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Relativ- Konservativ Sozialliberale Plattform:
Sozial, Sicher, Standhaft (im Sinne von Werte- gebunden international bestehen können) – nach innen und außen – im Verbund mit Gleichgesinnten
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Es ist schon wichtig zwischen #SozialAusgleich und #RegionalAusgleich zu unterscheiden. Der soziale Ausgleich betrifft den zwischen Einkommens- und Vermögensklassen. Im (EU-) #Standortwettbewerb mit ungleichen Karten braucht es auch einen hinreichenden regionalen Ausgleich.
Steht seit 2009 im Wiki-Artikel. de.wikipedia.org/w/index.php?... Hat ich zuerst keine Prio drauf als ich den Artikel las. Und hatte dann nicht mehr mit so einer Info dort gerechnet.
January 25, 2026 at 9:25 PM
Steht seit 2009 im Wiki-Artikel. de.wikipedia.org/w/index.php?... Hat ich zuerst keine Prio drauf als ich den Artikel las. Und hatte dann nicht mehr mit so einer Info dort gerechnet.
Im Wiki-Artikel steht aktuell genaueres drin:
"Während der Entstehung des #Stabilitätsgesetzes in den 1960er Jahren war Deutschland noch in ein System fester Wechselkurse (Bretton-Woods-System) eingebunden.
"Während der Entstehung des #Stabilitätsgesetzes in den 1960er Jahren war Deutschland noch in ein System fester Wechselkurse (Bretton-Woods-System) eingebunden.
"Bund und Länder haben ihre wirtschafts- und
finanzpolitischen Maßnahmen so zu treffen, daß sie
zur Wahrung des Geldwertes bei hohem Beschäftigungsstand, außenwirtschaftlichem Gleichgewicht
und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen." Also so sah die Regierung Erhard das Herr #Merz.
finanzpolitischen Maßnahmen so zu treffen, daß sie
zur Wahrung des Geldwertes bei hohem Beschäftigungsstand, außenwirtschaftlichem Gleichgewicht
und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen." Also so sah die Regierung Erhard das Herr #Merz.
dserver.bundestag.de/btd/05/008/0...
War also keine #SPD Einfall. Aber Schiller hatte es immerhin übernommen.
War also keine #SPD Einfall. Aber Schiller hatte es immerhin übernommen.
January 25, 2026 at 8:40 PM
Im Wiki-Artikel steht aktuell genaueres drin:
"Während der Entstehung des #Stabilitätsgesetzes in den 1960er Jahren war Deutschland noch in ein System fester Wechselkurse (Bretton-Woods-System) eingebunden.
"Während der Entstehung des #Stabilitätsgesetzes in den 1960er Jahren war Deutschland noch in ein System fester Wechselkurse (Bretton-Woods-System) eingebunden.
"Bund und Länder haben ihre wirtschafts- und
finanzpolitischen Maßnahmen so zu treffen, daß sie
zur Wahrung des Geldwertes bei hohem Beschäftigungsstand, außenwirtschaftlichem Gleichgewicht
und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen." Also so sah die Regierung Erhard das Herr #Merz.
finanzpolitischen Maßnahmen so zu treffen, daß sie
zur Wahrung des Geldwertes bei hohem Beschäftigungsstand, außenwirtschaftlichem Gleichgewicht
und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen." Also so sah die Regierung Erhard das Herr #Merz.
dserver.bundestag.de/btd/05/008/0...
War also keine #SPD Einfall. Aber Schiller hatte es immerhin übernommen.
War also keine #SPD Einfall. Aber Schiller hatte es immerhin übernommen.
dserver.bundestag.de
January 25, 2026 at 8:18 PM
"Bund und Länder haben ihre wirtschafts- und
finanzpolitischen Maßnahmen so zu treffen, daß sie
zur Wahrung des Geldwertes bei hohem Beschäftigungsstand, außenwirtschaftlichem Gleichgewicht
und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen." Also so sah die Regierung Erhard das Herr #Merz.
finanzpolitischen Maßnahmen so zu treffen, daß sie
zur Wahrung des Geldwertes bei hohem Beschäftigungsstand, außenwirtschaftlichem Gleichgewicht
und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen." Also so sah die Regierung Erhard das Herr #Merz.
Mal mit KI recherchiert wie das Ziel des #AußenwirtschaftlichenGleichgewichts ins Stabilitätsgesetzt von 1967 kam. Die KI meint zwar durch Schiller, liefert aber auch Links über die man beim Entwurf eines Gesetzes
zur Förderung der wirtschaftlichen Stabilität noch unter #Erhard 1966 landet.
zur Förderung der wirtschaftlichen Stabilität noch unter #Erhard 1966 landet.
January 25, 2026 at 8:14 PM
Mal mit KI recherchiert wie das Ziel des #AußenwirtschaftlichenGleichgewichts ins Stabilitätsgesetzt von 1967 kam. Die KI meint zwar durch Schiller, liefert aber auch Links über die man beim Entwurf eines Gesetzes
zur Förderung der wirtschaftlichen Stabilität noch unter #Erhard 1966 landet.
zur Förderung der wirtschaftlichen Stabilität noch unter #Erhard 1966 landet.
Wenn eine Mehrheit nur durch (extrem) rechte Stimmen gehalten werden kann, muss man tatsächlich ganz genau prüfen, ob man nicht eine #Neuabstimmung anbieten sollte. Es muss schon hinreichend nötig, fair und wirksam sein um solche Mehrheiten aufrechtzuerhalten zu wollen.
January 24, 2026 at 12:36 PM
Wenn eine Mehrheit nur durch (extrem) rechte Stimmen gehalten werden kann, muss man tatsächlich ganz genau prüfen, ob man nicht eine #Neuabstimmung anbieten sollte. Es muss schon hinreichend nötig, fair und wirksam sein um solche Mehrheiten aufrechtzuerhalten zu wollen.
Wobei natürlich die Hand zwar die #Nachfrage ist, der Ersatz fürs Ziehen ist aber der Anreiz. Also der Markt ersetzt das Ziehen der Arbeit. Aber eben nicht die intelligente Steuerung der Hand. Da mangelt es am Verständnis in Deutschland aktuell. Da könnte Merz mal mit Nachdenken glänzen.
Wenn sich hinreichend viele freiwillig schon genug Mühe geben und im Stande sind für solche eine passende #Nachfrage zu sorgen: Super. Das wird meist aber wohl nicht der Fall sein. Und dann braucht man Verpflichtungen, Begrenzungen und Zwang. Und das darf meist nur der Staat.
January 24, 2026 at 10:07 AM
Wobei natürlich die Hand zwar die #Nachfrage ist, der Ersatz fürs Ziehen ist aber der Anreiz. Also der Markt ersetzt das Ziehen der Arbeit. Aber eben nicht die intelligente Steuerung der Hand. Da mangelt es am Verständnis in Deutschland aktuell. Da könnte Merz mal mit Nachdenken glänzen.
Ist ja schön wenn #Merz in Davos, www.youtube.com/watch?v=rhfz... , auch mal die Kategorien #fair und #ausgeglichen anspricht. Aber wie soll der EU-Mercosur Vertrag denn für diese Punkte sorgen? Durch automatische Währungsanpassungen? Da der Real nicht Weltwährung ist wird das wohl formal passieren.
Live: Die Rede von Friedrich Merz in Davos
YouTube video by DIE ZEIT
www.youtube.com
January 24, 2026 at 9:34 AM
Ist ja schön wenn #Merz in Davos, www.youtube.com/watch?v=rhfz... , auch mal die Kategorien #fair und #ausgeglichen anspricht. Aber wie soll der EU-Mercosur Vertrag denn für diese Punkte sorgen? Durch automatische Währungsanpassungen? Da der Real nicht Weltwährung ist wird das wohl formal passieren.
Handlungsfähige Politik muss immer auch, am besten mit universell moralischem Selbstanspruch (#UMSA), hinreichend sozial (nach innen und außen), ökologisch, Sicherheits- und Zukunftsorientiert (#SÖSZ) ausgleichen, priorisieren und regulieren (#APR). Und #Genug vor #Mehr.
Es ist schon wichtig zwischen #SozialAusgleich und #RegionalAusgleich zu unterscheiden. Der soziale Ausgleich betrifft den zwischen Einkommens- und Vermögensklassen. Im (EU-) #Standortwettbewerb mit ungleichen Karten braucht es auch einen hinreichenden regionalen Ausgleich.
January 22, 2026 at 5:27 PM
Es ist schon wichtig zwischen #SozialAusgleich und #RegionalAusgleich zu unterscheiden. Der soziale Ausgleich betrifft den zwischen Einkommens- und Vermögensklassen. Im (EU-) #Standortwettbewerb mit ungleichen Karten braucht es auch einen hinreichenden regionalen Ausgleich.
January 22, 2026 at 5:26 PM
Es ist schon wichtig zwischen #SozialAusgleich und #RegionalAusgleich zu unterscheiden. Der soziale Ausgleich betrifft den zwischen Einkommens- und Vermögensklassen. Im (EU-) #Standortwettbewerb mit ungleichen Karten braucht es auch einen hinreichenden regionalen Ausgleich.
Wobei wir hinreichenden Handel mit Mercosur brauchen. Aber eben einen #SÖSZ u. #APR geordneten Handel. Nicht einfach nur fanatisches Freimarktgeheul. Wenn man das fatale zulässt, wird's fatal.
Wenn eine Partei wie die #Grünen, für #Freimarktverträge wie den #EUMercosurVertrag trommelt, zeigt das wie weit Deutschland von einer nachhaltigen, verantwortungsvollen Rolle entfernt ist. Nach 20 Jahren #Außenbeitragsanhäufung mit unfairem Vorteil setzen nur die #EUGrünen ein Zeichen der Hoffnung.
January 22, 2026 at 4:57 PM
Wenn eine Partei wie die #Grünen, für #Freimarktverträge wie den #EUMercosurVertrag trommelt, zeigt das wie weit Deutschland von einer nachhaltigen, verantwortungsvollen Rolle entfernt ist. Nach 20 Jahren #Außenbeitragsanhäufung mit unfairem Vorteil setzen nur die #EUGrünen ein Zeichen der Hoffnung.
January 22, 2026 at 4:52 PM
Wenn eine Partei wie die #Grünen, für #Freimarktverträge wie den #EUMercosurVertrag trommelt, zeigt das wie weit Deutschland von einer nachhaltigen, verantwortungsvollen Rolle entfernt ist. Nach 20 Jahren #Außenbeitragsanhäufung mit unfairem Vorteil setzen nur die #EUGrünen ein Zeichen der Hoffnung.
Also durch direkte oder indirekte Steuern auf diese Gewinne/Überschüsse, die dann für die #Infrastruktur verwendet werden oder zum Abbezahlen der Schulden, wenn man das auf Pump macht. Oder durch hinreichendes freiwilliges Verwenden der G/Üs hierfür.Freiwillig werden sich aber einige drücken wollen.
#Zölle sind ein Mittel die wirtschaftliche Dynamik für ein "Wie es politisch sein sollte"-Ergebnis zu nutzen. Zum Beispiel dienen Exportzölle als MWST für das Außen, damit sich diese auch am Erhalt der Infrastruktur innen beteiligen. Kann man auch über Gewinne/Überschüsse erreichen,wenn man die hat.
Oje du auch #Wadephul?: "Wir glauben, dass Zölle immer die falsche Antwort zwischen Verbündeten
sind" Sagt der mit dem unfairen Überschuss. Immerhin wäre jetzt unpassend. Haben die irgendwo einen Knopf der sie los "immern" lässt? Immerhin kommt so ein 'immer' auch mal außerhalb der Westpfalz.
sind" Sagt der mit dem unfairen Überschuss. Immerhin wäre jetzt unpassend. Haben die irgendwo einen Knopf der sie los "immern" lässt? Immerhin kommt so ein 'immer' auch mal außerhalb der Westpfalz.
January 19, 2026 at 5:36 AM
Also durch direkte oder indirekte Steuern auf diese Gewinne/Überschüsse, die dann für die #Infrastruktur verwendet werden oder zum Abbezahlen der Schulden, wenn man das auf Pump macht. Oder durch hinreichendes freiwilliges Verwenden der G/Üs hierfür.Freiwillig werden sich aber einige drücken wollen.
#Zölle sind ein Mittel die wirtschaftliche Dynamik für ein "Wie es politisch sein sollte"-Ergebnis zu nutzen. Zum Beispiel dienen Exportzölle als MWST für das Außen, damit sich diese auch am Erhalt der Infrastruktur innen beteiligen. Kann man auch über Gewinne/Überschüsse erreichen,wenn man die hat.
Oje du auch #Wadephul?: "Wir glauben, dass Zölle immer die falsche Antwort zwischen Verbündeten
sind" Sagt der mit dem unfairen Überschuss. Immerhin wäre jetzt unpassend. Haben die irgendwo einen Knopf der sie los "immern" lässt? Immerhin kommt so ein 'immer' auch mal außerhalb der Westpfalz.
sind" Sagt der mit dem unfairen Überschuss. Immerhin wäre jetzt unpassend. Haben die irgendwo einen Knopf der sie los "immern" lässt? Immerhin kommt so ein 'immer' auch mal außerhalb der Westpfalz.
January 19, 2026 at 5:30 AM
#Zölle sind ein Mittel die wirtschaftliche Dynamik für ein "Wie es politisch sein sollte"-Ergebnis zu nutzen. Zum Beispiel dienen Exportzölle als MWST für das Außen, damit sich diese auch am Erhalt der Infrastruktur innen beteiligen. Kann man auch über Gewinne/Überschüsse erreichen,wenn man die hat.
Oje du auch #Wadephul?: "Wir glauben, dass Zölle immer die falsche Antwort zwischen Verbündeten
sind" Sagt der mit dem unfairen Überschuss. Immerhin wäre jetzt unpassend. Haben die irgendwo einen Knopf der sie los "immern" lässt? Immerhin kommt so ein 'immer' auch mal außerhalb der Westpfalz.
sind" Sagt der mit dem unfairen Überschuss. Immerhin wäre jetzt unpassend. Haben die irgendwo einen Knopf der sie los "immern" lässt? Immerhin kommt so ein 'immer' auch mal außerhalb der Westpfalz.
January 18, 2026 at 8:33 PM
Oje du auch #Wadephul?: "Wir glauben, dass Zölle immer die falsche Antwort zwischen Verbündeten
sind" Sagt der mit dem unfairen Überschuss. Immerhin wäre jetzt unpassend. Haben die irgendwo einen Knopf der sie los "immern" lässt? Immerhin kommt so ein 'immer' auch mal außerhalb der Westpfalz.
sind" Sagt der mit dem unfairen Überschuss. Immerhin wäre jetzt unpassend. Haben die irgendwo einen Knopf der sie los "immern" lässt? Immerhin kommt so ein 'immer' auch mal außerhalb der Westpfalz.
Also laut KI ist es doch neu. Seit 1994 (Föderalismusreform I). Von #Einheitlichkeit“ zu #Gleichwertigkeit. Also die neoliberalen Verfassungsspezies waren ja schon seit den 1990 aktiv.
Wobei es aber auch sein kann, dass der Begriff #GleichwertigeLebensverhältnisse eigentlich schon älter und erst ab 2000, wie so vieles "neoliberal" umgedeutet wurde. So wie hier: www.bundestag.de/resource/blo... Also in RLP steht der Begriff mittlerweile für Mindestbedarfsausgleichend.
January 18, 2026 at 5:27 PM
Also laut KI ist es doch neu. Seit 1994 (Föderalismusreform I). Von #Einheitlichkeit“ zu #Gleichwertigkeit. Also die neoliberalen Verfassungsspezies waren ja schon seit den 1990 aktiv.
Wobei es aber auch sein kann, dass der Begriff #GleichwertigeLebensverhältnisse eigentlich schon älter und erst ab 2000, wie so vieles "neoliberal" umgedeutet wurde. So wie hier: www.bundestag.de/resource/blo... Also in RLP steht der Begriff mittlerweile für Mindestbedarfsausgleichend.
January 18, 2026 at 5:15 PM
Wobei es aber auch sein kann, dass der Begriff #GleichwertigeLebensverhältnisse eigentlich schon älter und erst ab 2000, wie so vieles "neoliberal" umgedeutet wurde. So wie hier: www.bundestag.de/resource/blo... Also in RLP steht der Begriff mittlerweile für Mindestbedarfsausgleichend.
Also Punkt 9.Und das war ja eine gemeinsame Erklärung auch mit andern. Aber eben weiterer Schritt nach ReicheTeilGruppen (hier Kommunen) wollen höchstens (Mindest)bedarf abgeben. Schreien aber nach #TaxtheRichSingles für mehr Gleichheit. Also da muss man aufpassen. So wird die SPD schon abgerichtet.
Oje die #GleichwertigenLebensverhältnisse haben #Attac erreicht. :) Gleichwertig steht meist für Mindestbedarf als gemeinsamer Ausgleich statt Bedarfsgerechte Gleichheit. Beim letzten Papier der UmsteuernKommunalAttac Gruppe stand zumindest noch Bedarfs-sichernd. Muss man mal gegensteuern. :)
January 18, 2026 at 4:37 PM
Also Punkt 9.Und das war ja eine gemeinsame Erklärung auch mit andern. Aber eben weiterer Schritt nach ReicheTeilGruppen (hier Kommunen) wollen höchstens (Mindest)bedarf abgeben. Schreien aber nach #TaxtheRichSingles für mehr Gleichheit. Also da muss man aufpassen. So wird die SPD schon abgerichtet.
Oje die #GleichwertigenLebensverhältnisse haben #Attac erreicht. :) Gleichwertig steht meist für Mindestbedarf als gemeinsamer Ausgleich statt Bedarfsgerechte Gleichheit. Beim letzten Papier der UmsteuernKommunalAttac Gruppe stand zumindest noch Bedarfs-sichernd. Muss man mal gegensteuern. :)
January 18, 2026 at 4:32 PM
Oje die #GleichwertigenLebensverhältnisse haben #Attac erreicht. :) Gleichwertig steht meist für Mindestbedarf als gemeinsamer Ausgleich statt Bedarfsgerechte Gleichheit. Beim letzten Papier der UmsteuernKommunalAttac Gruppe stand zumindest noch Bedarfs-sichernd. Muss man mal gegensteuern. :)
Man muss in #fairenfestenAnteilen denken, wenn es so sein soll wie es sein sollte.
Wobei wir aber schauen sollten, dass wir fair was für die Dinge aus Südamerika bauen können und nicht nur China. Seinen fairen Anteil gibt man auch über den Markt (durch tauschen) nicht her. #Chinas Export braucht Grenzen. Anteilsfaire Grenzen. Ebenso der von #Deutschland.
January 18, 2026 at 3:08 PM
Man muss in #fairenfestenAnteilen denken, wenn es so sein soll wie es sein sollte.
Ohne so einen Rahmen verkommt das gemeinsame #wirtschaften zu einer ungebremsten Anteilsjagt mit unfair ungleichen regionalen Voraussetzungen und historisch gewachsenen Vorteilen. Das führt dann meist wieder zu übertriebenen Nimm-Anteils jagten wie jetzt bei Grönland oder gleich zu Hitler 2.
Zum #MercosurAbkommen: Man braucht hinreichend viel #SÖSZ-geordneten Handel, keinen Freihandel. Man muss definieren in welchem #SÖSZ-Rahmen die "Marktkräfte" wirken dürfen. Und wenn sich nicht genügend freiwillig an einen passend geschaffenen #SÖSZ-Rahmen halten braucht es institutionellen Zwang.
January 18, 2026 at 3:05 PM
Ohne so einen Rahmen verkommt das gemeinsame #wirtschaften zu einer ungebremsten Anteilsjagt mit unfair ungleichen regionalen Voraussetzungen und historisch gewachsenen Vorteilen. Das führt dann meist wieder zu übertriebenen Nimm-Anteils jagten wie jetzt bei Grönland oder gleich zu Hitler 2.
Zum #MercosurAbkommen: Man braucht hinreichend viel #SÖSZ-geordneten Handel, keinen Freihandel. Man muss definieren in welchem #SÖSZ-Rahmen die "Marktkräfte" wirken dürfen. Und wenn sich nicht genügend freiwillig an einen passend geschaffenen #SÖSZ-Rahmen halten braucht es institutionellen Zwang.
January 18, 2026 at 2:56 PM
Zum #MercosurAbkommen: Man braucht hinreichend viel #SÖSZ-geordneten Handel, keinen Freihandel. Man muss definieren in welchem #SÖSZ-Rahmen die "Marktkräfte" wirken dürfen. Und wenn sich nicht genügend freiwillig an einen passend geschaffenen #SÖSZ-Rahmen halten braucht es institutionellen Zwang.
Diejenigen die für bedarfsgerechte #Gleichheit sind brauchen internationale Zusammenschlüsse mit hinreichend #Gleichgesinnten. Und diese müssen mächtig genug werden um die zu Gierigen und zu Vernichtungsgesinnten hinreichend begrenzen zu können. Und die Priorität sollte auf #Genug für alle liegen.
January 18, 2026 at 6:30 AM
Diejenigen die für bedarfsgerechte #Gleichheit sind brauchen internationale Zusammenschlüsse mit hinreichend #Gleichgesinnten. Und diese müssen mächtig genug werden um die zu Gierigen und zu Vernichtungsgesinnten hinreichend begrenzen zu können. Und die Priorität sollte auf #Genug für alle liegen.
Also rkslp.org macht nach aktueller Sichtung, Wahlkampf für #RotRotGrün +- #BSW in #RLP aber nicht für eine einzelne Partei. Wenn sich die #RLPCDU von nicht existenziell nötigen und fairen Sanktionen unter das Existenzminimum so distanziert, dass man es glauben sollte dann sind die auch ein Option.
(Eine) Relativ- Konservativ Sozialliberale Plattform
Die(se) Relativ- Konservativ Sozialliberale Plattform möchte einen gemeinsamen überparteilichen Verbund etablieren mit allen Menschen, welche "unsere" Werte und Prinzipien fair-hinreichen…
rkslp.org
January 17, 2026 at 10:56 AM
Also rkslp.org macht nach aktueller Sichtung, Wahlkampf für #RotRotGrün +- #BSW in #RLP aber nicht für eine einzelne Partei. Wenn sich die #RLPCDU von nicht existenziell nötigen und fairen Sanktionen unter das Existenzminimum so distanziert, dass man es glauben sollte dann sind die auch ein Option.
Das #IranischeRegime sollte lieber an der Seite seiner Bürger gegen unfairen Einfluss von außen kämpfen. Aber als Bürger nicht als ideologische zu tyrannische Herrscher. Ich Unterscheide zwar auch zwischen Ochlokratie und Demokratie und für letzteres brauchts Wächter, aber eben säkulare #Demokraten.
January 15, 2026 at 5:32 PM
Das #IranischeRegime sollte lieber an der Seite seiner Bürger gegen unfairen Einfluss von außen kämpfen. Aber als Bürger nicht als ideologische zu tyrannische Herrscher. Ich Unterscheide zwar auch zwischen Ochlokratie und Demokratie und für letzteres brauchts Wächter, aber eben säkulare #Demokraten.
Das war übrigens auch bis 2000 in der #Union ein rote Linie. Und leider haben auch die Grünen die bisher jedes mal mit-gerissen wenn sie in der Regierung waren. Aber die erklären wenigstens nicht öffentlich, dass sie das auch noch für gerecht halten. Da ist die #SPD zurzeit auf dem falschen Dampfer.
Hier kann man sich die Grundsicherungsdebatte im Bundestag ansehen: www.bundestag.de/mediathek/vi... Wenn diejenigen die gegen nicht-existenziell-nötige Sanktionen unter das Existenzminimum sind nur noch die Partei die Linke als echte Auswahl haben, bräuchten die 50+ und keine "Zus".
Deutscher Bundestag - Video
www.bundestag.de
January 15, 2026 at 5:04 PM
Das war übrigens auch bis 2000 in der #Union ein rote Linie. Und leider haben auch die Grünen die bisher jedes mal mit-gerissen wenn sie in der Regierung waren. Aber die erklären wenigstens nicht öffentlich, dass sie das auch noch für gerecht halten. Da ist die #SPD zurzeit auf dem falschen Dampfer.