimmt viel besser! Dann sind alle wohlhabend und keiner wählt mehr AfD!
December 22, 2025 at 6:38 AM
Jetzt wo das Bürgergeld weg ist und Arme fürs arm sein bestraft werden und ganz viel abgeschoben und überall ganz doll gespart wird, jetzt müssen wir nur noch alle 60h/Woche arbeiten und dann geht's uns wirklich ganz bestimmt viel besser! Dann sind alle wohlhabend und keiner wählt mehr AfD!
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Ich bin ja tolerant, aber diese Wokeness muss auch mal ein Ende haben. Jetzt feiern manche Leute ernsthaft ein Fest, bei dem so ein Unterschichtkind der Star ist, das in einem Stall geboren wird, von einer unverheirateten Frau, man kennt das ja, die Familienverhältnisse bei solchen Leuten.
December 22, 2025 at 10:18 AM
Ich bin ja tolerant, aber diese Wokeness muss auch mal ein Ende haben. Jetzt feiern manche Leute ernsthaft ein Fest, bei dem so ein Unterschichtkind der Star ist, das in einem Stall geboren wird, von einer unverheirateten Frau, man kennt das ja, die Familienverhältnisse bei solchen Leuten.
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Die Menschen mit der Yacht wollen dir einreden, dass die Menschen mit dem Schlauchboot das Problem wären.
December 14, 2025 at 7:20 AM
Die Menschen mit der Yacht wollen dir einreden, dass die Menschen mit dem Schlauchboot das Problem wären.
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I’m not vegan because animals are cute. I’m vegan because they’re individuals who deserve the basic right not to be used, exploited, or killed for someone’s appetite or entertainment.
December 13, 2025 at 11:45 PM
I’m not vegan because animals are cute. I’m vegan because they’re individuals who deserve the basic right not to be used, exploited, or killed for someone’s appetite or entertainment.
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Alexander Dobrindt überlässt 640 afghanische Ortskräfte Verfolgung, Folter und Tod. An Weihnachten setzt er sich dann wieder öffentlichkeitswirksam in die Kirche und gibt den frommen Christen.
Aufnahme von Afghanen: Dobrindt sagt endgültig Nein
Innenminister Dobrindt verfügt, dass Hunderte Afghanen trotz Gefährdung durch die Taliban nicht nach Deutschland dürfen.
www.sueddeutsche.de
December 13, 2025 at 8:26 AM
Alexander Dobrindt überlässt 640 afghanische Ortskräfte Verfolgung, Folter und Tod. An Weihnachten setzt er sich dann wieder öffentlichkeitswirksam in die Kirche und gibt den frommen Christen.
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Liebe Innenpolitik-Journalist*innen: Hier ist ein Elfmeter ohne Torwart für Euch: Die Schweiz hat die Palantir-Software überprüft und das Risiko für zu hoch befunden. Warum sind Dobrindt und mehrere Landesinnenminister anderer Meinung?
netzpolitik.org/2025/schweiz...
netzpolitik.org/2025/schweiz...
Schweiz: Palantir-Software hat verheerende Risiken
Nach Risikoprüfung des Einsatzes von Palantir-Software in der Schweiz bekam der US-Konzern eine Absage, trotz jahrelanger Hofierung von Behörden und Armee. Den Eidgenossen sind die Risiken zu groß. Da...
netzpolitik.org
December 9, 2025 at 5:58 AM
Liebe Innenpolitik-Journalist*innen: Hier ist ein Elfmeter ohne Torwart für Euch: Die Schweiz hat die Palantir-Software überprüft und das Risiko für zu hoch befunden. Warum sind Dobrindt und mehrere Landesinnenminister anderer Meinung?
netzpolitik.org/2025/schweiz...
netzpolitik.org/2025/schweiz...
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Immerhin eine Handvoll! Unter Merz, Dobrindt und Klingbeil haben Menschen in Abschiebehaft nun gar keine Anwälte mehr. Deutschland in Sachen Menschenrechten hier hinter der Trump-USA.
December 6, 2025 at 10:34 AM
Immerhin eine Handvoll! Unter Merz, Dobrindt und Klingbeil haben Menschen in Abschiebehaft nun gar keine Anwälte mehr. Deutschland in Sachen Menschenrechten hier hinter der Trump-USA.
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Die Schweiz hat mehreren türkischen Staatsangehörigen Asyl verweigert – doch nach ihrer Rückkehr wurden diese in der Türkei inhaftiert.
Es braucht einen sofortigen Entscheid- und insbesondere Ausschaffungsstopp, um die Situation korrekt abzuklären!
www.srf.ch/news/schweiz...
Es braucht einen sofortigen Entscheid- und insbesondere Ausschaffungsstopp, um die Situation korrekt abzuklären!
www.srf.ch/news/schweiz...
Von der Schweiz abgewiesen – in der Türkei inhaftiert
Ein Dutzend Fälle sind dokumentiert. Jetzt schlagen Hilfsorganisationen Alarm.
www.srf.ch
December 5, 2025 at 1:05 PM
Die Schweiz hat mehreren türkischen Staatsangehörigen Asyl verweigert – doch nach ihrer Rückkehr wurden diese in der Türkei inhaftiert.
Es braucht einen sofortigen Entscheid- und insbesondere Ausschaffungsstopp, um die Situation korrekt abzuklären!
www.srf.ch/news/schweiz...
Es braucht einen sofortigen Entscheid- und insbesondere Ausschaffungsstopp, um die Situation korrekt abzuklären!
www.srf.ch/news/schweiz...
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Ich möchte hiermit den FIFA PREIS FÜR QUANTENTHEORIE an Gianni Infantino verleihen. Weil ja offenbar eh schon alles egal ist.
Herzlichen Glückwunsch!
Herzlichen Glückwunsch!
December 5, 2025 at 10:45 PM
Ich möchte hiermit den FIFA PREIS FÜR QUANTENTHEORIE an Gianni Infantino verleihen. Weil ja offenbar eh schon alles egal ist.
Herzlichen Glückwunsch!
Herzlichen Glückwunsch!
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Die Verantwortlichen aus Wirtschaft und Politik verbringen seit der Jahrtausenwende den größten Teil ihrer Zeit damit, sich die Welt des 20. Jahrhunderts zurück zu wünschen, und weil dadurch logischerweise Deutschland den Anschluss an ungefähr alles verpasste, sollen jetzt alle mehr arbeiten. Klar.
December 1, 2025 at 12:31 PM
Die Verantwortlichen aus Wirtschaft und Politik verbringen seit der Jahrtausenwende den größten Teil ihrer Zeit damit, sich die Welt des 20. Jahrhunderts zurück zu wünschen, und weil dadurch logischerweise Deutschland den Anschluss an ungefähr alles verpasste, sollen jetzt alle mehr arbeiten. Klar.
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Da mir und anderen ja gern vorgeworfen wird, „rechtsextrem" nur als „Etikett „zu nutzen und gar nicht genau sagen zu können, was das heißt!1!1!1!" hier mal drei Beispiele, die ich heute Morgen bei Phoenix genannt habe. Vielleicht hilft euch das ja bei entsprechenden Diskussionen.
December 1, 2025 at 10:22 AM
Da mir und anderen ja gern vorgeworfen wird, „rechtsextrem" nur als „Etikett „zu nutzen und gar nicht genau sagen zu können, was das heißt!1!1!1!" hier mal drei Beispiele, die ich heute Morgen bei Phoenix genannt habe. Vielleicht hilft euch das ja bei entsprechenden Diskussionen.
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Die Bundesregierung will zum Mond fliegen. Kann man erst mal dafür sorgen, dass man mit der #Bahn reibungslos nach Berlin (Name deutscher Stadt beliebig austauschbar) kommt?
Seit Oktober habe ich montags 13 Uhr eine Sitzung - seitdem versuche ich, sie pünktlich zu erreichen.
Seit Oktober habe ich montags 13 Uhr eine Sitzung - seitdem versuche ich, sie pünktlich zu erreichen.
December 1, 2025 at 12:42 PM
Die Bundesregierung will zum Mond fliegen. Kann man erst mal dafür sorgen, dass man mit der #Bahn reibungslos nach Berlin (Name deutscher Stadt beliebig austauschbar) kommt?
Seit Oktober habe ich montags 13 Uhr eine Sitzung - seitdem versuche ich, sie pünktlich zu erreichen.
Seit Oktober habe ich montags 13 Uhr eine Sitzung - seitdem versuche ich, sie pünktlich zu erreichen.
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BREAKING: Das Ausmaß der Polizeigewalt gegen friedliche Demonstrationen macht nur noch sprachlos. Wie wildgewordene Horden fallen sie über die demokratische Mitte her – und eskortieren zeitgleich die Staatsfeinde Höcke und Weidel wie hohe Staatsgäste bis zum Hitlerjugendkongress.
November 29, 2025 at 12:47 PM
BREAKING: Das Ausmaß der Polizeigewalt gegen friedliche Demonstrationen macht nur noch sprachlos. Wie wildgewordene Horden fallen sie über die demokratische Mitte her – und eskortieren zeitgleich die Staatsfeinde Höcke und Weidel wie hohe Staatsgäste bis zum Hitlerjugendkongress.
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"Den Faschisten den Weg freigeprügelt": Auf welcher Seite steht die Polizei?
In Gießen protestierten Zehntausende Menschen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugend. Am Tag danach werfen Bündnis Widersetzen und Polizei einander Gewalt vor. www.fr.de/hessen/zehnt...
In Gießen protestierten Zehntausende Menschen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugend. Am Tag danach werfen Bündnis Widersetzen und Polizei einander Gewalt vor. www.fr.de/hessen/zehnt...
„Den Faschisten den Weg freigeprügelt“: Bündnis macht Polizei Vorwürfe nach Gewalt in Gießen
In Gießen protestierten Zehntausende Menschen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugend. Am Tag danach werfen Bündnis Widersetzen und Polizei einander Gewalt vor.
www.fr.de
November 30, 2025 at 4:20 PM
"Den Faschisten den Weg freigeprügelt": Auf welcher Seite steht die Polizei?
In Gießen protestierten Zehntausende Menschen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugend. Am Tag danach werfen Bündnis Widersetzen und Polizei einander Gewalt vor. www.fr.de/hessen/zehnt...
In Gießen protestierten Zehntausende Menschen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugend. Am Tag danach werfen Bündnis Widersetzen und Polizei einander Gewalt vor. www.fr.de/hessen/zehnt...
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Rosen auf den Weg gestreut…
Die Führung der AfD: wurde in Gießen mit großer Eskorte zu ihrem Kongress gebracht.
Friedliche DemonstrantInnen gegen Rechtsextremismus: wurden zum Opfer brutaler Polizeigewalt.
Danke, an alle, die trotzdem dran bleiben - und sich dem Faschismus widersetzen.
Die Führung der AfD: wurde in Gießen mit großer Eskorte zu ihrem Kongress gebracht.
Friedliche DemonstrantInnen gegen Rechtsextremismus: wurden zum Opfer brutaler Polizeigewalt.
Danke, an alle, die trotzdem dran bleiben - und sich dem Faschismus widersetzen.
November 30, 2025 at 3:54 PM
Rosen auf den Weg gestreut…
Die Führung der AfD: wurde in Gießen mit großer Eskorte zu ihrem Kongress gebracht.
Friedliche DemonstrantInnen gegen Rechtsextremismus: wurden zum Opfer brutaler Polizeigewalt.
Danke, an alle, die trotzdem dran bleiben - und sich dem Faschismus widersetzen.
Die Führung der AfD: wurde in Gießen mit großer Eskorte zu ihrem Kongress gebracht.
Friedliche DemonstrantInnen gegen Rechtsextremismus: wurden zum Opfer brutaler Polizeigewalt.
Danke, an alle, die trotzdem dran bleiben - und sich dem Faschismus widersetzen.
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30.000 Menschen haben in Gießen gegen die Um-Gründung der AfD-Parteijugend demonstriert. Der Nachwuchs für die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD ist noch radikaler, als ihre Vaterpartei.
November 30, 2025 at 3:38 PM
30.000 Menschen haben in Gießen gegen die Um-Gründung der AfD-Parteijugend demonstriert. Der Nachwuchs für die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD ist noch radikaler, als ihre Vaterpartei.
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Ich hab's aus Gründen nicht so mit dem HSV.
Aber dafür - großes Danke!
Es kann gar nicht genug Sichtbarkeit geben für diese Katastrophe, die hinter verschlossenen Türen und zugezogenen Vorhängen stattfindet.
Aber dafür - großes Danke!
Es kann gar nicht genug Sichtbarkeit geben für diese Katastrophe, die hinter verschlossenen Türen und zugezogenen Vorhängen stattfindet.
Fußballschuhe statt Einlaufkind.
Beim Spiel gegen Stuttgart hielt HSV-Kapitän Capaldo an seiner Hand nicht wie üblich ein Kind sondern ein Paar Fußballschuhe.
Ein Zeichen für Menschen mit ME/CFS.
Die schwere Krankheit wird meist durch Virusinfektionen verursacht, andere Auslöser sind möglich.
Beim Spiel gegen Stuttgart hielt HSV-Kapitän Capaldo an seiner Hand nicht wie üblich ein Kind sondern ein Paar Fußballschuhe.
Ein Zeichen für Menschen mit ME/CFS.
Die schwere Krankheit wird meist durch Virusinfektionen verursacht, andere Auslöser sind möglich.
November 30, 2025 at 9:13 PM
Ich hab's aus Gründen nicht so mit dem HSV.
Aber dafür - großes Danke!
Es kann gar nicht genug Sichtbarkeit geben für diese Katastrophe, die hinter verschlossenen Türen und zugezogenen Vorhängen stattfindet.
Aber dafür - großes Danke!
Es kann gar nicht genug Sichtbarkeit geben für diese Katastrophe, die hinter verschlossenen Türen und zugezogenen Vorhängen stattfindet.
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Ein Satz, der noch nie über die Lippen eines Kanzlers oder einer Kanzlerin gekommen ist: "Ich störe mich an Neonazis im #Stadtbild. Ich störe mich an der Rückkehr der Hitlerscheitel, den Uniformen, den Hakenkreuzen und Sig-Runen auf Stromkästen und Häuserwänden."
November 30, 2025 at 10:16 PM
Ein Satz, der noch nie über die Lippen eines Kanzlers oder einer Kanzlerin gekommen ist: "Ich störe mich an Neonazis im #Stadtbild. Ich störe mich an der Rückkehr der Hitlerscheitel, den Uniformen, den Hakenkreuzen und Sig-Runen auf Stromkästen und Häuserwänden."
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Erst mal die Bundeswehr auf Twitch abkulten. Na Kinder habt ihr auch Bock Menschen zu töten und für ein Land zu sterben, dessen Politik zutiefst und systematisch menschenverachtend ist und dessen Klimapolitik die Erde in Brand setzt?
November 27, 2025 at 1:19 PM
Erst mal die Bundeswehr auf Twitch abkulten. Na Kinder habt ihr auch Bock Menschen zu töten und für ein Land zu sterben, dessen Politik zutiefst und systematisch menschenverachtend ist und dessen Klimapolitik die Erde in Brand setzt?