Simone Fischer MdB
@simonefischer258.bsky.social
Direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Stuttgart I 💚
Sprecherin für Pflegepolitik der Grünen Bundestagsfraktion
Sprecherin für Pflegepolitik der Grünen Bundestagsfraktion
www.zeit.de/news/2025-10...
Wenn Warken „Wirkungen der Pflegeleistungen prüfen“ will, darf das nicht heißen: weniger für die, die am meisten brauchen. Pflege darf nicht kaputtgespart werden – sie braucht Stabilität, faire Finanzierung und Entlastung - für Pflegende & Portemonnaie.
Wenn Warken „Wirkungen der Pflegeleistungen prüfen“ will, darf das nicht heißen: weniger für die, die am meisten brauchen. Pflege darf nicht kaputtgespart werden – sie braucht Stabilität, faire Finanzierung und Entlastung - für Pflegende & Portemonnaie.
Pflegeversicherung: Warken: Wirkungen der Pflegeleistungen überprüfen
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Pflegeversicherung“. Lesen Sie jetzt „Warken: Wirkungen der Pflegeleistungen überprüfen“.
www.zeit.de
October 13, 2025 at 9:00 PM
www.zeit.de/news/2025-10...
Wenn Warken „Wirkungen der Pflegeleistungen prüfen“ will, darf das nicht heißen: weniger für die, die am meisten brauchen. Pflege darf nicht kaputtgespart werden – sie braucht Stabilität, faire Finanzierung und Entlastung - für Pflegende & Portemonnaie.
Wenn Warken „Wirkungen der Pflegeleistungen prüfen“ will, darf das nicht heißen: weniger für die, die am meisten brauchen. Pflege darf nicht kaputtgespart werden – sie braucht Stabilität, faire Finanzierung und Entlastung - für Pflegende & Portemonnaie.
Reposted by Simone Fischer MdB
Quelle zu diesem lesenswerten Interview mit Professor Reinhard Busse und seiner vernichtenden Kritik zum Krankenhausanpassunggesetz (KHAG) von Ministerin Nina Warken: www.sueddeutsche.de/politik/kran...
Krankenhausreform: „Patienten erreichen Kliniken sogar zu schnell“
Warum ein längerer Weg zum Krankenhaus Leben retten kann, erklärt Gesundheitsökonom Reinhard Busse. Auch deshalb hätte die Reform der Krankenhausreform schärfer ausfallen müssen.
www.sueddeutsche.de
October 9, 2025 at 4:04 PM
Quelle zu diesem lesenswerten Interview mit Professor Reinhard Busse und seiner vernichtenden Kritik zum Krankenhausanpassunggesetz (KHAG) von Ministerin Nina Warken: www.sueddeutsche.de/politik/kran...
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Das Kabinett hat heute das Krankenhausanpassungsgesetz beschlossen.
Doch was als „Anpassung“ verkauft wird, ist in Wahrheit die Rückabwicklung der Krankenhausreform.
Statt für Qualität & Wirtschaftlichkeit, sorgt das Gesetz für Ausnahmen, Schlupflöcher & steigende Kosten.
Das Kabinett hat heute das Krankenhausanpassungsgesetz beschlossen.
Doch was als „Anpassung“ verkauft wird, ist in Wahrheit die Rückabwicklung der Krankenhausreform.
Statt für Qualität & Wirtschaftlichkeit, sorgt das Gesetz für Ausnahmen, Schlupflöcher & steigende Kosten.
October 8, 2025 at 12:28 PM
1/
Das Kabinett hat heute das Krankenhausanpassungsgesetz beschlossen.
Doch was als „Anpassung“ verkauft wird, ist in Wahrheit die Rückabwicklung der Krankenhausreform.
Statt für Qualität & Wirtschaftlichkeit, sorgt das Gesetz für Ausnahmen, Schlupflöcher & steigende Kosten.
Das Kabinett hat heute das Krankenhausanpassungsgesetz beschlossen.
Doch was als „Anpassung“ verkauft wird, ist in Wahrheit die Rückabwicklung der Krankenhausreform.
Statt für Qualität & Wirtschaftlichkeit, sorgt das Gesetz für Ausnahmen, Schlupflöcher & steigende Kosten.
Reposted by Simone Fischer MdB
Dass Ministerin Warken ausgerechnet bei den Menschen sparen will, die Pflegestufe 1 haben und jede Unterstützung brauchen, den Verbleib in ihrem eigenen Zuhause & ein selbstbestimmtes Leben abzusichern, ist ein völlig falsches Signal für die über 800.000 Pflegebedürftigen.
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September 28, 2025 at 12:57 PM
Dass Ministerin Warken ausgerechnet bei den Menschen sparen will, die Pflegestufe 1 haben und jede Unterstützung brauchen, den Verbleib in ihrem eigenen Zuhause & ein selbstbestimmtes Leben abzusichern, ist ein völlig falsches Signal für die über 800.000 Pflegebedürftigen.
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Reposted by Simone Fischer MdB
Pflege darf nicht das Sparschwein verkorkster Haushaltspolitik von Union & SPD werden. Statt Pflegebedürftigen die Alltagshilfen zu streichen, muss Ministerin Warken das in der Pandemie geborgte Geld den Pflegekassen zurückzahlen und die versprochenen Reformen endlich liefern.
September 28, 2025 at 6:57 AM
Pflege darf nicht das Sparschwein verkorkster Haushaltspolitik von Union & SPD werden. Statt Pflegebedürftigen die Alltagshilfen zu streichen, muss Ministerin Warken das in der Pandemie geborgte Geld den Pflegekassen zurückzahlen und die versprochenen Reformen endlich liefern.
Die missratene Pflege- und Finanzpolitik von Union & SPD darf nicht auf dem Rücken von Pflegebedürftigen und Angehörigen ausgetragen werden! Statt Entlastung zu kürzen, muss Ministerin Warken dafür sorgen, dass die 6 Mrd. Corona-Mehrkosten zurückfließen und überfällige Reformen endlich kommen.
September 28, 2025 at 7:20 AM
Die missratene Pflege- und Finanzpolitik von Union & SPD darf nicht auf dem Rücken von Pflegebedürftigen und Angehörigen ausgetragen werden! Statt Entlastung zu kürzen, muss Ministerin Warken dafür sorgen, dass die 6 Mrd. Corona-Mehrkosten zurückfließen und überfällige Reformen endlich kommen.
Erst setzt Julia Klöckner die @taz.de mit rechter Propaganda gleich – jetzt will sie es nie gesagt haben. So funktioniert Geschichtsklitterung. Gefährlich für Demokratie & Pressefreiheit.
Julia Klöckner bestreitet, taz mit Nius verglichen zu haben – dabei gibt es sogar Aufnahmen von der Rede. Von der Politikerin ist man leider nichts anderes gewohnt 👉 taz.de/Julia-Kloeck...
September 20, 2025 at 7:13 AM
Erst setzt Julia Klöckner die @taz.de mit rechter Propaganda gleich – jetzt will sie es nie gesagt haben. So funktioniert Geschichtsklitterung. Gefährlich für Demokratie & Pressefreiheit.
Im Gespräch mit @pa-g.bsky.social zum Gesetzpaket #Pflege, das die Bundesregierung heute in den @bundestag.de eingebracht hat 👇
@simonefischer258.bsky.social, pflegepolitische Sprecherin
@gruene-bundestag.de, gefällt die Richtung der beiden heute im #Bundestag behandelten Pflegegesetze. Sie sieht aber viel Schatten, wie sie in #90SekGesundheitspolitik erläutert.
youtube.com/shorts/Q0CKP...
@gruene-bundestag.de, gefällt die Richtung der beiden heute im #Bundestag behandelten Pflegegesetze. Sie sieht aber viel Schatten, wie sie in #90SekGesundheitspolitik erläutert.
youtube.com/shorts/Q0CKP...
#90SekGesundheitspolitik mit Simone Fischer
YouTube video by Presseagentur Gesundheit
youtube.com
September 11, 2025 at 11:55 AM
Im Gespräch mit @pa-g.bsky.social zum Gesetzpaket #Pflege, das die Bundesregierung heute in den @bundestag.de eingebracht hat 👇
Die Anpassung der #Krankenhausreform von Ministerin #Warken ist verantwortungslos gegenüber der #Pflege: Sie will die Pflegepersonaluntergrenzen streichen. Damit schwächt sie die Pflege, lässt Pflegende im Stich + gefährdet Patient*innen. Unsere Forderung: Untergrenzen müssen verbindlich bleiben. 👇
Pflege am Limit: Regierung streicht Personaluntergrenzen im Krankenhausreformanpassungsgesetz
Erfahre mehr über die Arbeit der Grünen im Bundestag: Wir kämpfen für eine ökologische, gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft.
www.gruene-bundestag.de
August 20, 2025 at 11:00 AM
Die Anpassung der #Krankenhausreform von Ministerin #Warken ist verantwortungslos gegenüber der #Pflege: Sie will die Pflegepersonaluntergrenzen streichen. Damit schwächt sie die Pflege, lässt Pflegende im Stich + gefährdet Patient*innen. Unsere Forderung: Untergrenzen müssen verbindlich bleiben. 👇
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Wir bedauern sehr, dass Frauke #BrosiusGersdorf nicht mehr zur Verfügung steht.
Unser Statement von @katharinadroege.bsky.social & @britta-hasselmann.de hier:
www.gruene-bundestag.de/presse/katha...
Unser Statement von @katharinadroege.bsky.social & @britta-hasselmann.de hier:
www.gruene-bundestag.de/presse/katha...
Katharina Dröge und Britta Haßelmann zum Verzicht auf eine Kandidatur zur Verfassungsrichterin von Frau Brosius-Gersdorf
Erfahre mehr über die Arbeit der Grünen im Bundestag: Wir kämpfen für eine ökologische, gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft.
www.gruene-bundestag.de
August 7, 2025 at 12:03 PM
Wir bedauern sehr, dass Frauke #BrosiusGersdorf nicht mehr zur Verfügung steht.
Unser Statement von @katharinadroege.bsky.social & @britta-hasselmann.de hier:
www.gruene-bundestag.de/presse/katha...
Unser Statement von @katharinadroege.bsky.social & @britta-hasselmann.de hier:
www.gruene-bundestag.de/presse/katha...
CDU hat Wort gebrochen u. Brosius-Gersdorf trotz Zusage fallen gelassen.Ein ungeheuerlicher Vertrauensbruch,der einer angesehenen Juristin schadet.Das chaotische Verhalten von CDU+SPD - ein Tiefpunkt demokratischer Verlässlichkeit.Politische Verantwortung trägt Jens Spahn. @stuttgarter-zeitung.de
August 7, 2025 at 12:32 PM
CDU hat Wort gebrochen u. Brosius-Gersdorf trotz Zusage fallen gelassen.Ein ungeheuerlicher Vertrauensbruch,der einer angesehenen Juristin schadet.Das chaotische Verhalten von CDU+SPD - ein Tiefpunkt demokratischer Verlässlichkeit.Politische Verantwortung trägt Jens Spahn. @stuttgarter-zeitung.de
Die neuen Pflegegesetze, die Ministerin Warken heute dem Bundeskabinett vorgelegt hat, sind Rückschritt in zentralen Punkten! Pflege braucht Substanz - kein Stückwerk. Für faire, verlässliche und zukunftsfeste Strukturen 👉 www.gruene-bundestag.de/presse/pfleg...
Pflege braucht Substanz, kein Stückwerk
Erfahre mehr über die Arbeit der Grünen im Bundestag: Wir kämpfen für eine ökologische, gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft.
www.gruene-bundestag.de
August 6, 2025 at 12:30 PM
Die neuen Pflegegesetze, die Ministerin Warken heute dem Bundeskabinett vorgelegt hat, sind Rückschritt in zentralen Punkten! Pflege braucht Substanz - kein Stückwerk. Für faire, verlässliche und zukunftsfeste Strukturen 👉 www.gruene-bundestag.de/presse/pfleg...
Wenn 10 % fast alles besitzen und die Hälfte fast nichts, läuft etwas gewaltig schief. Auch die EU warnt: Mehr Gerechtigkeit ist kein ideologisches Projekt, sondern wirtschaftlich nötig. sz.de/1.6646016
August 1, 2025 at 12:20 PM
Wenn 10 % fast alles besitzen und die Hälfte fast nichts, läuft etwas gewaltig schief. Auch die EU warnt: Mehr Gerechtigkeit ist kein ideologisches Projekt, sondern wirtschaftlich nötig. sz.de/1.6646016
Laut, bunt, friedlich, frei – so war der CSD Stuttgart. Und so soll unsere Gesellschaft sein: für alle. Vielfalt ist unsere Stärke. Sie verdient Schutz. Jeden Tag. Wir brauchen mehr Respekt dafür, was wir einander als Mitmenschen bedeuten. Lasst uns das verteidigen: Mit Mut, Liebe + klarer Kante. 🏳️🌈
July 26, 2025 at 4:59 PM
Laut, bunt, friedlich, frei – so war der CSD Stuttgart. Und so soll unsere Gesellschaft sein: für alle. Vielfalt ist unsere Stärke. Sie verdient Schutz. Jeden Tag. Wir brauchen mehr Respekt dafür, was wir einander als Mitmenschen bedeuten. Lasst uns das verteidigen: Mit Mut, Liebe + klarer Kante. 🏳️🌈
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Direktiven zum generellen Verbot von Ansteckern im Plenarsaal führen uns im #Bundestag nicht weiter. Das Parlament ist kein unpolitischer, neutraler Raum. Differenzierung statt Pauschalisierung ist angezeigt.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
Klöckners Verbotskultur: Grüne fürchten »Whataboutism-Manier« im Bundestag
Bundestagspräsidentin Klöckner legt die Geschäftsordnung ihres Hauses strenger aus als ihre Vorgänger, zuletzt mit einem Ansteckerverbot. Die Grünen drängen nach SPIEGEL-Informationen auf mehr »präsid...
www.spiegel.de
July 21, 2025 at 2:24 PM
Direktiven zum generellen Verbot von Ansteckern im Plenarsaal führen uns im #Bundestag nicht weiter. Das Parlament ist kein unpolitischer, neutraler Raum. Differenzierung statt Pauschalisierung ist angezeigt.
www.spiegel.de/politik/deut...
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Spätestens jetzt lückenlose Aufklärung bei Maskenbeschaffung, Jens #Spahn.
Kann doch nicht so schwer sein.
Und Gesundheitsministerin Warken
hat sich sicher schon überlegt, wie sie ihre Schwärzungen im Sudhoff-Bericht begründen will.
Leute, Leute! #Maskendeals
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Kann doch nicht so schwer sein.
Und Gesundheitsministerin Warken
hat sich sicher schon überlegt, wie sie ihre Schwärzungen im Sudhoff-Bericht begründen will.
Leute, Leute! #Maskendeals
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Jens Spahn: Was sich hinter den Schwärzungen im Sudhof-Bericht verbirgt
Der ungeschwärzte Sudhof-Bericht enthält brisante Details – und zeigt, wie das Gesundheitsministerium versucht, Jens Spahn zu schützen.
www.sueddeutsche.de
July 4, 2025 at 9:33 PM
Spätestens jetzt lückenlose Aufklärung bei Maskenbeschaffung, Jens #Spahn.
Kann doch nicht so schwer sein.
Und Gesundheitsministerin Warken
hat sich sicher schon überlegt, wie sie ihre Schwärzungen im Sudhoff-Bericht begründen will.
Leute, Leute! #Maskendeals
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Kann doch nicht so schwer sein.
Und Gesundheitsministerin Warken
hat sich sicher schon überlegt, wie sie ihre Schwärzungen im Sudhoff-Bericht begründen will.
Leute, Leute! #Maskendeals
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Es geht um Milliarden zu Lasten des Steuerzahlers.
Klar ist: Aufklärung ist Pflicht. Keine Option.
Klar ist: Aufklärung ist Pflicht. Keine Option.
July 5, 2025 at 11:00 AM
Es geht um Milliarden zu Lasten des Steuerzahlers.
Klar ist: Aufklärung ist Pflicht. Keine Option.
Klar ist: Aufklärung ist Pflicht. Keine Option.
Reposted by Simone Fischer MdB
Nun werden schon Kleine Anfragen im vorauseilenden Gehorsam im #Bundestag blockiert, wenn es um die #Maskendeals von #Spahn geht. Das parlamentarische Fragerecht ist ein zentrales Instrument zur Kontrolle der Regierung und darf nicht ausgehöhlt werden.
www.rnd.de/politik/mask...
www.rnd.de/politik/mask...
Blockade von Anfrage zum Maskenskandal: Grüne beschweren sich bei Klöckner
Die Grünen haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, darin bitten sie um den Sudhof-Bericht zum Maskenskandal. Doch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Anfrage nicht w...
www.rnd.de
June 25, 2025 at 5:48 AM
Nun werden schon Kleine Anfragen im vorauseilenden Gehorsam im #Bundestag blockiert, wenn es um die #Maskendeals von #Spahn geht. Das parlamentarische Fragerecht ist ein zentrales Instrument zur Kontrolle der Regierung und darf nicht ausgehöhlt werden.
www.rnd.de/politik/mask...
www.rnd.de/politik/mask...
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🧵1/
Täglich Enthüllungen. Beim Spahn-Skandal ging es nie um Fehler in guter Absicht - sondern um systematische Vorteilsnahme auf Kosten von Staat & Steuerzahler.
Ein Minister, dessen Umfeld sich mitten in der Krise an Steuergeld bereicherte - der gefährdet mehr als Vertrauen.
Täglich Enthüllungen. Beim Spahn-Skandal ging es nie um Fehler in guter Absicht - sondern um systematische Vorteilsnahme auf Kosten von Staat & Steuerzahler.
Ein Minister, dessen Umfeld sich mitten in der Krise an Steuergeld bereicherte - der gefährdet mehr als Vertrauen.
1/ UPDATE:
Es ist schlimmer, als viele dachten.
Neue SPIEGEL-Recherchen offenbaren, wie tief die politische Verantwortung im Fall Spahn tatsächlich reicht. Eine Geschichte über Nähe, Versagen – und eine verhinderte Schadensersatz-Klage, die uns alle sehr teuer zu stehen kommt.
Es ist schlimmer, als viele dachten.
Neue SPIEGEL-Recherchen offenbaren, wie tief die politische Verantwortung im Fall Spahn tatsächlich reicht. Eine Geschichte über Nähe, Versagen – und eine verhinderte Schadensersatz-Klage, die uns alle sehr teuer zu stehen kommt.
June 22, 2025 at 7:38 AM
🧵1/
Täglich Enthüllungen. Beim Spahn-Skandal ging es nie um Fehler in guter Absicht - sondern um systematische Vorteilsnahme auf Kosten von Staat & Steuerzahler.
Ein Minister, dessen Umfeld sich mitten in der Krise an Steuergeld bereicherte - der gefährdet mehr als Vertrauen.
Täglich Enthüllungen. Beim Spahn-Skandal ging es nie um Fehler in guter Absicht - sondern um systematische Vorteilsnahme auf Kosten von Staat & Steuerzahler.
Ein Minister, dessen Umfeld sich mitten in der Krise an Steuergeld bereicherte - der gefährdet mehr als Vertrauen.
Reposted by Simone Fischer MdB
„Eine Bundestagspräsidentin ist nicht dafür da, der Regierung zu gefallen“ @sz
Julia Klöckner hat den Antrag auf Sondersitzung des Haushalts- & Gesundheitsausschuss zu #Maskenbeschaffung von @GrueneBundestag abgelehnt. Warum?
#Spahn #MaskenGate
www.sueddeutsche.de/meinung/jens...
Julia Klöckner hat den Antrag auf Sondersitzung des Haushalts- & Gesundheitsausschuss zu #Maskenbeschaffung von @GrueneBundestag abgelehnt. Warum?
#Spahn #MaskenGate
www.sueddeutsche.de/meinung/jens...
In der Maskenaffäre erfüllt die Bundestagspräsidentin ihre Aufgabe nicht
In der Aufklärung der Maskenaffäre kommt der Bundestag nicht richtig weiter. Die Bundestagspräsidentin Klöckner erfüllt hier ihre Aufgabe nicht.
www.sueddeutsche.de
June 18, 2025 at 10:54 AM
„Eine Bundestagspräsidentin ist nicht dafür da, der Regierung zu gefallen“ @sz
Julia Klöckner hat den Antrag auf Sondersitzung des Haushalts- & Gesundheitsausschuss zu #Maskenbeschaffung von @GrueneBundestag abgelehnt. Warum?
#Spahn #MaskenGate
www.sueddeutsche.de/meinung/jens...
Julia Klöckner hat den Antrag auf Sondersitzung des Haushalts- & Gesundheitsausschuss zu #Maskenbeschaffung von @GrueneBundestag abgelehnt. Warum?
#Spahn #MaskenGate
www.sueddeutsche.de/meinung/jens...
Reposted by Simone Fischer MdB
1/
Jens Spahns jüngste Auftritte werfen mehr Fragen auf, als sie beantworten.
Die Aussage „Ich habe nichts zu verbergen“ steht im Widerspruch dazu, dass der Bericht der Sonderermittlerin Sudhof weiter unter Verschluss bleibt – trotz gravierender Vorwürfe.
Jens Spahns jüngste Auftritte werfen mehr Fragen auf, als sie beantworten.
Die Aussage „Ich habe nichts zu verbergen“ steht im Widerspruch dazu, dass der Bericht der Sonderermittlerin Sudhof weiter unter Verschluss bleibt – trotz gravierender Vorwürfe.
Jens #Spahn will, dass der Sudhof-Bericht veröffentlicht wird. Ministerin Warken will den Bericht geheim halten.
Spahn sagt, er kenne den Bericht nicht. Weiß aber, dass er eh alles bereits in seinem Buch beschrieben hat.
Komplettes #Maskendeal-Chaos. Das stinkt. Jeden Tag mehr.
Spahn sagt, er kenne den Bericht nicht. Weiß aber, dass er eh alles bereits in seinem Buch beschrieben hat.
Komplettes #Maskendeal-Chaos. Das stinkt. Jeden Tag mehr.
June 17, 2025 at 6:45 AM
1/
Jens Spahns jüngste Auftritte werfen mehr Fragen auf, als sie beantworten.
Die Aussage „Ich habe nichts zu verbergen“ steht im Widerspruch dazu, dass der Bericht der Sonderermittlerin Sudhof weiter unter Verschluss bleibt – trotz gravierender Vorwürfe.
Jens Spahns jüngste Auftritte werfen mehr Fragen auf, als sie beantworten.
Die Aussage „Ich habe nichts zu verbergen“ steht im Widerspruch dazu, dass der Bericht der Sonderermittlerin Sudhof weiter unter Verschluss bleibt – trotz gravierender Vorwürfe.
Reposted by Simone Fischer MdB
Nicht diejenigen, die die Veröffentlichung des Sonderbericht zu #Maskenbeschaffung fordern, müssen sich rechtfertigen, sondern Jens #Spahn - und die neue Gesundheitsministerin Warken, weil sie sich weigert den Sonderbericht dem Parlament vorzulegen.
www.tagesschau.de/investigativ...
www.tagesschau.de/investigativ...
"Drama in Milliarden-Höhe" - Neue Erkenntnisse aus dem Geheim-Bericht zur Maskenbeschaffung Spahns
In bislang unbekannten Teilen des Sonderberichts zu Masken-Bestellungen werden schwere Versäumnisse des Gesundheitsministeriums unter Jens Spahn aufgezählt. Die Rede ist von einem "Drama in Milliarden...
www.tagesschau.de
June 15, 2025 at 3:27 PM
Nicht diejenigen, die die Veröffentlichung des Sonderbericht zu #Maskenbeschaffung fordern, müssen sich rechtfertigen, sondern Jens #Spahn - und die neue Gesundheitsministerin Warken, weil sie sich weigert den Sonderbericht dem Parlament vorzulegen.
www.tagesschau.de/investigativ...
www.tagesschau.de/investigativ...
Reposted by Simone Fischer MdB
Unterwegs in Bielefeld und auch hier gefragt nach #Maskenbeschaffung und Verantwortung des damaligen Gesundheitsministers #Spahn. Gesundheitsministerin Warken soll den Sonderbericht zur Maskenbeschaffung dem Parlament jetzt unverzüglich, vollständig und ungeschönt vorlegen. Aufklärung ist nötig.
June 12, 2025 at 3:01 PM
Unterwegs in Bielefeld und auch hier gefragt nach #Maskenbeschaffung und Verantwortung des damaligen Gesundheitsministers #Spahn. Gesundheitsministerin Warken soll den Sonderbericht zur Maskenbeschaffung dem Parlament jetzt unverzüglich, vollständig und ungeschönt vorlegen. Aufklärung ist nötig.
Reposted by Simone Fischer MdB
Nun erhebt auch der Bundesrechnungshof schwere Vorwürfe gegen Jens Spahn. Die Masken-Deals waren kein Versehen – sie folgten einem Muster: Persönliche Nähe vor professionellem Krisenmanagement, private Netzwerk vor Gemeinwohl. Ministerin Warken muss den Ermittlungsbericht nun vollständig offenlegen.
June 10, 2025 at 10:57 AM
Nun erhebt auch der Bundesrechnungshof schwere Vorwürfe gegen Jens Spahn. Die Masken-Deals waren kein Versehen – sie folgten einem Muster: Persönliche Nähe vor professionellem Krisenmanagement, private Netzwerk vor Gemeinwohl. Ministerin Warken muss den Ermittlungsbericht nun vollständig offenlegen.