Zum ersten Mal seit 80 Jahren haben Nazis versucht diesen Gedenktag zu missbrauchen.
Die Stadt hatte versucht das gerichtlich zu verhindern, ohne Erfolg.
Die Darmstädter haben dann gezeigt wie man es verhindert❤️
Zum ersten Mal seit 80 Jahren haben Nazis versucht diesen Gedenktag zu missbrauchen.
Die Stadt hatte versucht das gerichtlich zu verhindern, ohne Erfolg.
Die Darmstädter haben dann gezeigt wie man es verhindert❤️
Keine Nötigung, nur Verstoß gegen das VersG. Die Gründe des Richters:
👨⚖️ Eine Verurteilung wäre eine „haarsträubende Überdehnung des Gewaltbegriffs“
👨⚖️ Unser Protest sei nicht verwerflich wegen Art. 20a GG (Staatspflicht Lebensgrundlagen zu schützen)
Keine Nötigung, nur Verstoß gegen das VersG. Die Gründe des Richters:
👨⚖️ Eine Verurteilung wäre eine „haarsträubende Überdehnung des Gewaltbegriffs“
👨⚖️ Unser Protest sei nicht verwerflich wegen Art. 20a GG (Staatspflicht Lebensgrundlagen zu schützen)
Jens #Spahn lässt die Maske der CDU endgültig fallen. Im AfD-Stil wird "physische Gewalt" gegen Menschen an den Grenzen gefordert. Was das in der Realität bedeutet, sehen wir schon jetzt in Bulgarien, Kroatien, Serbien, wo es zu Schlägen, Hundebissen & sogar Schüssen auf Flüchtlinge kommt.
Jens #Spahn lässt die Maske der CDU endgültig fallen. Im AfD-Stil wird "physische Gewalt" gegen Menschen an den Grenzen gefordert. Was das in der Realität bedeutet, sehen wir schon jetzt in Bulgarien, Kroatien, Serbien, wo es zu Schlägen, Hundebissen & sogar Schüssen auf Flüchtlinge kommt.
Tief bestürzt über die Aufrufe, morgen weltweit Angriffe auf Jüd:innen zu verüben, wollen wir keine Polizeikräfte binden, die erwartbar gebraucht werden, um Leben zu schützen. Wir haben die Polizei darüber informiert.
Tief bestürzt über die Aufrufe, morgen weltweit Angriffe auf Jüd:innen zu verüben, wollen wir keine Polizeikräfte binden, die erwartbar gebraucht werden, um Leben zu schützen. Wir haben die Polizei darüber informiert.