SP Basel-Stadt
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Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt
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Basel ist offen, vernetzt und mitten in Europa. Die SP Basel-Stadt freut sich, dass die Stimmberechtigten dies heute mit einem Ja zu «Zämme in Europa» eindeutig bestätigt und in der Verfassung verankert haben.
September 28, 2025 at 10:12 AM
Basel ist offen, vernetzt und mitten in Europa. Die SP Basel-Stadt freut sich, dass die Stimmberechtigten dies heute mit einem Ja zu «Zämme in Europa» eindeutig bestätigt und in der Verfassung verankert haben.
Wir verstehen, dass die Überstunden von Lehrpersonen neu geregelt werden soll. Der Lehrberuf muss aber attraktiv bleiben und mit einer Familie vereinbar sein.
#Vereinbarkeit
@juliabaumgartner.ch
sp-bs.ch/mm-vnl-pflic...
#Vereinbarkeit
@juliabaumgartner.ch
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Lehrberuf muss attraktiv bleiben – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
September 25, 2025 at 6:22 AM
Wir verstehen, dass die Überstunden von Lehrpersonen neu geregelt werden soll. Der Lehrberuf muss aber attraktiv bleiben und mit einer Familie vereinbar sein.
#Vereinbarkeit
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#Vereinbarkeit
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Der #Wohnschutz entfaltet seine Wirkung wie von der Stimmbevölkerung gewollt. Die Regierung hat gerade die Verordnung angepasst, um bürgerlichen Forderungen entgegenzukommen. Der bürgerlichen Mehrheit im #GrosserRatBS ist das aber nicht genug. (1/2)
@ivobalmer.bsky.social
sp-bs.ch/mm-gr-wohsch...
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Bürgerliche spielen mit dem Wohnfrieden – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
September 24, 2025 at 12:27 PM
Der #Wohnschutz entfaltet seine Wirkung wie von der Stimmbevölkerung gewollt. Die Regierung hat gerade die Verordnung angepasst, um bürgerlichen Forderungen entgegenzukommen. Der bürgerlichen Mehrheit im #GrosserRatBS ist das aber nicht genug. (1/2)
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Auch staatsnahe Betriebe sollen drei zusätzliche Wochen finanzierte Elternzeit erhalten. Diese Forderung wurde heute als Motion der Regierung überwiesen. Der #GrosserRatBS ebnet damit den Weg für einen zukunftsfähigen Arbeitsmarkt.
@edibe.bsky.social
sp-bs.ch/mm-gr-eltern...
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Gleichstellung bei der Elternzeit – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
September 17, 2025 at 2:21 PM
Auch staatsnahe Betriebe sollen drei zusätzliche Wochen finanzierte Elternzeit erhalten. Diese Forderung wurde heute als Motion der Regierung überwiesen. Der #GrosserRatBS ebnet damit den Weg für einen zukunftsfähigen Arbeitsmarkt.
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Der Standortentscheid Qatar (ein Staat, der wiederholt Menschenrechte verletzt) für die #ArtBasel zeigt, dass @baselstadt.bsky.social mehr Einfluss in der MCH Group benötigt. Wir fordern, dass der Kanton eine Aktienmehrheit anstrebt.
@bedabaumgartner.bsky.social
sp-bs.ch/mm-gr-mchgro...
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Basel-Stadt soll Mehrheit an MCH Group übernehmen – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
September 16, 2025 at 5:15 AM
Der Standortentscheid Qatar (ein Staat, der wiederholt Menschenrechte verletzt) für die #ArtBasel zeigt, dass @baselstadt.bsky.social mehr Einfluss in der MCH Group benötigt. Wir fordern, dass der Kanton eine Aktienmehrheit anstrebt.
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Die #DVSPBS sagt einstimmig bei einer Enthaltung JA zur Initiative "Zämme in Europa". Gute Beziehungen zur Europäischen Union sind politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich wichtig für @baselstadt.bsky.social
@juliabaumgartner.ch @zaemmeineuropa.bsky.social
sp-bs.ch/dv-aug25/
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Zämme in Europa – wichtiger denn je – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
August 28, 2025 at 6:21 PM
Die #DVSPBS sagt einstimmig bei einer Enthaltung JA zur Initiative "Zämme in Europa". Gute Beziehungen zur Europäischen Union sind politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich wichtig für @baselstadt.bsky.social
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Angestellte von @baselstadt.bsky.social erhalten künftig vergünstigte ÖV-Abos ("Jobticket"). Wir freuen uns über dieses Zeichen der Wertschätzung für die wertvolle Arbeit und über den Beitrag zu den Klimazielen. Bürgerliche verstricken sich in Inkonsistenz.
sp-bs.ch/mm-gr-jobtic...
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Kantonsangestellte erhalten Jobticket – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
June 26, 2025 at 9:00 AM
Angestellte von @baselstadt.bsky.social erhalten künftig vergünstigte ÖV-Abos ("Jobticket"). Wir freuen uns über dieses Zeichen der Wertschätzung für die wertvolle Arbeit und über den Beitrag zu den Klimazielen. Bürgerliche verstricken sich in Inkonsistenz.
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Gestern hat der Bürger:innengemeinderat den Vorschlag des Bürger:innenrats abgelehnt, die Unterschriftenhürden für Initiativen und Referenden zu senken. Die SP-Fraktion bedauert die Ablehnung dieser Stärkung der direkten Demokratie in der Bürger:innengemeinde.
sp-bs.ch/buergergemei...
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Bürger:innengemeinde: Verpasste Chance für mehr Demokratie – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
June 18, 2025 at 7:45 AM
Gestern hat der Bürger:innengemeinderat den Vorschlag des Bürger:innenrats abgelehnt, die Unterschriftenhürden für Initiativen und Referenden zu senken. Die SP-Fraktion bedauert die Ablehnung dieser Stärkung der direkten Demokratie in der Bürger:innengemeinde.
sp-bs.ch/buergergemei...
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Gestern haben die Delegierten der SP BS die Nein-Parole zur Abschaffung des Eigenmietwerts beschlossen. Denn davon profitieren die Reichsten am meisten, die Steuerausfälle dagegen belasten den Mittelstand. Das neue E-ID-Gesetz befürworten die Delegierten mit grossem Mehr.
sp-bs.ch/nein-zur-abs...
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Nein zur Abschaffung des Eigenmietwerts – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
June 18, 2025 at 6:58 AM
Gestern haben die Delegierten der SP BS die Nein-Parole zur Abschaffung des Eigenmietwerts beschlossen. Denn davon profitieren die Reichsten am meisten, die Steuerausfälle dagegen belasten den Mittelstand. Das neue E-ID-Gesetz befürworten die Delegierten mit grossem Mehr.
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Unsere Fraktion bedauert den Entscheid des #GrosserRatBS gegen das Hallenbad. Ebenfalls enttäuscht ist sie darüber, dass der Paradigmenwechsel in der Kulturförderung nicht einer obligatorischen Volksabstimmung unterstellt wird.
sp-bs.ch/mm-gr-hallen...
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Leider weiterhin kein Hallenbad – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
June 4, 2025 at 3:47 PM
Unsere Fraktion bedauert den Entscheid des #GrosserRatBS gegen das Hallenbad. Ebenfalls enttäuscht ist sie darüber, dass der Paradigmenwechsel in der Kulturförderung nicht einer obligatorischen Volksabstimmung unterstellt wird.
sp-bs.ch/mm-gr-hallen...
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Mit der Annahme des Standortpakets kann zusätzliches Geld in Klimaschutz-Massnahmen, solidarische Forschungsprogramme und die Finanzierung von Elternzeit investiert werden. Die SP freut sich sehr über die beiden Abstimmungserfolge.
sp-bs.ch/endlich-sich...
@lisapunkt.bsky.social
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@lisapunkt.bsky.social
Endlich sichere Velorouten und zusätzliche Mittel für SP-Kernanliegen – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
May 18, 2025 at 10:42 AM
Mit der Annahme des Standortpakets kann zusätzliches Geld in Klimaschutz-Massnahmen, solidarische Forschungsprogramme und die Finanzierung von Elternzeit investiert werden. Die SP freut sich sehr über die beiden Abstimmungserfolge.
sp-bs.ch/endlich-sich...
@lisapunkt.bsky.social
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@lisapunkt.bsky.social
Das deutliche Ja zur Umsetzung sicherer Velorouten ermöglicht eine rasche Verbesserung für Velofahrende in Basel-Stadt und zeigt die Dringlichkeit des Anliegens.
sp-bs.ch/endlich-sich...
@lisapunkt.bsky.social
sp-bs.ch/endlich-sich...
@lisapunkt.bsky.social
Endlich sichere Velorouten und zusätzliche Mittel für SP-Kernanliegen – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
May 18, 2025 at 10:41 AM
Das deutliche Ja zur Umsetzung sicherer Velorouten ermöglicht eine rasche Verbesserung für Velofahrende in Basel-Stadt und zeigt die Dringlichkeit des Anliegens.
sp-bs.ch/endlich-sich...
@lisapunkt.bsky.social
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@lisapunkt.bsky.social
Mit dem Gegenvorschlag zur Initiative "1 % gegen globale Armut" schafft der #GrosserRatBS eine verbindliche Grundlage für die internationale Zusammenarbeit. Er beweist damit ❤️ und Haltung für globale Gerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung.
@jessicabrndnbrgr.bsky.social
sp-bs.ch/mm-1prozent-...
@jessicabrndnbrgr.bsky.social
sp-bs.ch/mm-1prozent-...
Bekenntnis zu internationaler Solidarität – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
May 14, 2025 at 1:50 PM
Mit dem Gegenvorschlag zur Initiative "1 % gegen globale Armut" schafft der #GrosserRatBS eine verbindliche Grundlage für die internationale Zusammenarbeit. Er beweist damit ❤️ und Haltung für globale Gerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung.
@jessicabrndnbrgr.bsky.social
sp-bs.ch/mm-1prozent-...
@jessicabrndnbrgr.bsky.social
sp-bs.ch/mm-1prozent-...
Das Basler Standortpaket enthält auch wichtige Anliegen der SP: Förderung von Elternzeit, Klimaschutzmassnahmen und solidarischen Forschungsprojekten. Diese Errungenschaften wollen wir sichern und sagen JA
@pascalpfister.bsky.social @chhj.bsky.social @lisapunkt.bsky.social
sp-bs.ch/kampagne/sta...
@pascalpfister.bsky.social @chhj.bsky.social @lisapunkt.bsky.social
sp-bs.ch/kampagne/sta...
Wichtige Errungenschaften im Standortpaket sichern – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
April 23, 2025 at 1:49 PM
Das Basler Standortpaket enthält auch wichtige Anliegen der SP: Förderung von Elternzeit, Klimaschutzmassnahmen und solidarischen Forschungsprojekten. Diese Errungenschaften wollen wir sichern und sagen JA
@pascalpfister.bsky.social @chhj.bsky.social @lisapunkt.bsky.social
sp-bs.ch/kampagne/sta...
@pascalpfister.bsky.social @chhj.bsky.social @lisapunkt.bsky.social
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Der #GrosserRatBS hat unsere Motion für eine aktivere Bodenpolitik überwiesen. Mit mindestens 260 Mio. Franken kann der Kanton die Stadtentwicklung effektiv vorantreiben. Jetzt muss der Regierungsrat berichten.
@ivobalmer.bsky.social #unserZuhause
sp-bs.ch/gr2504-boden...
@ivobalmer.bsky.social #unserZuhause
sp-bs.ch/gr2504-boden...
Aktivere Bodenpolitik mit 260 Mio. CHF aufgegleist – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
April 9, 2025 at 9:29 AM
Der #GrosserRatBS hat unsere Motion für eine aktivere Bodenpolitik überwiesen. Mit mindestens 260 Mio. Franken kann der Kanton die Stadtentwicklung effektiv vorantreiben. Jetzt muss der Regierungsrat berichten.
@ivobalmer.bsky.social #unserZuhause
sp-bs.ch/gr2504-boden...
@ivobalmer.bsky.social #unserZuhause
sp-bs.ch/gr2504-boden...
Mit @juliabaumgartner.ch @barbara-heer.bsky.social und Thomas Fastermann konnte die Findungskommission sehr gut verankerte und erfahrene Personen für das Parteipräsidium gewinnen 🙌
sp-bs.ch/praesidiumsk...
sp-bs.ch/praesidiumsk...
April 2, 2025 at 6:52 AM
Mit @juliabaumgartner.ch @barbara-heer.bsky.social und Thomas Fastermann konnte die Findungskommission sehr gut verankerte und erfahrene Personen für das Parteipräsidium gewinnen 🙌
sp-bs.ch/praesidiumsk...
sp-bs.ch/praesidiumsk...
Auch Polizist:innen sollen ihre Umkleidezeit als #Arbeitszeit verbuchen können. Damit wird eine Ungleichbehandlung von Kantonsangestellten beseitigt. Die Motion von @barbara-heer.bsky.social wurde mit grossem Mehr an die Regierung überwiesen 🎉
#GrosserRatBS
sp-bs.ch/umkleidezeit/
#GrosserRatBS
sp-bs.ch/umkleidezeit/
sp-bs.ch
March 19, 2025 at 5:03 PM
Auch Polizist:innen sollen ihre Umkleidezeit als #Arbeitszeit verbuchen können. Damit wird eine Ungleichbehandlung von Kantonsangestellten beseitigt. Die Motion von @barbara-heer.bsky.social wurde mit grossem Mehr an die Regierung überwiesen 🎉
#GrosserRatBS
sp-bs.ch/umkleidezeit/
#GrosserRatBS
sp-bs.ch/umkleidezeit/
Reposted by SP Basel-Stadt
Zur Stärkung des sozialen Basel können wir in Zukunft Menschen mit Anspruch auf Ergänzungsleistungen direkt anschreiben. Damit wollen wir den Nichtbezug reduzieren und die Armut bekämpfen. Und wir erfüllen den Anzug @chhj.bsky.social
#sozialesBasel #Ergänzungsleistungen
#sozialesBasel #Ergänzungsleistungen
March 19, 2025 at 10:54 AM
Zur Stärkung des sozialen Basel können wir in Zukunft Menschen mit Anspruch auf Ergänzungsleistungen direkt anschreiben. Damit wollen wir den Nichtbezug reduzieren und die Armut bekämpfen. Und wir erfüllen den Anzug @chhj.bsky.social
#sozialesBasel #Ergänzungsleistungen
#sozialesBasel #Ergänzungsleistungen
Von SVP bis GLP wollen die bürgerlichen Parteien die unerklärte Lohndifferenz zwischen Frauen und Männern von jährlich 8000 Franken nicht ernsthaft angehen. Sie finden den Unterschied nicht relevant. Wir sind enttäuscht, aber bleiben dran.
@juliabaumgartner.ch
sp-bs.ch/lohngleichhe...
@juliabaumgartner.ch
sp-bs.ch/lohngleichhe...
Lohngleichheitsanalysen: Bürgerliche Mehrheit blockiert bei Lohngleichheit – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
March 19, 2025 at 11:12 AM
Von SVP bis GLP wollen die bürgerlichen Parteien die unerklärte Lohndifferenz zwischen Frauen und Männern von jährlich 8000 Franken nicht ernsthaft angehen. Sie finden den Unterschied nicht relevant. Wir sind enttäuscht, aber bleiben dran.
@juliabaumgartner.ch
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Reposted by SP Basel-Stadt
www.admin.ch/gov/de/start...
Diese Sparmassnahmen schwächen die öffentliche #Gesundheit . Ich bin bestürzt.
Besonders schmerzhaft, weil 1. finanzpolitisch keinerlei Abbaumassnahmen notwendig sind, es ist eine ideologische Sache 2. Hunderte von Mio in der Armee versickern
Diese Sparmassnahmen schwächen die öffentliche #Gesundheit . Ich bin bestürzt.
Besonders schmerzhaft, weil 1. finanzpolitisch keinerlei Abbaumassnahmen notwendig sind, es ist eine ideologische Sache 2. Hunderte von Mio in der Armee versickern
BAG muss auf verschiedene Aufgaben verzichten
Aktuelle Informationen aus der Verwaltung. Alle Medienmitteilungen der Bundesverwaltung, der Departemente und Ämter.
www.admin.ch
February 26, 2025 at 9:11 PM
www.admin.ch/gov/de/start...
Diese Sparmassnahmen schwächen die öffentliche #Gesundheit . Ich bin bestürzt.
Besonders schmerzhaft, weil 1. finanzpolitisch keinerlei Abbaumassnahmen notwendig sind, es ist eine ideologische Sache 2. Hunderte von Mio in der Armee versickern
Diese Sparmassnahmen schwächen die öffentliche #Gesundheit . Ich bin bestürzt.
Besonders schmerzhaft, weil 1. finanzpolitisch keinerlei Abbaumassnahmen notwendig sind, es ist eine ideologische Sache 2. Hunderte von Mio in der Armee versickern
Reposted by SP Basel-Stadt
Ein wichtiges Zeichen: Die vorberatende Ständeratskommission lehnt den Gegenvorschlag der KVF-N zur Anti-SRG-Initiative ab. Er würde zu einem noch stärkeren SRG-Abbau führen als der Bundesrat mit seiner Verordnungsänderung vorschlägt. Jetzt muss die KVF-N nachziehen! www.sp-ps.ch/artikel/anti...
Anti-SRG-Initiative: Kommission stellt sich gegen schädlichen Gegenvorschlag - SP Schweiz
Die SP Schweiz lehnt die Anti-SRG-Initiative und den damit verbundenen schädlichen Gegenvorschlag von rechts entschieden ab. In Zeiten von Desinformation, D ...
www.sp-ps.ch
February 18, 2025 at 11:09 AM
Ein wichtiges Zeichen: Die vorberatende Ständeratskommission lehnt den Gegenvorschlag der KVF-N zur Anti-SRG-Initiative ab. Er würde zu einem noch stärkeren SRG-Abbau führen als der Bundesrat mit seiner Verordnungsänderung vorschlägt. Jetzt muss die KVF-N nachziehen! www.sp-ps.ch/artikel/anti...
Heute hat der #GrosserRatBS einen wichtigen sozialpolitischen Fortschritt beschlossen: Mietzinsbeiträge erhalten nicht nur Familien, sondern alle Armutsbetroffenen Personen in @baselstadt.bsky.social 💪 #sozialesBasel
@melnussbi.bsky.social @jessicabrndnbrgr.bsky.social
sp-bs.ch/mietbeitrage/
@melnussbi.bsky.social @jessicabrndnbrgr.bsky.social
sp-bs.ch/mietbeitrage/
Sozialer Fortschritt dank Mietbeiträgen für Armutsbetroffene – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
February 12, 2025 at 11:18 AM
Heute hat der #GrosserRatBS einen wichtigen sozialpolitischen Fortschritt beschlossen: Mietzinsbeiträge erhalten nicht nur Familien, sondern alle Armutsbetroffenen Personen in @baselstadt.bsky.social 💪 #sozialesBasel
@melnussbi.bsky.social @jessicabrndnbrgr.bsky.social
sp-bs.ch/mietbeitrage/
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sp-bs.ch/mietbeitrage/
Nach Annahme der OECD-Mindeststeuer hat der Regierungsrat Massnahmen zur Wirtschaftsstandort-Stärkung vorgelegt. Die SP hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass dabei auch ein Fonds «Gesellschaft und Umwelt» geschaffen wird.
sp-bs.ch/250206_stand...
@pascalpfister.bsky.social
sp-bs.ch/250206_stand...
@pascalpfister.bsky.social
Standortpaket: Bis zu 100 Mio CHF jährlich für Elternzeit, Klimaschutz und globale Solidarität – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
February 6, 2025 at 11:41 AM
Nach Annahme der OECD-Mindeststeuer hat der Regierungsrat Massnahmen zur Wirtschaftsstandort-Stärkung vorgelegt. Die SP hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass dabei auch ein Fonds «Gesellschaft und Umwelt» geschaffen wird.
sp-bs.ch/250206_stand...
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Reposted by SP Basel-Stadt
Die rechte Mehrheit fordert in der SIK-N nicht nur die Wiedereinführung der Gesinnungsprüfung, sondern auch die faktische Abschaffung des Zivildienstes durch die Einführung eines Sicherheitsdienstes. Die SP Schweiz wird sich entschieden gegen diese Forderungen stellen.👇
www.sp-ps.ch/artikel/mitt...
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Mitte-Rechts stellt Weichen zur Abschaffung des Zivildienstes - SP Schweiz
In der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates griff die rechte Mehrheit heute in einer Ad-hoc-Übung den Zivildienst frontal an. Sie fordert nic ...
www.sp-ps.ch
January 28, 2025 at 4:58 PM
Die rechte Mehrheit fordert in der SIK-N nicht nur die Wiedereinführung der Gesinnungsprüfung, sondern auch die faktische Abschaffung des Zivildienstes durch die Einführung eines Sicherheitsdienstes. Die SP Schweiz wird sich entschieden gegen diese Forderungen stellen.👇
www.sp-ps.ch/artikel/mitt...
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Drei Fraktionsmitglieder im #GrosserRatBS haben heute ihren letzten Sitzungstag. Wir danken @danielsae.bsky.social, René Brigger und Semseddin Yilmaz herzlich für ihre Arbeit! 🫶
sp-bs.ch/blog/2025/01...
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Abschied von drei Fraktionsmitgliedern – SP Basel-Stadt
sp-bs.ch
January 22, 2025 at 9:19 AM
Drei Fraktionsmitglieder im #GrosserRatBS haben heute ihren letzten Sitzungstag. Wir danken @danielsae.bsky.social, René Brigger und Semseddin Yilmaz herzlich für ihre Arbeit! 🫶
sp-bs.ch/blog/2025/01...
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