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Reposted by Tjark
Dass jetzt Klimaneutralität 2045 ins Grundgesetz kommt - das kann auch nur BILD eine Falle finden.

Das bedeutet Planungssicherheit für Industrie und Verbraucher beim klimagerechten Umbau der Wirtschaft. Und das ist nach den ganzen Verunsicherungskampagnen von BILD, FDP und AfD dringend nötig.
March 16, 2025 at 1:37 PM
1. Die #Agrar-Diesel-Subvention bitte nicht wieder einführen.

2. Die Abwendung von den #EU-Grenzwerten für die Flotten deutscher Automobilhersteller auch kein Plan, um die Hersteller zu retten.

Klare Signale sehen anders aus!
March 14, 2025 at 5:05 PM
Kaufförderung für #E-Mobility, Reform der #Pendlerpauschale, Wiedereinführung der Rückvergütung für #Agrardiesel

…Welches dieser Projekte steht wohl schnell auf der Streichliste?
Liest sich spannend, was bei den Sondierungen entsteht
Das steht im Sondierungspapier von Union und SPD
Der erste Schritt auf dem Weg zu einer schwarz-roten Bundesregierung ist gemacht. Knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben die Unterhändler von CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen....
www.focus.de
March 8, 2025 at 9:21 PM
Reposted by Tjark
Die rechtsextreme AfD möchte euch weismachen, dass die Kriminalität wegen der "Ausländer" steigt. Aktuellste Zahlen aus Hessen für 2024 zeigen: Die Kriminalität insgesamt ist gesunken, aber die rechtsextremen Straftaten massiv angestiegen (+57 %)! Wer macht unser Land wirklich unsicher?
March 6, 2025 at 2:55 PM
63% der befragten ukrainischen Bevölkerung stehen hinter ihrem Präsidenten. Dann scheint es natürlich logisch, dass USGov mit der ukrainischen Opposition geheime Treffen abhalten.
Parallelen zu den Wahlhilfen Musks und Trumps für die #noAFD während der #BTW25 und die Anti-EU Politik sind allen klar.
March 6, 2025 at 7:28 PM
Reposted by Tjark
"Laut Politico gab es „geheime Gespräche“ über die Abhaltung vorgezogener Präsidentschaftswahlen in der Ukraine, die möglicherweise zu Selenskyjs Sturz führen könnten, bevor ein endgültiges Friedensabkommen unterzeichnet wird."

F.U.C.K.
#StandwithUkraine 🇺🇦
Trump team meets with Zelensky’s political rivals in apparent bid to remove him from power — Novaya Gazeta Europe
Two of Ukrainian President Volodymyr Zelensky’s political rivals have confirmed that they have been in contact with members of US President Donald Trump’s entourage following a Politico report publis...
novayagazeta.eu
March 6, 2025 at 7:00 PM
Ich wundere mich, wann der #CDU -Wähler begreift, dass er gar nicht das bekommt, was ihm jahrelang versprochen wurde.

Hier startet der #Kurswechsel, den Rot/Grün jahrelang wollte. und von #CDU und #FDP verneint wurde.

Wie sieht wohl der Plan für die #Gegenfinanzierung aus?
Verteidigung und Infrastruktur: Union und SPD zeigen Einigkeit, Kritik von Grünen und FDP
Bei der Verkündung ihrer Pläne zur Aufrüstung und Infrastruktur haben sich Union und SPD einig gezeigt. Von Verteidigungsminister Pistorius kommt Lob – vonseiten der Grünen und der FDP dagegen Kritik....
www.spiegel.de
March 5, 2025 at 5:24 AM
Reposted by Tjark
Die FDP hat die Regierung gesprengt und sich aus dem Parlament gekegelt, weil sie für eine 3 Mrd Haushaltslücke keine Schulden aufnehmen wollte. Und jetzt gibt es Schulden für Sondervermögen von über 500 Mrd. Hat sich sich ja gelohnt. Puh.
March 4, 2025 at 9:24 PM
„Friedrich Merz ist kurz nach der Wahl in einer neuen Realität aufgewacht…“ - Banaszak, Gruene

Nun bleibt Merz nur ein Sondervermögen durch die scheidende Regierung freizugeben oder die Schuldenbremse zu lockern (wie Rot/Grün es gern ohne FDP lange gewollt hätte).
#Banaszak: "Ich erinnere mich an die ganzen Reden, das ständige Wiederholen der falschen Aussage, wir hätten kein Einnahmeproblem und durch richtige Priorisierung, Gürtel enger schnallen und bisschen Kürzung beim Bürgergeld wäre das alles zu leisten."
March 3, 2025 at 8:02 PM
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EXKLUSIV: Zahlreiche neue Drohnensichtungen über Norddeutschland

Vor wenigen Tagen wurden erneut verdächtige Drohnen über Militärstützpunkten und kritischer Infrastruktur gesichtet – dieses Mal fast zeitgleich an verschiedenen Orten.

www.tagesschau.de/investigativ...
Ballung von neuen Drohnensichtungen im Norden
Vor wenigen Tagen wurden nach Recherchen von WDR, NDR und SZ erneut verdächtige Drohnen über Militärstützpunkten und kritischer Infrastruktur in Norddeutschland gesichtet - in zwei aufeinanderfolgende...
www.tagesschau.de
March 3, 2025 at 4:18 PM