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Sozial, Sicher, Standhaft (im Sinne von Werte- gebunden international bestehen können) – nach innen und außen – im Verbund mit Gleichgesinnten
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Es ist schon wichtig zwischen #SozialAusgleich und #RegionalAusgleich zu unterscheiden. Der soziale Ausgleich betrifft den zwischen Einkommens- und Vermögensklassen. Im (EU-) #Standortwettbewerb mit ungleichen Karten braucht es auch einen hinreichenden regionalen Ausgleich.
Das Bildungs-/Wissens-/#Staatsbürgertum sollte das #Besitzbürgertum nicht als ihr Gegenteil betrachten. In Zeiten von Outsourcing und KI wird das Besitzen über den Markt durch Wissensarbeit immer schwieriger. Interessen und Werte sichert man aber nicht durch körperliche Arbeit primär.
November 11, 2025 at 8:53 AM
Das Bildungs-/Wissens-/#Staatsbürgertum sollte das #Besitzbürgertum nicht als ihr Gegenteil betrachten. In Zeiten von Outsourcing und KI wird das Besitzen über den Markt durch Wissensarbeit immer schwieriger. Interessen und Werte sichert man aber nicht durch körperliche Arbeit primär.
Die Entlassung derjenigen die die Veröffentlichung dieses Folter-Videos genehmigt hat zeigt, dass Israel immer noch von #Ochlokraten regiert wird, denn #Demokratie verlangt nach Würde. www.freitag.de/autoren/lutz... Wobei nicht der jüdische Staat das Problem ist sondern eben das Fehlen von Würde.
Israels Foltergefängnis: „Imageschaden“ für Netanjahu, „Hölle“ für Palästinenser
Palästinensische Gefangene berichten von grausamen Zuständen in Israels Gefängnissen. Während Netanjahu vom „Imageschaden“ wegen eines geleakten Videos spricht und die Militäranwältin entlässt, warnen...
www.freitag.de
November 11, 2025 at 5:55 AM
Die Entlassung derjenigen die die Veröffentlichung dieses Folter-Videos genehmigt hat zeigt, dass Israel immer noch von #Ochlokraten regiert wird, denn #Demokratie verlangt nach Würde. www.freitag.de/autoren/lutz... Wobei nicht der jüdische Staat das Problem ist sondern eben das Fehlen von Würde.
Istzustand-Beschreibung-Optimierung: #Deutschland hatte und hat noch zumindest einen durch #ÄußereUmstände gewachsenen #HistorischenVorteil, im internationalen #Standortwettbewerb, durch seine Größe und Lage. Also dieser Vorteil kann auch wieder vergehen. Dann braucht's politische Handlungsfreiheit.
November 10, 2025 at 9:18 AM
Istzustand-Beschreibung-Optimierung: #Deutschland hatte und hat noch zumindest einen durch #ÄußereUmstände gewachsenen #HistorischenVorteil, im internationalen #Standortwettbewerb, durch seine Größe und Lage. Also dieser Vorteil kann auch wieder vergehen. Dann braucht's politische Handlungsfreiheit.
Mit #Mamdani muss man aufpassen der westlich-israelischen Rechten keinen mehrheitsfähigen oder hinreichend mächtigen "Grund" zu liefern zu behaupten an der Macht bleiben zu müssen. In der #BSDBewegung hängen zumindest auch die mit drin die zu wahrscheinlich Anti-Israelisch sind. (1/6)
November 9, 2025 at 8:07 PM
Mit #Mamdani muss man aufpassen der westlich-israelischen Rechten keinen mehrheitsfähigen oder hinreichend mächtigen "Grund" zu liefern zu behaupten an der Macht bleiben zu müssen. In der #BSDBewegung hängen zumindest auch die mit drin die zu wahrscheinlich Anti-Israelisch sind. (1/6)
Nach meiner momentanen Einschätzung finde ich es sehr gut, dass #Mamdani die #NewYorkWahl gewonnen hat. Zumindest bevor er als #USPräsident kandidiert, muss der Punkt, ab wann er das Existenzrecht Israels infrage stellt aber hinreichend geklärt sein. Werde mich da schlau machen.
November 5, 2025 at 5:54 AM
Nach meiner momentanen Einschätzung finde ich es sehr gut, dass #Mamdani die #NewYorkWahl gewonnen hat. Zumindest bevor er als #USPräsident kandidiert, muss der Punkt, ab wann er das Existenzrecht Israels infrage stellt aber hinreichend geklärt sein. Werde mich da schlau machen.
Das Ziel sollten #Waffen zur fair-hinreichenden #Massenbegrenzung sein. Wenn das fair nur durch #Vernichtung zu erreichen ist, ist das eben erstmal fair-nötig so. #Vernichtung muss man aber überwinden wollen und darf quasi nur für fair-nötiges erfolgen. Das gilt auch für #Arbeitsverweigerung.
November 5, 2025 at 5:47 AM
Das Ziel sollten #Waffen zur fair-hinreichenden #Massenbegrenzung sein. Wenn das fair nur durch #Vernichtung zu erreichen ist, ist das eben erstmal fair-nötig so. #Vernichtung muss man aber überwinden wollen und darf quasi nur für fair-nötiges erfolgen. Das gilt auch für #Arbeitsverweigerung.
Also wenn nicht zu wahrscheinlich ist, dass er, wenn er das wirklich so sagte und meinte zu einem zu großem nicht fair-nötigen Existenz-Problem für #Israel oder (dadurch) für #NewYork wird, hoffe ich dennoch das #NewYork #Mamdani heute wählt. Der Rest über und von ihm klang gut und zum hoffen.
"and denied Israel’s right to exist as a state that enshrines racial or religious hierarchy," korrekt übersetzt. Also eine Jüdische Wähler-Mehrheit wird man #Israel schon zugestehen müssen, sonst können die ihr Schicksal nicht mehr selbst bestimmen. Naja, hat er wohl entschärft. Hoffentlich...
Hier das Original vom 27.10.25 vom #US Jacobin: jacobin.com/2025/10/soci...
November 4, 2025 at 11:22 AM
"and denied Israel’s right to exist as a state that enshrines racial or religious hierarchy," korrekt übersetzt. Also eine Jüdische Wähler-Mehrheit wird man #Israel schon zugestehen müssen, sonst können die ihr Schicksal nicht mehr selbst bestimmen. Naja, hat er wohl entschärft. Hoffentlich...
Hier das Original vom 27.10.25 vom #US Jacobin: jacobin.com/2025/10/soci...
November 4, 2025 at 11:08 AM
"and denied Israel’s right to exist as a state that enshrines racial or religious hierarchy," korrekt übersetzt. Also eine Jüdische Wähler-Mehrheit wird man #Israel schon zugestehen müssen, sonst können die ihr Schicksal nicht mehr selbst bestimmen. Naja, hat er wohl entschärft. Hoffentlich...
Hier das Original vom 27.10.25 vom #US Jacobin: jacobin.com/2025/10/soci...
November 4, 2025 at 11:04 AM
Hier das Original vom 27.10.25 vom #US Jacobin: jacobin.com/2025/10/soci...
Muss das deutsche #JacobinMagazin kurz vor der #NewYorkOBWahl einen Artikel über #Mamdani veröffentlichen (jacobin.de/artikel/dsa-...) wo behauptet wird, er würde "Israel das Recht auf Existenz als Staat" absprechen, wenn ... (1/2)
Mamdani, AOC und Bernie führen die Opposition gegen Trump an
Das Establishment der Demokraten hat sich als unfähig erwiesen, der Trump-Regierung Widerstand zu leisten. Während die nominellen Parteiführer sich totstellen, sind Linke wie Zohran Mamdani die einzig...
jacobin.de
November 4, 2025 at 10:59 AM
Muss das deutsche #JacobinMagazin kurz vor der #NewYorkOBWahl einen Artikel über #Mamdani veröffentlichen (jacobin.de/artikel/dsa-...) wo behauptet wird, er würde "Israel das Recht auf Existenz als Staat" absprechen, wenn ... (1/2)
Man könnte in der #EU oder besser gleich im ganzen #Westen (Amerika u. Europa) die #Regionen mit Standortvorteilen durch die Lage, immer zwischen den Staaten zum besteuern #rumreichen. Dann könnte weiter dort produziert werden wo es am passendsten ist und doch könnte man fair Kaufkraft verteilen.
November 2, 2025 at 11:20 AM
Man könnte in der #EU oder besser gleich im ganzen #Westen (Amerika u. Europa) die #Regionen mit Standortvorteilen durch die Lage, immer zwischen den Staaten zum besteuern #rumreichen. Dann könnte weiter dort produziert werden wo es am passendsten ist und doch könnte man fair Kaufkraft verteilen.
November 2, 2025 at 11:15 AM
Man könnte in der #EU oder besser gleich im ganzen #Westen (Amerika u. Europa) die #Regionen mit Standortvorteilen durch die Lage, immer zwischen den Staaten zum besteuern #rumreichen. Dann könnte weiter dort produziert werden wo es am passendsten ist und doch könnte man fair Kaufkraft verteilen.
Man kann zwar hoffen, dass es (weiter) #Gutscheine gegen #Hunger nach freiem Ermessen der lokalen Entscheider geben darf. Aber wer prüft das? Soviel Missbrauchs- und Kollateralschadenslebens- Gefahr nur um von jemand was zu erzwingen was man nicht nötig hat. Unnötig zerstört man keine Existenzen!
Unnötiges Leid/ unnötiger Tod ist nie gerecht. Das ist sogar von der Argumentation schlimmer als die #CDU/#CSU die eher sagt sie müssten. Allerdings ist diese Argumentation so leicht zu widerlegen, wenn man schon für zumutbare Arbeit sanktioniert nicht erst für Nötige. Hemmschwelle verloren.
November 1, 2025 at 6:14 PM
Man kann zwar hoffen, dass es (weiter) #Gutscheine gegen #Hunger nach freiem Ermessen der lokalen Entscheider geben darf. Aber wer prüft das? Soviel Missbrauchs- und Kollateralschadenslebens- Gefahr nur um von jemand was zu erzwingen was man nicht nötig hat. Unnötig zerstört man keine Existenzen!
Wäre schön wenn sich die #SPDBundestagsFraktion und die #BundesSPD mal generell gegen unnötige Sanktionen stellen würden, die #Hungern oder gar #Verhungern möglich machen, wenn privat keiner einspringt. Aktuell hört man da aber leider öffentlich, dass 0% Sanktionen gerecht wären.
November 1, 2025 at 6:07 PM
Wäre schön wenn sich die #SPDBundestagsFraktion und die #BundesSPD mal generell gegen unnötige Sanktionen stellen würden, die #Hungern oder gar #Verhungern möglich machen, wenn privat keiner einspringt. Aktuell hört man da aber leider öffentlich, dass 0% Sanktionen gerecht wären.
Handlungsfähige Politik muss immer auch, am besten mit universell moralischem Selbstanspruch (#UMSA), hinreichend sozial (nach innen und außen), ökologisch, Sicherheits- und Zukunftsorientiert (#SÖSZ) ausgleichen, priorisieren und regulieren (#APR). Und #Genug vor #Mehr.
Es ist schon wichtig zwischen #SozialAusgleich und #RegionalAusgleich zu unterscheiden. Der soziale Ausgleich betrifft den zwischen Einkommens- und Vermögensklassen. Im (EU-) #Standortwettbewerb mit ungleichen Karten braucht es auch einen hinreichenden regionalen Ausgleich.
November 1, 2025 at 4:38 PM
Es ist schon wichtig zwischen #SozialAusgleich und #RegionalAusgleich zu unterscheiden. Der soziale Ausgleich betrifft den zwischen Einkommens- und Vermögensklassen. Im (EU-) #Standortwettbewerb mit ungleichen Karten braucht es auch einen hinreichenden regionalen Ausgleich.
November 1, 2025 at 4:37 PM
Es ist schon wichtig zwischen #SozialAusgleich und #RegionalAusgleich zu unterscheiden. Der soziale Ausgleich betrifft den zwischen Einkommens- und Vermögensklassen. Im (EU-) #Standortwettbewerb mit ungleichen Karten braucht es auch einen hinreichenden regionalen Ausgleich.
Es gibt ein #Mitgliederbegehren in der #SPD gegen die existenzbedrohenden Verschärfungen bei den #Sanktionen beim Bürgergeld/Neuer Grundsicherung: mitgliederbegehren.org Das wird zumindest von DL21 unterstützt.
Mitgliederbegehren
mitgliederbegehren.org
October 28, 2025 at 6:12 PM
Es gibt ein #Mitgliederbegehren in der #SPD gegen die existenzbedrohenden Verschärfungen bei den #Sanktionen beim Bürgergeld/Neuer Grundsicherung: mitgliederbegehren.org Das wird zumindest von DL21 unterstützt.
Wobei der auch nur die #TotalSanktionen inklusive Wohnen Heizen gemeint haben könnte. Also ich lehne alle #ExistenzgefährdendenSanktionen ab, solange keine für die Existenz einzelner oder aller nötige Arbeit, bei fairer demokratischer Arbeitsteilung, abgelehnt wurde.
Also von direktgewählten #SPDBundestags-Abgeordneten, ohne jetzt Namen zu nennen hört man, dass die #Union die Total-Sanktionen unbedingt wollten und das dies nicht die #SPD-Position wäre. Und dass sie sich aufs Verfassungsgericht zum Eingreifen verlassen. Das wäre auch die zwanglose #Bas-Haltung.
October 28, 2025 at 5:23 AM
Wobei der auch nur die #TotalSanktionen inklusive Wohnen Heizen gemeint haben könnte. Also ich lehne alle #ExistenzgefährdendenSanktionen ab, solange keine für die Existenz einzelner oder aller nötige Arbeit, bei fairer demokratischer Arbeitsteilung, abgelehnt wurde.
Also von direktgewählten #SPDBundestags-Abgeordneten, ohne jetzt Namen zu nennen hört man, dass die #Union die Total-Sanktionen unbedingt wollten und das dies nicht die #SPD-Position wäre. Und dass sie sich aufs Verfassungsgericht zum Eingreifen verlassen. Das wäre auch die zwanglose #Bas-Haltung.
October 27, 2025 at 5:46 PM
Also von direktgewählten #SPDBundestags-Abgeordneten, ohne jetzt Namen zu nennen hört man, dass die #Union die Total-Sanktionen unbedingt wollten und das dies nicht die #SPD-Position wäre. Und dass sie sich aufs Verfassungsgericht zum Eingreifen verlassen. Das wäre auch die zwanglose #Bas-Haltung.
Ein Beitrag von #JudithDellheim (Europa-Märsche euromarches.org/de ; ) youtu.be/NUVbpOwfyJ4 bei einer Konferenz von Ende 2023 von RLS und Attac AG Europa. Sollte man sich mal ansehen. Die gemeinsamen sozialen zivilen Bewegungen für soziale Recht in Europa waren mal präsenter.
Europapolitische Strategien herrschender und oppositioneller Kräfte
YouTube video by Rosa-Luxemburg-Stiftung
youtu.be
October 27, 2025 at 4:44 PM
Ein Beitrag von #JudithDellheim (Europa-Märsche euromarches.org/de ; ) youtu.be/NUVbpOwfyJ4 bei einer Konferenz von Ende 2023 von RLS und Attac AG Europa. Sollte man sich mal ansehen. Die gemeinsamen sozialen zivilen Bewegungen für soziale Recht in Europa waren mal präsenter.
Wäre gut wenn #BärbelBas nur so tut als ob sie das mittragen würde und/oder noch rechtzeitig in den Widerstand geht. Ansonsten stimmen da hoffentlich genug andere aus der SPD und den Regierungsparteien im Bundestag und Bundesrat nicht zu.
October 15, 2025 at 4:42 PM
Wäre gut wenn #BärbelBas nur so tut als ob sie das mittragen würde und/oder noch rechtzeitig in den Widerstand geht. Ansonsten stimmen da hoffentlich genug andere aus der SPD und den Regierungsparteien im Bundestag und Bundesrat nicht zu.
Also die Zusicherung, dass die 100% Sanktionen die richtigen trifft, die böswilligen super nötigen, super fähigen, #Totalverweigerer. Die dann auch noch sicher mit Nahrungsmittelgutscheinen halt ungewaschen nach 2-3 Tagen die Republik retten ist jetzt auch empirisch widerlegt. #SPDBTW stoppt das.
Diese extremen #Sanktionen bei der Existenzsicherung bringen wohl Null setzen aber wohl nachweislich zumindest einigen Menschen sehr zu: www.freitag.de/autoren/der-... Solange die SPD davon nicht abrückt empfehle und wähle ich auf der Bundesebene nun eben die Partei die Linke. Trotz der "Zus" dort.
Täglich 15 Briefe: So werden Bürgergeld-Empfänger im Jobcenter behandelt
Dora Tieger ermittelte über Machenschaften ihres Arbeitsvermittlers – und geriet ins Fadenkreuz des Jobcenters. „So eine wie Sie würden wir nie anbieten“, hieß es. Sanktioniert bis zum Exodus wurde si...
www.freitag.de
October 15, 2025 at 4:36 PM
Also die Zusicherung, dass die 100% Sanktionen die richtigen trifft, die böswilligen super nötigen, super fähigen, #Totalverweigerer. Die dann auch noch sicher mit Nahrungsmittelgutscheinen halt ungewaschen nach 2-3 Tagen die Republik retten ist jetzt auch empirisch widerlegt. #SPDBTW stoppt das.
Diese extremen #Sanktionen bei der Existenzsicherung bringen wohl Null setzen aber wohl nachweislich zumindest einigen Menschen sehr zu: www.freitag.de/autoren/der-... Solange die SPD davon nicht abrückt empfehle und wähle ich auf der Bundesebene nun eben die Partei die Linke. Trotz der "Zus" dort.
Täglich 15 Briefe: So werden Bürgergeld-Empfänger im Jobcenter behandelt
Dora Tieger ermittelte über Machenschaften ihres Arbeitsvermittlers – und geriet ins Fadenkreuz des Jobcenters. „So eine wie Sie würden wir nie anbieten“, hieß es. Sanktioniert bis zum Exodus wurde si...
www.freitag.de
October 15, 2025 at 3:57 PM
Diese extremen #Sanktionen bei der Existenzsicherung bringen wohl Null setzen aber wohl nachweislich zumindest einigen Menschen sehr zu: www.freitag.de/autoren/der-... Solange die SPD davon nicht abrückt empfehle und wähle ich auf der Bundesebene nun eben die Partei die Linke. Trotz der "Zus" dort.
Solche kollektive #HungerSanktionen von #Israel darf es nicht mehr geben: Hamas: "Schwierigkeiten, die sterblichen Überreste zu lokalisieren" Israel: "nur die Hälfte der vereinbarten Hilfslieferungen - 300 Lkw pro Tag - in den Gaza-
streifen lassen." Quelle: ARD Text
streifen lassen." Quelle: ARD Text
October 15, 2025 at 5:01 AM
Solche kollektive #HungerSanktionen von #Israel darf es nicht mehr geben: Hamas: "Schwierigkeiten, die sterblichen Überreste zu lokalisieren" Israel: "nur die Hälfte der vereinbarten Hilfslieferungen - 300 Lkw pro Tag - in den Gaza-
streifen lassen." Quelle: ARD Text
streifen lassen." Quelle: ARD Text
#Nahrungsmittelentzug ist auch ein #Sicherheitsproblem. Es gab nicht umsonst Hungertürme. Laut Google KI gab es 2024 185.616 Sanktionen beim Bürgergeld. Wenn nur ein Drittel davon wegen Hunger durchdrehen würde, wird's unruhig. Wir haben 43.700 Gefangene bei >88% Auslastung. Also Hunger wird teuer.
October 14, 2025 at 7:11 PM
#Nahrungsmittelentzug ist auch ein #Sicherheitsproblem. Es gab nicht umsonst Hungertürme. Laut Google KI gab es 2024 185.616 Sanktionen beim Bürgergeld. Wenn nur ein Drittel davon wegen Hunger durchdrehen würde, wird's unruhig. Wir haben 43.700 Gefangene bei >88% Auslastung. Also Hunger wird teuer.