Na, fühlt ihr euch durch sowas sicherer?
Na, fühlt ihr euch durch sowas sicherer?
1. wenn er behauptet, für ein Verbotsverfahren müssten neben dem Angriff auf die Menschenwürde auch Angriffe gegen Demokratieprinzip und Rechtsstaat bewiesen werden und
2. wenn er behauptet, im Gutachten des Verfassungsschutzes stünde dazu nix.
youtu.be/w6ZbJQkqpLM
1. wenn er behauptet, für ein Verbotsverfahren müssten neben dem Angriff auf die Menschenwürde auch Angriffe gegen Demokratieprinzip und Rechtsstaat bewiesen werden und
2. wenn er behauptet, im Gutachten des Verfassungsschutzes stünde dazu nix.
youtu.be/w6ZbJQkqpLM
www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
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www.spiegel.de/politik/juli...
Wie Philipp #Amthor zum Türöffner für Augustus Intelligence wurde
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Wie Philipp #Amthor zum Türöffner für Augustus Intelligence wurde
www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l...
Antrag und Begründung solltet ihr euch mal durchlesen.
(Via @davidbegrich.bsky.social)
meetingpoint-jl.de/neuigkeiten/...
Antrag und Begründung solltet ihr euch mal durchlesen.
(Via @davidbegrich.bsky.social)
meetingpoint-jl.de/neuigkeiten/...
Klimaschutz taucht in der Pressekonferenz nur auf Nachfrage auf. Als etwas, das man den Grünen geben müsse für eine Zustimmung bei möglicher GG Änderung.
Auch welchem Planeten werden eigentlich eure Enkel groß?
Klimaschutz taucht in der Pressekonferenz nur auf Nachfrage auf. Als etwas, das man den Grünen geben müsse für eine Zustimmung bei möglicher GG Änderung.
Auch welchem Planeten werden eigentlich eure Enkel groß?
Entweder hat niemand dieser Politiker:innen je mit Mitarbeitenden der Ämter gesprochen. Oder sie sagen die Unwahrheit.
Entweder hat niemand dieser Politiker:innen je mit Mitarbeitenden der Ämter gesprochen. Oder sie sagen die Unwahrheit.
Das Sondervermögen Infrastruktur soll keine Zukunftsinvestitionen ermöglichen, sondern vor allem Umschichtungen für Steuersenkungen.
Steuergerechtigkeit, Klimaschutz? - Fehlanzeige!
#Sondierung
Das Sondervermögen Infrastruktur soll keine Zukunftsinvestitionen ermöglichen, sondern vor allem Umschichtungen für Steuersenkungen.
Steuergerechtigkeit, Klimaschutz? - Fehlanzeige!
#Sondierung
Zwei Seiten zu Migration.
Zur Bedrohung durch den Rechtsextremismus: Null Sätze.
Zwei Seiten zu Migration.
Zur Bedrohung durch den Rechtsextremismus: Null Sätze.