Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
@sabineleutheusser.bsky.social
§ Bundesjustizministerin a.D.
📍 stv. Vorsitzende Naumann-Stiftung
🔗 leutheusser-schnarrenberger.de
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Das weitere Vorgehen der Koalition muss sorgfältig geplant und ausgeführt werden. Dieses stümperhafte Vorgehen der Union darf sich nicht wiederholen.
August 7, 2025 at 11:29 AM
Das weitere Vorgehen der Koalition muss sorgfältig geplant und ausgeführt werden. Dieses stümperhafte Vorgehen der Union darf sich nicht wiederholen.
Deshalb braucht Demokratie Aufklärung, vor allem in der Schule und während der Ausbildung. Und sie braucht eine starke Zivilgesellschaft. Nur wenn wir uns aktiv für die Demokratie einsetzen, können wir sie vor den Radikalen schützen. www.sueddeutsche.de/bayern/bayer...
Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsbericht vor: „Keine Mäßigung“ bei der AfD in Bayern
Die Partei ist im Freistaat weiterhin stark im Fokus. Es liegen nach den Worten von Joachim Herrmann ausreichende Erkenntnisse über Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vor.
www.sueddeutsche.de
August 5, 2025 at 1:34 PM
Deshalb braucht Demokratie Aufklärung, vor allem in der Schule und während der Ausbildung. Und sie braucht eine starke Zivilgesellschaft. Nur wenn wir uns aktiv für die Demokratie einsetzen, können wir sie vor den Radikalen schützen. www.sueddeutsche.de/bayern/bayer...
Bundestagspräsidentin Klöckner versteckt sich hinter formalen Argumenten und versteht Neutralität so, sich nicht mehr sichtbar für die Werte unserer freiheitlichen Gesellschaft einzusetzen. Das ist das falsche Zeichen – gerade in Zeiten, in denen Menschenrechte unter Druck geraten. #pride
June 25, 2025 at 7:43 AM
Bundestagspräsidentin Klöckner versteckt sich hinter formalen Argumenten und versteht Neutralität so, sich nicht mehr sichtbar für die Werte unserer freiheitlichen Gesellschaft einzusetzen. Das ist das falsche Zeichen – gerade in Zeiten, in denen Menschenrechte unter Druck geraten. #pride
Bundestagspräsidentin Klöckner versteckt sich hinter formalen Argumenten und und versteht Neutralität so, sich nicht mehr sichtbar für die Werte unserer freiheitlichen Gesellschaft einzusetzen. Das ist das falsche Zeichen – gerade in Zeiten, in denen Menschenrechte unter Druck geraten. #pride
June 25, 2025 at 7:29 AM
Bundestagspräsidentin Klöckner versteckt sich hinter formalen Argumenten und und versteht Neutralität so, sich nicht mehr sichtbar für die Werte unserer freiheitlichen Gesellschaft einzusetzen. Das ist das falsche Zeichen – gerade in Zeiten, in denen Menschenrechte unter Druck geraten. #pride
Als Friedrich-Naumann-Stiftung steht dies im Zentrum unserer Arbeit: Stärkung der Argumentation für die Verteidigung unserer Demokratie und gegen Verfassungsfeinde und Extremisten.“
June 24, 2025 at 11:24 AM
Als Friedrich-Naumann-Stiftung steht dies im Zentrum unserer Arbeit: Stärkung der Argumentation für die Verteidigung unserer Demokratie und gegen Verfassungsfeinde und Extremisten.“
Rechtsextremisten und Verfassungsfeinde müssen inhaltlich gestellt werden. Deshalb: Haltung zeigen! Den Mund aufmachen! Im Gespräch mit Freunden und Kollegen argumentieren und gegenhalten.
June 24, 2025 at 11:24 AM
Rechtsextremisten und Verfassungsfeinde müssen inhaltlich gestellt werden. Deshalb: Haltung zeigen! Den Mund aufmachen! Im Gespräch mit Freunden und Kollegen argumentieren und gegenhalten.
Auch unerträgliche Meinungen müssen wir in der Demokratie aushalten. Staatliche Zensur findet nicht statt. Die Demokratie ist nur so wehrhaft, wie es Demokratinnen und Demokraten sind. Das Recht allein wird als Instrument gegen Verfassungsfeinde nicht ausreichen.
June 24, 2025 at 11:24 AM
Auch unerträgliche Meinungen müssen wir in der Demokratie aushalten. Staatliche Zensur findet nicht statt. Die Demokratie ist nur so wehrhaft, wie es Demokratinnen und Demokraten sind. Das Recht allein wird als Instrument gegen Verfassungsfeinde nicht ausreichen.