Roman
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regularbeaneater

Sie würden mir eine große Freude bereiten, wenn Sie meinen Hund von der Räude befreiten.
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Das Urteil klingt für mich danach, dass außer Asylzahlen eine solche Überforderungssituation gar nicht geltend gemacht wurde, korrekt? Das VG erkennt eine solche Lage selbst nicht ("noch sonst ersichtlich"), hat von der BPol/BMI aber auch keine Infos dazu bekommen ("weder vorgetragen").
Auszug aus dem Urteil des VG Berlin: "Vor diesem Hintergrund führen die Angaben der Antragsgegnerin, wonach im Jahr 2024 in Deutschland 229.751 Asylerstanträge, davon 1.821 bei den deutschen Grenzbehörden, und damit knapp 25 Prozent aller in der EU, Norwegen und der Schweiz registrierten Asylerstanträge gestellt wurden, während es nur fast 78.400 Eurodac-Treffer gab und in über 27.500 Fällen der Asylanträge in Deutschland die Einreise mit einem Visum erfolgt, sie nicht zum Erfolg. Es bleibt offen, was aus diesen Zahlen genau für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit der Bundesrepublik folgt. Soweit die Antragsgegnerin damit eine Vernachlässigung der bestehenden Pflichten seitens der anderen Mitgliedstaaten belegen will, führt dies allein nicht zu einer Rechtfertigungsmöglichkeit aus Art. 72 AEUV. Es ist auch weder vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass sich aus diesen Zahlen einerseits eine Situation ergibt, die für die deutschen Behörden nicht zu bewältigen wäre und auf Grund derer die Funktionsfähigkeit staatlicher Systeme und Einrichtungen akut gefährdet wäre, und wie sich andererseits gerade Zurückweisungen an der Grenze auf diese Situation auswirken würden (vgl. zu dem Erfordernis der Darlegung der konkreten Auswirkungen der Maßnahmen EuGH, Urteile 17. Dezember 2020 – C-808/18 – juris Rn. 218; und vom 30. Juni 2022 – C 72/22 – juris Rn. 73)."
June 4, 2025 at 9:57 AM
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Ich bin gerade noch rechtzeitig informiert worden.
Benachrichtigung der Tagesschau-App mit dem Text „Eilmeldung - Es ist wieder kälter geworden“
April 15, 2024 at 8:19 PM