Theresa Nink
@theresanink.bsky.social
Das Verfassungsschutz-Gutachten, das die AfD als gesichert rechtsextrem einstuft, stellt laut Staatsrechtler Markus Ogorek (Uni Köln) eine Basis für die Einleitung eines Verbotsverfahrens dar. Die Chance auf ein Verbot der AfD ist gegeben! Aktuell scheitert ein Antrag in Karlsruhe aber an der CDU.
Vor 2 Wochen hat Prof. #Ogorek Schlagzeilen gemacht: Ist das #Verfassungsschutzgutachten in einem #Parteiverbotsverfahren nutzbar? Aktuell wird es genutzt für die #Hochstufung als "gesichert rechtsextremistisch", das bedeutet nicht automatisch, dass es für das Parteiverbot herangezogen werden kann.
September 4, 2025 at 3:34 PM
Das Verfassungsschutz-Gutachten, das die AfD als gesichert rechtsextrem einstuft, stellt laut Staatsrechtler Markus Ogorek (Uni Köln) eine Basis für die Einleitung eines Verbotsverfahrens dar. Die Chance auf ein Verbot der AfD ist gegeben! Aktuell scheitert ein Antrag in Karlsruhe aber an der CDU.
Musk kommentiert ein Fairness-Abkommen des Kölner Kommunalwahlkampfs, das darin besteht, keine Vorurteile gegenüber Migrant:innen zu verbreiten und auf dass sich alle Parteien mit Ausnahme der AfD geeinigt haben, mit den Worten: "Either Germany votes AfD or it is the end of Germany".
Elon Musk mischt sich in Kölner Wahlkampf ein - was dahinter steckt
Erneut macht Elon Musk Wahlwerbung für die AfD. Diesmal in Bezug auf die Kommunalwahl in Köln. Was steckt hinter seiner Aussage?
www1.wdr.de
September 1, 2025 at 8:59 AM
Musk kommentiert ein Fairness-Abkommen des Kölner Kommunalwahlkampfs, das darin besteht, keine Vorurteile gegenüber Migrant:innen zu verbreiten und auf dass sich alle Parteien mit Ausnahme der AfD geeinigt haben, mit den Worten: "Either Germany votes AfD or it is the end of Germany".
Reposted by Theresa Nink
Der Kulturkampf von Rechts geht in die nächste Runde. Mit freundlicher Unterstützung eurer CDUCSU. Solidarität mit dem @hkw-berlin.bsky.social, @janboehm.bsky.social und allen anderen die stabil dagegen halten! Antifaschismus ist die einzige sinnvolle Antwort.
Die neugierigen rechtsextremen Meinungsfreiheitsfreund*innen wollen jetzt von der Bundesregierung (?) per parlamentarischer Anfrage "mehr" über unsere Ausstellung im Haus der Kulturen der Welt in Berlin wissen. Die feiste Niedertracht der Rassisten trieft aus allen Zeilen.
August 29, 2025 at 9:10 AM
Der Kulturkampf von Rechts geht in die nächste Runde. Mit freundlicher Unterstützung eurer CDUCSU. Solidarität mit dem @hkw-berlin.bsky.social, @janboehm.bsky.social und allen anderen die stabil dagegen halten! Antifaschismus ist die einzige sinnvolle Antwort.