@uweedna.bsky.social
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Da wurde nun im eine Dreiviertelstunde langen Presseclub zum Thema "Sozialstaat" eine Dreiviertelstunde lang ausschließlich über Einsparungen beim Bürgergeld diskutiert, und das, obwohl der Anteil des Bürgergeld am Bundeshaushalt in 10 Jahren von 14 Prozent auf 10 % gesunken ist. #Populismus
August 31, 2025 at 11:30 AM
Da wurde nun im eine Dreiviertelstunde langen Presseclub zum Thema "Sozialstaat" eine Dreiviertelstunde lang ausschließlich über Einsparungen beim Bürgergeld diskutiert, und das, obwohl der Anteil des Bürgergeld am Bundeshaushalt in 10 Jahren von 14 Prozent auf 10 % gesunken ist. #Populismus
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Wir werden regiert von einem Kanzler der Wahlversprechen bricht, von nem Innenminister dem geltendes Recht egal ist, haben eine Bundestagspräsidentin die Minderheiten verachtet und eine Gesundheitsministerin, die Berichte schwärzt um ihren Vorgänge zu schützen.
Und die SPD macht das alles mit.
Und die SPD macht das alles mit.
July 5, 2025 at 4:46 AM
Wir werden regiert von einem Kanzler der Wahlversprechen bricht, von nem Innenminister dem geltendes Recht egal ist, haben eine Bundestagspräsidentin die Minderheiten verachtet und eine Gesundheitsministerin, die Berichte schwärzt um ihren Vorgänge zu schützen.
Und die SPD macht das alles mit.
Und die SPD macht das alles mit.
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Es zeigt sich nun: Von Spahn bevorzugte Firmen lieferten für völlig überhöhte Preise offensichtlich mangelhafte Masken - und Spahn war, entgegen seinen Behauptungen, in alles eingebunden. Wenn Union und SPD jetzt immer noch einen Untersuchungsausschuss verweigern, ist das schlichtweg skandalös.
Masken-Affäre: Was die geschwärzten Stellen im Sudhof-Bericht verbergen
Fünf Jahre gelang es dem Gesundheitsministerium, einen Vergleich mit dem Schweizer Maskenhändler Emix geheim zu halten. Worum es genau ging, enthüllt der Sudhof-Bericht, der NDR, WDR und SZ ganz ohne ...
www.tagesschau.de
July 4, 2025 at 7:40 PM
Es zeigt sich nun: Von Spahn bevorzugte Firmen lieferten für völlig überhöhte Preise offensichtlich mangelhafte Masken - und Spahn war, entgegen seinen Behauptungen, in alles eingebunden. Wenn Union und SPD jetzt immer noch einen Untersuchungsausschuss verweigern, ist das schlichtweg skandalös.
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Das größte Update ever: 3.663 Beweismittel gegen die AfD – jetzt öffentlich zugänglich. Für ein Verbotsverfahren in Karlsruhe. Für die Demokratie. Die neue Lieblingsseite von Alexander Dobrindt:👉 afd-verbot.de
June 20, 2025 at 6:37 AM
Das größte Update ever: 3.663 Beweismittel gegen die AfD – jetzt öffentlich zugänglich. Für ein Verbotsverfahren in Karlsruhe. Für die Demokratie. Die neue Lieblingsseite von Alexander Dobrindt:👉 afd-verbot.de
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Sehr, sehr interessanter Artikel: Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellt fest, dass es die extrem hohen Hürden, die Politikerinnen von Union und SPD immer wieder in Bezug auf ein Verbot der AfD durch das BVerfG beschwören, in dieser Form nicht gibt.
Menschenrechtsinstitut sieht irreführende Diskussion über AfD-Verbotsverfahren
Wäre ein »kämpferisch aggressives Vorgehen« der AfD maßgeblich für ein mögliches Parteiverbot? Diesen Eindruck erweckten zuletzt zahlreiche Politiker, auch Bundeskanzler Friedrich Merz.
www.spiegel.de
May 26, 2025 at 3:23 PM
Sehr, sehr interessanter Artikel: Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellt fest, dass es die extrem hohen Hürden, die Politikerinnen von Union und SPD immer wieder in Bezug auf ein Verbot der AfD durch das BVerfG beschwören, in dieser Form nicht gibt.
Wer könnte gemeint sein ?
May 14, 2025 at 1:42 PM
Wer könnte gemeint sein ?
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Wir stehen in der Verantwortung für besonders schutzbedürftige Menschen nach 20 Jahren Afghanistan-Einsatz.
Ein Gebot der Menschlichkeit und Humanität.
Empört, weil man sich an rechtliche Zusagen hält - ernsthaft,
Jens Spahn?!
www.tagesschau.de/ausland/asie...
Ein Gebot der Menschlichkeit und Humanität.
Empört, weil man sich an rechtliche Zusagen hält - ernsthaft,
Jens Spahn?!
www.tagesschau.de/ausland/asie...
Bundesregierung rechtfertigt Aufnahme von Afghanen nach Unions-Kritik
Union und SPD wollen künftig Aufnahmeprogramme stoppen. Aus CDU und CSU kommt deshalb Kritik an der geschäftsführenden Regierung, die offenbar weitere Aufnahmen aus Afghanistan plant. Die Ministerien ...
www.tagesschau.de
April 15, 2025 at 7:20 AM
Wir stehen in der Verantwortung für besonders schutzbedürftige Menschen nach 20 Jahren Afghanistan-Einsatz.
Ein Gebot der Menschlichkeit und Humanität.
Empört, weil man sich an rechtliche Zusagen hält - ernsthaft,
Jens Spahn?!
www.tagesschau.de/ausland/asie...
Ein Gebot der Menschlichkeit und Humanität.
Empört, weil man sich an rechtliche Zusagen hält - ernsthaft,
Jens Spahn?!
www.tagesschau.de/ausland/asie...
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Die 20.000 Todesurteile…
April 1, 2025 at 6:49 PM
Die 20.000 Todesurteile…
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Ohne Sicherheit ist alles nichts. Zu lange haben wir uns darauf verlassen, dass andere für Sicherheit auf unserem Kontinent sorgen. Um Freiheit und Frieden in Europa zu schützen, müssen wir sehr viel Geld investieren und auch bereit sein, Schulden aufzunehmen.
March 11, 2025 at 10:21 AM
Ohne Sicherheit ist alles nichts. Zu lange haben wir uns darauf verlassen, dass andere für Sicherheit auf unserem Kontinent sorgen. Um Freiheit und Frieden in Europa zu schützen, müssen wir sehr viel Geld investieren und auch bereit sein, Schulden aufzunehmen.
Der lügt auf jeder PK
February 25, 2025 at 10:24 AM
Der lügt auf jeder PK
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Das ist Hamburg. Der Ausländeranteil in #Hamburg liegt bei 20%, ca. 40% der Menschen haben Migrationshintergrund. Wenn die Debatten der letzten Monate stimmen würden, müsste der blaue Balken doch viel größer sein!? Oder die Debatten der letzten Monate sind falsch!? Habe Idee.
February 5, 2025 at 7:53 AM
Das ist Hamburg. Der Ausländeranteil in #Hamburg liegt bei 20%, ca. 40% der Menschen haben Migrationshintergrund. Wenn die Debatten der letzten Monate stimmen würden, müsste der blaue Balken doch viel größer sein!? Oder die Debatten der letzten Monate sind falsch!? Habe Idee.
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Mein Interview mit @rosaluxstiftung.bsky.social: "Seit Jahrzehnten sind die Grauen Wölfe für politische Gewalt gegen Linke in der Türkei und in Deutschland verantwortlich. Dabei bedienen sie sich in vielen Städten hierzulande auch integrativer Angebote über ihnen nahestehende Moscheevereine"
Graue Wölfe: Verantwortlich für hunderte politische Morde - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Ismail Küpeli über Geschichte und Gegenwart der rechtsextremen Organisation
www.rosalux.de
February 5, 2025 at 8:50 AM
Mein Interview mit @rosaluxstiftung.bsky.social: "Seit Jahrzehnten sind die Grauen Wölfe für politische Gewalt gegen Linke in der Türkei und in Deutschland verantwortlich. Dabei bedienen sie sich in vielen Städten hierzulande auch integrativer Angebote über ihnen nahestehende Moscheevereine"
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Habe gern gespendet, auch wenn ich nicht alle Inhalte der Grünen unterstütze. Solltet ihr auch tun, gerade mit Blick auf die Entwicklungen in den USA
10 Mio. € Spenden von 100.000 Menschen! Wahnsinn.
Die AfD bekommt Millionen aus dem Ausland. Wir Grüne sind getragen von vielen Menschen, die ihr Geld hier hart erarbeiten. Eine große Bewegung, mitten aus der Bevölkerung.
Das gibt Kraft. Danke! #Habeck
www.tagesspiegel.de/politik/geld...
Die AfD bekommt Millionen aus dem Ausland. Wir Grüne sind getragen von vielen Menschen, die ihr Geld hier hart erarbeiten. Eine große Bewegung, mitten aus der Bevölkerung.
Das gibt Kraft. Danke! #Habeck
www.tagesspiegel.de/politik/geld...
Geld von rund 100.000 Menschen: Die Grünen erhalten so viele Spenden wie noch nie
Trotz des kurzen Wahlkampfs können die Grünen mit Kanzlerkandidat Habeck deutlich mehr Spenden einnehmen als 2021. Schon jetzt habe man mehr als zehn Millionen Euro bekommen.
www.tagesspiegel.de
February 5, 2025 at 9:10 AM
Habe gern gespendet, auch wenn ich nicht alle Inhalte der Grünen unterstütze. Solltet ihr auch tun, gerade mit Blick auf die Entwicklungen in den USA
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Historische Daten:
29. Januar 2025
30. Januar 1933
29. Januar 2025
30. Januar 1933
January 29, 2025 at 10:35 PM
Historische Daten:
29. Januar 2025
30. Januar 1933
29. Januar 2025
30. Januar 1933
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Aschaffenburg: Familie von Opfer wehrt sich gegen Vereinnahmung - via BR24
January 27, 2025 at 4:04 PM
Aschaffenburg: Familie von Opfer wehrt sich gegen Vereinnahmung - via BR24
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Ich bin nicht davon überzeugt, dass es zu viele Flüchtlinge in Deutschland gibt, deswegen teile ich die Ansicht auch nicht, dass es irgendwie verdienstvoll sei, nun notfalls auch rechtswidrig aktiv zu werden, um die Anzahl der Anträge weiter zu verringern.
January 27, 2025 at 4:10 PM
Ich bin nicht davon überzeugt, dass es zu viele Flüchtlinge in Deutschland gibt, deswegen teile ich die Ansicht auch nicht, dass es irgendwie verdienstvoll sei, nun notfalls auch rechtswidrig aktiv zu werden, um die Anzahl der Anträge weiter zu verringern.
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Die neuen AfD-Wahlkampfspots sind fertig. – Gedenken heißt Kämpfen!
January 27, 2025 at 8:01 AM
Die neuen AfD-Wahlkampfspots sind fertig. – Gedenken heißt Kämpfen!
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Da ausgerechnet die Deutschen vor nicht allzu langer Zeit das global führende Volk in Sachen Massenmord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit waren, ließe sich #WeRemember sinnstiftender gestalten,
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January 27, 2025 at 4:17 PM
Da ausgerechnet die Deutschen vor nicht allzu langer Zeit das global führende Volk in Sachen Massenmord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit waren, ließe sich #WeRemember sinnstiftender gestalten,
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Die Verhinderung des Faschismus bedarf Solidarität, Menschenrechte, Gleichstellung, Gerechtigkeit, Gemeinwohl, Inklusion.
Lasst uns daran arbeiten und nicht an denen abarbeiten, die Menschenverachtung vorantreiben.
Lasst uns daran arbeiten und nicht an denen abarbeiten, die Menschenverachtung vorantreiben.
January 25, 2025 at 7:25 AM
Die Verhinderung des Faschismus bedarf Solidarität, Menschenrechte, Gleichstellung, Gerechtigkeit, Gemeinwohl, Inklusion.
Lasst uns daran arbeiten und nicht an denen abarbeiten, die Menschenverachtung vorantreiben.
Lasst uns daran arbeiten und nicht an denen abarbeiten, die Menschenverachtung vorantreiben.
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Die AfD kassiert derzeit so viele Millionenspenden wie keine andere Partei! Faschismus ist sexy. Er begeistert Millionen. Genau DESHALB wurde die Möglichkeit von Parteiverboten ins Grundgesetz geschrieben!
January 25, 2025 at 7:44 AM
Die AfD kassiert derzeit so viele Millionenspenden wie keine andere Partei! Faschismus ist sexy. Er begeistert Millionen. Genau DESHALB wurde die Möglichkeit von Parteiverboten ins Grundgesetz geschrieben!
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